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Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit II

Aufbau und Finanzierung der sozialen Sicherung

Editors: Hansmeyer, Karl-Heinrich

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 229/II

(1993)

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Book Details

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Klaus-Dirk Henke, Hannover/Wulf-Dietrich Leber, Magdeburg: Territoriale Erweiterung und wettbewerbliche Neuordnung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) 11
Gliederung 11
I. Problemstellung 12
II. Ausgewählte Probleme der Angleichung des Gesundheitswesens in den neuen Bundesländern 14
1. Die deutsche Einheit als territoriale Erweiterung des Grundgesetzes 14
2. Anpassungsregelungen im Einigungsvertrag 16
3. Umstrukturierung in der ambulanten Versorgung 19
4. Investiver Nachholbedarf im Krankenhausbereich 22
5. Aufbau der Krankenkassen 23
6. Unterschiede im Gesundheitsstand zwischen Ost und West 28
III. Die Finanzlage der GKV in den neuen Bundesländern 29
1. Ausgaben- und Einnahmenentwicklung 29
2. Getrennte Haushaltsführung in der GKV 33
3. Stabilisierung der Finanzlage der GKV-Ost durch parafiskalische Transfers 34
IV. Die erste gesamtdeutsche Gesundheitsreform: das Gesundheitsstrukturgesetz (GSG) von 1992 35
1. Kurzfristige Beitragssatzstabilisierung und langfristige Strukturreform 35
2. Neuordnung des Kassenwettbewerbs durch das GSG 37
3. Spezifische Regelungen für die neuen Bundesländer 41
a) Zuzahlungen 42
b) Krankenhausinvestitionen 42
c) Polikliniken und Fachambulanzen 42
d) Finanzausgleiche 43
4. Wirkungen eines gesamtdeutschen Risikostrukturausgleichs 43
5. Einfluß der deutschen Einigung auf das GSG? 46
V. Wettbewerbliche Neuordnung der GKV im vereinten Deutschland 47
1. Problemfelder einer langfristigen Ausgestaltung der Krankenversicherung 47
2. Weitere Elemente einer wettbewerblichen Neuordnung 49
3. Zur zukünftigen Abgrenzung von gesetzlicher und privater Krankenversicherung 50
4. Wettbewerb in der GKV bei fixiertem Beitragssatz – ein Diskussionsvorschlag 52
5. Liberalisierung des Vertragsrechts 54
6. Abschätzung der Chancen einer wettbewerblichen Neuordnung im vereinten Deutschland 55
VI. Ausblick: Erweiterung und Neuordnung der GKV als Modellfall für Osteuropa? 56
Literaturverzeichnis 58
Norbert Andel, Frankfurt a. M.: Die Rentenversicherung im Prozeß der Wiedervereinigung Deutschlands 63
Gliederung 63
I. Einleitung 64
II. Die Grundzüge der Rentenversicherung der alten Bundesrepublik und der ehemaligen DDR 65
1. Organisation 65
2. Versicherungspflichtige 66
3. Finanzierung 66
4. Leistungsarten und Leistungsvoraussetzungen 67
5. Rentenhöhe 67
III. Der Weg zum Renten-Überleitungsgesetz von 1991 69
1. Der Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion 69
2. Die Umsetzung des Staatsvertrags in der DDR 72
3. Der Einigungsvertrag 74
4. Das Renten-Überleitungsgesetz 76
IV. Die Zusatz- und Sonderversorgungssysteme 80
1. Darstellung 80
2. Die Regelungen des ersten Staatsvertrags und deren Umsetzung durch den DDR-Gesetzgeber 81
3. Die Regelungen des Einigungsvertrags 82
4. Die Regelungen des Renten-Überleitungsgesetzes 83
V. Probleme der administrativen Umsetzung 88
1. Der Aufbau neuer Verwaltungsstrukturen 88
2. Die Rentenüberleitung 89
3. Der Rentenantragsstau 1992/93 89
VI. Die Wirkungen des Umbaues der Rentenversicherung 91
1. Die Wirkungen auf das Niveau der an die Rentner geleisteten Zahlungen im Beitrittsgebiet 91
2. Die Wirkungen auf die Verteilung der an die Rentner geleisteten Zahlungen im Beitrittsgebiet 93
a) Ausgangssituation 93
b) Die Rentenangleichung zum 1.7.1990 94
c) Die Rentenüberleitung zum 1.1.1992 96
3. Finanzausgleichspolitische Aspekte 99
4. Die Wirkungen auf die künftige Bundesgesetzgebung 100
VII. Bewertung und Ausblick 101
Literaturverzeichnis 105
Klaus Mackscheidt, Köln: Die Transferaktivität der Bundesanstalt für Arbeit nach der Deutschen Einigung – Dynamik und Effizienz 113
Gliederung 113
I. Finanzströme von West nach Ost 113
Exkurs 126
II. Effizienzprobleme bei der Gleichzeitigkeit von aktiver und passiver Arbeitsmarktpolitik 132
III. Generelle Lohnsubventionen als Alternative zur traditionellen Arbeitsmarktpolitik? 138
Literaturverzeichnis 152