Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland

doi:10.3790/978-3-428-49449-1

Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland

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Kühne, H., Miyazawa, K. (Eds.) (2000). Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49449-1

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Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen in Japan und Deutschland

Editors: Kühne, Hans-Heiner | Miyazawa, Koichi

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 31

(2000)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49449-1
978-3-428-09449-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49449-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 192
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das Strafrecht, welches trotz mancher Veränderungen noch im ausgehenden 19. Jahrhundert wurzelt, sieht sich beim Übergang ins 21. Jahrhundert mit gesellschaftlichen Herausforderungen konfrontiert, die die Frage nach der Notwendigkeit einer grundlegenden Strukturveränderung aufwerfen. Rechtstatsächlich erleben wir eine Verschiebung der Strafrechtsanwendung. Während bis Mitte des 20. Jahrhunderts die Unterschicht weit überwiegend vom Strafrecht betroffen war, ist es heute vermehrt die Mittel- und Oberschicht, die im Rahmen der zunehmenden strafrechtlichen Kontrolle des Wirtschafts- und Geschäftsverkehrs ins Visier strafrechtlicher Ermittlungen gerät. Es wird im deutsch-japanischen Rechtsvergleich diskutiert, wie weit das überkommene Strafrecht mit diesem Wechsel vom Unter- zum Oberschichtsstrafrecht zurecht kommt, der auch moralische und rechtspolitische Aspekte neu beschreibt. Auf prozessualer Ebene geht mit dieser Entwicklung die mit der sozialen und fachlichen Kompetenz der Täter zunehmende Schwierigkeit der Ermittlungen einher. Kritisch wird das Bemühen der Praxis betrachtet, die Verfahrenseffizienz gegen prozessuale Individualrechtsgarantien auszuspielen.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	7
Hans-Heiner Kühne: Alte Strafrechtsstrukturen und neue gesellschaftliche Herausforderungen. Eine Einführung	9
Bernd Schünemann: Vom Unterschichts- zum Oberschichtsstrafrecht. Ein Paradigmawechsel im moralischen Anspruch?	15
I. Vorbemerkungen	15
II. Tendenzwende in Gesetzgebung und Rechtsprechung?	16
III. Die Chimäre des klassischen Strafrechts sowie die Notwendigkeit und Formen seiner Modernisierung	19
IV. Alternativen zum Strafrecht?	29
V. Das Strafrecht der Zukunft als konkrete Utopie	33
Makoto Ida: Kommentar aus japanischer Sicht. Ausweg aus dem Dilemma?	37
Toshio Kamiyama: Strafrechtliche Kontrolle des Bank- und Börsenverkehrs in Japan	41
I. Einleitung	41
II. Finanzverbrechensfälle während der Bubble-Wirtschaft und in deren Zusammenbruchsphase	42
1. Finanzverbrechen, die von Mitarbeitern von Geldinstituten begangen wurden	42
a) Illegale Darlehensvergabe („Ukigashi") durch einen Filialleiter der Sumitomo Bank	42
b) Finanzverbrechen durch einen Abteilungsleiter der Fuji Bank	43
c) Finanzverbrechen durch Filialleiter der Kreditgenossenschaft Kizu und der Kreditbank Toyο Shinyokinko	43
d) Finanzverbrechen durch einen stellvertretenden Abteilungsleiter der Biwako Bank	44
e) Der Fall Daiwa Bank, Filiale New York	44
2. Organisierte Finanzverbrechen durch die Firmenleitung	45
a) Der Fall Nishiki Finance	45
b) Finanzverbrechen durch Kreditgenossenschaften	45
aa) Der Fall Anzen-Kreditgenossenschaft	46
bb) Der Fall Tokyo Kyowa Kreditgenossenschaft	46
cc) Der Fall Cosmo Kreditgenossenschaft	46
dd) Der Fall Kizu Kreditgenossenschaft	46
ee) Der Fall Osaka Kreditgenossenschaft	46
c) Verbrechen im Zusammenhang mit Krediten von den Spezialgeidinstituten für Wohnungsbau (Jusen)	47
d) Der Fall der unrechtmäßigen Gewinnverteilung durch die Dai-Ichi Kangyo Bank	48
3. Besondere Merkmale der oben beschriebenen Finanzverbrechen	49
4. Problematik der strafrechtlichen Regelung von Bankgeschäften	49
III. Effektenverbrechen, die tatsächlich zu sozialen Problemen geworden sind	50
1. Die wichtigsten Kriminalfälle, die bisher aufgedeckt wurden	50
a) Als Aktienwertmanipulationen sind folgende 6 Fälle bekannt	51
b) Als Verbreitung von Gerüchten zur Verursachung von Kursschwankung sind folgende 3 Fälle bekannt	51
2. Effektenverbrechen, die erst während der Bubble-Wirtschaft und bei deren Zusammenbruch neu kriminalisiert wurden, und das tatsächliche Auftreten dieser Verbrechen	51
a) Insidergeschäfte	51
aa) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Nisshin Kisen (AG), das 1990 aufgedeckt wurde	52
bb) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Macros, das 1991 aufgedeckt wurd	52
cc) Insidergeschäft um die Aktien der Firma Nippon Shoji, das 1994 aufgedeckt wurde	53
dd) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Shinnihon Kokudo Kogyo", das 1995 aufgedeckt wurde	53
ee) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Nippon Orimono Kogyo", das 1996 aufgedeckt wurde	53
ff) Insidergeschäft um die Aktien der Firma „Suzutan", das 1997 aufgedeckt wurde	54
gg) Insidergeschäft um die Aktien des Kommunikationsgeräteherstellers „Shintomu", das 1997 aufgedeckt wurde	54
b) Illegale Verlustdeckung	54
aa) Der Fall Chiyoda-Effektengesellschaft, der 1995 aufgedeckt wurde	55
bb) Der Fall Nomura-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde	55
cc) Der Fall Yamaichi-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde	56
dd) Der Fall Daiwa-Effektengesellschafit, der 1997 aufgedeckt wurde	56
ee) Der Fall Nikko-Effektengesellschaft, der 1997 aufgedeckt wurde	57
3. Problematik der strafrechtlichen Regelung des Effektenhandels	57
IV. Schlußbemerkung	59
Masao Niwa: Wirksamkeit der strafrechtlichen Kontrolle des Bank- und Börsenverkehrs in Japan. Unter besonderer Berücksichtigung der Vorteilsgewährung zugunsten von Sokaiya (Diskussionsbeitrag)	63
Klaus Rolinski: Veränderte Bedingungen des Resozialisierungsvollzuges im Kontext internationaler Kriminalität in Deutschland	67
I. Einleitung	67
II. Hauptteil	68
1. Die Reformbewegung vom Verwahrvollzug bis hin zum Strafvollzugsgesetz vom 16. März 1976 und zur Maßregel der sozialtherapeutischen Anstalt (§ 65 StGB)	68
2. Die gegenwärtige bundesrepublikanische Sozialstruktur	71
3. Neue Formen von Kriminalität mit „internationalem" Bezug	76
4. Die Einstellung der heutigen Bevölkerung zur Resozialisierung	84
5. Die Auswirkungen der internationalen Kriminalität auf den Strafvollzug und die veränderten sozialstrukturellen Bedingungen	85
6. Ausblick	88
Toshio Yoshida: Veränderte Bedingungen des Resozialisierungsversuchs im Kontext internationaler Kriminalität in Japan	91
I. Einleitung	91
II. Ausländerkriminalität in Japan	91
1. Zahl der nach Japan eingereisten Ausländer	91
2. Ausländer, die illegal im Land bleiben	91
3. Straftaten nach dem StGB	92
4. Straftaten nach strafrechtlichen Nebengesetzen	92
III. Ausländer in Strafhaft	93
III. Probleme der Strafgefangenen der Klasse „F"	97
1. Sprachliche Probleme	97
2. Unterbringung, Kleidung und Ernährung	101
3. Arbeit und Arbeitsentlohnung	102
4. Bedingte Entlassung	103
V. (Re)sozialisierungsvollzug oder Verwahrvollzug	103
VI. Überstellung in den Heimat- oder Wohnortstaat	105
VII. Schlußbemerkung	106
Shinichi Ishizuka: Die gegenwärtige Situation des Strafvollzugs und der Menschenrechte in Japan. Keine Herrschaft des Schweigens, sondern noch mehr Freiheit!	107
I. Einleitung	107
II. Die gegenwärtige Situation des japanischen Strafvollzug	107
1. Insassen in Justizvollzugsanstalten	107
2. Insassen in Strafvollzugsanstalten	109
3. Insassen in Jugendvollzugsanstalten	111
III. Die aktuellen Probleme in japanischen Justizvollzugsanstalten	111
1. Der Fall eines zum Tode Verurteilten in der LG-Kokura-Abteilung	111
2. Ein Mißhandlungsfall in der Jono medizinischen Strafvollzugsanstalt	114
IV. Zusammenfassung	116
Seiji Saito: Über Organtransplantationen und Todeszeitpunkt in Japan aus strafrechtlicher Sicht	121
I. Kurzer Überblick über Organtransplantationen und ihre Regulation in Japan	121
II. Strafrechtliche Diskussion über Organtransplantation und Todeszeitpunkt in Japan	124
1. Ist der Hirntod der Tod des Menschen?	124
a) Strafrechtliche Mehrheitsmeinung in Japan	124
b) Meinung des Verfassers	125
2. Ist die Organentnahme vom hirntoten Spender trotz der Kritik an der Definition des Hirntodes möglich?	125
a) Theorien der japanischen Mehrheitsmeinung	125
aa) Die Theorie des überwiegenden Interesses	126
bb) Die Theorie des Mangels am strafwürdigen Unrecht	126
cc) Die Theorie der Berufung auf das sog. „menschenwürdige Sterben"	126
b) Kritik des Verfassers	126
Chosin Nagai: Die jüngste japanische Diskussion über den strafrechtlichen Schutz in der Gentechnik	129
I. Einleitung	129
II. Schutz der genetischen Information	129
III. Klonen von Menschen und Strafrecht	130
IV. Ausblick	132
Makoto Ida: Gentechnik und Todeszeitpunkt. Ein Kommentar	133
Werner Beulke: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Deutschland	137
I. Einleitung	137
II. Hauptteil	137
1. Der Strafverteidiger	137
a) Die Rechtsstellung des Strafverteidigers	138
b) Die Mitwirkungspflicht des Verteidigers	143
aa) BGHSt 38, 111	144
bb) BGHSt 38, 214	146
cc) LG Wiesbaden StV 1995, 239	147
c) Generelles Verteidigerprivileg?	149
d) Notwendige Verteidigung	150
e) Verteidigerkonsultation/Schutz des Verteidigerkontakts	151
f) Befugnisse im Ermittlungsverfahren	152
2. Reformbemühungen im Strafverfahren	154
a) Richterablehnung	155
b) Beweisanträge	155
c) Rechtsmittel	156
3. Resümee	156
Kyoko Yamana: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Japan	159
I. Übersicht von der Diversion im japanischen Strafverfahren	159
II. Der Ausfilterungsprozeß auf polizeilicher £bene	159
III. Der Ausfilterungsprozeß auf staatsanwaltlicher Ebene	161
IV. Die Effizienz in der Hauptverhandlung	164
V. Fazit	165
Katsuyoshi Kato: Strafverteidigung im Spannungsfeld zwischen Rechtsstaatlichkeit und Verfahrenseffizienz in Japan. Ein Kommentar	167
I. Einleitung	167
II. Die prozessuale Stellung des Verteidigers	168
III. Einzelne Diskussionspunkte	169
1. Mitwirkungspflichten des Verteidigers	169
2. Generelles Verteidigerprivileg?	169
3. Notwendige Verteidigung	169
IV. Verteidigung im Ermittlungsverfahren und System der Pflichtverteidigung für den Beschuldigten	170
V. Die Größe der Fälle und Strafverteidigung	171
Hiroshi Kojima: Soziale Sicherheit in Japan	173
I. Einführung	173
II. Maßstäbe zur Bestimmung der sozialen Sicherheit	173
1. Statistische Sicherheit	173
2. Individuell empfundene Sicherheit	174
III. Momentane Hauptprobleme	174
1. Terrorismus	174
2. Netzwerksicherheit	175
a) Computerverbrechen	175
b) Kartenverbrechen	175
c) Netzwerkverbrechen	175
3. Ausländerkriminalität	175
a) Auffällige Straftaten der organisierten Kriminalität	176
b) Jato	176
c) Organisierungstendenz	176
IV. Ausblick	177
Claus Roxin: Schlußbericht	179
I.	179
II.	180
III.	182
IV.	183
V.	184
VI.	187
VII.	190
Autorenverzeichnis	191

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