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Subjektivrechtliche Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes

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Preu, P. (1992). Subjektivrechtliche Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47499-8
Preu, Peter. Subjektivrechtliche Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47499-8
Preu, P (1992): Subjektivrechtliche Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47499-8

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Subjektivrechtliche Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes

Preu, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 619

(1992)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 13
1. Materiellrechtlicher und verfahrensrechtlicher Drittschutz 13
2. Konzentration auf materiell-subjektivrechtlich fundierten Drittschutz 14
3. Beschränkung auf „primären" Drittschutz 15
4. Das Anliegen der Arbeit 16
5. Hauptfragen des subjektiv-öffentlichrechtlichen Drittschutzes 16
6. Der Gang der Untersuchung 17
7. „Allgemeiner Teil" des öffentlichrechtlichen Drittschutzes 18
Erstes Kapitel: Grundlagen 19
§ 2 Das subjektivrechtliche Prinzip bei verwaltungsgerichtlichen Individualklagen Dritter 19
1. Der subjektivrechtliche Zuschnitt des Verwaltungsgerichtsprozesses und die Drittschutzproblematik 19
2. Die freiheits- und kompetenzgewährleistende Funktion des subjektivrechtlichen Prinzips 21
3. Insbesondere: Das schutzwürdige Interesse des Pflichtigen an Freiheit von Rechtsdurchsetzungsmacht Dritter 23
4. Primäres und sekundäres subjektives Recht 28
5. Einfachrechtlicher und / oder grundrechtlicher Ansatz 29
a) Der Anwendungsvorrang des einfachen Rechts 29
b) Leistungsgrenzen der Grundrechte bei der Interpretation des einfachen Gesetzesrechts 31
§ 3 Störungs- und Anspruchsrelationen im Dreiecksverhältnis 33
1. „Dritter" — „Zweiter" — „Erster" 33
2. Inkongruenz der sachlichen und verwaltungsrechtlichen /-prozessualen Konfliktsebenen 34
3. Unterscheidung und Zusammenhang der verschiedenen Rechtsverhältnisse im Konfliktdreieck 35
§ 4 Abwehransprüche und/oder Schutzansprüche als Grundlagen des öffentlichrechtlichen Drittschutzes 37
1. Die unterschiedliche Qualität von Abwehr- und Schutzansprüchen 37
2. Zum Verhältnis von Abwehr- und Schutzansprüchen 39
Zweites Kapitel: Grundlinien der Dogmatik von hoheitlichem Eingriff und subjektiv-öffentlichrechtlicher Eingriffsabwehr 41
§ 5 Interessenschutz durch zugeordnete subjektive Rechte und durch Schutzgesetze 41
1. Der Schutzgut / Eingriff-Tatbestand 41
2. Leistungsgrenzen des Schutzgut / Eingriff-Tatbestands 42
3. Übergang zum Interessenschutz durch verwaltungsrechtliche Schutzgesetze — das Beispiel des nachbarrechtlichen Immissionsschutzes 44
4. Dominanz der „Schutzgesetz-Technik" im öffentlich-rechtlichen Drittschutz 47
§ 6 Der Rechtseingriff als Voraussetzung des Abwehranspruchs 48
1. Eingriffsfeststellung und Zurechnung 48
2. Der Eingriff als Rechtseingriff 49
3. Der Bezugspunkt des öffentlichrechtlichen Abwehranspruchs 51
a) Der primäre Bezugspunkt des Abwehranspruchs 51
b) Vorverlagerung des abwehrrechtlichen Bezugspunktes auf rechtlich vorgreifliche Akte 52
(1) Direkte rechtliche Vorgreiflichkeit 52
(2) Indirekte Vorgreiflichkeit 53
(3) Zum Zusammenhang zwischen Vorgreiflichkeit, Angreifbarkeit und Regelungsgehalt von Behördenakten 54
Drittes Kapitel: Rechtseingriffstypen in dreipoligen Rechtsverhältnissen 59
§ 7 Rechtseingriff durch staatlich-administrative Belastung eines anderen 59
§ 8 Rechtseingriff durch positionsverändernde faktische Begünstigung eines anderen 64
1. Die Störungsvermittlung durch den Begünstigten 65
2. Die Pflichtwidrigkeit im Verhältnis Behörde / Dritter 66
3. Die Begünstigungsabwehr 67
§ 9 Rechtseingriff durch behördliche Genehmigung des störenden Verhaltens eines anderen 68
1. Problemstellung und kritische Bestandsaufnahme 68
a) Eingriff aus faktischer Beeinträchtigungswirkung der Genehmigung? 69
b) Die Genehmigung als Grund für die wertende Zurechnung des unmittelbar störenden Verhaltens? 70
2. Die Rechtsposition des Dritten ohne Genehmigung 72
a) Vorüberlegungen 72
b) Das Rechtsverhältnis Dritter / Genehmigungsempfänger 73
(1) Zweiseitiges (symmetrisches) Rechtsverhältnis 73
(2) Einseitiges (asymmetrisches) Rechtsverhältnis 75
c) Das Rechtsverhältnis Dritter / Behörde 78
3. Die normative Eingriffs Wirkung der Genehmigung 80
a) Der gesetzliche Befund 80
b) Die Wirksamkeit der schlichten Genehmigung im Verhältnis zu Dritten am Beispiel der Baugenehmigung 81
(1) Funktionswechsel der Bestandskraft des Genehmigungs-Verwaltungsakts 81
(2) Die Bestimmung der Bestandskraft vom Verhältnis Genehmigungsempfänger / Dritter her 82
(3) Die Schutzfunktion der Genehmigung 84
(4) Die Reichweite der von der Genehmigung ausgehenden Sperrwirkung 86
c) Die zweischichtige Struktur des Eingriffs durch Genehmigung 87
d) Dreipolige Rechtsstruktur in zweipoligen Verhältnissen 89
e) Zum Drittschutz aus Zusage 90
4. Rechtsbehelfsformen zur Abwehr „doppelwirksamer" Genehmigungen durch Dritte 91
a) Rechtsschutz in der Hauptsache 91
b) Vorläufiger Rechtsschutz und das Problem der Risikoverteilung 92
§ 10 Rechtseingriff durch staatlich-administrative Regelung eines Leistungsverhältnisses 95
1. Unmittelbar rechtsgestaltende Regelungsakte 95
2. Mittelbar rechtsgestaltende Genehmigungen 97
a) Die maßgebliche Fragestellung 98
b) Zur Rechtsgestaltungswirkung der Genehmigung 99
§ 11 Rechtseingriff durch Zuteilung eines knappen Gutes an einen anderen — die Mitbewerber-Konkurrentenklage 103
1. Vorüberlegungen 103
2. Zum Entwicklungsstand der Mitbewerber-Konkurrentenklage (Überblick) 105
3. Zur „DoppelWirksamkeit" des den anderen begünstigenden Zuteilungsvollzugsakts (Zuschlag) 107
a) Die Beschaffenheit des Störungszusammenhangs 108
b) Die Relativität der Auswahlpflichtverletzung 111
4. Außerordentlicher Mitbewerberschutz 115
a) Zur Notwendigkeit eines außerordentlichen Mitbewerberschutzes 115
b) Die Form des Mitbewerberschutzes 118
Viertes Kapitel: Die Gewinnung des materiellen subjektiven Drittrechts („Subjektivierung") — Grundsätzliches 120
§ 12 Subjektivierungsaufgabe und Subjektivierungskompetenz des Rechtsanwenders 120
1. Die rechtsschöpferische Dimension der „Ableitung" subjektiver Rechte 120
a) Begriff und tatbestandliche Voraussetzungen des sekundären subjektiven Rechts 121
b) Die Ermächtigung des Rechtsanwenders zur Subjektivierung von Normen des objektiven Rechts 123
c) Die Rechtsfindungsaufgabe 124
2. Folgerungen für den Begründungsstil 125
3. Das Ungenügen der Schutzzweckformel 126
§ 13 Grenzen der Freiheit des Gesetzgebers zur Nicht-Subjektivierung verwaltungsrechtlicher Normen 129
1. Zur Problematik 129
2. Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG und die Freiheit des Gesetzgebers, subjektive Rechte vorzuenthalten 131
3. Grenzen der Freiheit des Gesetzgebers aus dem „Menschenbild des Grundgesetzes" 132
4. Freiräume des Gesetzgebers 135
§ 14 Bezugsgrößen und Faktoren der richterlichen Subjektivierungsentscheidung 136
1. Personale Legitimation und Begrenzung subjektiver Rechte 136
a) Der Bezug auf den individuellen Rechtskreis des Begünstigten 136
b) Objektive Rechtsverwirklichung als Legitimationsbasis sekundärer subjektiver Rechte? 137
c) Die Kontrollfrage nach der Angemessenheit eines finanziellen Ausgleichs 139
2. „Gebühren" als subjektivrechtliche Grundkategorie 141
3. Schutzbedürftigkeitseinschätzung und Angemessenheit einer Berechtigung 144
a) Schutzbedürftigkeitseinschätzungen 145
b) Angemessenheit der Berechtigung 146
4. Notwendigkeit und Stellenwert von Subjektivierungskriterien 148
Fünftes Kapitel: Kriterien der Subjektivierungsentscheidung 150
§ 15 Allgemeine Kriterien 151
1. Die verpflichtende Norm als Subjektivierungsvoraussetzung 151
2. Die Nähe des beeinträchtigten Interesses zu absoluten subjektiven Rechten, insbesondere zu Grundrechten 152
3. Nähe der Pflicht Widrigkeit zum normbegünstigten Interesse 154
4. Beeinträchtigungsfinalität der Pflichtwidrigkeit 155
5. Monopolistische Freiheitsverengung und Ausgeliefertsein 156
§ 16 Bereichsspezifische Kriterien der Subjektivierungsentscheidung 158
1. Stabile Nutzungsgemeinschaftsverhältnisse (Boden- und Wassernachbarrecht) 159
a) Nutzungsgemeinschaft — Ausgleichsgedanke — individuelle Berechtigung 159
b) Zur Ableitung subjektiver Nachbarrechte aus öffentlichem Wassernutzungsrecht 161
c) Subjektiv rechtserhebliche Beeinträchtigungsintensität 164
(1) Unzumutbarkeit der Beeinträchtigung als Grenzlinie zum subjektiven Recht 164
(2) Zur Konkretisierung der (einfachrechtlichen) Unzumutbarkeitsgrenze 165
d) Die Bestimmtheit des Kreises der Berechtigten und die Möglichkeit der Präklusion von Drittrechten 168
e) Nichteigentümer als berechtigte Nachbarn? — Zur Rolle des Grundstückseigentums bei der öffentlichrechtlichen Nachbarklage 172
2. Marktbezogene Handlungsfreiheit und subjektivrechtliche Verfestigung von Erwerbs-„Chancen" 179
a) Das allgemeine rechtliche Umfeld der Wettbewerbsposition 180
b) Die Abwehr eines gegen materiell-verwaltungsrechtliche Normen verstoßenden Konkurrentenverhaltens 182
c) Die Abwehr einer behördlichen Gestattung von Konkurrentenverhalten, das gegen materielles Verwaltungsrecht verstößt 186
d) Die Subjektivierung verwaltungsrechtlicher Berufszugangsbeschränkungen 188
(1) Zum Verhältnis der verschiedenartigen Abwehransprüche 188
(2) Die Abwehr rechtswidriger administrativer Berufszulassungen 190
e) Die Abwehr wettbewerbswirksamer administrativer Konkurrentenbegünstigung 196
§ 17 Zur Subjektivierung von Normen der Schadensvorsorge 200
1. Systematische und begriffliche Klärungen 201
2. Wertungsaufgabe, Wertungskompetenz und Wertungskontrolle bei der Bestimmung des subjektivrechtlich erheblichen Risikos 204
3. Die Subjektivierungsproblematik am Beispiel des § 7 Abs. 2 Nr. 3 AtG in Verbindung mit §§ 45, 28 Abs. 1 Nr. 1 StrlSchV 208
Sechstes Kapitel: Fragen der Art und Intensität des subjektivrechtlichen Schutzes Dritter 212
§ 18 Die Teilsubjektivierung materiell-verwaltungsrechtlicher Normen 212
1. Exposition 212
2. Je weitergehend der objektivrechtliche Schutz, desto weniger subjektivrechtlicher Schutz? 213
3. Das im Wege der Teilsubjekti vierung zu lösende Problem 214
4. Die Teilsubjektivierung bei der Nachbarklage aus Art. 14 Abs. 1 GG 219
5. Teilsubjektivierung über das öffentlichrechtliche Rücksichtnahmegebot 223
a) Lückenschließung durch das Rücksichtnahmegebot 223
b) Objektivrechtliche und subjektivrechtliche Dimension des Rücksichtnahmegebots 224
c) Die vom Nachbarn einzubringende „Rechtsposition" 225
d) Nachbarliche Rechtsposition und Vertrauensschutz 228
e) Verhältnismäßiger Interessenausgleich durch das Rücksichtnahmegebot 228
6. Der Perspektivwechsel von der Schutzrichtung des Gesetzes zur Schutzrichtung der konkreten Pflicht 230
§ 19 Die Wahl zwischen verschiedenen Möglichkeiten subjektivrechtlichen Schutzes 231
1. Unterschiedliche Stufen und Intensitäten des staatlichen Rechtsgüterschutzes 231
2. Die Subjektivierungsentscheidung bei verschieden wirksamen Schutzalternativen — das Beispiel des öffentlichen Preisrechts 233
3. Behördengerichtete Schutzansprüche und die Möglichkeit rechtlicher „Selbsthilfe" 238
a) Zum Meinungsstand 238
b) Die für die Ableitung des Schutzanspruchs maßgebliche Pflicht 239
c) Schutzanspruch aus Folgenbeseitigungslast? 242
d) Der prinzipielle Vorrang des rechtlichen Selbstschutzes 244
e) Zum Wirksamkeitszeitpunkt des zivilrechtlichen bzw. zivilgerichtlichen Schutzes 246
f) Rechtliche Grenzen der Subsidiarität von Schutzansprüchen 247
g) Praktische Grenzen der Subsidiarität von Schutzansprüchen 249
Leitsätze 251
Literaturverzeichnis 260