Quantifizierung von Verfassungsrecht

Hanka von Aswege

doi:10.3790/978-3-428-54880-4

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Aswege, H. (2016). Quantifizierung von Verfassungsrecht. Zahlenverwendung im Verfassungstext und Zahlengenerierung durch das Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld natur- und geisteswissenschaftlicher Rationalität. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54880-4

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Quantifizierung von Verfassungsrecht

Zahlenverwendung im Verfassungstext und Zahlengenerierung durch das Bundesverfassungsgericht im Spannungsfeld natur- und geisteswissenschaftlicher Rationalität

Aswege, Hanka von

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1322

(2016)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54880-4
978-3-428-14880-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54880-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 497
Collections: RECHT 2016
D&H 2016
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Wie werden Zahlen - die typischerweise naturwissenschaftlicher Rationalität bzw. entsprechenden Rationalitätserwartungen unterliegen - im Kontext des Verfassungsrechts mit seiner spezifisch geisteswissenschaftlichen Eigenrationalität verwendet und generiert? Die Arbeit untersucht die Zahlenverwendung im Verfassungstext und setzt sich im Schwerpunkt mit Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts auseinander, in denen es unbestimmte verfassungsrechtliche Vorgaben zu Zahlen konkretisiert (sog. Quantifizierungen). Aus der verfassungsrechtlichen Innensicht stellt sich die Frage nach deren Methodengerechtigkeit und der Wahrung des rechtspolitischen Gestaltungsspielraums des parlamentarischen Gesetzgebers. Die Arbeit entwickelt eine Typologie verfassungsgerichtlicher Quantifizierungen, erarbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe und zeigt auf, inwieweit verfassungsrechtlich un-/problematische Fälle unterschieden werden können.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Einführung: Thematik und Problemstellungen der Arbeit	25
1. Teil: Zahlen in der „Rechtswirklichkeit“	30
1. Kapitel: Wesen und Funktion von Zahlen	31
A. Zahlen als Sprech- und Denkakte unabhängig von rechtlichen Regelungen	31
B. Die funktionelle Spannbreite von Zahlen – Zwischen Messwesen und Rechenkunst	32
I. Anthropologischer Ursprung der Zahlen	32
II. Zahlen zur Erfassung und Ordnung der „Wirklichkeit“ – Verortung von Zahlen im Erkenntnisprozess	34
III. Zahlen in der Mathematik: Entwicklung der Zahl zum Abstraktum	39
2. Kapitel: Zur „Verzifferung“: Verwendungsintensität und -modalitäten von Zahlen bei der Erfassung tatsächlicher Zusammenhänge	41
A. Historische Verzifferungsprozesse	42
I. Standardisiertes Zähl- und Messwesen als Voraussetzung der Verzifferung	44
II. In more geometrico: Wissenschaftliche Revolution und Geometrisierung des Alltags in der Neuzeit	46
III. Technisierung und Ökonomisierung in der Industrialisierung	49
IV. Digitalisierung	51
V. Fortsetzung der Verzifferung über die historischen Ursprungsgebiete hinaus	52
VI. Verzifferung als Zahlenprägung der Kommunikation	53
B. Zweck und Methodik der Zahlengenerierung	55
I. Zählen und Messen	56
II. Quantifizierung	57
1. Quantifizierung im engeren und im weiteren Sinne	57
2. Methodik des Messens als Abgrenzungskriterium	58
a) Erste, übergeordnete Ebene: Strukturierung der „Wirklichkeit“ in Größen	58
b) Zweite Ebene: Vermessung des einzelnen Objekts	59
c) Dritte Ebene: Numerische Ordnung zwischen verschiedenen Objekten	59
III. Qualifizierung	60
IV. Codierung	60
V. Kennzeichnung	61
3. Kapitel: Begrenzte Erkenntnis der „Rechtswirklichkeit“ in Zahlen	61
A. Ordnung des Methodenpluralismus durch eine duale Struktur der Erkenntnis	62
I. Erkenntnisform und erkannte „Wirklichkeit“ in den Natur- und Geisteswissenschaften	62
II. Kombination der Erkenntnisformen und Durchbrechung ihrer idealtypischen Unterscheidung (Erkennen ist Werten)	64
III. Irrationalität als Grenze der Erkenntnis	66
B. „Rechtswirklichkeit“ als geisteswissenschaftliche Sicht auf die „Wirklichkeit“	66
C. Abbildbarkeit der „Rechtswirklichkeit“ in Zahlen?	68
2. Teil: Zahlen in der Verfassung	71
1. Kapitel: Bestandsaufnahme und Ordnung von Zahlen im Grundgesetz	72
A. Zahlen im Verfassungstext und Zahlen als Verfassungsrechtsbegriffe	73
I. Ordnung nach der Funktion im Verfassungstext	74
1. Ordnungszahlen: Zahlen mit formeller Funktion	74
2. Zahlen als Verfassungsrechtsbegriffe: Zahlen mit materieller Funktion	75
II. Darstellungsmodi und Zahlsorten im Grundgesetz	75
1. Ziffern bzw. Zahlzeichen und Zahlwörter	75
2. Ganze Zahlen, Dezimalzahlen, Bruchzahlen, Prozentzahlen	77
3. Punktgenaue Zahlenwerte, Mindest- und Maximalangaben, Rahmenbestimmungen	78
4. Weiche \| harte Zahlenangaben	81
III. Ordnung nach Sachbereichen	83
1. Zahlen zur Konkretisierung der staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten	83
a) Wehrrecht	83
b) Wahlrecht	83
2. Zahlen zur Organisation des demokratischen Prozesses	84
a) Konstituierung und Organisation der Verfassungsorgane	84
b) Ordnung der staatlichen Funktionen: Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung	86
3. Zahlen in der Finanzverfassung	88
4. Zahlen in den Übergangs- und Schlussbestimmungen des Grundgesetzes	90
5. Weitere zahlengeprägte Regelungen	91
IV. Ordnung nach Normtypen	92
V. Ordnung nach Größenarten, Maßeinheiten und Bezugsgruppen	94
B. Weitere verfassungsrechtliche Normierungen mit numerischer Relevanz	96
I. Implizite, versteckte Zahlenangaben	96
1. Implizite bestimmte Zahlenangaben	97
2. Implizite unbestimmte Zahlenangaben	98
II. Ausdrückliche verfassungsrechtliche Anordnungen und Ermächtigungen zur Zahlenfestlegung und zur Quantifizierung der Verfassung	99
2. Kapitel: Linguistische Spezifika von Zahlen im Verfassungstext	99
A. Ansatzpunkte für eine sprachwissenschaftliche Analyse	100
I. Das Grundgesetz als Zeichen- und Kommunikationssystem	100
II. Zahlen als Zeichen im Verfassungstext	101
III. Einbindung von Zahlen in eine im Übrigen höchst unbestimmte Verfassung	102
B. Semantische Spezifika von Zahlen in der Verfassung	104
I. Bedeutungsschwäche als Voraussetzung der Integration in den Verfassungstext	105
II. Bedeutungskonstante: Bewahrung semantischer Autonomie von Zahlen in der Verfassung	106
1. Eindringen naturwissenschaftlicher Rationalitätserwartungen in das Verfassungsrecht	106
2. Semantische Durchbrechungen: Exakte Zahlen im (unbestimmten) Verfassungstext	110
III. Bedeutungswandel: Semantische Integration von Zahlen in die Verfassung?	115
C. Die Rolle von Zahlen im Kommunikationsprozess innerhalb des Verfassungsrechtssystems und mit anderen Systemen	118
3. Kapitel: Zahlenverwendung und funktionsgerechte Ausgestaltung des Grundgesetzes	120
A. Die Funktionen der Verfassung als Fixpunkte der verfassungsrechtlichen Analyse	121
I. Ausgangspunkt der Funktionsbeschreibung: Das Grundgesetz als rechtliche Grundordnung	122
II. Funktionserweiterung: Das Grundgesetz als Kompromiss zur Herstellung staatlicher Einheit	125
B. Funktionsgerechte Ausgestaltung des Grundgesetzes	127
I. Normtypen	128
II. Verfassungssprache	128
1. Verschränkung von Verfassungsinhalt und -sprache	128
2. Funktionsgerechtigkeit der Verfassungssprache	130
a) Funktionsgerechte Regelung materieller Fragen	130
b) Funktionsgerechte Regelung formeller Fragen	132
C. Einfügung der Zahlenverwendung in die funktionale Harmonie des Grundgesetzes	133
D. Funktionsgerechtigkeit der Zahlenverwendung als Sperre für die Verzifferung des Verfassungsrechts	134
3. Teil: Zahlen in der Verfassungsrechtsprechung	137
1. Kapitel: Überblick: Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung	138
A. Begriffsbestimmung	138
B. Abgrenzung: Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung und Zahlen in Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen	144
C. Ordnungskriterien für die Beispiele bundesverfassungsgerichtlicher Quantifizierung	146
I. Größenarten, Maßeinheiten und Bezugsgruppen der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierungen	146
II. Quantifizierungs-Typologie	146
1. Unmittelbar und mittelbar	147
2. Umfassend und punktuell	148
3. Präzise und in (unbestimmten) Bandbreiten	149
4. Positiv und negativ	149
5. Einstufig und mehrstufig	149
6. Autonom und heteronom	149
2. Kapitel: Beispiele bundesverfassungsgerichtlicher Quantifizierungen	150
A. Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierungen in Geld	150
I. Horizontaler Finanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen	151
1. Einordnung des horizontalen Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen in den Finanzausgleich im Grundgesetz	151
2. Prüfungsmaßstab: Unbestimmte verfassungsrechtliche Vorgaben in Art. 107 Abs. 2 GG	153
3. Gegenstand bundesverfassungsgerichtlicher Überprüfung: Die einfachgesetzliche(n) Konkretisierung(en) des Art. 107 Abs. 2 GG	155
a) Gestufte Konkretisierung im Maßstäbe- und Finanzausgleichsgesetz	155
b) Fokus: Zahlen im Finanzausgleichsgesetz	156
aa) Rechenverfahren zur Gestaltung des horizontalen Finanzausgleichs	157
bb) Bundesergänzungszuweisungen: Anknüpfung an das Rechenverfahren des horizontalen Ausgleichs und Normierung fester Beträge	157
4. Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts im Überblick	159
5. Zahlen und Zahlenbezug in den Verfassungsgerichtsentscheidungen zum Finanzausgleich	161
a) Ergebniskontrolle des Finanzausgleichsgesetzes	161
aa) Numerische Aussagen des Bundesverfassungsgerichts im Sachbereich des horizontalen Finanzausgleichs, Art. 107 Abs. 2 Satz 1 und 2 GG	162
(1) Bestimmung der tatsächlichen Finanzkraft der Länder	162
(a) Ländereinnahmen	162
(b) Einbeziehung der kommunalen Einnahmen	163
(2) Bestimmung der durchschnittlichen Länderfinanzkraft als Vergleichsmaßstab – Einwohnerwertung der Stadtstaaten	165
(3) Bestimmung des „angemessenen“ Ausgleichs – Umfang der Finanzausgleichsleistungen	166
bb) Numerische Aussagen des Bundesverfassungsgerichts im Sachbereich der Bundesergänzungszuweisungen, Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG	173
(1) Zulässiges Maß an Bundesergänzungszuweisungen	173
(a) Gesamtvolumen	174
(b) Geltung des Nivellierungsverbots?	176
(2) Vorliegen einer (extremen) Haushaltsnotlage	177
(a) Ausgangspunkt: Das Urteil vom 27. Mai 1992	177
(b) Verschärfung der Voraussetzungen im Urteil vom 19. Oktober 2006	181
b) Verfahrenskontrolle des Finanzausgleichsgesetzes – Methodische Vorgaben für die Zahlengenerierung	184
aa) Zahlen als Gesetzesinhalt	184
(1) Bestimmung der Berechnungsfaktoren im horizontalen Finanzausgleich: Rückführbarkeit auf Indikatoren und einfachgesetzliche Wertung, Beschränkung des Einflusses finanzwissenschaftlicher Gutachten	184
(2) Einfachgesetzliche Überprüfung und Korrektur der Berechnungsfaktoren und Indikatoren als Begleitpflicht	187
(3) Begründungspflichten des Gesetzgebers	188
bb) Zahlen als Ergebnis des einfachgesetzlichen Verfahrens	188
6. Verfassungsgerichtliche Quantifizierung im Finanzausgleichsrecht?	189
a) Tatsachenbeschreibung in Zahlen	189
b) Subsumtion von Zahlen	190
aa) Als mittelbare Quantifizierung	190
bb) Vorbringen der Antragsteller für eine unmittelbare bzw. gegen jede Quantifizierung	193
c) Vorgaben für die einfachgesetzliche Generierung von Zahlen	194
II. Absolute Steuerbelastungsgrenzen	194
1. Begrenzung der steuerlichen Höchstbelastung: Halbteilungsgrundsatz	197
a) Aufstellung eines Halbteilungsgrundsatzes für die Vermögensbesteuerung am 22. Juni 1995	197
b) Der Halbteilungsgrundsatz als unmittelbare bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung	202
c) Ablehnung eines allgemeinen steuerverfassungsrechtlichen Halbteilungsgrundsatzes am 18. Januar 2006	204
d) Ablösung der unmittelbaren durch eine mittelbare Quantifizierung bei Überprüfung der konkreten steuerlichen Belastungshöhe	208
2. Mindestverschonung bei der Besteuerung: Steuerfreiheit des Existenzminimums	209
a) Zahlen und Zahlenbezug in den Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen bei der Überprüfung der verfassungsgerechten Höhe der Steuerverschonung	210
aa) Höhe des steuerfreien Existenzminimums – Kopplung an die einfachgesetzliche Sozialhilfe	210
bb) Erhöhung der Steuerverschonung des unterhaltspflichtigen Steuerschuldners	212
(1) Familienlastenausgleich	212
(2) Familienleistungsausgleich	213
cc) Methodische Vorgaben für die Berechnung der maßgeblichen Sozialhilfeleistungen, Strenge der Kopplung an die sozialhilferechtliche Referenzgröße	214
dd) Tabellarische Auflistungen und numerische Vergleiche bei der Subsumtion	217
b) Verfassungsgerichtliche Quantifizierungen in den Entscheidungen zum steuerrechtlich zu berücksichtigenden Existenzminimum?	219
aa) Unmittelbare Quantifizierung	219
(1) Durch die Kopplung an die durchschnittlichen Sozialhilfeleistungen oder die Einbeziehung deren außergerichtlicher Berechnung?	219
(2) Durch die Festlegung konkreter Entlastungsbeträge als Übergangsregelung	221
bb) Abgrenzung: Tatsachenbeschreibung in Zahlen durch Ermittlung der tatsächlich gewährten Steuerentlastungen und Sozialleistungen	223
cc) Verfahrensvorgaben zur Berücksichtigung des Existenzminimums bei der Berechnung der Steuerschuld	223
III. Hartz IV-Regelleistungen	224
1. Zahlen und Zahlenbezug in der Entscheidung vom 9. Februar 2010	227
a) Evidenzkontrolle der Leistungshöhe	227
b) Verfahrensvorgaben für die Bemessung der Regelleistungen	231
2. Ausschluss der unmittelbaren Quantifizierung der Art. 1 Abs. 1, 20 Abs. 1 GG; Mittelbare Quantifizierungen bei der Überprüfung der Leistungshöhe	235
3. Die Überprüfung der Geldleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Vergleich	236
a) Anwendung der Maßstäbe der Hartz IV-Entscheidung	236
b) Quantifizierungen durch das Bundesverfassungsgericht	238
IV. W-Besoldung von Hochschullehrern	238
1. Konkretisierung des Alimentationsprinzips	239
a) Keine numerischen Vorgaben für die Höhe der Beamtenbesoldung	239
b) Ausgleich durch verfahrensrechtliche Einbindung des einfachen Gesetzgebers	241
2. Ausschluss der unmittelbaren Quantifizierung des Alimentationsprinzips; Mittelbare Quantifizierung bei der Subsumtion der Grundgehaltssätze	242
V. Besoldungszuschläge für kinderreiche Beamte	244
1. Mittelbare Quantifizierung mittels Beschluss am 30. März 1977	244
2. Ergänzung der mittelbaren Quantifizierung um Verfahrensvorgaben des Gerichts am 22. März 1990	247
3. Unmittelbare Quantifizierung im Beschluss vom 24. November 1998	249
VI. Ehegattensplitting	251
1. Verfassungsrechtsprechung zum Ehegattensplitting	251
2. Ehegattensplitting als bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung?	253
VII. Parteienfinanzierung	253
1. Zahlen und Zahlenbezug im Urteil zur Parteienfinanzierung vom 9. April 1992	254
a) Grenzen der direkten staatlichen Finanzierung	254
aa) Relative Obergrenze	257
bb) Absolute Obergrenze und Übergangsregelung für die direkte Finanzierung	257
b) Grenzen der indirekten staatlichen Finanzierung: Höchstbeträge für die steuerliche Abzugsfähigkeit von Beiträgen und Spenden	259
c) „Berechnungsmodus“ der Chancenausgleichsregelung	262
d) Numerische Schwelle für die Offenlegungspflicht von Spendern	263
2. Verfassungsgerichtliche Quantifizierungen zur Regulierung der Parteienfinanzierung?	265
B. Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierungen in Quoren	267
I. Sperrklauseln im Wahlrecht	267
1. Beurteilung der 7,5 %-Sperrklausel im Wahlrecht Schleswig-Holsteins: Ausgangspunkt der Sperrklauselrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	268
a) Allgemeine Grundsätze für die verfassungsrechtliche Beurteilung von Sperrklauseln: 5 % als verfassungsrechtliche Obergrenze	268
b) Die 5 %-Grenze als verfassungsgerichtliche Quantifizierung	271
2. Fortentwicklung der Sperrklauselrechtsprechung: Verwerfung von 5 %- bzw. 3 %-Klauseln auf Kommunal- und Europaebene	271
II. Mitwirkungsrechte von Professoren in Hochschulgremien	274
C. Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierungen in Zeit bzw. Alter	275
D. Weitere bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierungen	276
I. Im Wahlrecht: Verfassungsgemäße Anzahl an Überhangmandaten	277
1. Erste Grenzen für Überhangmandate in der Verfassungsrechtsprechung	277
2. „Die goldene Fünfzehn“ als unmittelbare verfassungsgerichtliche Quantifizierung	278
II. In der Rechtsprechung zu den Grundrechten	282
3. Kapitel: Muster bundesverfassungsgerichtlicher Quantifizierung – Quantifizierungen in der Darstellung des Bundesverfassungsgerichts	283
A. Zahlen als bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierungen	285
I. Der Weg zur Quantifizierung	285
1. Unbestimmte Verfassungsrechtsbegriffe als Prüfungsmaßstab und Ausgangspunkt verfassungsgerichtlicher Quantifizierung	285
2. Gestufte Konkretisierung der unbestimmten Verfassungsvorgaben: Über qualitative und quantitative Maßstäbe zu Zahlen	290
3. Annäherung von Prüfungsmaßstab und -gegenstand: Gestufte Konkretisierung und finanzwissenschaftliche Berechnungen	294
II. Typen bundesverfassungsgerichtlicher Quantifizierungen in den untersuchten Entscheidungen	295
1. Unmittelbare bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung	300
a) Positiv	300
b) Autonom und heteronom	300
c) In (unbestimmten) Bandbreiten	302
d) Punktuell	307
2. Mittelbare bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung	308
a) Positiv und negativ	309
b) Zwangsläufig heteronom	309
c) In (unbestimmten) Bandbreiten	309
d) Punktuell	318
III. Quantifizierungsmethodik in den Entscheidungsbegründungen	318
1. Anschein methodischer Rationalität	320
a) Quantifizierung als Abwägungsentscheidung	321
b) Quantifizierung als systemgerechte Entscheidung	323
2. Tatsächliche Begründungsdefizite	330
a) Fokus: Defizitäre Begründung der Quantifizierungen trotz Systemgerechtigkeitserwägungen	333
b) „I know it when I see it.“	336
aa) Verfassungsgerichtliche Quantifizierung aus der unmittelbaren Anschauung konkreter Zahlenwerte	337
bb) Ersetzung von Begründungszusammenhängen durch Apodiktik	340
B. Zahlen und Zahlenbezug außerhalb bundesverfassungsgerichtlicher Quantifizierungen	343
I. Bezifferungen	343
II. Verfahrensvorgaben für den quantifizierenden Gesetzgeber	346
1. Abgrenzung: Ergebnis- und Verfahrenskontrolle	348
2. Verfahrensvorgaben in den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts	349
a) Vor der Hartz IV-Entscheidung: Punktuelle Einflussnahmen auf die Zahlengenerierung	349
b) Seit der Hartz IV-Entscheidung: Einbindung des quantifizierenden Gesetzgebers in umfassende Rationalitätsanforderungen	351
c) Erhöhte Anforderungen an das Verfahren zur Kompensation einer zurückgenommenen Kontrolle der Leistungshöhe	354
3. Das Urteil zum AsylbLG: Verfahrensvorgaben oder Anforderungen an den Gesetzesinhalt?	356
4. Kapitel: Quantifizierungsmethodik	358
A. Historischer Wandel des Methodenverständnisses im (Staats-)Recht: Negierung und Verabsolutierung des schöpferischen Elements in der (Verfassungs-)Rechtsprechung	359
I. Methodische Berechenbarkeit gerichtlicher Entscheidungen	360
1. Begriffsjurisprudenz	361
2. Digitalisierungsdiskussion	363
II. Richterliche Entscheidungsfindung als Rechtsschöpfung: Freirechtsbewegung und postmoderne Methodenvorstellungen	366
B. Realität und verfassungsrechtliche Idealität (verfassungs-)gerichtlicher Methodik nach Überwindung der historischen Antipoden	370
I. Rechtsbindung	370
II. Rechtsschöpfung	374
III. Zusammentreffen von Rechtsbindung und Rechtsschöpfung in einer methodengeleiteten Entscheidungsfindung	376
IV. Jenseits der Methodik: Rechtsschöpfung durch Dezision oder „Toute Pensée émet un Coup de Dés.“	377
C. Iudex non calculat. – Quantifizierungen jenseits der Darstellung durch das Bundesverfassungsgericht	385
I. Aufdeckung möglicher Rationalität und unvermeidbarer Irrationalität der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierung	385
II. Quantifizierungsmethodik	386
1. Methodenanforderungen an die bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung	388
2. Zahlen als Ergebnis logisch nachvollziehbarer Deduktion aus den Verfassungsvorgaben	390
a) Exkurs: Ergibt sich aus außerrechtlichen Konzepten der Zahlengenerierung ein formal-logisches Modell für die bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung?	390
aa) Linguistik: Übersetzung	391
bb) Theologie: Jüdische Zahlenschreibung und -mystik	392
cc) Informatik: Digitalisierung	394
dd) Naturwissenschaften: Messen	394
b) Steuerung der Zahlenfindung durch übergeordnete Verfassungsprinzipien, insbesondere zur Bedeutung von Gleichheitsgrundsatz und Rechtsstaatsprinzip für die Quantifizierung	395
3. Zahlen als rationale Wertungsentscheidungen	397
a) Ausfüllung der Entscheidungsspielräume durch eine plausible Argumentation	398
aa) Plausibilitätsmaßstab	398
bb) Plausibilitätskriterien	402
(1) Rechtssysteminterne Plausibilität	403
(2) Rechtssystemübergreifende Plausibilität	405
b) Plausibilität der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierungen	407
aa) Fokus: Zur Plausibilität der hälftigen Teilung	408
bb) Weitere wiederkehrende, plausible Zahlenwerte	412
c) Unschärfe des Plausibilitätskriteriums und verbleibende Irrationalität bei der Quantifizierung	415
III. Das „würfelnde“ Verfassungsgericht: Quantifizierung von Verfassungsrecht als Höchstmaß an Dezision	415
1. Dezision innerhalb von Extremen	417
2. Veranschaulichung anhand von Beispielsfällen	419
3. Bundesverfassungsgerichtliche Quantifizierung als tatsächliches Berechnungsproblem?	422
D. „Wahre“ und/oder „richtige“ Zahlen?	422
E. Methodengerechtigkeit der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierungen?	425
I. Entscheidungsdarstellung: Pflicht zur Offenlegung von Dezision?	426
1. Tatsächliche Zwänge	426
2. Normative Vorgaben	427
II. Entscheidungsherstellung: Verfassungsgerechtes Maß an Dezision?	431
5. Kapitel: Verfassungsgerichtliche Quantifizierung im Widerstreit bundesverfassungsgerichtlicher und parlamentarischer Kompetenzen	432
A. Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber im grundgesetzlichen System der Gewaltenteilung	433
I. Kompetenzzuweisung nach der Entscheidungsrationalität	434
II. Verfassung als Rahmenordnung	436
B. Zum Kompetenzkonflikt der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierung	439
6. Kapitel: Einhaltung verfassungsrechtlicher Grenzen durch das quantifizierende Verfassungsgericht?	442
A. Atypische Entscheidungsrationalitäten im Zusammenhang der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierung	443
I. Verfassungsgerichtliche Quantifizierungen als Ersatzgesetzgebung? – Abmilderung der methodischen und/oder kompetenziellen Problematik durch die Quantifizierungstypik	443
1. Quantifizierungen in unbestimmten Bandbreiten statt präzise Quantifizierungen	443
2. Mittelbare statt unmittelbare Quantifizierungen	446
3. Heteronome statt autonome Quantifizierungen?	449
4. Negative statt positive Quantifizierungen	450
II. Methodische Vorgaben als Einbindung des einfachen Gesetzgebers in eine exekutive Entscheidungsrationalität	451
B. Das Rechtsverweigerungsverbot: Archimedischer Punkt für die Verfassungskonformität der bundesverfassungsgerichtlichen Quantifizierung	452
C. Problematische Fälle verfassungsgerichtlicher Quantifizierungen: Atypische Entscheidungsrationalität bei fehlendem Entscheidungszwang	456
I. Kriterien für die Abgrenzung von Entscheidungszwang und obiter dictum	458
II. Fokus: Das Quantifizierungsdilemma beim steuerverfassungsrechtlichen Halbteilungsgrundsatz	460
III. Weitere problematische Quantifizierungen und deren mögliche Rechtfertigung	465
1. Machtmissbrauch der etablierten Parteien	466
2. Untätigkeit des Gesetzgebers	468
3. Einstweiliger Rechtsschutz	472
D. „Ausnahmen bestätigen die Regel“: Einordnung der Quantifizierungen in die verfassungsrechtlich geforderte Methodik und das Kompetenzgefüge des Grundgesetzes	473
Rückblick: Zahlen im Verfassungsrecht: Anlehnung an naturwissenschaftliche Rationalität – Unterwerfung unter geisteswissenschaftliche Rationalität – Einblick in Irrationalität und Aporie	475
Literaturverzeichnis	477

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