An den Grenzen des Rechts
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An den Grenzen des Rechts
Kolloquium zum 60. Geburtstag von Wolfgang Graf Vitzthum
Editors: März, Wolfgang
Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 31
(2003)
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Abstract
Der Sammelband vereinigt die Vorträge, die im Rahmen des Kolloquiums "An den Grenzen des Rechts" aus Anlass des 60. Geburtstags von Wolfgang Graf Vitzthum am 24. November 2001 in Tübingen von seinen Schülern gehalten wurden."An den Grenzen des Rechts" - und nicht selten jenseits ihrer Linien, in der Nachbarschaft - bewegt sich der Jurist, seit sein neuzeitliches Denken weiche Übergänge und diffuse Randzonen des Bewusstseins, des Seins und des Sollens durch scharfe Begrifflichkeit rationalisiert und normativ objektiviert hat. Noch dem späten Mittelalter war der Begriff "Grenze" kaum geläufig, noch weniger das mit ihm heute Verbundene, sein "Gegenüber" und "Außerhalb". Indem das Recht an Grenzen stößt (und diese eventuell auch verschiebt oder einebnet), erkennt es zugleich das "andere", jenseits Liegende in seinem Eigenwert an, sei es Politik, Wirtschaft, Religion oder Ethik und Moral. Während diese duale Grundstruktur der Grenze und ihrer Ziehung zeitlos wirkt, sind ihre Erscheinungsformen zeitgebunden und ändern bzw. erneuern sich laufend. Konnte man das Problem der konkreten Verortung von Grenzen des Rechts vor 60 Jahren mit ihren geisteswissenschaftlichen Affinitäten zu Philosophie und Ökonomie umschreiben (so Ernst Forsthoff in seiner Ansprache zur Kant-Feier 1941), identifizierte man sie vor einer Generation mit der nachlassenden Steuerungskraft des Rechts in und gegenüber der modernen Industriegesellschaft (so in einem 1987 herausgegebenen Sammelband). Heute sehen wir die Grenzen des Rechts und seiner Steuerungskraft im Blick nach außen, in den internationalen Beziehungen, wie nach innen, gegenüber dem Individuum und seinen Grenzen des Handelns, aufscheinen. In den vier Beiträgen finden sich deshalb unterschiedliche nationale wie gemeinschafts- und völkerrechtliche Akzentsetzungen, die markante Aspekte des heutigen Grenzproblems im Recht beleuchten.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhalt | 9 | ||
Peter Häberle: Wolfgang Graf Vitzthum zum 60. Geburtstag | 11 | ||
I. | 11 | ||
II. | 12 | ||
III. | 14 | ||
IV. | 15 | ||
Tatjana Geddert-Steinacher: Gentechnische Entgrenzung des Menschenbildes? | 19 | ||
I. Einleitung: Die Fackel des Prometheus - gestern und morgen | 19 | ||
II. Der Zugriff auf das Genom: tour d'horizont des Befundes und der Debatte | 22 | ||
1. Diagnostische Eingriffe am Beispiel der Präimplantationsdiagnostik | 22 | ||
2. Wissenschaftliche Forschung an adulten und embryonalen Stammzellen | 24 | ||
3. Reproduktives Klonen als Individualitäts- und Identitätsverlust? | 26 | ||
III. Grundgesetzliche Grenzen der Präimplantationsdiagnostik und der Stammzellforschung | 28 | ||
1. Das Recht auf Leben: Schutzpflichten und Schutzbereiche | 28 | ||
2. Eingriffscharakter der PID und der ES-Gewinnung? | 34 | ||
3. Forschungsfreiheit, Embryonenschutz und Menschenwürdegarantie | 36 | ||
4. Die Würde des Individuums und der Gattung als Abwägungsmaßstab? | 38 | ||
IV. Schluss: Faktizität, Geltungsanspruch und Gestaltungsauftrag | 40 | ||
Wolfgang März: Das Parlamentarische Untersuchungsausschussgesetz. Reform an den Grenzen des Verfassungsrechts | 43 | ||
I. | 43 | ||
II. | 48 | ||
III. | 59 | ||
IV. | 73 | ||
Jörn Axel Kämmerer: Das Parlamentarische Untersuchungsausschussgesetz. Reform an den Grenzen des Verfassungsrechts: Grenzen des Europarechts. Die Europäische Zentralbank als Hüterin der Gemeinschaftswährung | 79 | ||
I. Rechtliche Stabilitätsvorsorge zugunsten der Gemeinschaftswährung | 79 | ||
II. Grenzen gemeinschafts- und verfassungsrechtlicher Stabilitätsvorsorge | 81 | ||
1. Eine Typologie rechtlicher Grenzen | 82 | ||
2. Ordnende und konturierende Grenzen (limes-Grenzen) im Europarecht | 84 | ||
3. Grenzen der Leistungsfähigkeit des europäischen Währungsrechts („finis ''-Grenzen) | 90 | ||
IIΙ. Perspektiven für eine Erweiterung geldpolitischer Handlungsspielräum | 95 | ||
Stefan Talmon: Grenzen der „Grenzenlosen Gerechtigkeit". Die völkerrechtlichen Grenzen der Bekämpfung des internationalen Terrorismus nach dem 11. September 2001 | 101 | ||
I. Einleitung | 101 | ||
II. Die Ereignisse des 11. September 2001 und die Militäraktion in Afghanistan | 104 | ||
III. Die Staatensouveränität | 106 | ||
1. Die Folgen für die Terrorismusbekämpfung | 106 | ||
2. Einschränkung der Staatensouveränität im Interesse der Terrorismusbekämpfung | 111 | ||
a) Vertrag | 111 | ||
b) Völkergewohnheitsrecht | 116 | ||
c) Anordnungen des Sicherheitsrats | 118 | ||
IV. Das Gewaltverbot | 126 | ||
1. Zustimmung der Regierung des Staates der Militäroperation | 130 | ||
2. Autorisierung durch den Sicherheitsrat | 131 | ||
3. Selbstverteidigungsrecht | 134 | ||
a) Doppelnatur des Selbstverteidigungsrechts | 136 | ||
b) Die Voraussetzungen des Selbstverteidigungsrechts | 139 | ||
(1) Vorliegen eines bewaffneten Angriffs | 140 | ||
(a) Abgrenzung von Friedensbedrohung, Angriffshandlung und Gewaltanwendung | 140 | ||
(b) Voraussetzungen des bewaffneten Angriffs | 142 | ||
(2) Gegenwärtigkeit des Angriffs | 145 | ||
(3) Angriff auf einen Staat | 149 | ||
(4) Angriff durch einen anderen Staat | 151 | ||
(a) Al-Qaida als Organ Afghanistans oder der Taliban | 151 | ||
(b) Zurechnung eines Angriffs Privater | 152 | ||
(aa) Unterschiedliche Zurechnungsmaßstäbe | 153 | ||
(bb) Zurechnung eines bewaffneten Angriffs | 154 | ||
(c) Die Erweiterung des Kreises der Angreifer auf nichtstaatliche Akteure | 158 | ||
(aa) Der 11. September als Big Bang eines neuen Selbstverteidigungsrechts | 158 | ||
(bb) Die Ursachen für die Ausdehnung des Selbstverteidigungsrechts | 171 | ||
(α) Emanzipation des Individuums | 171 | ||
(β) Globalisierung | 172 | ||
(γ) Scheitern einzelner Staaten | 173 | ||
c) Grenzen des Selbstverteidigungsrechts | 174 | ||
(1) Verhältnismäßigkeit der Verteidigungsmaßnahmen | 174 | ||
(a) Verteidigungsmaßnahmen gegen Terroristen in einem anderen Staat | 174 | ||
(b) Verteidigungsmaßnahmen gegen den Zufluchtstaat der Terroristen | 179 | ||
(2) Tätigwerden des Sicherheitsrats | 181 | ||
V. Schlussbemerkung | 182 | ||
Christiane Freytag / Alexander Proelß: Diskussionsbericht | 185 | ||
I. | 185 | ||
II. | 191 | ||
Wolfgang Graf Vitzthum: Schlusswort: Über Grenzen | 201 | ||
I. | 201 | ||
II. | 204 | ||
III. | 209 | ||
Bibliographie Wolfgang Graf Vitzthum 1971 - 2003 | 213 | ||
Verzeichnis der von Wolfgang Graf Vitzthum betreuten Dissertationen und Habilitationen 1983-2003 | 235 |