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Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland

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Kühne, H., Miyazawa, K. (Eds.) (2000). Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49449-1
Kühne, Hans-Heiner and Miyazawa, Koichi. Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49449-1
Kühne, H, Miyazawa, K (eds.) (2000): Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49449-1

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Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland

Editors: Kühne, Hans-Heiner | Miyazawa, Koichi

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 31

(2000)

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Abstract

Das Strafrecht, welches trotz mancher Veränderungen noch im ausgehenden 19. Jahrhundert wurzelt, sieht sich beim Übergang ins 21. Jahrhundert mit gesellschaftlichen Herausforderungen konfrontiert, die die Frage nach der Notwendigkeit einer grundlegenden Strukturveränderung aufwerfen. Rechtstatsächlich erleben wir eine Verschiebung der Strafrechtsanwendung. Während bis Mitte des 20. Jahrhunderts die Unterschicht weit überwiegend vom Strafrecht betroffen war, ist es heute vermehrt die Mittel- und Oberschicht, die im Rahmen der zunehmenden strafrechtlichen Kontrolle des Wirtschafts- und Geschäftsverkehrs ins Visier strafrechtlicher Ermittlungen gerät. Es wird im deutsch-japanischen Rechtsvergleich diskutiert, wie weit das überkommene Strafrecht mit diesem Wechsel vom Unter- zum Oberschichtsstrafrecht zurecht kommt, der auch moralische und rechtspolitische Aspekte neu beschreibt. Auf prozessualer Ebene geht mit dieser Entwicklung die mit der sozialen und fachlichen Kompetenz der Täter zunehmende Schwierigkeit der Ermittlungen einher. Kritisch wird das Bemühen der Praxis betrachtet, die Verfahrenseffizienz gegen prozessuale Individualrechtsgarantien auszuspielen.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 7
Hans-Heiner Kühne: Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen. Eine Einführung 9
Bernd Schünemann: Vom Unterschichts- zum Oberschichtsstrafrecht. Ein Paradigmawechsel im moralischen Anspruch? 15
I. Vorbemerkungen 15
II. Tendenzwende in Gesetzgebung und Rechtsprechung? 16
III. Die Chimäre des klassischen Strafrechts sowie die Notwendigkeit und Formen seiner Modernisierung 19
IV. Alternativen zum Strafrecht? 29
V. Das Strafrecht der Zukunft als konkrete Utopie 33
Makoto Ida: Kommentar aus japanischer Sicht. Ausweg aus dem Dilemma? 37
Toshio Kamiyama: Strafrechtliche Kontrolle des Bank- und Börsenverkehrs in Japan 41
I. Einleitung 41
II. Finanzverbrechensfälle während der Bubble-Wirtschaft und in deren Zusammenbruchsphase 42
1. Finanzverbrechen, die von Mitarbeitern von Geldinstituten begangen wurden 42
a) Illegale Darlehensvergabe („Ukigashi") durch einen Filialleiter der Sumitomo Bank 42
b) Finanzverbrechen durch einen Abteilungsleiter der Fuji Bank 43
c) Finanzverbrechen durch Filialleiter der Kreditgenossenschaft Kizu und der Kreditbank Toyο Shinyokinko 43
d) Finanzverbrechen durch einen stellvertretenden Abteilungsleiter der Biwako Bank 44
e) Der Fall Daiwa Bank, Filiale New York 44
2. Organisierte Finanzverbrechen durch die Firmenleitung 45
a) Der Fall Nishiki Finance 45
b) Finanzverbrechen durch Kreditgenossenschaften 45
aa) Der Fall Anzen-Kreditgenossenschaft 46
bb) Der Fall Tokyo Kyowa Kreditgenossenschaft 46
cc) Der Fall Cosmo Kreditgenossenschaft 46
dd) Der Fall Kizu Kreditgenossenschaft 46
ee) Der Fall Osaka Kreditgenossenschaft 46
c) Verbrechen im Zusammenhang mit Krediten von den Spezialgeidinstituten für Wohnungsbau (Jusen) 47
d) Der Fall der unrechtmäßigen Gewinnverteilung durch die Dai-Ichi Kangyo Bank 48
3. Besondere Merkmale der oben beschriebenen Finanzverbrechen 49
4. Problematik der strafrechtlichen Regelung von Bankgeschäften 49
III. Effektenverbrechen, die tatsächlich zu sozialen Problemen geworden sind 50
1. Die wichtigsten Kriminalfälle, die bisher aufgedeckt wurden 50
a) Als Aktienwertmanipulationen sind folgende 6 Fälle bekannt 51
b) Als Verbreitung von Gerüchten zur Verursachung von Kursschwankung sind folgende 3 Fälle bekannt 51
2. Effektenverbrechen, die erst während der Bubble-Wirtschaft und bei deren Zusammenbruch neu kriminalisiert wurden, und das tatsächliche Auftreten dieser Verbrechen 51
a) Insidergeschäfte 51
aa) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Nisshin Kisen (AG), das 1990 aufgedeckt wurde 52
bb) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Macros, das 1991 aufgedeckt wurd 52
cc) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Nippon Shoji, das 1994 aufgedeckt wurde 53
dd) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Shinnihon Kokudo Kogyo", das 1995 aufgedeckt wurde 53
ee) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Nippon Orimono Kogyo", das 1996 aufgedeckt wurde 53
ff) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Suzutan", das 1997 aufgedeckt wurde 54
gg) Insidergeschäft um die Aktien des Kommunikationsgeräteherstellers „Shintomu", das 1997 aufgedeckt wurde 54
b) Illegale Verlustdeckung 54
aa) Der Fall Chiyoda-Effektengesellschaft, der 1995 aufgedeckt wurde 55
bb) Der Fall Nomura-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde 55
cc) Der Fall Yamaichi-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde 56
dd) Der Fall Daiwa-Effektengesellschafit, der 1997 aufgedeckt wurde 56
ee) Der Fall Nikko-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde 57
3. Problematik der strafrechtlichen Regelung des Effektenhandels 57
IV. Schlußbemerkung 59
Masao Niwa: Wirksamkeit der strafrechtlichen Kontrolle des Bank- und Börsenverkehrs in Japan. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorteilsgewährung zugunsten von Sokaiya (Diskussionsbeitrag) 63
Klaus Rolinski: Veränderte Bedingungen des Resozialisierungsvollzuges im Kontext internationaler Kriminalität in Deutschland 67
I. Einleitung 67
II. Hauptteil 68
1. Die Reformbewegung vom Verwahrvollzug bis hin zum Strafvollzugsgesetz vom 16. März 1976 und zur Maßregel der sozialtherapeutischen Anstalt (§ 65 StGB) 68
2. Die gegenwärtige bundesrepublikanische Sozialstruktur 71
3. Neue Formen von Kriminalität mit „internationalem" Bezug 76
4. Die Einstellung der heutigen Bevölkerung zur Resozialisierung 84
5. Die Auswirkungen der internationalen Kriminalität auf den Strafvollzug und die veränderten sozialstrukturellen Bedingungen 85
6. Ausblick 88
Toshio Yoshida: Veränderte Bedingungen des Resozialisierungsversuchs im Kontext internationaler Kriminalität in Japan 91
I. Einleitung 91
II. Ausländerkriminalität in Japan 91
1. Zahl der nach Japan eingereisten Ausländer 91
2. Ausländer, die illegal im Land bleiben 91
3. Straftaten nach dem StGB 92
4. Straftaten nach strafrechtlichen Nebengesetzen 92
III. Ausländer in Strafhaft 93
III. Probleme der Strafgefangenen der Klasse „F" 97
1. Sprachliche Probleme 97
2. Unterbringung, Kleidung und Ernährung 101
3. Arbeit und Arbeitsentlohnung 102
4. Bedingte Entlassung 103
V. (Re)sozialisierungsvollzug oder Verwahrvollzug 103
VI. Überstellung in den Heimat- oder Wohnortstaat 105
VII. Schlußbemerkung 106
Shinichi Ishizuka: Die gegenwärtige Situation des Strafvollzugs und der Menschenrechte in Japan. Keine Herrschaft des Schweigens, sondern noch mehr Freiheit! 107
I. Einleitung 107
II. Die gegenwärtige Situation des japanischen Strafvollzug 107
1. Insassen in Justizvollzugsanstalten 107
2. Insassen in Strafvollzugsanstalten 109
3. Insassen in Jugendvollzugsanstalten 111
III. Die aktuellen Probleme in japanischen Justizvollzugsanstalten 111
1. Der Fall eines zum Tode Verurteilten in der LG-Kokura-Abteilung 111
2. Ein Mißhandlungsfall in der Jono medizinischen Strafvollzugsanstalt 114
IV. Zusammenfassung 116
Seiji Saito: Über Organtransplantationen und Todeszeitpunkt in Japan aus strafrechtlicher Sicht 121
I. Kurzer Überblick über Organtransplantationen und ihre Regulation in Japan 121
II. Strafrechtliche Diskussion über Organtransplantation und Todeszeitpunkt in Japan 124
1. Ist der Hirntod der Tod des Menschen? 124
a) Strafrechtliche Mehrheitsmeinung in Japan 124
b) Meinung des Verfassers 125
2. Ist die Organentnahme vom hirntoten Spender trotz der Kritik an der Definition des Hirntodes möglich? 125
a) Theorien der japanischen Mehrheitsmeinung 125
aa) Die Theorie des überwiegenden Interesses 126
bb) Die Theorie des Mangels am strafwürdigen Unrecht 126
cc) Die Theorie der Berufung auf das sog. „menschenwürdige Sterben" 126
b) Kritik des Verfassers 126
Chosin Nagai: Die jüngste japanische Diskussion über den strafrechtlichen Schutz in der Gentechnik 129
I. Einleitung 129
II. Schutz der genetischen Information 129
III. Klonen von Menschen und Strafrecht 130
IV. Ausblick 132
Makoto Ida: Gentechnik und Todeszeitpunkt. Ein Kommentar 133
Werner Beulke: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Deutschland 137
I. Einleitung 137
II. Hauptteil 137
1. Der Strafverteidiger 137
a) Die Rechtsstellung des Strafverteidigers 138
b) Die Mitwirkungspflicht des Verteidigers 143
aa) BGHSt 38, 111 144
bb) BGHSt 38, 214 146
cc) LG Wiesbaden StV 1995, 239 147
c) Generelles Verteidigerprivileg? 149
d) Notwendige Verteidigung 150
e) Verteidigerkonsultation/Schutz des Verteidigerkontakts 151
f) Befugnisse im Ermittlungsverfahren 152
2. Reformbemühungen im Strafverfahren 154
a) Richterablehnung 155
b) Beweisanträge 155
c) Rechtsmittel 156
3. Resümee 156
Kyoko Yamana: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Japan 159
I. Übersicht von der Diversion im japanischen Strafverfahren 159
II. Der Ausfilterungsprozeß auf polizeilicher £bene 159
III. Der Ausfilterungsprozeß auf staatsanwaltlicher Ebene 161
IV. Die Effizienz in der Hauptverhandlung 164
V. Fazit 165
Katsuyoshi Kato: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Japan. Ein Kommentar 167
I. Einleitung 167
II. Die prozessuale Stellung des Verteidigers 168
III. Einzelne Diskussionspunkte 169
1. Mitwirkungspflichten des Verteidigers 169
2. Generelles Verteidigerprivileg? 169
3. Notwendige Verteidigung 169
IV. Verteidigung im Ermittlungsverfahren und System der Pflichtverteidigung für den Beschuldigten 170
V. Die Größe der Fälle und Strafverteidigung 171
Hiroshi Kojima: Soziale Sicherheit in Japan 173
I. Einführung 173
II. Maßstäbe zur Bestimmung der sozialen Sicherheit 173
1. Statistische Sicherheit 173
2. Individuell empfundene Sicherheit 174
III. Momentane Hauptprobleme 174
1. Terrorismus 174
2. Netzwerksicherheit 175
a) Computerverbrechen 175
b) Kartenverbrechen 175
c) Netzwerkverbrechen 175
3. Ausländerkriminalität 175
a) Auffällige Straftaten der organisierten Kriminalität 176
b) Jato 176
c) Organisierungstendenz 176
IV. Ausblick 177
Claus Roxin: Schlußbericht 179
I. 179
II. 180
III. 182
IV. 183
V. 184
VI. 187
VII. 190
Autorenverzeichnis 191