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Migration und Integration

Die Migrationskrise als Herausforderung des Rechts

Editors: Uhle, Arnd

Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte, Vol. 86

(2017)

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About The Author

Prof. Dr. Arnd Uhle, Studium der Rechtswissenschaften an der Juristischen Fakultät der Universität Bonn, Promotion und Habilitation an der Juristischen Fakultät der Universität München. Seit 2009 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie an der Juristischen Fakultät der Universität Dresden, geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Recht und Politik sowie Leiter der Forschungsstelle »Recht und Religion«. Seit 2017 hält er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig und ist zudem Richter des Verfassungsgerichtshofes des Freistaates Sachsen. Uhle ist Autor u.a. im Grundgesetz-Kommentar von Maunz/Dürig, im Handbuch des Staatsrechts, im Handbuch der Grundrechte sowie in weiteren Standardwerken. Mitglied des Vorstands der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen sowie Leiter der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft. Ausgezeichnet u.a. mit dem Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages und dem Friedwart-Bruckhaus-Förderpreis der Hanns Martin Schleyer-Stiftung.

Abstract

Die Migrationskrise beherrscht seit mehr als einem Jahr weite Teile der politischen Diskussion – in Deutschland wie in Europa. Ob die rechtlichen Rahmenbedingungen und die jüngsten gesetzlichen Änderungen im Ausländer-, Asyl- und Integrationsrecht den mit ihr verbundenen Herausforderungen gerecht werden, erörtern die Beiträge des vorliegenden Sammelbandes. Der erste Abschnitt behandelt Fragen des Migrationsrechts im engeren Sinne und geht der Migrationskrise aus den Perspektiven des Völkerrechts, des europäischen und des nationalen Rechts nach. Die Beiträge im zweiten Abschnitt wenden sich aktuellen Fragen des Integrationsrechts zu. Thema sind die Ziele und Bedingungen innerer Integration und die dem Staat zur Verfügung stehenden Instrumente, namentlich Integrationspflichten und Sanktionen. Beide Abschnitte werden jeweils abgerundet durch rechtspolitische Kommentare zu den Vorstellungen der Bundesregierung zur weiteren Ausgestaltung des Ausländer-, Asyl- und Integrationsrechts. Die Beiträge des Sammelbandes sind hervorgegangen aus Vorträgen, die 2016 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaft auf deren Generalversammlung in Hildesheim gehalten worden sind.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 15
Teil A: Migration als Herausforderung des Rechts 17
Marcel Kau: Ein Recht auf Migration? – Die Migrationskrise aus der Perspektivedes Völkerrechts 19
I. Vorbemerkung 19
II. Völkerrechtliches Fremdenrecht und die Anfänge des Flüchtlingsrechts 24
III. Fremdenrecht und Nachkriegszeit 27
1. Territoriale Souveränität als Ausgangspunkt 27
2. Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) 32
IV. Europäische Menschenrechtskonvention 37
1. Abwägungsfeindlichkeit 39
2. Der Fall Hirsi Jamaa (2012) und das Zurückschieben von Flüchtlingsbooten 41
3. Unterbringungsstandards nach Art. 3 EMRK 50
V. Schlussbetrachtung 52
Kay Hailbronner: Eine Krise des Rechts? – Die Migrationskrise aus der Perspektivedes europäischen und des nationalen Rechts 57
I. Pflichten zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Genfer Flüchtlingskonvention 57
II. Das Dublin-System als unionsrechtliche Antwort auf Fluchtbewegungen 60
III. Der Systemzusammenbruch im Unionsrecht 68
IV. Alternativen und Schlussfolgerungen 74
Michael Tetzlaff: Rechtspolitischer Kommentar: Zukunftsperspektiven der Rechtsentwicklung – Die Vorstellungen von Bundesregierung und Europäischer Kommission zur weiteren Ausgestaltung des Ausländer- und Asylrechts 77
I. Einführung 77
II. Zwischenbilanz: Gesetzgeberische Maßnahmen als Reaktion auf die Migrationskrise 78
III. Ausblick: Rechtspolitische Vorstellungen zur Fortentwicklung des Ausländer- und Asylrechts 81
Teil B: Integration als Herausforderung des Rechts 87
Winfried Kluth: Ziele und Bedingungen von Integration 89
I. Eingangsthesen 90
II. Integration als Gegenstand sozialwissenschaftlicher Forschung 92
1. Integration als Gegenstand der allgemeinen Soziologie 92
a) Die Forschungsperspektive der Soziologie 92
b) Dimensionen der Integration 93
c) Formale oder materiale Bedingungen der Integration: Luhmann vs. Habermas 96
d) Zwischenergebnis 97
2. Integration als Gegenstand der Migrationssoziologie 97
a) Bedarf es einer besonderen Betrachtungsweise? 97
b) Unterschiede zwischen regulärer und humanitärer Migration 97
3. Zentrale Aussagen der sozialwissenschaftlichen Migrationsforschung 98
a) Relevanz der Quantitäten 98
b) Strukturelle Assimilation als Mindestanforderung 99
c) Offenheit der Gesellschaft 100
III. Integration aus dem Blickwinkel des Rechts 101
1. Die Perspektive des Rechts 101
2. Innere Integration 103
3. Neuere Integrationsgesetzgebung 105
IV. Weitere Einzelfragen 109
1. Integration in einer demokratischen Gesellschaft 109
2. Die Rolle der Menschenrechte 111
V. Bedingungen von Integration 112
1. „Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“ 112
2. Konzepte sozialer Gerechtigkeit als latenter inhaltlicher Rahmen 113
VI. Ausblick: Integration und Fortschritt 114
Michael Griesbeck: Integrationspflichten und Sanktionen 117
I. Einleitung 117
II. Die Entwicklung der Verpflichtung zur Integrationskursteilnahme 119
1. Bericht der Süssmuth-Kommission 119
2. Integrationspflichten im Aufenthaltsgesetz 120
III. Integrationspflichten beim Familiennachzug 123
1. Art. 7 der Familienzusammenführungsrichtlinie und seine Umsetzung in deutsches Recht 123
2. Rechtsprechung und Fortentwicklung 125
3. Erfahrungen 126
II. Perspektiven des Rechts der Integration 149
1. Inhaltliche Aspekte 149
2. Organisatorische Optionen 150
IV. Integrationsvereinbarungen und Selbstverpflichtungen 127
1. Integrationsvereinbarungen 127
2. Die Eingliederungsvereinbarung nach dem Sozialgesetzbuch II 128
V. Zwischenergebnis: Grundsätzliche Zulässigkeit von Integrationspflichten 129
VI. Sanktionen und Anreize 129
1. Das Sanktionensystem nach Aufenthaltsgesetz und Sozialgesetzbuch 129
2. Das Verhältnis von Sanktion und Anreiz 131
VII. Integrationspflichten als Pflichten, die zur Teilnahme am Gemeinwesen befähigen 132
VIII. Fazit 135
Ulrich Weinbrenner: Rechtspolitischer Kommentar: Zukunftsperspektiven der Rechtsentwicklung – Die Vorstellungen der Bundesregierung zur weiteren Ausgestaltung des Integrationsrechts 137
I. Der Weg zum Integrationsgesetz vom 31. Juli 2016 137
1. Koalitionsausschuss vom 13. April 2016 137
2. Bund-Länder-Besprechung vom 22. April 2016 140
3. Das parlamentarische Verfahren 142
4. Integrationsgesetz vom 31. Juli 2016 143
5. Wohnsitzregelung 146
Autoren und Herausgeber 155