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Fehlen der Steuerakzeptanz in Deutschland

Bürgerbeteiligung im Rahmen des Finanzrechts als Weg zu einer erhöhten Steuerakzeptanz

Carneiro, Rafael de Alencar Araripe

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1341

(2017)

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Studium der Rechtswissenschaft in Brasilien (2006), im Anschluss LL.M. an der Humboldt-Universität zu Berlin (2009) und seit 2015 Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin. Er ist Dozent für Öffentliches Recht beim Instituto Brasiliense de Direito Público – IDP und Rechtsanwalt in Brasilien.

Abstract

Das Defizit der Steuerakzeptanz in Deutschland hat relevante Folgen wie die Steuerumgehung und Steuerhinterziehung. Dagegen werden gewöhnlich repressive und verfassungsrechtlich zweifelhafte Maßnahmen angewendet. Eine Lösung für die Verbesserung der Steuerakzeptanz ist die Integration des Steuerpflichtigen in die Entscheidung über das Ob und Wie staatliche Ausgaben verwendet werden. Der Vorschlag wird mit Beispielen aus anderen Rechtssystemen untermauert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einleitung 9
B. Akzeptanz im deutschen Steuerwesen 11
I. Akzeptanzdefizit und seine Gründe 11
II. Rechtliche Folgen des Steuerakzeptanzdefizits 13
III. Die Relevanz der Steuerakzeptanz für den Staat 17
C. Dogmatische Rechtfertigung der Steuern 21
I. Ungeschriebene und offene Finanzverfassung: Rechtsvergleichende Übersicht 21
II. Rechtsprechung des BVerfG im Steuerrecht 24
III. Legislative Änderungen des Steuerrechts: Kurze Bewertung der Möglichkeiten 29
D. Eingeschränkte direkte Einflussmöglichkeiten der Bürger im Finanzrecht 34
I. Auslegungen von Art. 20 II S. 2 GG 34
II. Begrenzung der Landesvolksrechte wegen weiter Auslegung des Haushaltsvorbehalts 36
III. Kommunaler Bürgerhaushalt: Geringe Auswirkung im nationalen Sinn 40
E. Ausweitung der Bürgerbeteiligung im Rahmen des Finanzrechts 44
I. Einschränkung des landesparlamentarischen Budgetrechts 44
II. Angaben in der Einkommensteuererklärung 46
III. Zwecksteuern und Abweichung des Non-Affektationsprinzips 51
IV. Erhöhte Steuerakzeptanz aufgrund der Beteiligung 53
F. Zusammenfassung 56
Literaturverzeichnis 59