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Das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern

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Hoffman, P. (2017). Das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55098-2
Hoffman, Piotr. Das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55098-2
Hoffman, P (2017): Das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55098-2

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Das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern

Hoffman, Piotr

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 466

(2017)

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About The Author

Piotr Hoffman hat in Warschau Mathematik und Informatik studiert; 2005 erfolgte die Promotion mit einer Dissertation über Softwarespezifikation und in den Jahren 2005–2013 die Beschäftigung als Dozent am Institut für Informatik der Universität Warschau. Zugleich studierte er in Warschau Rechtswissenschaften; im Jahre 2016 erfolgte die Promotion beim Prof. Dr. Dr. h.c. Uwe H. Schneider an der TU Darmstadt mit einer Dissertation über Bürgschaften und Garantien auf erstes Anfordern. Seit 2010 ist er als Rechtsanwalt tätig, seit 2012 als Partner der Warschauer Kanzlei Hoffman i Wspólnicy mit einem Schwerpunkt im Bereich Prozessführung inklusive Schieds-, Kartell- und Wirtschaftsstrafverfahren.

Abstract

Bürgschaften und Garantien auf erstes Anfordern sind im Rechtsverkehr sehr verbreitet. Auch sonst wird Zahlung auf erstes Anfordern oft versprochen. In der Arbeit wird die dogmatische Struktur solcher Versprechen analysiert. Auf Grund dieser Analyse wird dann eine Reihe praktischer Fragen für alle diese Struktur aufweisende Versprechen einheitlich beantwortet. Dabei ergibt sich, dass die vorgeschlagene dogmatische Lösung die teilweise undurchsichtige Rechtsprechung zur Bürgschaft auf erstes Anfordern erklären kann. Dagegen wird gezeigt, dass die Garantie auf erstes Anfordern kein einheitliches Rechtsinstitut ist: es kommen zwar Garantien vor, die als mit einer Klausel auf erstes Anfordern versehene Garantieverträge anzusehen sind, die typischen Garantien auf erstes Anfordern weisen aber die erörterte Struktur gerade nicht auf und haben mit einem Garantievertrag eigentlich nichts zu tun. Dies erklärt die scheinbar widersprüchliche Behandlung solcher Garantien in der Rechtsprechung.»Payment on First Demand«

The book is about agreements with first demand payment clauses; these include the ubiquitous first demand bank guarantees, as well as suretyships on first demand and other similar promises. The structural difference between typical first demand guarantees and all other first demand promises is explained, and a general treatment of the latter type of promises is developed. This general theory is then shown to be fruitful and is applied to practical questions concerning such first demand promises.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einführung 15
Kapitel 1: Fälle von Leistungsversprechen auf erstes Anforder 17
A. Die Bürgschaft auf erstes Anforder 17
B. Auf erstes Anfordern zu zahlender Werkloh 23
C. Auf erstes Anfordern zu zahlende Vergütung für Abfallentsorgung 24
D. Umdeutung einer für sich selbst erteilten Bürgschaft auf erstes Anforder 25
Kapitel 2: Der Begriff des Leistungsversprechens auf erstes Anforder 27
A. Gemeinsame Struktur der besprochenen Beispiele 27
B. Definition des Leistungsversprechens auf erstes Anfordern und Subsumptio 29
C. Die Bürgschaft auf erstes Anfordern als Unterfall des Leistungsversprechens auf erstes Anforder 32
Kapitel 3: Die Garantie auf erstes Anforder 37
A. Der Garantievertrag 39
B. Die atypische Garantie auf erstes Anforder 45
C. Die typische Garantie auf erstes Anforder 48
D. Die typische Garantie auf erstes Anfordern in der Praxis 51
I. Das Garantieverhältnis 52
II. Die Sicherungsabrede 56
III. Die Rückgarantie auf erstes Anforder 60
E. Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern – die Positione 60
F. Die rechtliche Einordnung der typischen Garantie auf erstes Anfordern – eigener Ansatz 67
G. Umdeutung einer für sich selbst erteilten rBürgschaft auf erstes Anfordern – Diskussio 77
Kapitel 4: Zweck und Auslegung 81
A. Zweck des Versprechens 81
B. Arten des materiellen Anspruchs 89
C. Arten des formellen Anspruchs 93
D. Dokumentenstrenge 96
I. Bei der Prüfung des Eintritts des formellen Anspruchsfalles 97
II. Bei der Auslegung 104
Kapitel 5: Der formelle Anspruch 109
A. Arten von formellen Voraussetzunge 109
I. Einfaches Anforder 109
1. Person des Anfordernde 110
2. Zugang des Anforderns 118
3. Inhalt des Anforderns 120
a) Bestimmung des geltend gemachten Anspruchs 120
b) Umschreibung der angeforderten Leistung 122
c) Schlüssigkeit der Anforderung bzw. Angabe ihrer Gründe 124
d) Behauptung über den materiellen Anspruchsfall 132
4. Form des Anforderns 137
II. Erklärung des Begünstigte 140
III. Andere dokumentarische Voraussetzunge 149
IV. Nichtdokumentarische Voraussetzunge 152
B. Wichtige und problematische Ausgestaltunge 152
I. Materiell-formelle Voraussetzunge 152
1. Fallgruppe I 161
2. Fallgruppe II 163
3. Fallgruppe III 163
4. Fallgruppe IV 164
5. Fallgruppen V und VI 164
6. Fallgruppe VII 164
7. Fallgruppe VIII 165
II. Aufschiebende Bedingungen und Termine 165
III. Auflösende Bedingunge 170
IV. Befristung 173
V. Effektivklausel 181
Kapitel 6: Der Erstprozess 194
A. Einleitung 194
B. Der Erstprozess als Urkundenprozess 201
I. Das Nachverfahre 202
II. Beweisbeschränkunge 205
C. Einwendungen gegen das Leistungsversprechen auf erstes Anfordern selbst 206
I. Keine Erteilung des Leistungsversprechens nauf erstes Anforder 208
II. Das Versprechen ist kein Versprechen auf erstes Anforder 209
III. Das Versprechen ist nichtig oder unwirksam 212
1. Unzulässigkeit des Versprechens und die an das Versprechen zu stellenden Anforderunge 214
a) Anforderungen an den formellen Anspruch 215
b) Anforderungen an den materiellen Anspruch – Zulässigkeit der Bürgschaft auf erstes Anforder 216
2. Schutz des Versprechenden und AGB-Recht 224
D. Der formelle Anspruchsfall ist nicht eingetreten oder das Versprechen ist erlosche 233
I. Einwendungen des Versprechende 233
II. Hinweispflicht 236
E. Erlöschen des formellen Anspruchs durch Erfüllung oder Aufrechnung 239
I. Erfüllung 239
II. Aufrechnung 240
F. Weitere allgemeine Einwendungen und Einreden gegen den formellen Anspruch 248
G. Der Einwand des nicht gesicherten Risikos bei einer Bürgschaft auf erstes Anforder 250
H. Der Missbrauchseinwand 264
I. Missbrauch wegen ohne Weiteres feststellbarem Nichteintritt des materiellen Anspruchsfalles 266
II. Missbrauch wegen schlechter wirtschaftlicher Lage des Begünstigte 275
III. Missbrauch wegen widersprüchlichen Verhaltens des Begünstigte 277
IV. Andere Fälle des Missbrauchs 278
Kapitel 7: Der Rückforderungsprozess 281
A. Einleitung 281
B. Der Rückforderungsanspruch des Versprechende 282
I. Das Wesen des Rückforderungsanspruchs 283
II. Einzelheiten der Rückforderung 289
III. Die Beweislast 293
IV. Der Urkundenprozess 296
C. Nichtdeliktische Schadensersatzansprüche des Versprechende 298
D. Nichtdeliktische Ansprüche des Hauptschuldners oder Auftraggebers 300
E. Deliktische Ansprüche 306
Kapitel 8: Ergebnisse 309
Verzeichnis der zitierten Entscheidunge 311
Literaturverzeichnis 318
Sachwortverzeichnis 335