Freiheit von Furcht

Johanna Zanger

doi:10.3790/978-3-428-55114-9

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Zanger, J. (2017). Freiheit von Furcht. Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55114-9

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Freiheit von Furcht

Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten

Zanger, Johanna

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1348

(2017)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55114-9
978-3-428-15114-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55114-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 205
Collections: RECHT 2017
D&H 2017
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Johanna Zanger studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung (Verfassungsrecht). Anschließend war sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht und Politik bei Prof. Dr. Bodo Pieroth und später bei Prof. Dr. Fabian Wittreck tätig. Von 2015 bis 2017 war sie Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht Köln, mit Stationen u.a. in der Kulturabteilung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW und bei den Bühnen der Stadt Köln. 2016 wurde sie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster promoviert.

Abstract

»Freedom from Fear«

Fear can seriously affect the exercise of individual rights. This work deals with the concept of »freedom from fear« in constitutional law. It explores the historical and theoretical background of freedom from fear as well as case-law of the Federal Constitutional Court on chilling effects. The term describes a deterring or discouraging effect on the legitimate exercise of natural or legal rights. The work analyses the significance of chilling effects from the perspective of fundamental rights.Furcht und Einschüchterung können die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Ursprünglich von Franklin D. Roosevelt geprägt, hat das Konzept »Freiheit von Furcht« Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gefunden. Das Bundesverfassungsgericht verwendet die Figur der »Einschüchterungseffekte«, um nachteilige Wirkungen von Furcht auf die Grundrechtsausübung zu beschreiben.

Die vorliegende Arbeit untersucht historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament einer Freiheit von Furcht und analysiert davon ausgehend die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Fokus steht die Frage, welche Bedeutung die Figur der Einschüchterungseffekte im deutschen Verfassungsrecht hat. Die Untersuchung orientiert sich dabei an der gängigen Grundrechtsdogmatik. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	17
I. „Freisein von Furcht“	17
II. Themeneingrenzung und -abgrenzung	18
III. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung	20
IV. Gang der Untersuchung	21
Teil 1: (Rechts-)‌historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament	23
A. (Rechts-)‌historische Ursprünge	23
I. Franklin D. Roosevelt: „Four Freedoms Speech“ und Atlantik-Charta	23
II. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	27
III. „Freedom from fear“	30
1. Furcht vor Krieg und dessen Folgen	30
2. Weitergehendes Verständnis	32
IV. Rechtliche Bedeutung	34
V. Freiheit von Furcht als „vergessene Freiheit“	37
VI. Zwischenergebnis	38
B. Staatstheoretisches und ideengeschichtliches Fundament	39
I. Thomas Hobbes: Furcht als „Ausgangspunkt“ des Staates	39
1. Der Mensch im Naturzustand	40
2. Furcht als Ursprung des Staates	41
3. Furcht vor dem übermächtigen Leviathan?	42
II. John Locke: Furcht als Grund für Staatsmachtbegrenzung	43
1. Vom Naturzustand als Zustand „voll von Furcht“ zum Eintritt in den Staat	43
2. Der Staat als Bedrohung: Freiheit vom Staat	45
III. Montesquieu: Freiheit von Furcht im Sinne „geistiger Beruhigung“	47
1. Bedingtheit von Recht als zentrale These	47
2. Subjektivität von Sicherheit	48
IV. Zwischenergebnis	50
C. Aussagekraft und Anschlussfähigkeit	51
Teil 2: Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	53
A. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	53
I. Terminologie und Definition	54
1. Uneinheitliche Terminologie	54
2. Einschüchterungseffekte als nachteilige Wirkungen auf die Freiheitsausübung	55
3. Einschüchterungseffekte als gesamtgesellschaftliche Auswirkungen	56
II. Staatliche Maßnahmen als Auslöser für Einschüchterungseffekte	57
1. Staatliche Sanktionen	57
a) Unsicherheit über drohende Nachteile	58
b) Straf- und zivilrechtliche Sanktionen	58
c) Zivilrechtliche Unterlassungsansprüche	61
d) Verwaltungsrechtliche Sanktionen	61
2. Staatliche Überwachung und Informationstätigkeit	61
a) „Unsicherheit, wer wann was und bei welcher Gelegenheit weiß“	62
b) Überwachung von Kommunikation	64
c) Massenhafte und heimliche Überwachung	65
3. Sonstige Maßnahmen	66
III. Bedeutung für die Grundrechtsprüfung	66
1. Einschüchterungseffekte und Gewährleistungsgehalt einzelner Grundrechte	66
a) Herleitung und Begründung eines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung	68
b) Spezielle Gewährleistungen von Privatheit	69
c) Kommunikationsgrundrechte, einschließlich Versammlungsfreiheit	71
d) Allgemeine Wahrnehmung von Grundrechten	71
e) Zwischenergebnis	72
2. Einschüchterungseffekte und Eingriff: Freiheitsverkürzende Wirkung	73
3. Einschüchterungseffekte und verfassungsrechtliche Rechtfertigung, insbesondere Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	74
a) Einschüchterungseffekte als Aspekt zur Bestimmung der Eingriffsintensität	75
b) Betonung gesamtgesellschaftlicher Auswirkungen	75
c) Zwischenergebnis	76
4. Einschüchterungseffekte und Prüfungsmaßstab bei Urteilsverfassungsbeschwerden	77
5. Zwischenergebnis	78
B. Kritik der Rechtsprechung	78
I. Begriffliche und dogmatische Unklarheiten	79
1. Einschüchterungseffekte als „verfassungsrechtlicher Joker“?	79
2. Willkürliche Thematisierung	79
3. Abweichende Beurteilung in Sondervoten	81
II. Wertungswidersprüche	83
1. Sog. Nichttrefferfälle	83
2. Videoüberwachungsmaßnahmen, insbesondere Kameraattrappen	84
3. Heimliche Maßnahmen	85
4. Zwischenergebnis	86
C. Zwischenfazit: Argumentationsfigur ohne ausgearbeitete Dogmatik	87
Teil 3: Freiheit von Furcht im Grundgesetz	89
A. Einschüchterungseffekte – eine erneute Annäherung	89
I. Zentrale Begriffe	89
1. Angst und Furcht	90
2. Freiheit von Furcht und Sicherheit	90
3. Einschüchterungseffekte	91
4. „Chilling Effects“	92
5. Weitergehende Differenzierungen	93
a) Positive und negative Einschüchterung	93
b) Auswirkungen auf den Grundrechtsträger und die Gesellschaft	93
c) Konkrete und allgemeine Einschüchterungseffekte	94
II. Wirkungsweise von Einschüchterungseffekten: tatsächliche, psychologische und sozialwissenschaftliche Bedingungen	94
1. Verhaltensänderungen durch psychischen Druck	94
2. Erkenntnisse der Psychologie und sozialwissenschaftliche Erhebungen	97
III. Zwischenergebnis	100
B. Grundrechtsrelevanz von Freiheit von Furcht	100
I. Der Wert von Freiheit von Furcht	101
1. Individuelle Persönlichkeitsentfaltung und Privatheit	102
2. Kommunikation	105
3. Freiheitliche Demokratie	106
a) Die Schutzbedürftigkeit von Minderheitsmeinungen	107
b) Die Bedeutung sog. Meinungsführer	108
4. Zwischenergebnis	108
II. Ansätze zu einem eigenständigen Grundrecht auf Freiheit von Furcht	109
1. Herleitung aus der Menschenwürde oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht	109
a) Furcht vor unbeherrschbaren technischen Gefahren	110
b) Menschenwürde als Elementarschutz	111
2. Herleitung aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit	112
3. Herleitung aus dem Recht auf Freiheit der Person	113
4. Herleitung aus der Gewissensfreiheit	115
5. Herleitung aus sonstigem Verfassungsrecht	116
6. Zwischenergebnis	117
III. Die Gewährleistung von Freiheit von Furcht durch bestehende Grundrechte	117
1. Zuordnungen zur subjektiv-rechtlichen Grundrechtsdimension	118
a) Genereller Schutz durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht	119
aa) Erweiterung des grundrechtlichen Schutzes?	119
bb) Kein losgelöster Schutz vor Einschüchterungseffekten	121
cc) Schutz vor Einschüchterungseffekten als Zweck des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung	123
b) Schutz durch einzelne Freiheitsrechte	125
aa) Schutz der Entschließungsfreiheit durch einzelne Freiheitsrechte	125
bb) Dogmatische Stringenz	128
2. Zuordnungen zur objektiv-rechtlichen Grundrechtsdimension	129
3. Zwischenergebnis	133
IV. Fundamentale Kritik an der Grundrechtsrelevanz von Einschüchterungseffekten	134
1. Subjektivität von Furcht	134
a) Irrationale Furcht, Hypersensibilität, Paranoia	135
b) Begründete, nachvollziehbare Furcht; „objektiviertes“ Verständnis von Einschüchterungseffekten	135
2. Mangelnde Empirie	137
3. Mangelnde Schutzbedürftigkeit	137
a) Abschreckung von verbotenem Verhalten	138
b) Im Rechtsstaat besteht kein Grund zur Sorge	138
c) Freiwillige Selbstentblößung	140
4. Eigenständiger Bedeutungsgehalt neben dem Bestimmtheitsgebot	141
V. Zwischenergebnis	142
C. Grundrechtseingriffe durch Einschüchterungseffekte, sog. Einschüchterungseingriffe	143
I. Der Grundrechtseingriff	145
1. Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte	145
2. Klassischer Eingriffsbegriff	146
3. Moderner oder erweiterter Eingriffsbegriff	146
II. Grundrechtsbeeinträchtigung durch Einschüchterungseffekte	148
1. „Subjektiver Eingriffsbegriff“?	148
2. Einschüchterungseffekte als Fall des modernen Eingriffsbegriffs	149
a) Nachteilige Wirkung auf ein grundrechtliches Schutzgut	150
b) Einschüchterungseffekte als Fall mittelbarer Selbstbeeinträchtigung	152
c) Betroffensein in individueller Grundrechtsposition	154
3. Zurechenbarkeit von Beeinträchtigungen durch Einschüchterung	155
a) Kausalität staatlichen Handelns	156
b) Zurechnungskriterien	157
aa) Finale Verhaltensbeeinflussung	158
bb) Objektive Vorhersehbarkeit	159
cc) Nicht-finale Verhaltensbeeinflussung	160
c) Zurechnungsunterbrechung bei freiwilliger Selbstbeeinträchtigung	162
aa) Freie Willensentscheidung des Grundrechtsträgers	162
bb) Abgrenzungen im Einzelfall	164
4. Erheblichkeitsschwelle	168
III. Zwischenergebnis	169
1. Leistungsfähigkeit der modernen Eingriffsdogmatik	169
2. Begrenzter Anwendungsbereich	170
D. Einschüchterungseffekte als Faktor der Eingriffsintensität	171
I. Eingriffsintensität und Grundrechtsschutz	172
1. Anforderungen an die Zulässigkeit von Grundrechtseingriffen, insbes. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	172
2. Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Urteilsverfassungsbeschwerden	174
II. „Eingriffsintensivierender Einschüchterungseffekt“: Einschüchterungseffekte als Kriterium der Eingriffsintensität	175
1. Überblick über Rechtsprechung und Literatur	175
2. Kritik und Stellungnahme	177
III. Zwischenergebnis	180
E. Zusammenfassung: Freiheit von Furcht im Grundgesetz	181
Teil 4: Fazit, Konsequenzen und Zusammenfassung in Thesen	183
A. Fazit und Konsequenzen	183
I. Freiheit von Furcht als wesentliches Element der Freiheit	183
II. Konsequenzen für staatliches Handeln	183
B. Zusammenfassung in Thesen	185
Literaturverzeichnis	189
Sachwortverzeichnis	203

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