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Schutzziel Biodiversität

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Piroch, I. (2017). Schutzziel Biodiversität. Flächenbezogener Schutz der Biodiversität nach dem Leitbild der differenzierten Umweltnutzung und unter besonderer Berücksichtigung des Planungsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55073-9
Piroch, Ingmar. Schutzziel Biodiversität: Flächenbezogener Schutz der Biodiversität nach dem Leitbild der differenzierten Umweltnutzung und unter besonderer Berücksichtigung des Planungsrechts. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55073-9
Piroch, I (2017): Schutzziel Biodiversität: Flächenbezogener Schutz der Biodiversität nach dem Leitbild der differenzierten Umweltnutzung und unter besonderer Berücksichtigung des Planungsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55073-9

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Schutzziel Biodiversität

Flächenbezogener Schutz der Biodiversität nach dem Leitbild der differenzierten Umweltnutzung und unter besonderer Berücksichtigung des Planungsrechts

Piroch, Ingmar

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 185

(2017)

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About The Author

Ingmar Piroch studierte Rechtswissenschaft an der Universität Trier und der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Referendarausbildung absolvierte er im Kammergerichtsbezirk Berlin. Danach war er als akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Staatsrecht, Verwaltungsrecht und Umweltrecht an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) Cottbus tätig. An der BTU erfolgte die Promotion. Seither arbeitet er in der Umweltverwaltung. Ingmar Piroch ist (Mit-)Autor mehrerer wissenschaftlicher Beiträge zum Umweltrecht.

Abstract

Die Arbeit liefert einen grundlegenden Beitrag zur rechtlichen Umsetzung des flächenbezogenen Biodiversitätsschutzes. Der Verfasser konkretisiert zunächst den juristischen Biodiversitätsbegriff und leitet aus den Ursachen für den Rückgang der biologischen Vielfalt sowie der Notwendigkeit des Biodiversitätsschutzes ein eigenständiges Schutzkonzept ab. Dieses wird als Leitbild der differenzierten Umweltnutzung zusammengefasst. Es verknüpft das Schutzziel Biodiversität mit den anthropogenen Nutzungen der Umwelt. Anhand dieses Leitbildes wird das nationale Umweltrecht im Hinblick auf die Umsetzung des flächenbezogenen Biodiversitätsschutzes untersucht. Die Analyse fokussiert auf Planungsinstrumente. Es werden bestehende Möglichkeiten zur stärkeren Verankerung des Biodiversitätsschutzes aufgezeigt. Abschließend schlägt der Autor eine anreizorientierte Bodennutzungsplanung vor, um Regelungsdefizite zur Art und Weise der Flächennutzung zu beheben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 19
Einleitung und Problemstellung 25
I. Prolog 25
II. Biodiversitätsschutz im gesellschaftlichen Kontext 26
III. Die umfassende Querschnittsaufgabe ­Biodiversitätsschutz 27
IV. Das nicht erreichte Ziel, den Biodiversitätsverlust zu stoppen – die Aufgabenstellung der vorliegenden Arbeit 28
V. Differenzierte Umweltnutzung als Leitbild des Biodiversitätsschutzes – der Gang der Untersuchung 29
Erstes Kapitel: Grundlagen des Biodiversitätsschutzes 31
A. Biodiversität – Begriff, Messung und Gefährdung 31
I. Begriff der Biodiversität 31
1. Der Begriff Biodiversität aus naturwissenschaftlicher Sicht 32
a) Qualitative Diversität 35
b) Quantitative Diversität 37
c) Funktionelle Diversität 38
2. Juristischer Begriff der Biodiversität 39
3. Zusammenfassung und Folgen für den Schutzansatz der Biodiversität 45
II. Flächenbezogene Ursachen für den Rückgang der Biodiversität 45
1. Messung der Biodiversität 45
2. Gefährdung der Biodiversität infolge kumulativer Vorgänge 48
a) Flächenverbrauch 49
b) Flächennutzung 49
aa) Die Doppelrolle der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft 50
bb) Stoffeintrag 53
c) Klimawandel 53
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen für den Schutz der Biodiversität 54
B. Notwendigkeit des Biodiversitätsschutzes und Rechtfertigungsgründe für freiheitseinschränkende Schutzmaßnahmen 55
I. Der Wert der Biodiversität 56
1. Naturwissenschaftliche Aussagen zur Bedeutung der Biodiversität 56
2. Ökonomische Aussagen zum Wert der Biodiversität 60
3. Umweltethische Aussagen zum Wert der Biodiversität 63
4. Exkurs: Biodiversitätsschutz und Anpassung an den Klimawandel 67
II. Verfassungsrechtliche Gründe für den Biodiversitätsschutz 68
1. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG 68
a) Schutzgegenstand: natürliche Lebensgrundlagen 71
b) Schutz- und Gestaltungsauftrag 74
aa) Vorsorgeprinzip 76
bb) Zukunftsverantwortung 77
cc) Generationengerechtigkeit als absolute Grenze der Umweltnutzung? 79
dd) Zusammenfassung 81
c) Biodiversität als Schutzziel 82
2. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 84
C. Schlussfolgerungen für ein flächenbezogenes „Schutzkonzept“ der Biodiversität 86
I. Differenzierte Umweltnutzung als Leitbild der instrumentellen Umsetzung des flächenbezogenen ­Biodiversitätsschutzes 86
1. Einschränkung auf den flächenbezogenen Biodiversitätsschutz 86
2. Biodiversität als ergebnisorientiertes (finales) Umweltqualitätsziel? 87
3. Differenzierte Umweltnutzung als handlungsorientiertes (kausales) Leitbild für den Biodiversitätsschutz 91
II. Naturschutzfachliche Konkretisierungen zur differenzierten Umweltnutzung 96
1. Schutz vor Nutzung (Freiraumschutz) 97
a) Vorranggebiete 97
b) Prozessschutz und Ermöglichung dynamischer Prozesse 97
c) Minimumpopulationen und -areale 98
d) Verbundsystem 98
e) Maß der direkten Flächeninanspruchnahme 99
2. Schutz trotz oder durch Nutzung (Naturgestaltung) 99
a) Abgestuftes Konzept von Schutzintensitäten 99
b) Kulturlandschaftsschutz 100
c) Differenzierung der Land- Forst- und Fischereiwirtschaft 100
d) Differenzierung sonstiger Nutzungsformen, insbesondere des Stoffeintrags 101
3. Monitoring 102
Zweites Kapitel: Relevanz der flächenbezogenen Planung für den Biodiversitätsschutz 103
A. Biodiversitätsschutz durch Planung? – Instrumentelle Relevanz flächenbezogener Planung 103
I. Differenzierte Umweltnutzung und das Instrument der Planung 103
II. Flächenbezogene Planungen 105
1. Gesamtplanung 105
2. Fachplanung 106
3. Eingrenzung auf flächenbezogene Umweltplanungen 108
a) Schutzgebietsausweisungen 110
b) Landschaftsplanung 111
c) Wasserrechtliche Fachplanung 111
d) Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung 111
e) Bodenschutzplanung? 112
III. Abwägungsgebot und Abwägungsvorgang 112
IV. Zusammenfassung 114
B. Planung im Rechtssystem – Funktionelle Relevanz flächenbezogener Planung 115
I. Flächenbezogener Biodiversitätsschutz und Planung nach der CBD 116
1. Bisheriges Konventionsrecht im Vergleich zur CBD 116
2. Überblick zu den Regelungsinhalten der CBD 118
a) Bestandsaufnahme, Überwachung und Planung (Art. 6 und 7 CBD) 120
b) In-situ-Erhaltung (Art. 8 CBD) 121
c) Ökosystemarer Ansatz und nachhaltige Nutzung 124
3. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 127
II. Flächenbezogener Biodiversitätsschutz und Planung im Europarecht 128
1. Überblick zum europäischen Umweltrecht 128
a) Umweltschutz im europäischen Primärrecht 129
b) Umwelt- und biodiversitätsschutzbezogenes europäisches Sekundärrecht 131
2. Struktur und Charakteristik des europäischen Umweltrechts im Überblick 133
3. Umweltqualitätsziele und Planungsinstrumente im europäischen Umweltrecht 135
a) Finale Umweltqualitätsziele 135
b) Planungspflichten des europäischen Rechts 137
4. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 138
III. Flächenbezogener Biodiversitätsschutz durch nicht-planungsbezogene Instrumente des nationalen Rechts 138
1. Biodiversitätsschutz in gesetzlichen Zielbestimmungen 140
a) Bundesnaturschutzgesetz 140
aa) Einheitlicher Bezugsraum der Naturschutzziele 141
bb) Konkretisierungen nach § 1 Abs. 2 BNatSchG 142
cc) Konkretisierungen nach § 1 Abs. 3 bis 6 BNatSchG 144
dd) Zwischenergebnis 146
b) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 146
c) Weitere Zielbestimmungen des medialen Umweltrechts und des Stoffrechts 147
d) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 149
2. Beeinträchtigungsverbote und Sanierungspflichten 150
a) Artenschutz 150
b) Umweltschadensgesetz – Sanierungspflichten 153
c) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 156
3. Biodiversitätsschutz in Genehmigungsverfahren 157
a) Differenzierte Belastungsschwellen nach dem integrierten Schutzansatz 158
b) Umweltverträglichkeitsprüfung 160
c) FFH-Verträglichkeitsprüfung und spezielle artenschutzrechtliche Prüfung 162
d) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung 164
e) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 169
4. Indirekte Verhaltenssteuerung am Beispiel der Bodennutzung 172
a) Ordnungsrecht und Privilegierung der „guten fachlichen Praxis“ 172
b) EU-Agrarstrukturpolitik und finanzielle Anreize zum Umweltschutz 175
aa) Direktzahlungen und cross compliance-Anforderungen 176
bb) Agrarumweltmaßnahmen 178
c) Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 180
5. Schlussfolgerungen für die funktionelle Relevanz flächenbezogener Planungen für den Biodiversitätsschutz 181
Drittes Kapitel: Flächenbezogene Planungen und Biodiversitätsschutz 182
A. Flächenbezogene Umweltplanungen und Biodiversitätsschutz 182
I. Gebietsschutz 182
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Gebietsschutzes nach BNatSchG 183
a) Gebietsschutz als allgemeiner Grundsatz 183
b) Inhalt des abweichungsfesten Kerns des Gebietsschutzes 186
2. Allgemeiner Gebietsschutz des Naturschutzrechts 187
a) Naturschutzgebiet 188
b) Nationalpark und Nationales Naturmonument 189
c) Landschaftsschutzgebiet 191
d) Biosphärenreservat 192
e) Naturpark 194
f) Zusammenfassende Bewertung 195
3. Besonderer Gebietsschutz des europäischen Naturschutzrechts 197
a) Das Schutzregime der Natura 2000-Gebiete 197
b) Zusammenfassende Bewertung 199
4. Verbund-Gebietsschutz 200
a) Biotopverbund nach §§ 20, 21 BNatSchG 201
b) Netz „Natura 2000“ 204
c) Zusammenfassende Bewertung 205
5. Gebietsschutz des Wasser-, Boden- und Immissionsschutzrechts 205
6. Zusammenfassende Bewertung 208
a) Potentiale der differenzierten Schutzkategorien 208
b) Defizite und Optimierungsmöglichkeiten 209
II. Landschaftsplanung 211
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Landschaftsplanung 211
2. Aufgaben und Ziele der Landschaftsplanung 212
3. Berücksichtigung des Biodiversitätsschutzes nin der Landschaftsplanung 214
a) SUP und Landschaftsplanung 215
b) Bestandsaufnahme 218
c) Konkretisierte Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege 219
d) Beurteilung des Zustands anhand des Leitbildes 220
e) Konkrete Formulierung von Erfordernissen und Maßnahmen 221
aa) Erfordernisse und Maßnahmen gegen Beeinträchtigungen 222
bb) Gebiets- und Biotopschutz 224
cc) Verbundsystem, Flächenaufwertung 225
dd) Abiotische Naturgüter 226
ee) Landschaftsbild 227
ff) Freiraumstruktur 227
4. Bindungs- und Steuerungswirkung der Landschaftsplanung 228
a) Selbstbindung der Naturschutzverwaltung 228
b) Bindungswirkung für andere Verwaltungsentscheidungen 229
aa) Berücksichtigungspflicht nach § 9 Abs. 5 BNatSchG 229
bb) Integration in die Raumordnungsplanung 230
cc) Integration in die Bauleitplanung 231
5. Zusammenfassung und Bewertung 232
III. Wasserrechtliche Fachplanung 233
1. Aufgaben der Gewässerbewirtschaftung 234
2. Konkretisierung der Bewirtschaftungsziele durch Planung 235
a) Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten 236
b) Allgemeine Bewirtschaftungsziele 237
c) Räumliche und inhaltliche Konkretisierung der Bewirtschaftungsziele 238
d) Bestandsaufnahme 242
e) Verschlechterungsverbot 242
3. Aufstellung und Inhalte der Planungen 244
a) Öffentlichkeitsbeteiligung und SUP-Pflicht 245
b) Maßnahmenprogramm 246
c) Bewirtschaftungsplan 248
d) Steuerungswirkung der Planungsinstrumente 249
4. Biodiversitätsschutz durch die wasserrechtliche Planung 251
a) Allgemeine Bewertung der Planinhalte 251
b) Differenzierte Umweltnutzung und finales Regelungsprogramm 252
5. Zusammenfassende Bewertung 254
IV. Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung 256
1. Luftreinhalteplanung 256
a) Entwicklung der Luftreinhalteplanung 256
b) Luftreinhaltepläne 257
c) Pläne für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen 259
d) Festsetzungen der Luftreinhalteplanung 260
e) Zusammenfassende Bewertung 261
2. Lärmminderungsplanung 261
a) Aufstellung und Inhalt der Lärmminderungsplanung 261
b) Beitrag der Lärmminderungsplanung für den Biodiversitätsschutz 263
3. Potentiale der Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung für den Biodiversitätsschutz 264
B. Gesamtplanung und Biodiversitätsschutz 265
I. Raumordnung 265
1. Verfassungsrechtliche und gesetzliche Grundlagen 266
2. Aufgaben der Raumordnung und Biodiversitätsschutz 268
a) Leitvorstellung der nachhaltigen Raumentwicklung 269
aa) Nachhaltige Raumentwicklung i.S.d. sog. Drei-Säulen-Konzeptes 270
bb) Nachhaltige Raumentwicklung als Gestaltungsauftrag 272
cc) Folgen für den Gewichtungsvorgang und den Schutz der Biodiversität 274
b) Gesetzliche Grundsätze der Raumordnung 277
c) Raumbedeutsamkeit 280
3. Planaufstellung 282
a) Die Planungsebenen und die Koordination mit der Fachplanung 282
b) SUP und Raumordnung 285
c) FFH-Verträglichkeitsprüfung 287
d) Bindungs- und Steuerungswirkung der Planungsinstrumente 287
4. Festlegungen der Raumordnung mit Bezug zum Schutz der Biodiversität 290
a) Siedlungsbezogene Festlegungen 291
aa) Siedlungsstruktur und -begrenzung 291
bb) Achsenkonzepte und linienbezogene Festlegungen 294
b) Freiraumstruktur 294
aa) Großräumige Freiräume und Freiraumschutz 296
bb) Nutzungen im Freiraum 297
cc) Sanierung und Entwicklung 298
dd) Raumordnerische Ausgleichsregelung 298
c) Vorrang-, Vorbehalts- und Eignungsgebiete 299
5. Zusammenfassung und Bewertung 301
II. Bauleitplanung 304
1. Aufgaben der Bauleitplanung und Biodiversitätsschutz 305
a) Städtebaulicher Bezug und differenzierte Umweltnutzung 305
b) Umweltbelange in der Bauleitplanung 306
aa) Vorgaben des § 1 Abs. 6 BauGB 307
bb) Vorgaben des § 1a BauGB 308
2. Planaufstellung 309
a) Die SUP in der Bauleitplanung 309
b) FFH-Verträglichkeitsprüfung und Artenschutz 312
c) Bauplanerische Eingriffsregelung 313
3. Darstellungen und Festsetzungen der Bauleitplanung mit Bezug zum Biodiversitätsschutz 315
4. Zusammenfassung und Bewertung 316
Viertes Kapitel: Zusammenfassung und Weiterentwicklung der Planungsinstrumente 318
A. Zusammenfassende Bewertung der Planungsinstrumente im Hinblick auf den flächenbezogenen Biodiversitätsschutz 318
I. Berücksichtigung der differenzierten Umweltnutzung in den Planungen 318
1. Biodiversität als Schutzziel in den Planungen 319
2. Maßnahmen- und Entscheidungssteuerung 320
3. Planungskoordination 322
4. Beitrag von Geoinformationssystemen 324
5. Umweltbeobachtung und Monitoring 325
II. Ergebnis 326
B. Weiterentwicklung der Planungsinstrumente 327
I. Übergreifende Umweltgesamtplanung? 327
II. Nutzungssteuerung durch Planung 329
1. Allgemeine Anforderungen 329
a) Monitoring mit Fortschreibungspflichten bzw. Plananpassungsklauseln 329
b) Stärkung der Umweltplanungen 330
c) Erfordernis einer auf die Flächennutzung bezogenen Planung 332
d) Stärkung der Entwicklungsfunktion der Raumordnung 332
e) Entwicklung weiterer Umweltqualitätsziele 332
f) Vermeidung einer negativen Anreizwirkung 333
2. Vorschlag für eine Bodennutzungsplanung 334
a) Bodennutzungsplanung nach dem Vorbild der Bauleitplanung? 334
b) Anreizorientierte Bodennutzungsplanung 335
aa) Erfordernis der positiven Anreizsetzung 335
bb) Inhalt und Verfahren der Bodennutzungsplanung 337
3. Aufgaben der Umweltplanung und Raumordnung in Bezug auf eine neue Bodennutzungsplanung 341
a) Umweltplanungen 341
b) Raumordnung 343
c) Festlegungsgrenzen der Raumordnung – Raumbedeutsamkeit 345
C. Ergebnis 347
Literaturverzeichnis 348
Stichwortverzeichnis 378