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Freiheit von Furcht

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Zanger, J. (2017). Freiheit von Furcht. Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55114-9
Zanger, Johanna. Freiheit von Furcht: Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55114-9
Zanger, J (2017): Freiheit von Furcht: Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55114-9

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Freiheit von Furcht

Zur grundrechtsdogmatischen Bedeutung von Einschüchterungseffekten

Zanger, Johanna

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1348

(2017)

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About The Author

Johanna Zanger studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit dem Schwerpunkt Staat und Verwaltung (Verfassungsrecht). Anschließend war sie dort als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht und Politik bei Prof. Dr. Bodo Pieroth und später bei Prof. Dr. Fabian Wittreck tätig. Von 2015 bis 2017 war sie Rechtsreferendarin beim Oberlandesgericht Köln, mit Stationen u.a. in der Kulturabteilung des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes NRW und bei den Bühnen der Stadt Köln. 2016 wurde sie an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Münster promoviert.

Abstract

»Freedom from Fear«

Fear can seriously affect the exercise of individual rights. This work deals with the concept of »freedom from fear« in constitutional law. It explores the historical and theoretical background of freedom from fear as well as case-law of the Federal Constitutional Court on chilling effects. The term describes a deterring or discouraging effect on the legitimate exercise of natural or legal rights. The work analyses the significance of chilling effects from the perspective of fundamental rights.
Furcht und Einschüchterung können die unbefangene Freiheitsausübung auf empfindliche Weise treffen. Ursprünglich von Franklin D. Roosevelt geprägt, hat das Konzept »Freiheit von Furcht« Eingang in die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte gefunden. Das Bundesverfassungsgericht verwendet die Figur der »Einschüchterungseffekte«, um nachteilige Wirkungen von Furcht auf die Grundrechtsausübung zu beschreiben.

Die vorliegende Arbeit untersucht historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament einer Freiheit von Furcht und analysiert davon ausgehend die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Im Fokus steht die Frage, welche Bedeutung die Figur der Einschüchterungseffekte im deutschen Verfassungsrecht hat. Die Untersuchung orientiert sich dabei an der gängigen Grundrechtsdogmatik. Ziel ist es, einschüchternde Wirkungen auf den Grundrechtsgebrauch zu systematisieren und dogmatisch handhabbar zu machen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
I. „Freisein von Furcht“ 17
II. Themeneingrenzung und -abgrenzung 18
III. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung 20
IV. Gang der Untersuchung 21
Teil 1: (Rechts-)‌historische Ursprünge und staatstheoretisches Fundament 23
A. (Rechts-)‌historische Ursprünge 23
I. Franklin D. Roosevelt: „Four Freedoms Speech“ und Atlantik-Charta 23
II. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 27
III. „Freedom from fear“ 30
1. Furcht vor Krieg und dessen Folge 30
2. Weitergehendes Verständnis 32
IV. Rechtliche Bedeutung 34
V. Freiheit von Furcht als „vergessene Freiheit“ 37
VI. Zwischenergebnis 38
B. Staatstheoretisches und ideengeschichtliches Fundament 39
I. Thomas Hobbes: Furcht als „Ausgangspunkt“ des Staates 39
1. Der Mensch im Naturzustand 40
2. Furcht als Ursprung des Staates 41
3. Furcht vor dem übermächtigen Leviathan? 42
II. John Locke: Furcht als Grund für Staatsmachtbegrenzung 43
1. Vom Naturzustand als Zustand „voll von Furcht“ zum Eintritt in den Staat 43
2. Der Staat als Bedrohung: Freiheit vom Staat 45
III. Montesquieu: Freiheit von Furcht im Sinne „geistiger Beruhigung“ 47
1. Bedingtheit von Recht als zentrale These 47
2. Subjektivität von Sicherheit 48
IV. Zwischenergebnis 50
C. Aussagekraft und Anschlussfähigkeit 51
Teil 2: Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 53
A. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 53
I. Terminologie und Definitio 54
1. Uneinheitliche Terminologie 54
2. Einschüchterungseffekte als nachteilige Wirkungen auf die Freiheitsausübung 55
3. Einschüchterungseffekte als gesamtgesellschaftliche Auswirkunge 56
II. Staatliche Maßnahmen als Auslöser für Einschüchterungseffekte 57
1. Staatliche Sanktione 57
a) Unsicherheit über drohende Nachteile 58
b) Straf- und zivilrechtliche Sanktione 58
c) Zivilrechtliche Unterlassungsansprüche 61
d) Verwaltungsrechtliche Sanktione 61
2. Staatliche Überwachung und Informationstätigkeit 61
a) „Unsicherheit, wer wann was und bei welcher Gelegenheit weiß“ 62
b) Überwachung von Kommunikatio 64
c) Massenhafte und heimliche Überwachung 65
3. Sonstige Maßnahme 66
III. Bedeutung für die Grundrechtsprüfung 66
1. Einschüchterungseffekte und Gewährleistungsgehalt einzelner Grundrechte 66
a) Herleitung und Begründung eines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung 68
b) Spezielle Gewährleistungen von Privatheit 69
c) Kommunikationsgrundrechte, einschließlich Versammlungsfreiheit 71
d) Allgemeine Wahrnehmung von Grundrechte 71
e) Zwischenergebnis 72
2. Einschüchterungseffekte und Eingriff: Freiheitsverkürzende Wirkung 73
3. Einschüchterungseffekte und verfassungsrechtliche Rechtfertigung, insbesondere Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 74
a) Einschüchterungseffekte als Aspekt zur Bestimmung der Eingriffsintensität 75
b) Betonung gesamtgesellschaftlicher Auswirkunge 75
c) Zwischenergebnis 76
4. Einschüchterungseffekte und Prüfungsmaßstab bei Urteilsverfassungsbeschwerde 77
5. Zwischenergebnis 78
B. Kritik der Rechtsprechung 78
I. Begriffliche und dogmatische Unklarheite 79
1. Einschüchterungseffekte als „verfassungsrechtlicher Joker“? 79
2. Willkürliche Thematisierung 79
3. Abweichende Beurteilung in Sondervote 81
II. Wertungswidersprüche 83
1. Sog. Nichttrefferfälle 83
2. Videoüberwachungsmaßnahmen, insbesondere Kameraattrappe 84
3. Heimliche Maßnahme 85
4. Zwischenergebnis 86
C. Zwischenfazit: Argumentationsfigur ohne ausgearbeitete Dogmatik 87
Teil 3: Freiheit von Furcht im Grundgesetz 89
A. Einschüchterungseffekte – eine erneute Annäherung 89
I. Zentrale Begriffe 89
1. Angst und Furcht 90
2. Freiheit von Furcht und Sicherheit 90
3. Einschüchterungseffekte 91
4. „Chilling Effects“ 92
5. Weitergehende Differenzierunge 93
a) Positive und negative Einschüchterung 93
b) Auswirkungen auf den Grundrechtsträger und die Gesellschaft 93
c) Konkrete und allgemeine Einschüchterungseffekte 94
II. Wirkungsweise von Einschüchterungseffekten: tatsächliche, psychologische und sozialwissenschaftliche Bedingunge 94
1. Verhaltensänderungen durch psychischen Druck 94
2. Erkenntnisse der Psychologie und sozialwissenschaftliche Erhebunge 97
III. Zwischenergebnis 100
B. Grundrechtsrelevanz von Freiheit von Furcht 100
I. Der Wert von Freiheit von Furcht 101
1. Individuelle Persönlichkeitsentfaltung und Privatheit 102
2. Kommunikatio 105
3. Freiheitliche Demokratie 106
a) Die Schutzbedürftigkeit von Minderheitsmeinunge 107
b) Die Bedeutung sog. Meinungsführe 108
4. Zwischenergebnis 108
II. Ansätze zu einem eigenständigen Grundrecht auf Freiheit von Furcht 109
1. Herleitung aus der Menschenwürde oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht 109
a) Furcht vor unbeherrschbaren technischen Gefahre 110
b) Menschenwürde als Elementarschutz 111
2. Herleitung aus dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 112
3. Herleitung aus dem Recht auf Freiheit der Perso 113
4. Herleitung aus der Gewissensfreiheit 115
5. Herleitung aus sonstigem Verfassungsrecht 116
6. Zwischenergebnis 117
III. Die Gewährleistung von Freiheit von Furcht durch bestehende Grundrechte 117
1. Zuordnungen zur subjektiv-rechtlichen Grundrechtsdimensio 118
a) Genereller Schutz durch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht 119
aa) Erweiterung des grundrechtlichen Schutzes? 119
bb) Kein losgelöster Schutz vor Einschüchterungseffekte 121
cc) Schutz vor Einschüchterungseffekten als Zweck des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung 123
b) Schutz durch einzelne Freiheitsrechte 125
aa) Schutz der Entschließungsfreiheit durch einzelne Freiheitsrechte 125
bb) Dogmatische Stringenz 128
2. Zuordnungen zur objektiv-rechtlichen Grundrechtsdimensio 129
3. Zwischenergebnis 133
IV. Fundamentale Kritik an der Grundrechtsrelevanz von Einschüchterungseffekte 134
1. Subjektivität von Furcht 134
a) Irrationale Furcht, Hypersensibilität, Paranoia 135
b) Begründete, nachvollziehbare Furcht; „objektiviertes“ Verständnis von Einschüchterungseffekte 135
2. Mangelnde Empirie 137
3. Mangelnde Schutzbedürftigkeit 137
a) Abschreckung von verbotenem Verhalte 138
b) Im Rechtsstaat besteht kein Grund zur Sorge 138
c) Freiwillige Selbstentblößung 140
4. Eigenständiger Bedeutungsgehalt neben dem Bestimmtheitsgebot 141
V. Zwischenergebnis 142
C. Grundrechtseingriffe durch Einschüchterungseffekte, sog. Einschüchterungseingriffe 143
I. Der Grundrechtseingriff 145
1. Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte 145
2. Klassischer Eingriffsbegriff 146
3. Moderner oder erweiterter Eingriffsbegriff 146
II. Grundrechtsbeeinträchtigung durch Einschüchterungseffekte 148
1. „Subjektiver Eingriffsbegriff“? 148
2. Einschüchterungseffekte als Fall des modernen Eingriffsbegriffs 149
a) Nachteilige Wirkung auf ein grundrechtliches Schutzgut 150
b) Einschüchterungseffekte als Fall mittelbarer Selbstbeeinträchtigung 152
c) Betroffensein in individueller Grundrechtspositio 154
3. Zurechenbarkeit von Beeinträchtigungen durch Einschüchterung 155
a) Kausalität staatlichen Handelns 156
b) Zurechnungskriterie 157
aa) Finale Verhaltensbeeinflussung 158
bb) Objektive Vorhersehbarkeit 159
cc) Nicht-finale Verhaltensbeeinflussung 160
c) Zurechnungsunterbrechung bei freiwilliger Selbstbeeinträchtigung 162
aa) Freie Willensentscheidung des Grundrechtsträgers 162
bb) Abgrenzungen im Einzelfall 164
4. Erheblichkeitsschwelle 168
III. Zwischenergebnis 169
1. Leistungsfähigkeit der modernen Eingriffsdogmatik 169
2. Begrenzter Anwendungsbereich 170
D. Einschüchterungseffekte als Faktor der Eingriffsintensität 171
I. Eingriffsintensität und Grundrechtsschutz 172
1. Anforderungen an die Zulässigkeit von Grundrechtseingriffen, insbes. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 172
2. Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Urteilsverfassungsbeschwerde 174
II. „Eingriffsintensivierender Einschüchterungseffekt“: Einschüchterungseffekte als Kriterium der Eingriffsintensität 175
1. Überblick über Rechtsprechung und Literatu 175
2. Kritik und Stellungnahme 177
III. Zwischenergebnis 180
E. Zusammenfassung: Freiheit von Furcht im Grundgesetz 181
Teil 4: Fazit, Konsequenzen und Zusammenfassung in These 183
A. Fazit und Konsequenze 183
I. Freiheit von Furcht als wesentliches Element der Freiheit 183
II. Konsequenzen für staatliches Handel 183
B. Zusammenfassung in These 185
Literaturverzeichnis 189
Sachwortverzeichnis 203