Freiheit als Rechtsbegriff

doi:10.3790/978-3-428-54942-9

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Kaufmann, M., Renzikowski, J. (Eds.) (2016). Freiheit als Rechtsbegriff. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54942-9

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Freiheit als Rechtsbegriff

Editors: Kaufmann, Matthias | Renzikowski, Joachim

Recht und Philosophie, Vol. 2

(2016)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54942-9
978-3-428-14942-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54942-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 353
Collections: RECHT 2016
D&H 2016
NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Methods, theory & philosophy of law
Social & political philosophy

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Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Matthias Kaufmann studierte Mathematik, Philosophie und Politische Wissenschaft. Für seine Dissertation »Recht ohne Regel? Die philosophischen Prinzipien in Carl Schmitts Staats- und Rechtslehre« erhielt er 1988 den Heinz-Maier-Leibnitz-Preis. 1992 habilitierte er sich mit einer Arbeit über »Referenz und Wahrheit bei Wilhelm von Ockham«. Seit 1995 ist er Inhaber der Professur für Ethik an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, seit 2008 leitet er die Graduiertenschule »Gesellschaft und Kultur in Bewegung«. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Ethik, angewandte Ethik, Politische Philosophie, Rechtsphilosophie sowie Sprachphilosophie im Mittelalter und im 20. Jahrhundert.

Joachim Renzikowski wechselte nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem Referendariat an die Universität Tübingen. Dort wurde er 1993 mit einer Dissertation über »Notstand und Notwehr« promoviert. 1997 habilitierte er sich mit einer Arbeit über »Restriktiver Täterbegriff und fahrlässige Beteiligung«. Seit 1998 ist er Inhaber der Professur für Strafrecht und Rechtsphilosophie/Rechtstheorie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Strafrechtsdogmatik, Sexualstrafrecht, Normentheorie und die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Abstract

Freiheit gilt als das fundamentale Gut des modernen Menschen und ist gleichzeitig Gegenstand intensiver Debatten darüber, welche ihrer Aspekte als ihr elementarer Kern anzusehen sind. Ohne rechtlichen Schutz hat sie jedoch nur einen sehr begrenzten Nutzen. Insofern ist die Wechselwirkung zwischen Freiheitsideen, Freiheitsforderungen und den rechtlichen Institutionalisierungen, mit denen sie verbrieft werden sollen, stets ebenso essentiell wie von Spannungen begleitet. Daneben stellt sich die Frage, wie Freiheit und Recht zusammenhängen. Die Idee subjektiver Rechte gewinnt im mittelalterlichen Armutsstreit zwischen den Franziskanern und dem Heiligen Stuhl politische und intellektuelle Dynamik. Die besondere Rolle des Eigentums bei der Diskussion um die Freiheit rührt u.a. von der Frage, ob ein Mensch Eigentum seiner selbst und ob er das Eigentum eines anderen Menschen sein kann. Damit verbindet sich die weitere Frage, welche Bedeutung die Annahme der Gleichheit aller Menschen für die modernen Grundrechte hat.»Freedom as Legal Concept«

While freedom has developed into $athe$z fundamental value for human beings during the last centuries, there are still intense debates on which of its conceptual aspects should be seen as its core. In addition to institutionally guaranteed freedom and the relations between law, freedom, as well as property and dominium, the idea of equally among human beings has played a central role in the emergence of modern human rights conceptions.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Matthias Kaufmann / Joachim Renzikowski: Einleitung	9
Literatur	15
I. Formalrechtliche Absicherung der Freiheit	17
Joachim Hruschka: Freiheit und Rechtsstaat in Kants Rechtslehre	19
I. Die äußere Freiheit	19
II. Der Rechtsstaat	22
III. Der Naturzustand und die Aufforderung, in einen Rechtsstaat einzutreten	24
IV. Die Begründung der Forderung, in einen Rechtsstaat einzutreten	25
V. Über den Zusammenhang zwischen dem Recht auf äußere Freiheit und dem Rechtsstaat	28
VI. Zu der Idee eines Völkerstaatsrechts	29
Literatur	30
Jan C. Joerden: Ein „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ – eine Illusion?	31
I. Kant als Vordenker der europäischen Formel	31
1. Freiheit, Sicherheit, Recht	31
2. Eine Passage aus der Anthropologie in pragmatischer Hinsicht (1798)	32
3. Freiheit, Gewalt, Gesetz	33
4. Anarchie, „goldene Freiheit“ und liberum veto	35
II. Kants Konzeption der Republik und die europäische Formel	36
1. Parallelen und Unterschiede	36
2. Legalität, Illegalität – Legitimität, Illegitimität	38
III. Ausblick	39
Literatur	41
Andrzej Maciej Kaniowski: Aurea libertas oder ein Freiheitswahn? „Polnische Freiheit“ vom 16. bis zum 18. Jahrhundert	43
I. Einleitung	43
II. Erworbene Rechte und Freiheiten der Adeligen	45
III. Bonum commune und ius commune	49
IV. Liberum veto	54
V. Fazit: Perversionen der Freiheit – ein rationales proprium des liberum veto	60
Literatur	62
Joachim Renzikowski: Habeas Corpus. Kein Recht ohne gerichtliche Kontrolle	65
I. Einleitung	65
II. Historische Entwicklung	66
III. Aktuelle Bedrohungen	72
1. Der Krieg gegen den Terrorismus	72
2. Guantánamo vor dem Supreme Court	74
3. Das Urteil des House of Lords vom 16. 12. 2004	77
IV. Schluss	81
Literatur	81
II. Freiheit als „subjektives Recht“: der Bezug zu Eigentum und Gleichheit	83
Virginio Marzocchi: Freiheit und Recht in ihren Wechselbeziehungen	85
I.	85
1.	85
2.	88
II.	89
1. Meine erste These lautet:	89
2. Meine zweite Grundthese behauptet Folgendes:	91
3. Damit komme ich zu meiner letzten Grundthese	94
Literatur	95
Arne Moritz: Soziale Freiheit als negative Freiheit? Eine konstruktive Auseinandersetzung mit Axel Honneths positiver Konzeption sozialer Freiheit unter Rückgriff auf Hillel Steiners Konzeption pur negativer Freiheit	97
I. Soziale Freiheit – Mill vs. Honneth	97
II. Soziale Freiheit – negativ vs. positiv	100
III. Negative vs. positive soziale Freiheit – drei systematische Spannungen zwischen beiden	102
IV. Drei methodische Überlegungen zur Bearbeitung der Spannung zwischen negativer und positiver Konzeption sozialer Freiheit	105
V. Nach Hohfeld und Hart konzipierte Rechte als Bedingung der Möglichkeit reziproker Interessenbefriedigung	106
VI. Negative Freiheit als unbeeinträchtigter Besitz physischer Handlungskomponenten in Form von Eigentumsrechten	109
VII. Gleiche Freiheit als distributive Grenze des Anspruchs auf negative (soziale) Freiheit	110
VIII. Noch einmal: die vier Elemente der Zurückweisung einer Logik der Nachträglichkeit negativer Freiheitskonzeptionen	112
Literatur	114
Matthias Kaufmann: Welches Eigentum gehört zum Menschenrecht auf Freiheit?	115
I. Einleitung	115
II. Was sind Menschenrechte?	115
III. Was gehört zum Menschenrecht auf Freiheit?	117
IV. Ist Eigentum Teil der Menschennatur? Historische Anmerkungen	124
V. Wie sollen wir Eigentum verstehen und wie verhält es sich zur Freiheit?	129
Literatur	133
III. Markante rechtsphilosophische Positionen zum Freiheitsrecht	135
Merio Scattola: Dominium und Freiheit in der Rechtslehrevon Domingo de Soto	137
I. Biographisches	137
II. Drei Fragestellungen	138
III. Drei Thesen zum Begriff ‚Freiheit‘	140
IV. Die Relectio de dominio	141
V. Das dreiteilige Erklärungsmuster	148
Literatur	150
Danaë Simmermacher: Natürliche Freiheit und Verantwortung – Dominium bei Luis de Molina	153
I. Einleitung	153
II. Freiheit als menschliche Selbstbestimmung: Molinas Lehre von der scientia media	155
III. Freiheit als Rechtsbegriff? – dominium in Molinas De Iustitia et Iure	158
IV. Verantwortung und Dominium	169
V. Fazit	171
Literatur	172
Alexander Loose: Die Strafe der Versklavung als Grenze rechtlicher Freiheitsgarantie bei Luis de Molina	175
I. Einleitung	175
II. Die Auslegung von Nov. 22,8 durch Antonio Gomez und Luis de Molina	176
III. Die Stellung der Auslegung von Nov. 22,8 im Werk Molinas	182
IV. Schluss	190
Literatur	190
Giuseppe D’Anna: Freiheit und Recht bei Spinoza	191
Literatur	200
Giuseppe Cacciatore: Die Freiheitsidee bei Genovesi	201
Literatur	211
Kenneth R. Westphal: Rousseaus Umbau des Naturrechts in Du contrat social	213
I. Eine Grundunterscheidung der Moraltheorie	213
II. Ein naturrechtlicher Moralkonstruktivismus?	213
III. Rousseaus juridisches Hauptproblem	215
IV. Rousseaus Freiheitsbegriffe	217
V. Rousseaus Analyse, vorläufig zusammengefasst	217
VI. Warum es überhaupt einen Allgemeinwillen gibt und geben muss	218
VII. Aufgeklärtes Selbstinteresse, Gemeinwohl und gemeinsame Gesetzgebung	219
VIII. Bürgerschaft im rationalen Staat	220
IX. Die nicht-willkürliche, unentbehrliche, nicht verhandlungsfähige Eigenart der Gerechtigkeitsprinzipien bei Rousseau	221
X. Wahlverfahren, Mehrheitstyrannei und juridischer Voluntarismus	223
Literatur	226
Soraya Nour Sckell: Freedom in Cosmopolitan Law: From Kant to Identity Issues and Cosmopolitical Struggles	227
Introduction	227
I. Kant’s Cosmopolitan Right: International Criminal Law	228
II. The Individual as a Subject of International Law – or “Cosmopolitan Law”	230
III. Freedom in Current Cosmopolitan Law: Identity Issues and Cosmopolitical Struggles in International Forums. The Case of the Inter-American System of Human Rights and the International Criminal Court	233
1. The Inter-American System of Human Rights	233
2. The International Criminal Court	235
IV. Conclusion	236
References	239
Jan-Christoph Marschelke: Subjektive Rechte bei Bentham und Jhering	241
I. Personen und Rezeption, theoretischer und dogmengeschichtlicher Rahmen	241
1. Bentham, Jhering, Coing und Foucault – und individuelle Freiheit	241
2. Einordnung von Bentham und Jhering in die Debatte um subjektive Rechte	242
a) Einordnung in die rechtstheoretische Debatte	243
b) Einordnung in die Dogmengeschichte	245
II. Subjektive Rechte bei Bentham und Jhering	246
1. Bentham und subjektive Rechte	246
a) Die Ablehnung von subjektiven Freiheitsrechten a priori	246
b) Absolute Rechte zum Schutz der bürgerlichen Freiheit	249
c) Rechtstheoretische Rekonstruktion subjektiver Rechte bei Bentham	250
d) Moralischer bzw. rechtspolitischer Zugriff: Interessen- und Erwartungssicherung als rechtlich zu schützendes Gut	252
aa) Das „Greatest-Happiness-Principle“ und das Interesse	253
bb) Subsistenzbezogene Erwartungssicherheit	254
e) Zusammenfassung von Benthams Position und einige kritische Hinweise	256
2. Jherings Rechtstheorie: Vom subjektiven (Privat-)Recht des Individuums zum Ausgleich widerstreitender Einzelinteressen durch den Staat	257
a) „Geist“: Interesse statt Wille	258
aa) Interesse vs. Wille	258
bb) Der Gegenstand des substantiellen Elements	259
cc) Das formale Element – und sein Verhältnis zum Substantiellen	260
b) „Kampf“: Klagen im Interesse der Gesellschaft	261
c) „Zweck“: Staatsinteresse vs. Individualegoismus	263
aa) „Auch das blödeste Auge …“: den Individualismus hinter sich lassen	263
bb) „Adieu, droit sujectif!“ – die Interpretation Michel Villeys	264
cc) Rudimente des subjektiven Rechts	265
d) Zusammenfassung von Jherings Position und Kelsens Kritik	266
3. Zwischenfazit: Gemeinsamkeiten und Unterschiede	267
III. Folgefragen: Viel Glück, wenig Freiheit – unbegrenzte Staatsgewalt?	269
1. Staatstheoretische Skizzen	269
a) Benthams repräsentative Demokratie – Plebiszitäre Totalüberwachung statt Abwehrrechte und Gewaltenteilung	269
b) Jherings reifer Vater Staat und Mills Irrlehre	271
2. Ausblick: Empirisierte Ethik, totale Institution und Disziplinargesellschaft	274
Literatur	277
Jean-François Kervégan: Tragweite und Grenzen der rechtlichen Freiheit bei Hegel	281
I. Von der Freiheit bis zum Recht	281
II. Begriff und Idee des Rechts: die Objektivierung der Freiheit	283
III. Wie abstrakt ist das abstrakte Recht?	285
IV. Die sittliche Verwirklichung des Privatrechts: die ‚bürgerliche Gesellschaft‘ als Boden, der Staat als ‚Aufhebung‘ der rechtlichen Freiheit	287
Literatur	291
Claus Dierksmeier: K.C.F. Krause – ein Vorläufer des „Projekt Weltethos“	293
I. Einführung	293
II. Forschungsstand und Aktualitätsbezug	293
III. Relationales Verständnis von Personalität und Freiheit	295
IV. Rechts- und Sozialphilosophie	299
V. Sozial- und Wirtschaftsphilosophie	301
VI. Globalisierungsethik und Kosmopolitismus	306
Literatur	313
Massimo La Torre: In Quest of a Reconciliation: Anarchism and Law	317
I. Preliminary	317
II. Three Forms of Anarchism	318
III. Classical Anarchism and the Law	319
IV. Traditional Jurisprudence and the Anarchist	322
V. An Anarchist Test for Jurisprudence	324
VI. Legal and Political Obligation	327
References	330
Georg Lohmann: Zu den Freiheitskonzeptionen des Menschenwürdebegriffs der internationalen Menschenrechtskonzeption	331
I. Der Kontext der Fragestellung: Der „neue“ Begriff der „Menschenwürde“ der internationalen Menschenrechtskonzeption	331
II. Zu den inhaltlichen Komponenten dieser „Menschenwürde“: „Gleichheit“ als Grundlage von Freiheit	334
III. Zu den Verhältnissen von „Gleichheit“ und „Freiheit“ in den unterschiedlichen Würdebegriffen	337
IV. „Willkürfreiheit“ als grundlegende Freiheitsbestimmung von „Menschenwürde“	338
V. Willkürfreiheit als Basis von Individualisierung und Republikanisierung der Gesetzgebung	341
1. Selbstverantwortlichkeit und Unersetzbarkeit	341
2. Republikanisierung der Gesetzgebung	342
VI. Willkürfreiheit als Modus selbstverantwortlicher Sorge um ein Leben in Würde	344
Literatur	346
Autorenverzeichnis	349

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