Der mündige Bürger

Matthias Rüping

doi:10.3790/978-3-428-55150-7

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Rüping, M. (2017). Der mündige Bürger. Leitbild der Privatrechtsordnung?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55150-7

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Der mündige Bürger

Leitbild der Privatrechtsordnung?

Rüping, Matthias

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 471

(2017)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55150-7
978-3-428-15150-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55150-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 286
Collections: RECHT 2017
D&H 2017
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Nach dem Studium in Freiburg, Genf und Berlin absolvierte Matthias Rüping 2012 die Erste Juristische Prüfung. Zwischen 2010 und 2013 arbeitete er im Deutschen Bundestag, zuletzt als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Büroleiter der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. 2016 erfolgte die von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit mit einem Stipendium geförderte Promotion zum Dr. iur. an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach dem Referendariat u.a. in der außen- und sicherheitspolitischen Abteilung des Bundeskanzleramts legte er 2017 die Zweite Juristische Prüfung ab. Seit April 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei BMH Bräutigam & Partner in Berlin tätig.

Abstract

Das ursprüngliche BGB war vom Leitbild des mündigen Bürgers geprägt, der eigenverantwortliche Entscheidungen trifft und deren Konsequenzen trägt. Die Abhandlung zeigt unter anderem am Beispiel des Verbraucherprivatrechts und des Wohnraummietrechts, wie jahrzehntelange rechtspolitisch motivierte Einflussnahme diese Mündigkeitsvermutung sukzessive relativiert hat. Das zeitgenössische Privatrecht basiert auf der Annahme eines schutzbedürftigen und als Verbraucher, Mieter oder Arbeitnehmer strukturell unterlegenen Bürgers. An die Stelle von dispositivem Gesetzesrecht sind zunehmend unabdingbare und durch Umgehungsverbote flankierte zwingende Inhaltsvorgaben getreten. Diese Abkehr vom Leitbild des mündigen Bürgers gerät nicht nur in Konflikt mit der politischen Projektion eines souveränen und autonomen Wahlbürgers, sondern begegnet auch gravierenden verfassungsrechtlichen und ökonomischen Bedenken.»The Responsible Citizen Model of German Private Law?«

German private law used to be governed by the idea of a responsible and independent citizen who is able to make informed decisions and must carry their consequences. Over the past decades, this traditional approach to individual responsibility has essentially been replaced by the assumption of structural disparity in contractual relations and a citizen in need of constant protection. This departure from the »responsible citizen« gives rise to severe constitutional, economic and ethical concerns.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
1. Teil: Das Leitbild des mündigen Bürgers und sein Stellenwert im deutschen Privatrecht	15
A. Leitbilder im Recht	15
I. Bestandsaufnahme und Definitio	16
II. Funktionen rechtlicher Leitbilder: Orientierung, Rechtssicherheit, Positionierung	21
III. Zusammenfassung	23
B. Privatautonomie und Mündigkeit: Begriffe und Bezüge	24
I. Privatautonomie	24
1. Bedeutung und Gewährleistungselemente	25
2. Privatautonomie und Grundgesetz: Kollision von Grundrechtsdimensione	27
3. Formale und materiale Privatautonomie	28
a) Formales Verständnis der Privatautonomie	30
b) Materiales Verständnis der Privatautonomie	33
c) Exkurs: Schmidt-Rimplers „Richtigkeitsgewähr des Vertragsmechanismus“	36
4. „Materialisierung des Privatrechts“	38
II. Mündigkeit und das Leitbild vom mündigen Bürge	42
1. Rechtstechnische und anthropologische Mündigkeit	43
2. Mündigkeit und Privatautonomie	45
3. Der mündige Bürger als Leitbild	49
a) Qualifizierung des Leitbildes vom mündigen Bürge	49
b) Charakteristika einer vom Leitbild des mündigen Bürgers geprägten Rechtsordnung	50
aa) Die Befolgung der abstrakten Gleichheitsvermutung und der Verzicht auf systematischen Schwächerenschutz	50
bb) Die Anerkennung gesetzlicher Dispositivität	51
cc) Die Beachtung des Vertragstreue-Grundsatzes und die Abwesenheit gerichtlicher Inhaltskontrolle	53
c) Der mündige Bürger und die „Privatrechtsgesellschaft“	54
d) Leitbild vom mündigen Bürger als sozialempirische Zustandsbeschreibung?	56
III. Zusammenfassung	56
C. Das Leitbild des mündigen Bürgers im ursprünglichen Bürgerlichen Gesetzbuch	57
I. Historische Rahmenbedingungen – Das Bürgerliche Gesetzbuch als Kind eines „liberalen Zeitgeistes“ und der „Tropfen sozialistischen Öls“	58
II. Mündigkeit im ursprünglichen Bürgerlichen Gesetzbuch	63
1. Mündigkeit als „Primärstatus“	64
2. Ausnahmen von der Mündigkeit als „Sekundärstatus“	71
III. Zusammenfassung	74
D. Das Leitbild des mündigen Bürgers im heutigen Privatrecht	75
I. Verbraucherprivatrecht und wettbewerbsrechtliches Verbraucherleitbild	77
1. Die historische Herausbildung des Verbraucherprivatrechts	77
2. Verbraucherprivatrecht als gesetzliches Regelwerk	81
a) Fernabsatzverträge	81
b) Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge	83
c) Verbrauchsgüterkauf	85
d) Sonstige Bereiche	85
e) Zwischenergebnis: Mündigkeit im gesetzlichen Verbraucherprivatrecht	86
3. Das wettbewerbsrechtliche Verbraucherleitbild	86
4. Zusammenfassung: Verbraucherprivatrecht, Verbraucherleitbild und das Mündigkeitsprinzip	90
II. Wohnraummietrecht	93
1. Die rechtspolitische Dynamik des Wohnraummietrechts: Vom liberalen über das regulierte zum sozialen Mietrecht	94
2. Instrumente des Mieterschutzes	96
a) Vertragsbeendigung: Kündigungsschutz und Widerspruchsrecht	97
b) Vertragsgestaltung: Mietpreisregulierung	99
c) Zwangsvollstreckung: Räumungsschutz	102
d) Weitere Schutzinstrumente	104
3. Zusammenfassung: Mündigkeit im Wohnraummietrecht	104
III. Sittenwidrige Rechtsgeschäfte	105
1. Sittenwidrigkeit in den Gesetzesmaterialien des Bürgerlichen Gesetzbuchs	107
2. Der Funktionswandel des Sittenwidrigkeitsbegriffs	109
a) Angehörigenbürgschafte	109
aa) Rechtsprechung des BGH bis 1993	110
bb) Bürgschafts-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 1993	112
cc) Reaktionen auf die Bürgschafts-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts	115
dd) Ausweitung der Verfassungsgerichts-Rechtsprechung	116
ee) Zwischenergebnis	118
b) Sexualbezogene Leistunge	118
c) Ausweitung des Wucherschutzes über § 138 I, II BGB	120
aa) Wucherschutz über § 138 II BGB	121
bb) Wucherschutz über § 138 I BGB	122
d) Der Funktionswandel des Sittenwidrigkeitsbegriffs: Ausgleich von wirtschaftlicher Unterlegenheit als zentrales Regulierungsmotiv	123
3. Zusammenfassung: Sittenwidrigkeit als Gradmesser für die Mündigkeitsvermutung	124
IV. Zwingendes Privatrecht – die Teilaufgabe der Dispositivität	125
1. Gesetzliche Dispositivität und das Mündigkeitsprinzip	126
2. Einschränkungen der Dispositivität durch zwingendes Recht	128
a) Mietrecht	129
b) Verbraucherprivatrecht	131
c) Allgemeine Geschäftsbedingungen: Die Abweichung von „wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung“ als Unwirksamkeitsgrund	132
d) Sonstige zwingende Vorschrifte	132
3. Zusammenfassung: Zwingendes Recht als Aufweichung des Mündigkeitsprinzips	133
V. Ehe- und Minderjährigenrecht: Quantitative Ausweitung der Mündigkeitsvermutung	134
1. Eherecht: Die Rechtsstellung der (verheirateten) Frau	135
2. Minderjährigenrecht: Das Volljährigkeitsalte	140
3. Zusammenfassung: Quantitative Ausweitung der Mündigkeitsvermutung	141
VI. Weitere Rechtsgebiete	141
1. Arbeitsrecht	141
2. Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingunge	144
3. Inhaltskontrolle von Eheverträge	146
VII. Ergebnis: Qualitative Einschränkung und quantitative Ausweitung der Mündigkeitsvermutung	147
1. Die Befolgung der abstrakten Gleichheitsvermutung und der Verzicht auf systematischen Schwächerenschutz	148
2. Die Anerkennung gesetzlicher Dispositivität	148
3. Die Beachtung des Vertragstreue-Grundsatzes und die Abwesenheit gerichtlicher Inhaltskontrolle	149
4. Quantitative Ausweitung der Mündigkeitsvermutung	149
5. Gesamtschau	149
E. Zusammenfassung	151
2. Teil: Normative Grundlagen des Leitbildes vom mündigen Bürger: Verfassungsrecht, Ökonomie, Rechtspolitik	153
A. Verfassungsrechtliche Vorgaben – Das „Menschenbild des Grundgesetzes“	153
I. Grundgesetz und Bürgerliches Gesetzbuch: Die Bedeutung verfassungsrechtlicher Wertungen für das Privatrecht	154
II. Das Konzept eines grundgesetzlichen Menschenbilds	157
III. Analyse des Verfassungstextes	158
1. Das freiheitlich-individuelle Element	158
2. Das sozialverpflichtet-gemeinwohlorientierte Element	160
3. Abwägung zwischen den Elemente	162
4. Zwischenergebnis	166
IV. Das Menschenbild des Grundgesetzes und das privatrechtliche Leitbild vom mündigen Bürge	166
V. Ergebnis	168
B. Ökonomische Analyse – Mündigkeit und Marktversage	170
I. Theorie des Marktversagens als Methode der ökonomischen Analyse	171
II. Die Befolgung der abstrakten Gleichheitsvermutung und der Verzicht auf systematischen Schwächerenschutz	173
1. Vorliegen eines Marktversagens	174
a) Marktversagen aufgrund von externen Effekte	174
b) Marktversagen aufgrund von Marktmacht	175
c) Marktversagen aufgrund von Informationsasymmetrie	176
d) Ergebnis	179
2. Überlegenheit einer hoheitlichen Regulierung	180
3. Ergebnis	184
III. Die Anerkennung gesetzlicher Dispositivität	185
1. Vorliegen eines Marktversagens: externe Effekte, Marktmacht, Informationsasymmetrie	185
2. Überlegenheit einer hoheitlichen Regulierung	187
3. Ergebnis	190
IV. Die Beachtung des Vertragstreue-Grundsatzes und die Abwesenheit gerichtlicher Inhaltskontrolle	191
1. Vorliegen eines Marktversagens	191
2. Überlegenheit einer hoheitlichen Regulierung	193
3. Ergebnis	195
V. Verhaltensökonomische Erkenntnisse	195
VI. Ergebnis	200
C. Rechtspolitische Implikationen – Der mündige Bürger als Postulat	201
I. Das Verhältnis der Privatrechtsordnung zum Individuum oder: Das Paternalismus-Problem	202
1. Mündigkeit als Element personaler Würde	202
2. Der schutzbedürftige Bürger als politischer Souverän: ein Wertungswiderspruch	205
3. Mündigkeit als gradueller Gewährleistungsmaßstab	207
4. Ergebnis	207
II. Mündigkeit als Förderung der Rechtssicherheit	207
III. Mündigkeit als Bedingung individueller Lerneffekte	208
IV. Sozialpolitische Intentionen: „Schutz des Schwächeren“ durch das Privatrecht?	210
V. Systematische Rationalitätsdefizite als empirische Falsifizierung der Mündigkeitsvermutung?	212
1. Die Existenz systematischer Rationalitätsdefizite	213
2. Konsequenz für die Mündigkeitsvermutung	214
3. Zunehmende rechtsgeschäftliche Komplexität und steigender individueller Informationsbedarf als Erschütterungen der Mündigkeitsvermutung?	216
4. Exkurs: Der mündige Bürger als homo oeconomicus?	218
5. Ergebnis	219
VI. Ergebnis	220
D. Ergebnis: Die Bedeutung der Mündigkeitsvermutung aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und rechtspolitischer Perspektive	221
E. Zusammenfassung	222
Schluss: Die Rückkehr des mündigen Bürgers?	224
A. Öffentliche Subventionen als Alternative zu privatrechtlichen Inhaltsverbote	224
B. Regulierung mit Augenmaß: Wahl des „mildesten“ Mittels	226
I. Inhalt: Informationspflichten, Formvorschriften, Inhaltsverbote	227
II. Geltungsmodus: Dispositivität, Flexibilität, Unabdingbarkeit	230
III. Schutzobjekt: Individualisierung und Typisierung	231
C. Ergebnis	231
Literaturverzeichnis	233
Sachverzeichnis	282

Cite BOOK

Style

Format

Der mündige Bürger

Leitbild der Privatrechtsordnung?

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation