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Stadtpolizei statt Polizei

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Tuchscherer, L. (2017). Stadtpolizei statt Polizei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55130-9
Tuchscherer, Lisa. Stadtpolizei statt Polizei. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55130-9
Tuchscherer, L (2017): Stadtpolizei statt Polizei, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55130-9

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Stadtpolizei statt Polizei

Tuchscherer, Lisa

Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit, Vol. 6

(2017)

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About The Author

Lisa Tuchscherer, geboren in Frankfurt am Main, studierte von 2005 bis 2010 Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt im Öffentlichen Recht. Im Anschluss absolvierte sie ihr Referendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt am Main. Von 2009 bis 2016 war sie zunächst Studentische dann Wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Lehrstühlen von Prof. Dr. Dr. Günter Frankenberg und Prof. Dr. Georg Hermes am Institut für Öffentliches Recht der Goethe-Universität.

Abstract

Die Verantwortung für die öffentliche Sicherheit hat sich gewandelt. In den Städten und Gemeinden werden staatliche, aber auch private Sicherheitsakteure etabliert und tragen zu einer Rekommunalisierung polizeilicher Aufgaben bei. Hilfspolizeibeamte übernehmen immer häufiger vollzugspolizeiliche, gefahrenabwehrrechtliche und damit klassische polizeiliche Aufgaben und ersetzen die Vollzugspolizei in den Städten und Gemeinden gleichwertig. Die damit verbundene vermehrte Präsenz uniformierter Sicherheitsgewährleister soll sich auf das Sicherheitsgefühl der Bürger auswirken und politische Handlungsfähigkeit vermitteln. Gleichzeitig sind die mit polizeigleichen Uniformen und Schusswaffen ausgerüsteten Hilfspolizeibeamten für den Bürger hinsichtlich ihrer Aufgaben und Befugnisse kaum noch von der Vollzugspolizei zu unterscheiden. Die Arbeit möchte diese Entwicklung sowie die rechtspolitischen und verfassungsrechtlichen Probleme am Beispiel der Stadtpolizei in Frankfurt am Main aufzeigen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 11
B. Die Stadtpolizei im Gefüge der Sicherheitsakteure 16
I. Organisationsstruktur der Polizei- und Ordnungsbehörden 16
1. Einheits- und Trennungssystem 17
2. Hat das Trennungssystem Zukunft? Zur Rechtslage in Hessen 19
II. Die Stadtpolizei in Frankfurt am Main 21
1. Organisation und Dienstgruppen 24
2. Tätigkeits- und Einsatzfelder 25
3. Sicherheitsnetzwerke 27
C. Geschichtliche Grundlagen 29
I. Die Ordnungspolizei im Nationalsozialismus 29
II. Von der Verpolizeilichung zur Entpolizeilichung und zurück 32
1. Die Entpolizeilichung 33
a) Stufe 1: Das Kreuzbergurteil als Auslöser der ersten Entpolizeilichung 34
b) Stufe 2: Die Entpolizeilichung nach dem zweiten Weltkrieg 35
c) Stufe 3: Entpolizeilichung durch Kustodialisierung 37
2. Der Begriff der Verpolizeilichung 39
D. Semantik und Dogmatik 41
I. Von der Schwierigkeit der richtigen Benennung 42
II. Sicherheitsakteure in Hessen 45
1. Hilfspolizeibeamte 45
2. Stadtpolizei 46
3. Wachpolizei 47
4. Hilfspolizei und freiwilliger Polizeidienst 50
III. Änderungsbedürftigkeit 55
IV. Dogmatische Einordnung 58
1. Polizei- oder Ordnungsbehörde 60
2. Polizeibegriffe 61
a) Materieller Polizeibegriff 62
b) Institutionelle Polizeibegriffe 62
c) Formelle Polizeibegriffe 64
d) Zur Einordnung der Polizeibegriffe in die Ordnungsstruktur der Länder 66
V. Die Bezeichnung Polizei als Handlungsgrundlage 66
E. Außendarstellung 69
I. Von grün zu blau – Uniformen und ihre Bedeutung im Wandel der Zeit 70
II. Ausrüstung mit Machtsymbolen 75
1. Blaulicht 75
2. Schusswaffen 77
a) Anforderungen 79
b) Sinn und Zweck 81
c) Vergleich mit anderen Städten 83
d) Pleiten, Pech und Pannen 84
e) Zusammenfassung 86
F. Sicherheitsverantwortung im Wandel 88
I. Macht durch Imageaufwertung 88
II. Sicherheitsgefühlspolitik 92
1. Sicherheit durch Sauberkeit und Ordnung 94
2. Das Sicherheitsgefühl als Rechtsgut 95
3. Lösungsansätze 96
III. Der Trend zur „polizeilichen Unterschicht“ 99
IV. Rekommunalisierung 102
V. Unterschiede zur Vollzugspolizei 105
1. Ausbildung und Status 106
2. Das Verhältnis von Ausbildung und Grundrechtsschutz 108
3. Arbeits- und Ruhestandsregelungen 112
G. Rechtliche Grundlagen 114
I. Gesetzliche Vorgaben 115
1. § 99 HSOG 115
a) Varianten der Bestellung nach § 99 Abs. 1 S. 1, Abs. 3 HSOG 116
b) Bestellung: Beleihung, Verwaltungshilfe oder eigenes Modell 117
c) Andere Personen nach § 99 Abs. 3 S. 1 Nr. 4e HSOG 121
2. Bestimmungen zu Ausbildung und Bestellung der Hilfspolizeibeamten 123
3. Art. 33 Abs. 4 GG 124
a) Ständige Aufgabe 126
b) Hoheitsrechtlich 126
c) Ausnahmen 128
d) Alternativen 131
e) Verkehrsüberwachung 133
4. Transparenz in der Verwaltungsorganisation 140
5. Staatliches Gewaltmonopol 142
6. Rechtsstaatsprinzip und Vorbehalt des Gesetzes 145
II. Rechtsschutz 146
III. Gerichtliche Kontrolle 148
H. Vergleich und Vorbilder 150
I. Vergleich mit anderen Bundesländern 151
II. Bundesebene: Bundespolizeigesetz 158
III. Die verschiedenen Modelle nvon kommunalen Sicherheitsakteuren 161
1. Modell „Polizei light“ 161
2. Modell „Polizeilicher Ordnungsservice“ 162
3. Modell „Ordnungsdienst“ 163
I. Zusammenfassung 165
Literaturverzeichnis 169
Sachwortregister 184