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Das ›Menschenbild des Grundgesetzes‹ in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Becker, Ulrich

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 708

(1996)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
Erster Teil: Bilder in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 20
A. Der Begriff des \"Menschenbildes 20
B. Andere Bilder in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 23
I. Das Bild der Ehe 24
1. Inhalt des Bildes 24
2. Der Bildbegriff 25
a) Geringe inhaltliche Prägnanz 25
b) Zusammenfassung wesentlicher Strukturelemente 25
II. Das vorverfassungsmäßige Bild 26
1. Inhalt der Bilder 26
a) Das vorverfassungsmäßige Gesamtbild 26
b) Das vorverfassungsrechtliche Gesamtbild des Prozeßrechts 27
c) Das vorverfassungsmäßige Bild der deutschen Währungs- und Notenbank 27
2. Der Bildbegriff 28
a) Gemeinsamkeiten 28
aa) Geringe inhaltliche Konkretisierung 28
bb) Zusammenfassung von Strukturprinzipien 28
b) Unterschiede 29
III. Die Berufsbilder 30
1. Besonderheit der Berufsbilder 30
2. Der Bildbegriff 31
IV. Zusammenfassung 31
Zweiter Teil: Der Inhalt des Menschenbildes 33
A. Der Selbstand der Person 34
I. Sittlichkeit und Eigenständigkeit 35
II. Selbstverantwortlichkeit 35
III. Recht zur Selbstbestimmung 36
IV. Die Objektformel 37
1. Inhalt der Objektformel 37
2. Herkunft der Objektformel 39
B. Der Sozialbezug 41
I. Die Hinordnung auf die Gemeinschaft 41
II. Die Begrenztheit individueller Freiheit; die Pflichtgebundenheit des Menschen 42
C. Zusammenfassung 43
Dritter Teil: Die Herkunft der Menschenbildformel 47
A. Zu Person und Wirken von J.M. Wintrich 48
Β. Wintrichs Menschenbild 49
I. Das \"Personsein 50
II. Die Persönlichkeit 51
C. Einflüsse auf das Menschenbild Wintrichs 53
I. Der Eigenwert der Person 53
1. Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs 53
a) Das Achtungsgebot der Menschenwürde 53
b) Exkurs: Die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum Problemkreis überpositiven Rechts 55
2. Der Mensch als \"Zweck an sich selbst 58
II. Die Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person 60
1. Art. 117 BayVerf 60
2. Dietrich Schindler 61
3. Die katholische Soziallehre 63
a) Wesentliche Aussagen der katholischen Soziallehre zum Wesen des Menschen 63
aa) Die Individualnatur des Menschen 64
bb) Die Sozialnatur des Menschen 65
b) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Wintrichs Menschenbild und der Vorstellung vom Menschen in der katholischen Soziallehre 66
c) Das Bindeglied zwischen der katholischen Soziallehre und Wintrichs Menschenbild 66
4. Kritik des rechtsstaatlichen Verteilungsprinzips 69
D. Zusammenfassung 72
Vierter Teil: Die Menschenbildformel des Bundesverfassungsgerichts: das 'Menschenbild des Grundgesetzes? 74
A. Das 'Menschenbild des Grundgesetzes' in der verfassungsrechtlichen Literatur 74
I. Streitpunkt \"Menschen-Bild 74
II. Umstrittene Funktion des Menschenbildes 77
III. Exkurs: Die Konzeption des Menschenbildes bei Willi Geiger 79
B. Inhalt der Menschenbildformel 80
I. Grundthema der Menschenbildformel 81
II. Akzentuierung der Grenzen individueller Freiheit 84
1. \"Das Menschenbild des Grundgesetzes ist nicht das eines isolierten souveränen Individuums 84
2. \"... Das Grundgesetz hat vielmehr die Spannung Individuum- Gemeinschaft im Sinne der Gemeinschaftsbezogenheit und Gemeinschaftsgebundenheit der Person entschieden, ohne dabei deren Eigenwert anzutasten. 85
3. \"Dies heißt aber: der Einzelne muß sich diejenigen Schranken seiner Handlungsfreiheit gefallen lassen, die der Gesetzgeber zur Pflege und Förderung des sozialen Zusammenlebens in den Grenzen des bei dem gegebenen Sachverhalt allgemein Zumutbaren zieht, vorausgesetzt, daß dabei die Eigenständigkeit der Person gewahrt bleibt. 87
C. Versuche, die Menschenbildformel mit einem 'Menschenbild des Grundgesetzes' gleichzusetzen 88
I. Begründungsversuch aus Art. 1 Abs. 1 GG und hiergegen zu richtende Einwände 89
1. Die Schwierigkeiten, den Gehalt der Menschenwürdegarantie zu formulieren 89
2. Die Objektformel 91
II. Begründungsversuch aus einer Zusammenschau verschiedener Grundgesetzartikel 92
1. Die Begründung des Bundesverfassungsgerichts\r 92
a) Unklarheiten in der Argumentation des Bundesverfassungsgerichts 93
b) Einwände gegen die Begründung des Bundesverfassungsgerichts 94
aa) Der Vorbehalt des Gesetzes 95
bb) Der gemäßigte Individualismus des Grundgesetzes 97
Fünfter Teil: Das Menschenbild als Mittel der Verfassungsinterpretation 101
A. Die freiheitsbegrenzende und freiheitssichernde Funktion: Das Menschenbild als Element der Schranken- und Schutzbereichsbestimmung von Grundrechten 101
I. Freiheitsbegrenzung und Menschenbild 101
1. Das Menschenbild als Schranke einzelner Grundrechte 101
a) Die allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG 101
aa) Überblick über die Verwendung des Menschenbildes im Rahmen der Schrankendiskussion der allgemeinen Handlungsfreiheit 101
(1) Die Investitionshilfe-Entscheidung 101
(2) Die Entwicklung nach dem Elfes-Urteil 103
bb) Gründe für die Verwendung des Menschenbildes als Schranke der allgemeinen Handlungsfreiheit: Art. 2 Abs. 1 GG als Freiheitsrechtsleitsatz 104
b) Das Menschenbild als Schranke des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 Abs. 1 GG 107
aa) Inhalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 108
bb) Die Funktion des Menschenbildes im Rahmen von Ausführungen zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 109
(1) Das Menschenbild und die Schutzbereichsbestimmung beim allgemeinen Persönlichkeitsrecht 109
(2) Menschenbild und Schranken des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 110
2. Das Menschenbild als allgemeine Grundrechtsschranke 111
II. Freiheitssicherung und Menschenbild 113
1. Das allgemeine Persönlichkeitkeitsrecht 113
2. Andere Grundrechte 113
B. Die kommentierende Funktion: Das Menschenbild als Element der inhaltlichen Konkretisierung verfassungsrechtlicher Bestimmungen 115
I. Das Menschenbild und die \"freiheitlich demokratische Grundordnung des Grundgesetzes 115
II. Das Menschenbild und der personale Grundzug einzelner Grundrechte 116
C. Die holistische Funktion: Das Menschenbild als Element einer Verfassungstheorie 118
I. Das Menschenbild als allgemeine Grundrechtsschranke 119
II. Das Menschenbild und die Wertordnung 120
D. Bewertung der argumentativen Funktion des 'Menschenbildes des Grundgesetzes' in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 123
I. Skizze des jeweiligen verfassungsrechtlichen Problems auf abstrakter Ebene 124
II. Unschärfe des Menschenbildes 125
III. Argumentation mit einem verkürzten Menschenbild 127
Literaturverzeichnis 131