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Der Vorentwurf zu einem Deutschen Strafgesetzbuch und die Armenpflege

Mit einem Vorworte von Paul Felix Aschrott. (Schriften des deutschen Vereins für Armenpflege und Wohltätigkeit 95)

Duncker & Humblot reprints

(1911)

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Table of Contents

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Vorwort V
Inhaltsverzeichnis XIX
Die Behandlung der Bettler, Landstreicher und Arbeitsscheuen. 1
Erster Teil: Gesetzlicher Tatbestand und Strafrahmen. Bericht, erstattet von Stadtrat v. Frankenberg in Braunschweig 3
I. Einleitung 3
II. Bericht 6
1. Das geltende Recht 6
A. Landstreichen 7
B. Betteln 8
1. Das selbsttätige Betteln 8
2. Das Anleiten oder Ausschicken von Kindern zum Betteln 13
3. Nichtabhalten untergebener Hausgenossen vom Betteln 14
C. Arbeitsscheu 15
2. Der Vorentwurf 19
A. Die Tatbestände des Vorentwurfs 20
1. Landstreichen 20
2. Betteln 24
a) Allgemeines 24
b) Das Betteln aus Not 25
c) Das Anleiten oder Ausschicken von Kindern 31
d) Nichtabhalten unterstellter Hausgenossen vom Betteln 32
3. Arbeitsscheu 33
B. Die Strafen des Vorentwurfs 34
Zweiter Teil: Das Arbeitshaus. Bericht, erstattet von Landesrat Dr. Drechsler in Hannover 39
I. Begriff und Bedeutung des Arbeitshauses (Geschichtliche Entwicklung. Dogmatische Stellung. Grenzen der Anwendung) 40
II. Heutiger Rechtszustand 43
1. Die gerichtliche Überweisung 43
2. Das Verfahren der Landespolizeibehörde 47
3. Die Behandlung im Arbeitshause 49
4. Die Erfolge der Nachhaft 49
III. Der Vorentwurf 52
1. Die Voraussetzungen der Unterbringung 53
2. Das freie Ermessen des Richters 56
3. Die Festsetzung und die Dauer der Unterbringung 57
a) Die Grenzen der Dauer 59
b) Die vorläufige Entlassung 60
c) Die Aussonderung der Trinker 61
d) Die Aussonderung der Arbeitsunfähigen 61
4. Vorstrafe und Arbeitshaus 61
5. Vollzugsvorschriften 62
IV. Die ergänzenden Maßnahmen der Armenpflege (Fürsorge für Wanderarme) 63
Tabellenanhang (Nr. 1—5) 67
Leitsätze zu den Berichten des Stadtrats v. Frankenberg (Braunschweig) und des Landesrats Dr. Drechsler (Hannover) 71
Die Versäumung der Unterhaltspflicht. 75
Die Versäumung der Unterhaltspflicht. Bericht, erstattet von Dr. Edmund Friedeberg, Amtsgerichtsrat in Weißensee bei Berlin 75
Vorgeschichte, einschlägige Gesetze und Literatur 75
Kreis der unterhaltspflichtigen Personen, Bestrafung der unehelichen Väter 79
Abgrenzung der Tatbestände der ZZ 361 Ziffer 5 und 10 81
Strafbarkeit und Armenunterstützung 81
Wirkungslosigkeit des Zivilverfahrens 84
Voraussetzungen der Straftat in der neuen Form 88
Aufforderun 88
Antrag 90
Bedürftigkeit infolge sittlichen Verschuldens 90
Art und Höhe der Bestrafung 90
Arbeitshaus 91
Bedingte Verurteilung 92
Vorschlag 92
Leitsätze 93
Die Bestimmungen über Trunkenheit und Trunksucht. 95
Erster Bericht. Erstattet von Dr. jur. W. Polligkeit, Direktor der Zentrale für private Fürsorge in Frankfurt a. M. 97
Die Beziehungen zwischen Alkoholismus, Armenpflege und Strafrecht 98
Vorschläge des Vorentwurfes zum Strafgesetzbuch gegenüber Trunkenheit und Trunksucht 102
Sichernde Maßnahmen: Wirtshausverbot, Unterbringung in eine Trinkerheilanstalt 103
A. Das Wirtshausverbot 103
B. Unterbringung in eine Trinkerheilanstalt 107
Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Trunkenen 120
Verwahrung in Anstalten 121
Gefährliche und grobe Trunkenheit 122
Schlußwort 123
Zweiter Bericht. Erstattet von Dr. med. A. Delbrück, Direktor des St. Jürgenasyls für Geistes- und Nervenkranke in Ellen (Bremen) bei Hemelingen 124
Einleitung 124
Überblick über die Bestimmungen des Vorentwurfs 125
Kritik der einzelnen Bestimmungen 127
Andere gesetzgeberische Maßnahmen. — Praktische Durchführung der Anstaltsbehandlung 138
Schluß 144