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Das ausländische Strafrecht der Gegenwart

Bd. 3.: Chile – England – Griechenland – Österreich

Editors: Mezger, Edmund | Schönke, Adolf | Jescheck, Hans-Heinrich

(1959)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Rafael Fontecilla Riquelme: Das chilenische Strafrecht 7
Inhalt 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Erster Teil: Bemerkungen zur Geschichte des chilenischen Strafrechts 17
Erstes Kapitel: Das chilenische Strafrecht bis zur Verkündung des Strafgesetzbuchs 17
Zweites Kapitel: Versuche zur Reform des Strafgesetzbuchs 22
1. Der Entwurf von 1929 (Erazo-Fontecilla) 22
2. Der Entwurf von 1938 (Silva-Labatut) 23
3. Ein weiterer Versuch einer Gesamtreform (1942) 24
4. Die Teilreform 26
Zweiter Teil: Der Allgemeine Teil des Chilenischen Strafgesetzbuchs 27
Erster Abschnitt: Das Strafgesetz. Das Verbrechen. Die Umstände, die die Verantwortlichkeit ausschließen oder ändern 29
A. Das Strafgesetz 29
1. Das Strafgesetz 29
2. Unkenntnis des Strafgesetzes 30
3. Die Auslegung des Strafgesetzes 30
4. Die Geltung des Strafgesetzes 31
a) Der persönliche Geltungsbereich 31
b) Der räumliche Geltungsbereich des Strafgesetzes 32
c) Der zeitliche Geltungsbereich des Strafgesetzes 34
B. Das Verbrechen 35
1. Begriff 35
2. Die Schuld 36
3. Der Verbrechensablauf 37
4. Gründe, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit ausschließen 40
I. Gründe, die die Rechtswidrigkeit ausschließen, oder Rechtfertigungsgründe 40
A. Notwehr 40
B. Notstand 41
II. Gründe der Nichtzurechenbarkeit 41
III. Strafausschließungsgründe 41
IV. Entschuldigungsgründe 42
5. Umstände, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit ändern 42
I. Mildernde Umstände 42
II. Erschwerende Umstände 43
Zweiter Abschnitt: Die für das Verbrechen verantwortlichen Personen 44
1. Verbrechensteilnahme - Mehrheit von Verbrechern 44
Dritter Abschnitt: Von den Strafen 45
1. Einteilung 45
2. Strafzumessung 46
3. Zusammentreffen von Verbrechern 47
Vierter Abschnitt: Zivilrechtliche Entschädigung für das Verbrechen 47
Fünfter Abschnitt: Gründe, die die strafrechtliche Verantwortlichkeit tilgen 49
Dritter Teil: Der Besondere Teil des Chilenischen Strafgesetzbuchs 50
Zweites Buch: Verbrechen und Vergehen und ihre Strafen 50
Erster Abschnitt: Verbrechen und Vergehen gegen die äußere Sicherheit und die Souveränität des Staates (Art. 106 bis 120) 51
Zweiter Abschnitt: Verbrechen und Vergehen gegen die innere Staatssicherheit (Art 121 bis 136) 52
Dritter Abschnitt: Verbrechen und Vergehen gegen die verfassungsmäßig gewährleisteten Rechte (Art. 137 bis 161) 53
§ 1. Von den strafbaren Handlungen bezüglich der Ausübung politischer Rechte und der Freiheit der Presse 53
§ 2. Von den Verbrechen und Vergehen, die sich auf die Ausübung der in der Republik erlaubten religiösen Bekenntnisse beziehen (Art. 138 bis 140) 54
§ 3. Die von Privatpersonen begangenen Verbrechen und Vergehen gegen die Freiheit und Sicherheit (Art. 141 bis 147) 54
a) Die Freiheitsberaubung 54
b) Die Entführung eines Minderjährigen 54
c) Ungesetzliche Festnahme 54
d) Verletzung der Wohnung 55
e) Verletzung des Briefgeheimnisses 55
§ 4. Von der Verletzung verfassungsmäßig verbürgter Rechte durch öffentliche Amtsträger 56
A. Verbrechen gegen die persönliche Freiheit 56
B. Unverletzlichkeit der Wohnung und des Briefgeheimnisses 58
C. Ungesetzliche Einforderungen 58
D. Strafbare Handlungen gegen andere verfassungsmäßige Rechte 58
Vierter Abschnitt: Von den Verbrechen und Vergehen gegen das öffentliche Vertrauen, von der Fälschung, dem falschen Zeugnis und dem Meineid (Art. 162 bis 215) 59
§ 1. Von der Falschmünzerei 59
§ 2. Von der Fälschung von Forderungsurkunden des Staates, der Gemeinden, öffentlichen Anstalten, Aktiengesellschaften oder gesetzlich ermächtigten Emissionsbanken (Art. 172 bis 179) 60
§ 3. Fälschung von Siegeln, Stempeln, Matrizen, Marken, von Stempelpapier, Wertzeichen usw. (Art. 180 bis 192) 61
§ 4. Von der Fälschung öffentlicher oder authentischer Urkunden (Art. 193 bis 196) 62
§ 5. Von der Fälschung privater Urkunden (Art. 197 und 198) 64
§ 6. Über die Fälschung von Pässen, Waffenscheinen und Bescheinigungen (Art. 199 bis 205) 64
§ 7. Falsches Zeugnis und Meineid (Art. 206 bis 212) 65
Das falsche Zeugnis 65
Der Meineid 65
§ 8. Anmaßung von Befugnissen oder Namen (Art. 213 bis 215) 67
Fünfter Abschnitt: Die von öffentlichen Bediensteten in Ausübung ihres Amtes begangenen strafbaren Handlungen (Art. 212 bis 260) 68
§ 1. Unbefugte Übernahme oder Verlängerung der Amtstätigkeit (Art. 216 bis 219) 68
§ 2. Ungesetzliche Ernennungen (Art. 220) 68
§ 3. Anmaßung von Befugnissen (Art. 221 und 222) 69
§ 4. Prävarikation (Pflichtverletzung) (Art. 223 bis 232) 69
§ 5. Veruntreuung öffentlicher Vermögenswerte (Art. 233 bis 238) 70
§ 6. Betrug und ungesetzliche Gebührenerhebungen (Art. 239 bis 241) 70
§ 7. Untreue bei der Verwahrung von Urkunden (Art. 242 bis 245) 71
§ 8. Verletzung von Geheimnissen (Art. 246 und 247) 71
§ 9. Bestechung (Art. 248 bis 251) 72
§ 10. Widerstand und Ungehorsam (Art. 252) 72
§ 11. Verweigerung der Hilfeleistung und Entfernen vom Dienst (Art. 253 und 254) 73
§ 12. Mißbrauch der Amtsgewalt gegen Privatpersonen (Art. 255 bis 260) 73
Sechster Abschnitt: Von Privatpersonen begangene strafbare Handlungen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Art. 261 bis 341) 74
§ 1. Anschläge und Ungebührlichkeiten gegen die Staatsgewalt (Art. 261 bis 268) 74
§ 2. Öffentliche Ruhestörung (Art. 269) 75
§ 3. Siegelbruch (Art 270 und 271) 75
§ 4. Behinderung öffentlicher Arbeiten (Art. 272) 75
§ 5. Strafbare Handlungen der (Armee-)Lieferanten (Art. 273 und 274) 75
§ 6. Verstöße gegen die Gesetze und Verordnungen über Lotterien, Spielhäuser und Pfandleihanstalten (Art. 275 bis 283) 76
§ 7. Strafbare Handlungen, die sich auf das Gewerbe, den Handel und die öffentlichen Versteigerungen beziehen (Art. 284 bis 287) 77
§ 8. Verstöße gegen die Gesetze und Verordnungen über verbotene Waffen (Art. 288) 78
§ 9. Vergehen in bezug auf die Maul- und Klauenseuche (Art. 289 bis 291) 78
§ 10. Verbotene Vereinigungen (Art. 292 bis 295) 79
§ 11. Drohung mit Anschlägen auf Personen und Eigentum (Art. 296 bis 298 79
§ 13. Über Bettelei und Landstreicherei (Art. 305 bis 312) 80
§ 14. Strafbare Handlungen gegen die öffentliche Gesundheit (Art. 313 bis 319) 80
§ 15. Verstöße gegen Gesetze und Verordnungen über das Beerdigen und Ausgraben von Leichen (Art. 320 bis 329) 80
§ 16. Strafbare Handlungen gegen Eisenbahnen, Telegrafenanlagen und Briefträger (Art. 323 bis 341) 80
Siebenter Abschnitt: Strafbare Handlungen gegen die Familienordnung und gegen die öffentliche Sittlichkeit (Art. 342 bis 389) 81
§ 1. Von der Abtreibung (Art. 342 bis 345) 82
§ 2. Verlassen von Kindern oder hilflosen Personen (Art. 346 bis 352) 83
§ 3. Strafbare Handlungen gegen den Personenstand (Art. 353 bis 357) 84
§ 4. Entführung (Art. 358 bis 360) 84
§ 5. Die Vergewaltigung (Art. 361 und 362) 85
§ 6. Verführung, Blutschande, sittliche Verderbnis Minderjähriger, unzüchtige Handlungen (Art. 363 bis 367) 86
§ 7. Gemeinsame Bestimmungen zur Entführung, Vergewaltigung, Verführung, Blutschande, sittlichen Verderbnis Minderjähriger und zu anderen unsittlichen Handlungen (Art. 368 bis 372) 87
§ 8. Öffentliche Verstöße gegen die guten Sitten (Art. 373 und 374) 87
§ 9. Der Ehebruch (Art. 375 bis 381) 88
§ 10. Ungesetzliche Eheschließungen (Art. 382 bis 389) 88
Achter Abschnitt: Strafbare Handlungen gegen die Person 89
§ 1. Tötung (Art. 390 bis 393) 90
Beihilfe zum Selbstmord 91
§ 2. Kindestötung (Art. 394) 91
§ 3. Körperverletzungen (Art. 395 bis 403) 92
§ 4. Der Zweikampf (Art. 404 bis 409) 93
§ 5. Gemeinsame Bestimmungen für die §§ 1, 3 und 4 dieses Abschnittes (Art. 410 und 411) 94
§ 6. Die Verleumdung (Art. 412 bis 415) 94
§ 7. Beleidigungen (Art. 416 bis 420) 95
§ 8. Gemeinsame Bestimmungen für die Verleumdung und die Beleidigung (Art. 421 bis 431) 96
Neunter Abschnitt: Strafbare Handlungen gegen das Vermögen (Art. 432 bis 489) 97
§ 1. Von der Aneignung einer fremden beweglichen Sache gegen den Willen ihres Eigentümers (Art. 432) 98
§ 2. Raub mit Zwang oder Einschüchterung gegen Personen (Art. 433 bis 439) 100
§ 3. Raub mit Gewaltanwendung gegen Sachen (Art. 440 bis 445) 100
§ 4. Der Diebstahl (Art. 446 bis 448) 101
§ 5. Gemeinsame Bestimmungen für die drei vorhergehenden Paragraphen (Art. 449 bis 456) 102
§ 6. Widerrechtliche Besitzergreifung (Art. 457 bis 462) 103
§ 7. Hintergehung (Art. 466) 104
§ 8. Betrug und andere Schwindeleien (Art. 467 bis 473) 105
§ 9. Brandstiftung und andere Verheerungen (Art. 474 bis 483 b) 106
§ 10. Von den Sachbeschädigungen (Art. 484 bis 488 107
Zehnter Abschnitt: Von den Quasiverbrechen (Art. 490 bis 493) 108
Drittes Buch: Von den Übertretungen (Art. 494 bis 501) 109
Vierter Teil: Die wichtigsten strafrechtlichen Nebengesetze 110
1. Das Gesetz über die Militärrechtsρflege 110
2. Jugendschutzgesetz 113
3. Gesetz zum ständigen Schutz der Demokratie 116
4. Allgemeines Gesetz über Eisenbahnen 117
5. Allgemeines Gesetz über die Elektrizitätsversorgung 118
6. Die Zollordnung 118
7. Gesetzesverordnung Nr.520 über die Schaffung des Generalkommissariates für Lebensmittel und Preise 118
8. Gesetz über Alkohole und alkoholische Getränke 119
9. Gesetz über Bankkontokorrente und Schecks 120
10. Gesetz über Asozialität 120
11. Die Gesetzesverordnung Nr. 425 über Mißbräuche im Veröffenllichungsweseη 123
12. Allgemeines Wahlgesetz 125
13. Gesetz Nr. 9341 über die Eintragungen in die Wählerverzeichnisse 125
14. Konkursgesetz (Nr. 4558 vom 4. Februar 1929) 126
Fünfter Teil: Strafvollstreckungsrecht 127
1. Die Strafvollstreckung - Allgemeines 127
2. Die Todesstrafe 127
3. Freiheitsstrafen 129
4. Die bedingte Freilassung 129
5. Freiheitsbeschränkende Strafen 130
6. Vermögensstrafen 131
7. Rechtsentziehende Strafen 131
8. Bedingter Strafaufschub 132
Prof. Dr. Grünhut: Das englische Strafrecht 133
Inhalt 135
Abkürzungen 136
Erster Abschnitt: Geschichte und Quellen des englischen Strafrechts 139
I. Einleitung 139
II. Geschichtliche Grundlagen 141
III. Einfluß des englischen Strafrechts außerhalb Englands 154
IV. Quellen und Literatur 172
V. Grundsätze der strafrechtlichen Rechtsanwendung 175
1. Handhabung der Vorentscheidungen 175
2. Bedeutung der strafrechtlichen Gesetze 177
3. Garantie auf Rechtsbestimmtheit 178
VI. Geltungsbereich des englischen Strafrechts 181
Zweiter Abschnitt: Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortung 184
I. Die Tat 184
1. Der Handlungsvorgang 184
2. Einteilung strafbarer Handlungen 185
3. Vollendung und Versuch 187
4. Mehrheit von Handlungen 190
II. Begehungsformen der strafbaren Handlung 192
1. Urheber 192
2. Teilnehmer 193
III. Die Schuld 194
1. Mens rea. Vorsatz und Fahrlässigkeit 194
2. Unzurechnungsfähigkeit 198
3. Grenzen des Schuldprinzips 201
a) Haftung ohne eigenes Verschulden 201
b) Personenverbände 203
IV. Nichtstrafbare Tatbestandsverwirklichung 204
1. Notwehr 204
2. Zwang, insbesondere Handeln auf Befehl 205
Dritter Abschnitt: Die besonderen strafrechtlichen Tatbestände 207
I. Strafbare Handlungen gegen den Staat 207
1. Verrat 207
2. Geheimnisbruch 208
3. Aufruhr 209
4. Praemunire 210
II. Strafbare Handlungen gegen die Rechtspflege 211
1. Beeinflussung des Ganges der Rechtspflege 211
2. Meineid 214
3. Bankbruch 215
III. Strafbare Handlungen gegen die rechtliche Ordnung 216
1. Fälschung 216
2. Doppelehe 218
3. Rechtsschädliches Verhalten 220
IV. Strafbare Handlungen gegen persönliche Rechtsgüter 221
1. Strafbare Handlungen gegen das Leben 221
2. Strafbare Handlungen gegen die körperliche Unversehrtheit 225
3. Strafbare Handlungen gegen die geschlechtliche Unversehrtheit 227
4. Strafbare Handlungen gegen die Ehe 229
V. Strafbare Handlungen gegen das Vermögen 231
1. Geschichte 231
2. Grundtatbestand des Diebstahls 234
3. Erweiterte Diebstahlstatbestände 235
4. Strafbare Handlungen gegen das Vermögen außerhalb des Diebstahls 237
Vierter Abschnitt: Das Strafensystem 240
1. Übersicht 240
2. Todesstrafe 241
3. Freiheitsstrafen 243
4. Geldstrafe 246
5. Maßnahmen ohne Strafcharakter 247
a) Probation 247
b) Internierung Unzurechnungsfähiger 248
6. Maßnahmen gegenüber Jugendlichen 248
7. Nebenfolgen der Strafe 252
Dr. Georgios A. Mangakis: Das griechische Strafrecht 255
Inhalt 257
Erster Abschnitt: Die Geschichte des neugriechischen Strafrechts und seine heutigen gesetzlichen Grundlagen 259
§ 1. Die geschichtliche Entwicklung des neugriechischen Strafrechts 259
§ 2. Fortsetzung: Die Strafrechtsreform in Griechenland und die Schaffung des Strafgesetzbuches von 1950 262
§ 3. Literatur 264
Zweiter Abschnitt: Der Allgemeine Teil des Strafgesetzbuches 265
I. Gesamtbetrachtung 265
§ 4. Allgemeine Charakteristik des Strafgesetzbuches 265
§ 5. Fortsetzung: Das System der strafrechtlichen Behandlung im griechischen StGB 268
§ 6. Die Strafrechtstheorie im Rahmen des griechischen StGB 271
II. Das Strafgesetz 274
§ 7. Das Gesetz als Grundlage der Bestrafung 274
§ 8. Der zeitliche Geltungsbereich der Strafgesetze 276
§ 9. Der räumliche Geltungsbereich der Strafgesetze 278
III. Die Straftat 280
§ 10. Begriff und Merkmale der Straftat 280
§ 11. Ort und Zeit der Tat 284
I. Ort der Tat 284
II. Zeit der Tat 284
§ 12. Die gesetzliche Dreiteilung der Straftaten 284
§ 13. Die Straftat als strafrechtlich relevantes Unrecht: A) Die Begründung der Rechtswidrigkeit 286
§ 14. Fortsetzung: B. Die Unrechtsausschließungsgründe 287
§ 15. Die Straftat als strafrechtlich zurechenbares Unrecht: A. Die Begründung der Zurechnung 292
I. Wesen und Begriff der Schuld 292
II. Die Zurechnungsfähigkeit 293
III. Das Verschulden 295
IV. Die Zumutbarkeit anderen Handelns 299
§ 16. Fortsetzung: Die Entschuldigungsgründe 300
I. Der Verbotsirrtum 300
II. Der schuldausschließende Notstand 301
III. Die Notwehr- und Notstandsüberschreitung 302
IV. Übergesetzliche Entschuldigungsgründe 302
§ 17. Der Versuch 303
I. Begriff und Merkmale des Versuchs 303
II. Die Strafbarkeit des Versuchs 304
III. Rücktritt vom Versuch 304
IV. Die Versuchstheorie des griech. StGB 305
§ 18. Täterschaft und Teilnahme 306
I. Grundlagen 306
II. Täterschaft 309
III. Anstiftung 309
IV. Beihilfe 310
V. Besondere Eigenschaften oder Verhältnisse 310
IV. Der Verbrecher und seine strafrechtliche Behandlung 311
§ 19. Begriff des Verbrechers und Formen der strafrechtlichen Behandlung 311
I. Begriff des Verbrechers 311
II. Die Strafen 312
III. Die Sicherungsmaßregeln 313
§ 20. Das Strafmaß in Gesetz und Urteil 313
I. Das Strafmaß im Gesetz 313
II. Insbesondere über den Rückfall 314
III. Die richterliche Strafzumessung 315
§ 21. Konkurrenz und anschließende Lehren 316
§ 22. Die besonderen Verbrecherkategorien und ihre Behandlung 317
§ 23. Strafaufhebungsgründe 320
§ 24. Spezialpräventive Ergänzungen der strafrechtlichen Behandlung 322
I. Bedingte Strafaussetzung 322
II. Bedingte Entlassung 322
III. Umwandlung der Strafe 323
IV. Wiederverleihung der aberkannten bürgerlichen Ehrenrechte 323
Dritter Abschnitt: Besonderer Teil 323
§ 1. Hochverrat 323
§ 2. Landesverrat 325
§ 3. Straftaten gegen fremde Staaten 329
§ 4. Straftaten gegen die freie Ausübung staatsbürgerlicher Rechte 331
§ 5. Verletzungen der Staatsgewalt 334
§ 6. Anschlag auf die öffentliche Ordnung 343
§ 7. Störung des religiösen Friedens 348
§ 8. Straftaten, die sich auf den militärischen Dienst oder die Wehrpflichtbeziehen 350
§ 9. Münzdelikte 351
§ 10. Urkundendelikte 354
§ 11. Strafen gegen die Rechtspflege 358
§ 12. Amtsdelikte 360
§ 13. Gemeingefährliche Straftaten 366
§ 14. Straftaten gegen die Verkehrssicherheit und gegen gemeinnützige Betriebe 372
§ 15. Straftaten gegen das Leben 374
§ 16. Körperverletzungen 377
§ 17. Zweikampf 379
§ 18. Straftaten gegen die persönliche Freiheit 381
§ 19. Straftaten wider die Sittlichkeit 384
§ 20. Straftaten gegen die Ehe und die Familie 390
§ 21. Straftaten gegen die Ehre 393
§ 22. Verletzung von Geheimnissen 396
§ 23. Straftaten gegen das Eigentum 397
§ 24. Straftaten gegen Vermögensrechte 402
§ 25. Betteln und Landstreicherei 409
§ 26. Übertretungen 410
Dr. Friedrich Nowakowski: Das österreichische Strafrecht 415
Inhalt 417
Abkürzungen 420
Erster Abschnitt: Geschichte und Quellen 425
I. Zur Geschichte des österreichischen Strafrechts 425
II. Schrifttum und Entscheidungen 429
III. Rechtsquellen und Rechtsfindung 431
Zweiter Abschnitt: Allgemeiner Teil 433
I. Die Systematik des Gesetzes. Dreiteilung der strafbaren Handlungen. Gerichtliches und Verwaltungsstrafrecht 433
II. Die Geltungsbereiche der Strafgesetze. Zeit und Ort der Tat 435
III. Die Grundauffassung von Verbrechen und Strafe 438
IV. Der analytische Verbrechensbegriff. Seine außenweltlichen Elemente 439
V. Einzelne Rechtfertigungsgründe 442
VI. Die Schuld 446
VII. Der Versuch 452
VIII. Täterschaft und Teilnahme 454
IX. Strafaufhebungsgründe 457
X. Strafen 459
XI. Bedingte Verurteilung 463
XII. Maßnahmen der Besserung und Sicherung 464
XIII. Sonderbestimmungen für Jugendliche 466
XIV. Konkurrenz 468
XV. Die Strafzumessung 470
XVI. Tilgung 471
Dritter Abschnitt: Besonderer Teil 472
I. Zum System 472
II. Delikte gegen Leib und Leben 474
III. Abtreibung 478
IV. Delikte gegen die Freiheit 479
V. Delikte gegen die Sittlichkeit 482
VI. Delikte gegen den religiösen Frieden und die Grabesruhe 484
VII. Delikte gegen Ehe und Familie 486
VIII. Delikte gegen die Ehre 487
IX. Delikte gegen das Vermögen 489
X. Gemeingefährliche Delikte 501
XI. Delikte gegen die öffentliche Ordnung 504
XII. Delikte gegen das Geld-, Münz- und Wertpapierwesen 506
XIII. Delikte gegen die Rechtspflege 507
XIV. Delikte gegen die Sauberkeit des Amtes 511
XV. Delikte gegen öffentliche Organe 514
XVI. Delikte gegen den Staat und seine Grundlagen 516
XVII. Delikte besonderer Begehungs- oder Beteiligungsweise 521
XVIII. Zum Wirtschafts- und Abgabenstrafrecht 523
Vierter Abschnitt: Zum Militärstrafrecht 525
Fünfter Abschnitt: Zum Strafvollzugsrecht 528