Der Irrtum im Urheberstrafrecht

Philipp Wissmann

doi:10.3790/978-3-428-55137-8

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Wissmann, P. (2017). Der Irrtum im Urheberstrafrecht. Ein konzeptioneller Beitrag zur strafrechtlichen Irrtumslehre und deren Übertragung auf die §§ 106 ff. UrhG unter besonderer Berücksichtigung neuer Medien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55137-8

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Der Irrtum im Urheberstrafrecht

Ein konzeptioneller Beitrag zur strafrechtlichen Irrtumslehre und deren Übertragung auf die §§ 106 ff. UrhG unter besonderer Berücksichtigung neuer Medien

Wissmann, Philipp

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 274

(2017)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55137-8
978-3-428-15137-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55137-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 432
Collections: RECHT 2017
D&H 2017
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Philipp Wissmann studierte Rechtswissenschaften in Berlin (HU), Freiburg und Konstanz. Im Anschluss an die 1. Juristische Prüfung trat er eine Stelle am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Urheberrecht von Prof. Dr. Bernd Heinrich in Tübingen an, wo er im Oktober 2016 durch die Juristische Fakultät der Eberhard Karls Universität promoviert wurde. Die Dissertation wurde ausgezeichnet mit dem Promotionspreis der Reinhold und Maria Teufel-Stiftung und gefördert durch die FAZIT-Stiftung, die Johanna und Fritz Buch-Gedächtnisstiftung sowie durch den Beihilfefonds der VG Wort. Vor Beginn seiner juristischen Ausbildung war Philipp Wissmann Redakteur einer Tageszeitung. Heute ist er als Rechtsanwalt und Strafverteidiger vorwiegend im Wirtschafts- und Steuerstrafrecht in Stuttgart tätig.

Abstract

Als neuralgischer Punkt der Irrtumslehre gilt die Einordnung des Unrechtsbewusstseins in den Aufbau der Straftat. Ob sich Fehlvorstellungen von Handelnden im Einzelfall bereits bei der Frage nach deren Tatbestandsvorsatz auswirken, oder ob diese erst im Rahmen der Schuld zu berücksichtigen sind, ist seit jeher Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Autor analysiert die verschiedenen Ansätze in Schrifttum und Rechtsprechung und zeigt insbesondere die systematischen Brüche der herrschenden Lehre bei der Behandlung von sog. »normativen Tatbestandsmerkmalen« auf. Als Konsequenz schlägt er einen eigenständigen Lösungsweg vor und wendet diese Lehre auf zahlreiche Irrtumskonstellationen des Urheberstrafrechts an. Damit erarbeitet der Autor gleichsam einen Leitfaden für die Praxis in einer Materie, die zwar regelmäßig auf großes mediales Echo stößt, in der Rechtspraxis aber - ebenso wie im wissenschaftlichen Schrifttum - kaum Beachtung findet. Der Fokus liegt dabei auf hochaktuellen Phänomenen im Zusammenhang mit neuen Medien.

Ausgezeichnet mit dem Promotionspreis der Reinhold und Maria Teufel-Stiftung 2017.»Errors in Criminal Copyright Law«

This thesis examines the controversial issue how the awareness of wrongdoing is classified in German criminal law. The author proposes weaknesses in the prevailing theory of errors and finally provides his own suggestion as to how to deal with errors, especially when an actor is aware of facts but errs in terms of legal classification in their actions. Using his own theory, the author resolves numerous errors in German criminal copyright law, with a focus on new media.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	17
§ 1 Das Urheberstrafrecht: Eine „irrtumsfeste“ Materie?	17
§ 2 Der strafrechtliche „Kompass“ der Studie	19
§ 3 Der technische Fortschritt als „Motor“ des Urheberrechts	23
Kapitel 1. Einführung in das Urheberstrafrecht	25
§ 1 Die Strafvorschriften des UrhG im Überblick	25
A. Die §§ 106 ff. UrhG als Bestandteil der Strafrechtsordnung	27
B. Abhängigkeit vom Zivilrecht	28
C. Das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte	30
D. Die Strafvorschrift des § 106 UrhG	33
I. Das Werk als Tatobjekt	33
II. Verwertungshandlungen als Tathandlungen	35
III. Nichtvorliegen eines gesetzlich zugelassenen Falles	37
IV. Fehlende Einwilligung des Berechtigten	38
§ 2 Urheberstrafrecht in der Rechtspraxis	39
§ 3 Parallelen zu anderen Rechtsgebieten	42
A. Das Bürgerliche Recht	43
B. Gewerbliche Schutzrechte	43
§ 4 Symptomatische Fallbeispiele	45
Kapitel 2. Die Irrtumslehre der allgemeinen Strafrechtsdogmatik	47
§ 1 Irrtümer als Elemente von Vorsatz und Schuld	47
§ 2 Strafrechtliche Irrtümer im historischen Kontext	48
A. Der Irrtum in der Rechtsprechung des Reichsgerichts	49
B. Vorsatz- versus Schuldtheorie	53
I. Der Ursprung der Kontroverse	54
II. Tätigwerden des Gesetzgebers und Aktualität der Diskussion	56
§ 3 Herrschende Rechtslage und Irrtumslehre	58
A. Die verschiedenen Formen des Irrtums	58
I. § 16 StGB – Irrtum über Tatumstände	59
1. Umstände, die zum Tatbestand gehören	60
2. Das „Nicht-Kennen“ eines Umstandes	61
3. Rechtsfolgen des Tatumstandsirrtums	62
II. § 17 StGB – Verbotsirrtum	63
1. Fehlende Einsicht, Unrecht zu tun	63
a) Der Gegenstand des Unrechtsbewusstseins	64
b) Fehlende Normkenntnis	65
2. Rechtsfolgen des Verbotsirrtums	67
3. Vermeidbarkeit	67
III. Irrtum über das Vorliegen der tatsächlichen Voraussetzungen eines Rechtfertigungsgrundes (Erlaubnistatumstandsirrtum)	69
IV. Irrtümer zulasten des Handelnden	71
1. Umgekehrte Irrtümer im Verbrechensaufbau	71
a) Der strafbare umgekehrte Irrtum	72
b) Das straflose Wahndelikt	73
2. Die Spiegelbildlichkeit als Feuerprobe der Irrtumslehre	74
B. Die Merkmale des Tatbestandes	75
I. Begrifflichkeiten und Abgrenzungsfragen	76
1. Deskriptive und normative Tatbestandsmerkmale	76
a) Deskriptive Merkmale des Tatbestandes	76
b) Normative Merkmale des Tatbestandes	78
c) „Mehr normative und mehr deskriptive Merkmale“	79
2. „Gesamttatbewertende“ Merkmale	82
3. Blankette	84
a) Definition des Blankettstrafgesetzes	85
aa) Weites Begriffsverständnis	86
bb) Enges Begriffsverständnis	88
(1) Echte und unechte Blankettstrafgesetze	89
(2) Voll- und Teilblankette	93
(3) Statische und dynamische Verweisungen	94
b) Abschließende Definition des Blankettstrafgesetzes	95
4. Normative Tatbestandsmerkmale in Abgrenzung zu Blankettverweisungen	96
a) Grundsätzliches zur Problemstellung	96
b) Verfassungsrechtliche Vorgaben als Rahmen	98
c) Untaugliche Anknüpfungspunkte	100
d) Die üblichen Kriterien einer Abgrenzung	101
e) Zwischenergebnis	105
II. Exkurs: Auslegungsfragen und Relativität der Rechtsbegriffe	107
1. Allgemeines zur Auslegung von Rechtsbegriffen	108
2. Die Relativität von Rechtsbegriffen	110
3. Konsequenzen der Relativität von Rechtsbegriffen	114
C. Die Behandlung von Irrtümern durch die Rechtswissenschaft	116
I. Lehre der strikten Unterscheidung von Tatsachen- und Rechtsirrtümern	117
II. Die „herrschende“ Lehre in Kürze	123
III. Die „herrschende Lehre“ im Detail	125
1. Die psychologischen Faktoren „sinnliche Wahrnehmung“ und „geistiges Verstehen“ im rechtlichen Kontext	125
2. Konkretisierung der Vorsatzerfordernisse in der Literatur	127
a) Die tatbestandlich geforderte Kenntnis im Sinne des Wissenselements	128
aa) Die klassische Herangehensweise	128
bb) „Alternative“ Herangehensweisen	131
cc) Zwischenfazit: Normative und deskriptive Tatbestandsmerkmale werden im Ergebnis unterschiedlich gehandhabt	135
b) Die „Parallelwertung in der Laiensphäre“	137
aa) Unproblematisch: Deskriptive Tatbestandsmerkmale	137
bb) Der Problemfall: Normative Tatbestandsmerkmale	138
c) Der Vorsatz in Bezug auf Blankettmerkmale	141
aa) Die Grundproblematik	141
bb) Die Lösungsansätze	145
(1) „Zusammenlesen“ von Blankett und Ausfüllungsnorm	145
(2) Kritik an der Technik des „Zusammenlesens“	147
cc) Zwischenergebnis zum Vorsatzverständnis bei Blankettvorschriften	152
IV. Zusammenfassung zur Behandlung von Irrtümern in der Rechtswissenschaft	153
D. Die herrschende Irrtumslehre in der Kritik	153
I. Zur fehlenden Kritik der Rechtsprechung an der herrschenden Irrtumslehre	154
II. Kritische Würdigung der „herrschenden Grundsätze“	155
1. Die erste Schwachstelle: Die Unmöglichkeit einer trennscharfen Unterscheidung von Merkmalstypen	156
a) Normative Tatbestandsmerkmale als „Problemherde“	157
b) Kumulation der Probleme bei Blankettverweisungen	161
c) Zwischenergebnis zur Abgrenzungsproblematik	165
2. Die zweite Schwachstelle: Bruch mit dem Verständnis der Schuldtheorien	165
a) Die Schuldtheorie – ein Dorn im Auge der herrschenden Irrtumslehre?	166
b) Das „Schwert der Gerechtigkeit“ – ein Argument mit stumpfer Klinge?	169
c) Die verschiedenen Kategorien von Tatbestandsmerkmalen im Fokus der vertretenen Irrtumslehren	172
aa) Normative Tatbestandsmerkmale	173
bb) Gesamttatbewertende Merkmale	176
cc) Blankettstrafvorschriften	176
(1) „Unechte“ Blankettverweisungen	177
(2) „Echte“ Blankettverweisungen	179
d) Die Gebotenheit einer „großzügigen“ Vermeidbarkeitsprüfung	180
3. Die dritte Schwachstelle: Gesetzgebungstechnische Entscheidungen ohne materiell-rechtliche Zielsetzung entfalten materiell-rechtliche Wirkungen	185
4. Die vierte Schwachstelle: Umgekehrte Irrtümer als Feuerprobe	187
§ 4 Die eigene Irrtumslehre	189
Kapitel 3. Irrtümer innerhalb von Strafvorschriftendes Urheberrechts	193
§ 1 Die Brücke von der allgemeinen Irrtumslehre zum UrhG	193
§ 2 Irrtümer im Bereich des Strafanwendungsrechts	198
A. Exkurs: Das Strafanwendungsrecht im Kontext der Straftat	199
B. Irrtümer über Tatsachen, die die Anwendbarkeit deutschen Rechts begründen	200
C. Das Verkennen des Geltungsbereichs deutscher Strafvorschriften	201
§ 3 Der Zentraltatbestand: Irrtümer innerhalb von § 106 UrhG	204
A. Tatobjekte: Irrtümer über das Werk,Bearbeitungen oder Umgestaltungen	205
I. Irrtümer über das Vorliegen oder über die Einordnung eines Werks	205
1. Irrtümer über das Vorliegen einer persönlichen geistigen Schöpfung	207
a) Irrtümer über das Vorliegen einer Schöpfung	208
aa) Erschaffung von etwas Neuem	208
bb) Schöpfung durch einen Menschen	210
b) Irrtümer im Bereich der Geistigkeit und Persönlichkeit des Werkes	213
aa) Die qualitativen Grundvoraussetzungen an ein Werk	213
bb) Das „quantitative Minimum“: Die Gestaltungshöhe	216
cc) Irrtumskonstellationen in diesem Bereich	217
c) Zwischenergebnis	222
2. Irrtümer über die Werkgattung	223
a) Werke, die mehreren Gattungen angehören (können)	224
b) Werke, die sich eindeutig zuweisen lassen	225
c) Zwischenergebnis zum Irrtum über die Werkgattung	227
3. Sonstige Irrtümer betreffend die Schutzfähigkeit von Werken	227
II. Irrtümer über die Schutzfähigkeit von Werkteilen	231
III. Irrtümer über die Schutzfähigkeit von Bearbeitungen und Umgestaltungen	233
IV. Irrtümer bei besonders geregelten Werkarten	238
1. Computerprogramme, § 69a UrhG	239
2. Sammel- und Datenbankwerke, § 4 UrhG	243
3. Amtliche Werke, § 5 UrhG	244
V. Zusammenfassung zum Irrtum über das Tatobjekt	247
B. Tathandlungen: Irrtümer über die drei Varianten der Verwertung	247
I. Dogmatische Einordnung der Begehungsvariantendes § 106 UrhG	250
II. Irrtümer im Bereich der Vervielfältigung	252
1. Irrtümer über tatsächliche Umstände	255
2. Irrtümer über die rechtliche Bewertung	258
III. Irrtümer im Bereich der Verbreitung	263
1. Die Alternativen der Verbreitung als Tathandlung: Das Inverkehrbringen und das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken	264
2. Der Bezug der Tathandlungsvarianten zum Merkmal der Öffentlichkeit	266
3. Das Anbieten an die Öffentlichkeit im Besonderen	269
4. Die Mehrzahl von Personen i.S.d. § 15 Abs. 3 S. 1 UrhG	271
a) Das Erfordernis der Personenmehrzahl	271
b) Das Erfordernis fehlender persönlicher Verbundenheit	273
5. Der Erschöpfungsgrundsatz	275
6. Irrtumskonstellationen beim Tatbestandsmerkmal der Verbreitung	275
a) Der Irrtum darüber, ein Werk in den Verkehr zu bringen	276
b) Der Irrtum über das Anbieten eines Werkes an die Öffentlichkeit	280
IV. Irrtümer im Bereich der öffentlichen Wiedergabe	285
1. Die Öffentlichkeit der Wiedergabe im Besonderen	287
a) Subjektive Ausrichtung des § 15 Abs. 3 S. 1 UrhG	288
b) Probleme insbesondere im digitalen Umfeld	289
2. Irrtümer über die Begehungsvarianten der öffentlichen Wiedergabe	291
a) Irrtümer über die Tathandlungsvariante der öffentlichen Zugänglichmachung	292
aa) Besonders praxisrelevante Anwendungsfelder des § 19a UrhG	293
bb) Die Verwendung von Hyperlinks und Frames als strafbare Handlungen	295
cc) Der Vorsatzgegenstand beim öffentlichen Zugänglichmachen	300
dd) Irrtumskonstellationen des § 19a UrhG	302
(1) Irrtümer über tatsächliche Umstände	302
(2) Irrtümer über die rechtliche Bewertung	306
b) Irrtümer über die Tathandlungsvarianten des § 19 UrhG	311
aa) Die Verwertungsrechte des § 19 UrhG	311
bb) Irrtumskonstellationen im Bereich von Vortrag, Aufführung und Vorführung	312
c) Irrtümer über die übrigen Tathandlungsvarianten der unkörperlichen Verwertung	315
aa) Das Senderecht	316
bb) Die Zweitverwertungsrechte der §§ 21, 22 UrhG	319
V. Zusammenfassung zum Irrtum über die Tathandlung	321
C. Gesetzlich zugelassene Fälle: Irrtümerüber Schranken des Urheberrechts	322
I. Das Tatbestandsmerkmal in strafrechtsdogmatischer Hinsicht	324
II. Irrtumskonstellationen im Bereich der „gesetzlich zugelassenen Fälle“	327
1. Irrtümer im Bereich der Schranke des eigenen Gebrauchs, § 53 UrhG	328
a) Irrtümer über die Freiheit der Privatkopie	329
b) Irrtümer über die Freiheit des „sonstigen eigenen Gebrauchs“	340
2. Irrtümer im Bereich des Erschöpfungsgrundsatzes, § 17 Abs. 2 UrhG	344
3. Irrtümer im Bereich der Schutzfrist, §§ 64 ff. UrhG	349
III. Fazit zum Irrtum über die Schrankenregelungen des UrhG	351
D. Irrtümer über das Merkmal „ohne Einwilligung des Berechtigten“	352
I. Dogmatische Einordnung des Merkmals	352
1. Die „herrschende Ansicht“: Einordnung als Element der Rechtswidrigkeit	352
2. Einordnung ausschließlich als Merkmal des Tatbestandes	354
3. „Doppelfunktion“: Rechtfertigende Einwilligung sowie Tatbestandsausschluss	355
a) Vorab: Trennung von Nutzungsberechtigung und Einwilligungsberechtigung	356
b) „Doppelfunktion“ zugunsten aller Nutzungsberechtigter	357
c) „Doppelfunktion“ nur zugunsten von Inhabern eines „Vollrechts“	358
4. Überprüfung der Lehre einer „Doppelfunktion“ und eigene Lösung	359
a) Vergleich mit § 107 UrhG	359
b) Ablehnung einer „Doppelfunktion“ innerhalb des § 106 UrhG	361
c) Fazit: „ohne Einwilligung des Berechtigten“ als Tatbestandsmerkmal	362
II. Irrtumskonstellationen im Bereich des Tatbestandsmerkmals „ohne Einwilligung des Berechtigten“	364
1. Der Glaube an die prinzipielle Entbehrlichkeit einer Einwilligung	367
2. Der Irrtum über das tatsächliche Vorliegen eines Nutzungsrechts	369
3. Der Irrtum über die Wirksamkeit eines Nutzungsrechts	371
4. Der Irrtum über den Umfang oder die Reichweite eines eingeräumten Nutzungsrechts	374
5. Der Irrtum über die Person des Berechtigten	378
§ 4 Irrtumskonstellationen bei gewerbsmäßigem Handeln	386
§ 5 Irrtümer aus dem Bereich der Beteiligungslehre	389
§ 6 Irrtümer innerhalb der übrigenStrafvorschriften des UrhG	394
A. Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung, § 107 UrhG	394
B. Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte, § 108 UrhG	398
C. Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen, § 108b UrhG	402
Resümee und Ausblick	405
Literaturverzeichnis	410
Sachwortregister	424

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