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Räumliche und trägerschaftliche Alternativen zur Organisation der Regionalplanung

Die Kreise als Träger der Regionalplanung

Janning, Hermann

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 409

(1982)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einführung 15
Α. Die Entwicklung des Rechts der Regionalplanung in Niedersachsen 17
I. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1966 18
II. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1974 20
III. Das Nds. Raumordnungsgesetz von 1977 22
IV. Zusammenfassung 22
V. Politische Stellungnahmen zum Nds. Raumordnungsgesetz von 1977 23
B. Die Alternativen für eine Organisation der Regionalplanung 25
I. Die Aufgabenstruktur der Regionalplanung unter dem Aspekt der staatlichen oder kommunalen Planungsverantwortung 27
1. Die Regionalplanung in staatlicher und kommunaler Aufgabenverantwortung 27
a) Regionalplanung als kommunale Aufgabe 28
b) Regionalplanung als staatliche Aufgabe mit verfassungsrechtlich garantierter kommunaler Beteiligung 30
c) Regionalplanung als kondominale Aufgabe von Staat und Gemeinden 33
2. Das Verhältnis von Staat und Gemeinden in der Regionalplanung der Bundesländer 37
II. Merkmale zur Bestimmung der Größe des regionalen Planungsraumes 45
1. Abgrenzung der Region nach dem von Verwaltungsgrenzen unabhängigen Homogenitäts- und Funktionalitätsprinzip 47
a) Das Homogenitätsprinzip 47
b) Das Funktionalitätsprinzip 48
c) Beurteilung des Funktionalitäts- und des Homogenitätsprinzips 49
2. Die Deckungsgleichheit von Planungs- und Verwaltungsraum 54
a) Notwendigkeit einer „Flurbereinigung\" der Planungsräume 54
b) Regionalplanung unter dem Aspekt der Plandurchführung 55
c) Die Datenbasis der Regionalplanung 59
3. Die Praxis der Regionenabgrenzung in den Bundesländern 59
4. Beurteilung der Abgrenzungsmaßstäbe zur Bildung von regionalen Planungsräumen 64
a) Planungsräume außerhalb des allgemeinen Verwaltungsgefüges mit regionaler Planungskompetenz 65
b) Planungsräume außerhalb des allgemeinen Verwaltungsgefüges mit planakzessorischen Verwaltungskompetenzen 67
c) Identität von regionalen Planungs- und allgemeinen Verwaltungsräumen 68
d) Bewertung der unterschiedlichen Modelle 69
C. Die Organisation der Regionalplanung in Niedersachsen nach Abscfaluß der Gebietsreform 71
I. Ergebnisse der niedersächsischen Gebietsreform in der Mittelinstanz 71
1. Kreisreform 71
2. Kreisfreie Städte 75
3. Staatliche Mittelinstanz 75
II. Probleme einer Regionalplanung durch die Landkreise 76
1. Vorschläge für eine Einbeziehung der Kreise in die Raumplanung 76
2. Regionalplanung auf Kreisebene in der wissenschaftlichen Diskussion 78
3. Beurteilungskriterien für eine Regionalplanung auf Kreisebene 79
D. Die rechtliche Zulässigkeit der Trägerschaft der Landkreise für die Regionalplanung in Niedersachsen 82
I. Die Landkreise als eine der trägerschaftlichen Alternativen des § 5 Abs. 3 BROG 83
II. Die rechtlichen Bedingungen des Bundesraumordnungsgesetzes für eine Kreisträgerschaft unter planungsräumlichen Aspekten 85
III. Die Zulässigkeit der „Vollkommunalisierung\" der Regionalplanung 88
1. Allgemeine rechtliche Schranken einer Kommunalisierung öffentlicher Aufgaben 90
2. Die Zulässigkeit der Übertragung der Regionalplanung als kommunale Aufgabe des eigenen Wirkungskreises 90
a) Art. 44 Abs. 4 Vorläufige Niedersächsische Verfassung und § 4 Abs. 1 Landkreisordnung als Schranken für Aufgabenverlagerungen 91
b) Bindung kommunaler Träger der Regionalplanung an die Raumordnungsgrundsätze des § 2 BROG 93
c) Staatliche Mitgestaltung an der kommunalisierten Regionalplanung durch regionale Zielvorgaben und durch die staatliche Rechtsaufsicht 94
aa) Die Notwendigkeit konkreter regionaler Zielvorgaben der hochstufigen Landesplanung für die Regionalplanung 95
bb) Der Inhalt der staatlichen Rechtsaufsicht bei vollkommunalisierter Regionalplanung 97
IV. Sonstige Aspekte zur rechtlichen Zulässigkeit 99
E. Beurteilung der Kreisträgerschaft unter institutionellen Aspekten 101
I. Die Regionalplanung auf Kreisebene unter dem Aspekt des Verwaltungsaufbaues 101
II. Die Bedeutung von Planung und Planausführung in der Kreisebene 101
1. Die Ziele der Regionalplanung unter dem Aspekt der Plandurchführung 102
2. Die Ziele der Regionalplanung im Verhältnis zu den Kreisaufgaben 104
III. Die Kreisträgerschaft unter dem Aspekt der Demokratisierung 108
IV. Die Verwaltungskraft der Kreise im Hinblick auf die Regionalplanung 109
1. Die notwendige Personalausstattung für die Erarbeitung des Regionalen Raumordnungsprogramms 111
2. Die personellen Voraussetzungen für die Aufgaben zur Sicherung der Raumordnung 113
3. Beurteilung des Personalaspektes 114
F. Die Regionalplanung auf Kreisebene im Spannungsfeld der hochstufigen Landesplanung, der gemeindlichen Planungshoheit und der sonstigen Fachplanungen 117
I. Das Verhältnis der Regionalplanung zur hochstufigen Landesplanung 117
1. Staatliche Vorgaben für den Träger der Regionalplanung bei Aufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms1 118
a) Vorgaben der übergeordneten allgemeinen Raumordnung 118
b) Vorgaben der Fachplanungen 119
2. Die Kreisträgerschaft der Regionalplanung unter dem Aspekt der Aussagedichte staatlicher Vorgaben 120
3. Möglichkeiten zur Lösung kreisübergreifender Raumkonflikte in Niedersachsen 122
a) Die Aussagedichte der hochstufigen Landesplanung in Niedersachsen 122
b) Ausgleich erhöhter Raumkonflikte durch eine verbesserte Abstimmung und eine erweiterte Aufsicht 125
II. Das Verhältnis der Regionalplanung auf Kreisebene zur gemeindlichen Planungshoheit 128
1. Umfang des Schutzbereichs der gemeindlichen Planungshoheit bei kommunaler statt staatlicher Trägerschaft der Regionalplanung 129
2. Der Wegfall gemeindeinterner Funktionszuweisungen in Niedersachsen 131
a) Rechtsprobleme der gemeindeinternen Verteilung der regionalplanerischen Funktionszuweisungen 132
b) Wegfall zentralörtlicher Funktionen bei bisherigen Doppelzuweisungen 136
3. Die gemeindliche Beteiligung an der Regionalplanung 137
III. Das Verhältnis der Regionalplanung auf Kreisebene zu den Fachplanungen 145
1. Berührungspunkte von Fachplanung und Raumordnung 146
2. Probleme einer Integration von fachplanerischen Aussagen in das Regionale Raumordnungsprogramm 149
a) Übernahme rechtsverbindlicher Fachplanungen 149
b) Übernahme nicht rechtsverbindlicher Fachplanungen 149
aa) Rechtliche Grenzen für die Übernahme von Fachplanungen 150
bb) Rechtliche Voraussetzungen für die Übernahme von Fachplanungen 151
3. Die Bedingungen für eine Integration von Fachplanungen in das Regionale Raumordnungsprogramm auf der Kreisebene 153
G. Die kreisfreien Städte als Träger der Regionalplanung 157
I. Die raumplanerischen Bedingungen in den Verdichtungsräumen 158
II. Regionalplanerische Lösungsalternativen in Verdichtungsräumen 159
III. Der faktische Verzicht auf Regionalplanung für die kreisfreien Städte in Niedersachsen 161
Zusammenfassung 166
Anlage 1 170
Anlage 2 173
Literaturverzeichnis 174