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Leisner, W. (2017). Das Unendliche im Staatsrecht. Geltung, Dimensionen, Dynamik der demokratischen Verfassung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55141-5
Leisner, Walter. Das Unendliche im Staatsrecht: Geltung, Dimensionen, Dynamik der demokratischen Verfassung. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55141-5
Leisner, W (2017): Das Unendliche im Staatsrecht: Geltung, Dimensionen, Dynamik der demokratischen Verfassung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55141-5

Format

Das Unendliche im Staatsrecht

Geltung, Dimensionen, Dynamik der demokratischen Verfassung

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1340

(2017)

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Abstract

»Recht« ist Wissenschaft des Bestimmten, in Begriffen, Normen, Systemen. Und doch begegnet dort »das Unendliche«, das Grenzenlose, ja Unbegrenzbare mit juristischer Wirkkraft, vor allem in den Weiten des Staatsrechts: »Offenes Verfassungsrecht«, »Allmacht des Staates«, Schranken der Vorhersehbarkeit. Hier wird diese oft verdrängte Problematik als solche behandelt, von der »Unabänderlichkeit«, der »Unendlichen Auslegung« bis zur »Freiheit«. Unendlichkeiten werden »gesetzt«, auf sie wird in Gesetzgebungszuständigkeiten verwiesen, und auf das »grenzenlose Faktische«. Sie wirken über Begriffe wie »Kontinuität und Dynamik« in demokratischer Staatsgewalt, über diese auf »Politik« und den Einzelmenschen - seine unendlich tiefe Persönlichkeit.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
1. Das Recht: „Wissenschaft des Bestimmten“ 13
2. Das Grenzenlose im Recht – Bedeutung einer Untersuchung 13
3. Die staatsrechtliche Dimension des Unendlichen: „Allmacht des Staates“ 15
4. Vorhersehbarkeit – Schranken und Unendlichkeit 17
5. „Offenes Verfassungsrecht“: Weg in staatliche Unendlichkeiten? 18
6. Gang der Untersuchung 19
A. Unendlichkeit – Annäherungsversuche an einen staatsrechtlichen Topos 20
I. Rechtliche Betrachtung der Unendlichkeit: Aus dem Recht verdrängt, ins Recht aber „hineinragend“ 20
1. „Unendliches“ im Grundgesetz – ein dogmatisch verdrängtes Problem 20
2. Keine unverändert bleibende, keine „ewige“ Staatswahrheit 22
3. Und doch: Ins Recht hineinragende Unendlichkeit, inhaltlich, sektoral konzentriert 22
II. Die Dimensionen der Wahrnehmung des „Unendlichen“ im Recht 23
1. Das „Unendliche“ in Wahrnehmung, als Wahrnehmbarkeit – als Rechtsbegriff? 23
2. Die Dimensionen des menschlichen Erkennens als „Blickrichtungen“ auf das Unendliche, „Raum, Zeit, Kausalität“ 24
III. Das „Unendliche“ und die „Grenzen/Schranken“ des Rechts 25
1. Nicht „Unbegrenzbares“: (bisher) Unbegrenztes als „rechtlich Unendliches“ 25
2. Begrenzungsformen, „rechtliche Schranken“ und „Unendliches“; Virtualität 26
3. Auslegung als Konkretisierung des als geltend Gesetzte 27
IV. „Unendlichkeit“ und „rechtliche Geltung“ 28
1. Geltung als Wille 28
2. „Unendlicher Wille“ im Staatsrecht? 29
3. Verweisung als „Rezeption“ des Unendlichen in Rechtsgeltung 30
V. Methodik des Rechts und Unendlichkeit 31
1. Methode als „unendlicher Erfassungsvorgang“ 31
2. Induktion – Deduktio 32
3. „Unendliche Auslegung“ – Formale „Verunendlichung“ der Rechtsinhalte 33
4. Analogie: Verunendlichung über inhaltliche Ähnlichkeit 34
VI. Zeitliche Unendlichkeit als Erkenntnis/Gestaltungsquelle des Staatsrechts 35
1. Tradition als „Staatsrechtsquelle aus unendlicher Vergangenheit“ 35
2. Zukunftsschau und Unendlichkeit des Staatsrechts 36
VII. Unendlichkeitsbetrachtungen gerade im Staatsrecht – Unendlichkeitsbegriffe: Staatsallmacht, Freiheit 37
1. Unendlichkeit im Staatsrecht als der höchsten, umfassenden Normenordnung 37
2. Der „Allmächtige Staat“: Staatsgewalt und Staatsaufgaben als „Ausblick‌(e) ins Unendliche“ 38
3. Die „unendliche Freiheit“ im demokratischen Verfassungsstaat 39
VIII. Fazit zum Unendlichkeits-Begriff im Staatsrecht 40
B. Erscheinung‌(sform)‌en des Unendlichen im Staatsrecht 42
I. Rechtliche Setzung von Unendlichkeite 42
1. „Spezifisch staatsrechtliche Unendlichkeit“ 42
2. „Räumliche Geltungs-Unendlichkeit“ – „Imperialismen“ – Völker-‍, Welt‌(raum)‌recht 43
3. Zeitliche Dimension: Ewigkeitsentscheidungen (Art. 79 Abs. 3, 146 GG) 45
4. Kausalitäts-Dimension „Wirkung“: Regelungsverfeinerung, „Totaler Staat“ 49
5. Unendlichkeit – in Rechtssetzung ein „Rechtsbegriff“? 51
II. Rezeption von „außerrechtlichen Unendlichkeiten“ 52
1. Verweisung als rezeptive Rechtsgeltung „außerrechtlicher Unendlichkeitsvorstellungen“ 52
2. Verweisung auf außerrechtlich Erkanntes über den staatsrechtlichen Wissenschaftsbegriff 53
a) „Rechtlich gesicherte Erkenntnis“ 53
b) „Hinreichend gesicherte Erkenntnis“ 54
c) „Wissenschaft‌(lichkeit)“ 54
d) Wissenschaft‌(lichkeit) als Unendlichkeitsbegriff 56
3. Ins Verfassungsrecht ausdrücklich global rezipierte Schutzbereiche mit ihren „Unendlichkeiten“ 58
4. „Rezeptionen anderer Disziplinen“, ihrer Methoden, Ergebnisse, Unendlichkeiten ins Verfassungsrecht 62
a) Gesetzgebungszuständigkeiten als „Rezeptionen von Unendlichkeiten“ 62
b) Beispiele der Rezeption aus außerrechtlichen Disziplinen – Gesetzgebungszuständigkeite 63
c) Näher bestimmte Unendlichkeits-Rezeptionen ins Staatsrecht: „Auf breiter Front“ 64
III. Fakten und Unendlichkeit 65
1. Das Faktische – als „außerrechtliche Welt“ 65
a) Die „Rechtswerdung des Tatsächlichen“ 65
b) „Faktisches“ und „Rechtliches“ – Zwei Welte 65
2. „Rezeption des Faktischen ins Recht“, mit allen tatsächlichen Unendlichkeite 66
3. Fakten-Feststellung im Recht 68
a) Das Recht zwischen Wirklichkeitsabbildung und subjektivierender Ethik 68
b) Der normfixierte „rechtliche Geltungswille“ – Feststellungsvoluntarismus im Staatsrecht 69
c) Das Feststellungs-Urteil: Rechtliche Endlichkeit – und doch wieder unendlich 70
4. Entunendlichung – Sisyphusarbeit der Jurisprudenz 71
IV. Das (Verfassungs-)‌Recht als unendliche Annäherung an eine bestimmte/bestimmende Ordnung 72
1. Äußerer Rahmen und „innere Bestimmtheit“ der Rechtsbindunge 72
2. Die „staatsrechtliche Konkretisierung“ in Stufenordnungen – vertikale unendliche Annäherung 74
a) Föderalismus, Selbstverwaltung – Bürgernähe 74
b) Normativer staatsrechtlicher Stufenbau als „unendliche Annäherung“ 75
3. „Horizontale unendliche Annäherung“: Konkretisierung in Rechtsanwendung – „herrschende Lehre“ 76
a) „Annäherung in rechtsstaatlicher Praxis“ 76
b) Die „herrschende Lehre“: Vorläufiges Ende der Annäherung – Ent-unendlichender Entscheidungswille 77
V. Unendlichkeiten in „rechtlicher Konkordanz“ 78
1. „Rechtliche Unendlichkeiten“ als fassbare Größe 78
2. Abwägung nach Wertigkeiten und Vorrang 79
3. Primat der rechtlichen Beurteilung auch der Unendlichkeite 80
a) Ordnung und „Wert“ in Wirkung 80
b) „Friede“ als „Ordnung“ – als Rechtsbegriff 81
c) Staatsrecht: (auch) aus der Dynamik seiner „Unendlichkeiten“ (noch) Friede, Ordnung 82
4. Abwägung (auch) staatsrechtlicher Unendlichkeiten „nach Ordnungswirksamkeit“ 82
5. Abwägungsansätze (in) demokratischer (Verfassungs-)‌Politik der Gegenwart 83
C. Wirkungen von Unendlichkeiten im Staatsrecht 85
I. Unendlichkeit: Rechtliche Wirksamkeit in potentia 85
II. Wirkungsweisen der Unendlichkeiten im Staatsrecht: Kontinuität und Dynamik 86
1. Unendlichkeit als „Geltungs-Ruhe“ des Staatsrechts in Kontinuität 86
2. Unendlichkeit und Geltungsdynamik im Staatsrecht 88
3. Insbesondere: Unendlichkeiten rechtlicher Entwicklungsräume – (Keine) Grenzen des „rechtlich Unmöglichen“ 89
4. Unendlichkeiten als Kraftquellen rechtlicher Gestaltungsdynamik 90
a) „Rechtsphantasie“ 91
b) „Staatsrecht als Experiment“, in seinen Verfassungsgewalte 91
c) Prognose, Planung: Dynamik aus Unendlichkeiten der Zukunft 93
d) Dynamische Gestaltungskraft gerade aus Unendlichkeiten: „Hoffnung im Staatsrecht“. Vertraue 94
e) Verfassungsbegeisterung 95
III. Wirkungsbereiche der Unendlichkeiten auf die staatlichen Rechtsetzungsforme 96
1. Normsetzung als Weg in Unendlichkeit 96
a) Verfassungsrechtliche Begrenzungsversuche der Norminhalte 96
b) Zweck, Inhalt, Ausmaß: Unendlichkeits-Gehalte 97
c) Wirkungen dieser Grenzenlosigkeit des Normative 98
2. Die Einzelentscheidung: Instrument und Anreiz zu „Gestaltung in Unendlichkeit“ 99
a) Rechtssetzung in Einzelentscheidung: „Praxis“ als unendlicher Vorgang 99
b) Unendlichkeiten der Einzelentscheidungen: Verwaltungs-‍, Richter-‍, Rechtswege-‍, Prozessstaat‌(lichkeit) 100
c) Tatbestandlichkeit – Grenze oder Unendlichkeit? 101
d) Staatsrechtliche Personalisierung als Dynamisierung 101
IV. Wirkungen von Unendlichkeit‌(en) auf das demokratische Verfassungssystem und seine Grundausrichtunge 102
1. Gewaltenteilung – Ordnung von Unendlichkeite 102
a) Gesetzgebung: Primat des Normativen aus Unendlichkeit 103
b) Verwaltung: „Gewalt der grenzenlosen Gestaltung“ 104
c) Judikative: Entscheidung‌(sverfahren) und Unendlichkeit 105
d) Gewaltenteilung als Gesamtordnung: Balance von Unendlichkeite 105
2. Verfassungsordnung als System von Unendlichkeite 106
a) „Die Verfassungsordnung“ – ein „offener Begriff“ 106
b) Systematisches Denken im Grundgesetz – in Unendlichkeit‌(en) 106
c) Geschlossenheit des Verfassungssystems? 107
3. Freiheitssicherung bis in Anarchie? 108
a) Freiheit in „unendlicher Wirkung“ 108
b) Das Unendliche als teleologische Kraft der Zielorientierung der Freiheit 109
c) Freiheit: Dynamik bis zur Anarchie? 110
4. Förderung – unendlich? 111
V. Wirkungen des Unendlichen im Staatsrecht auf „die Politik“ 113
1. Politik – Zug ins Grenzenlose 113
2. Politik: Kunst des Mögliche 114
3. Politik: in den Grenzen eines – grenzenlosen Rechts 115
4. Politik: Ewiger Streit – in Demokratie 115
5. Unendlichkeit: Ein Brückenbegriff von Recht zu Politik 116
6. Unendlichkeit: Staatsrecht in Politischer Wissenschaft 117
VI. Unendlichkeit: Über Staatsrecht wirkend auf den einzelnen Mensche 117
1. Eine Mahnung: Staatsrecht – keine „normative Vereinfachung“ 117
2. Unendlichkeit im Staatsrecht: Anruf nicht nur an Politiker – an „den Menschen“, den Aktivbürge 118
3. Unendlichkeit: Sozialer Rechtsstaat – Ruhe des Besitzes in unruhiger Hoffnung 119
4. Unendlichkeit im Staatsrecht – Verunendlichung des Menschen in Begeisterung 120
D. Kurzfassung – Ergebnisse 122
Sachwortverzeichnis 131