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Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen

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Ziekow, J. (Ed.) (1999). Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen. Vorträge auf den Ersten Speyerer Planungsrechtstagen vom 10. bis 12. März 1999 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50011-6
Ziekow, Jan. Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen: Vorträge auf den Ersten Speyerer Planungsrechtstagen vom 10. bis 12. März 1999 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50011-6
Ziekow, J (ed.) (1999): Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen: Vorträge auf den Ersten Speyerer Planungsrechtstagen vom 10. bis 12. März 1999 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50011-6

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Bauplanungsrecht vor neuen Herausforderungen

Vorträge auf den Ersten Speyerer Planungsrechtstagen vom 10. bis 12. März 1999 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 134

(1999)

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About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Der Band nimmt die zur "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren" geleisteten Vorarbeiten auf und stellt den mit dem Bau- und Raumordnungsgesetz 1998 erreichten Stand des Raum- und Bauplanungsrechts in den Mittelpunkt. Im Kern griff auch diese Novellierung das Bemühen der Planungsgesetze der neuesten Zeit um Übersichtlichkeit, Vereinfachung und Beschleunigung zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland auf. Die Rechtszersplitterung in Baugesetzbuch, Baugesetzbuchmaßnahmegesetz und Sonderregelungen für die neuen Länder ist beseitigt worden. Allerdings ist die Neufassung nicht ohne Probleme, die Wissenschaft und Praxis vor beträchtliche Herausforderungen stellen.

Zweck der an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer durchgeführten "1. Speyerer Planungsrechtstage" war es zum einen, eine Zwischenbilanz zu ziehen und die bisher vorhandenen Erfahrungen mit dem neuen Recht zu verarbeiten. Zum anderen wurden aktuelle Problemfelder aufgegriffen, deren Bewältigung entweder noch nicht abgeschlossen ist oder noch bevorsteht. Im vorliegenden Band werden zahlreiche Themen der gegenwärtigen planungsrechtlichen Diskussion behandelt wie die Bedeutung des Umweltschutzes für die Bauleitplanung, die Verfahrensprivatisierung sowie die Problematik der Factory Outlet Center.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 7
Jan Ziekow: Umweltverträglichkeitsprüfung und raumbezogene Gesamtplanung 9
I. Der Stand der Umweltverträglichkeitsprüfung 10
1. Die vorhabenbezogene UVP nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 10
2. Gesetzliche Grundlagen der UVP in der raumbezogenen Gesamtplanung 15
II. Der Ansatz der Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung 23
III. Der Kommissionsvorschlag einer Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung 25
1. Der Inhalt des ursprünglichen Richtlinienvorschlages 25
2. Änderungswünsche im Verfahren zum Erlaß der Richtlinie 30
3. Der geänderte Richtlinienvorschlag 33
IV. Strategische UVP und deutsches Planungsrecht 37
V. Schlußbetrachtung 42
Bernhard Stüer: Möglichkeiten vertraglichen Handelns im Bauplanungsrecht 45
I. Rechtsgrundlagen 45
1. Erschließungsvertrag 46
2. Städtebaulicher Vertrag (Überblick) 46
3. Rechtliche Problemfelder 47
II. Erschließungsvertrag 49
1. Grundkonzeption 49
2. Heranziehung von Fremdanliegern 54
3. Bindung an den Bebauungsplan 55
III. Vertrag zur Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen 56
1. Grundstücksneuordnung 56
2. Bodensanierung und sonstige vorbereitende Maßnahmen 57
3. Ausarbeitung städtebaulicher Planungen 57
IV. Vertrag zur Förderung und Sicherung der Planziele 58
1. Verpflichtung zur Vorhabendurchführung 58
2. Bevölkerungsgruppen mit besonderen Wohnraumversorgungsproblemen 58
3. Deckung des Wohnbedarfs der ortsansässigen Bevölkerung 59
4. Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen 60
5. Sonstige Vereinbarungen zur Zielsicherung 61
V. Vertrag zur Übernahme von Aufwendungen 61
VI. Rechtsnatur des Vertrages 63
VII. Formvorschriften 64
VIII. Angemessenheitsklausel 65
IX. Konfliktbewältigung durch städtebauliche Verträge 68
X. Vertragliche Haftung der Gemeinde 69
XI. Verbot subjektiver Abwägungssperren 71
Stephan Mitschang: Der Planungsgrundsatz der Nachhaltigkeit 73
I. Einleitung 73
II. Zur Entstehung und zur Bedeutung des Begriffes der „nachhaltigen Entwicklung“ 74
III. Operationalisierungsansätze in der Regional- und Stadtplanung 77
IV. Nachhaltige städtebauliche Entwicklung als Grundsatz der Bauleitplanung 81
1. Verankerung des Nachhaltigkeitsprinzips in den Oberzielen der Bauleitplanung 82
2. Konkretisierung durch Planungsleitlinien 83
3. Abwägungsgebot und Nachhaltigkeitsgrundsatz 85
4. Faktische Auswirkungen auf die Bauleitplanung der Gemeinden 86
a) Verzicht auf eine geordnete städtebauliche Entwicklung? 87
b) Aufgabe und Inhalt der Bauleitplanung – Schranken für die nachhaltige städtebauliche Entwicklung 88
c) Nachhaltigkeitsadressat: Flächennutzungsplanung 89
aa) Zur Situation der Flächennutzungsplanung in den Gemeinden 92
bb) Erfordernis zur Neuaufstellung? 93
cc) Stärkung des Umweltschutzes 94
d) Intergenerative Verantwortung der Gemeinden 96
V. Zusammenfassung und Ausblick 96
Folkert Kiepe: Großflächiger Einzelhandel und Factory Outlet Center Positionen des Deutschen Städtetages 99
I. Aktuelle generelle Tendenzen für die Stadtentwicklung 99
II. Situation bei Handel und Dienstleistungen 100
1. Problembeschreibung 100
2. Entwicklungstrends 101
3. Handlungsvorschläge 103
4. Forderungen an Bund und Länder 104
Anhang: Thesen des Deutschen Städtetages (Beschluß des Hauptausschusses vom 17. Juni 1998) zur Zukunft der städtischen Zentren 105
I. 105
II. 106
III. 111
Hans Haupt: Die strukturelle Entwicklung des Einzelhandels im Spannungsfeld der Standorte 113
I. Strukturelle Entwicklung 113
1. Standortstruktur des Einzelhandels 113
2. Schwerpunkte der Einzelhandelsentwicklung/Entwicklung der Betriebstypen 114
II. Rolle der Innenstädte in dieser Entwicklung 115
1. Die Gefahrenpotentiale 115
2. Die Gegengewichte 116
III. Steuerung der Ansiedlung von Handelsbetrieben 116
Leitsätze 118
Werner Hoppe: Factory Outlet Center – ein Statement 119
I. 119
II. 121
Literatur 129
Gerd Schmidt-Eichstaedt: Die Einschaltung Dritter in das Bauleitplanverfahren 131
I. Einführung 131
1. Nur geeignete Dritte dürfen beauftragt werden 132
2. Die Abwägung darf nicht in die Hände von Dritten gegeben werden 132
II. Wer ist „Dritter“ i. S. des BauGB? 133
III. Was darf der Dritte – was darf er nicht? 138
IV. Der Dritte in § 124 BauGB 142
V. Wie kann die Gemeinde ihre Letztverantwortung absichern? 144
VI. Ergebnis 145
Alexander Schink: Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung und Bauleitplanung 147
I. Einleitung 147
II. Neuerungen zur Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung durch das BauROG 149
III. Einbindung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in den Planungsprozeß bei der Aufstellung, Änderung und Aufhebung von Bauleitplänen 152
1. Neue Begrifflichkeiten im BauROG – Ein Sonderweg gegenüber dem Naturschutzrecht? 152
2. Einbindung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in die Zusammenstellung des Abwägungsmaterials 155
IV. Bedeutung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der planerischen Abwägung 157
V. Räumliche Zuordnung von Kompensationsflächen 160
1. Zweigeteilter Bebauungsplan 161
2. Rechtliche Verknüpfung zwischen Eingriffs- und Ausgleichsbebauungsplan 162
3. Sicherung der Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen bei fehlender planerischer Festsetzung 163
4. Öko-Konto 164
VI. Aufwertung des Flächennutzungsplanes 166
VII. Umfang des Ausgleichs bei baulich bereits genutzten Flächen 169
VIII. Schlußbemerkung 169
Verzeichnis der Referenten 171