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Alimenta consanguineorum

Das Unterhaltsrecht unter Verwandten in der Rechtsprechung des 19. Jahrhunderts unter Berücksichtigung der zeitgenössischen Literatur

Schulz, Max-Ferdinand

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 179

(2017)

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About The Author

Max-Ferdinand Schulz studierte Rechtswissenschaften in Würzburg und legte dort die erste Juristische Prüfung 2009 ab. Die zweite Juristische Staatsprüfung folgte 2014 ebenfalls in Bayern. Er war von 2009 bis 2014 als Nebenberuflicher Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht, Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Oliver Remien) und an der Professur für Strafrecht am Institut für Strafrecht und Kriminologie (Prof. Dr. Dennis Bock / PD Dr. Andreas Popp / Prof. Dr. Helmut Baier) an der Universität Würzburg beschäftigt. Im Jahre 2013 erfolgte die Verleihung des Akademischen Grades Legum Europaearum Magister (LL.M. Eur.). Seit 2014 ist er Partner der in Ellwangen ansässigen Partnerschaftsgesellschaft S&P Steuerberater Rechtsanwälte.

Abstract

The work deals with the jurisdiction of the 19th century regarding livelihood interests between relatives. The investigation embeds selected court decisions for the legal doctrine into the relevant livelihood discussions at that time. Eventually a prospect on the introduction of the German Civil Code in 1900 will show, how the legislator ruled the significant livelihood controversials. Die Arbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des 19. Jahrhunderts zu unterhaltsrechtlichen Ansprüchen zwischen Verwandten. Die Untersuchung bettet ausgewählte Entscheidungen in die seinerzeit in der Rechtslehre geführten unterhaltsrechtlichen Diskussionen ein. Neben den Ansprüchen, ihren Grundlagen und Rechtsfolgen selbst werden in einem eigenen Teil die seinerzeit bedeutenden Kriterien für die Einordnung als eheliche oder nichteheliche Geburt dargestellt. Die konkreten Folgen einer ehelichen und nichtehelichen Geburt werden in den beiden anschließenden, zentralen Teilen der Arbeit behandelt. Ausgangspunkte sind aber jeweils die Entscheidungen der Gerichte im 19. Jahrhundert, etwa bis zum Erlass der Reichsjustizgesetze. Die Berücksichtigung der Partikularrechte, im Besonderen, aber nicht ausschließlich der großen Kodifikationen sowie der zeitgenössischen Literatur, erfolgt in ergänzender und erweiternder Hinsicht. Die rechtliche Analyse im Schlussteil nimmt wesentliche Kontroversen heraus und zeigt auf, wie diese vom Gesetzgeber entschieden worden sind.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Aufriss 13
B. Geschichtlicher Hintergrund 16
C. Untersuchungsgegenstand 19
D. Forschungsstand 21
E. Einführung: Das Unterhaltsrecht unter Verwandten – Rechtsphilosophische Grundlagen und geschichtlicher Überblick 23
I. Systematischer Zusammenhang: Sittliche Pflicht und zwingendes Recht 23
1. Die Ansprüche ehelicher Abkömmlinge 23
2. Einordnung 25
3. Die Ansprüche nichtehelicher Abkömmlinge 28
a) Konfliktlage: Zwischen Rechtsschutz und Rechtlosigkeit 28
aa) Die leges des frühen Mittelalters 28
bb) Das alte römische Recht 31
cc) Das Recht seit Justinian 35
dd) Das kanonische Recht 38
ee) Mittelalterliche und frühneuzeitliche Bestimmungen 40
ff) Die Rechtspraxis im 19. Jahrhundert 42
b) Einordnung und Rechtsgrund 48
aa) Paternitätstheorie 49
bb) Kritik 50
cc) Erzeugungstheorie 51
dd) Kritik 52
ee) Deliktstheorie 52
ff) Kritik 53
gg) Beischlaf-Theorie 54
hh) Anerkenntnistheorie 54
II. Zusammenfassung 55
F. Das Unterhaltsrecht unter Verwandten in der Rechtsprechung des 19. Jahrhunderts unter Berücksichtigung der zeitgenössischen Literatur 56
I. Verwandtschaft als Voraussetzung der Unterhaltspflicht – Vaterschaftsstreit 56
1. Beweisprinzip: Pater est quem iustae nuptiae demonstrant 56
a) Eheliche Kinder 57
aa) Nach Gemeinem Recht 57
bb) Nach den Partikularrechten 63
b) Nichteheliche Kinder 64
c) Zusammenfassung 66
2. Gegenbeweise 66
a) Normierte Ausschlussgründe 66
aa) Nach Gemeinem Recht 66
bb) Partikularrechte 69
cc) Zusammenfassung 72
b) Exceptio plurium concumbentium 72
aa) Eheliche Kinder 72
bb) Nichteheliche Kinder 73
cc) Zusammenfassung 81
c) Einrede der körperlichen Beschaffenheit 81
3. Streitfreier Nachweis 86
a) Anerkennungsakte 86
b) Anerkennungsfähigkeit 89
aa) Im Ehebruch oder durch Inzest gezeugte Kinder 89
bb) Zustimmungspflicht des Kurators 92
cc) Anerkennung nach dem Tode des Kindes 92
c) Beweiskraft der Anerkennung 93
d) Anerkennung durch Eid 95
4. Alimentationsversprechen 95
a) Formlose Alimentationsversprechen 96
b) Förmliche Alimentationsversprechen 97
c) Probleme der Statutenkollision 97
5. Zusammenfassung 98
II. Der Alimentationsanspruch 98
1. Die Ansprüche ehelicher Abkömmlinge 98
a) Parteien im Unterhaltsprozess 98
aa) Der Gläubiger des Unterhaltsanspruchs 98
bb) Der Schuldner des Unterhaltsanspruchs 99
(1) Die väterliche Gewalt 100
(2) Nachrangig Verpflichtete 107
(3) Kriterien für die Heranziehung zur Unterhaltspflicht 112
(4) Übergang auf die Erben 116
(5) Zusammenfassung 118
b) Tatbestand des Unterhaltsanspruchs 118
aa) Bedürftigkeit des Unterhaltsgläubigers 119
(1) Vermögenslosigkeit 120
(2) Erwerbsunfähigkeit 123
(3) Zusammenfassung 125
bb) Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners 125
(1) Strukturfragen 125
(2) Beweislast 127
(3) Behandlung in der Insolvenz 129
(4) Zusammenfassung 134
cc) Rechtsvernichtende Ausschlüsse 134
c) Inhalt des Alimentationsanspruchs 138
aa) Alimenta civilia oder alimenta naturalia? 139
bb) Typik der Einzelleistungen 143
(1) Tauf-, Entbindungs- und Wochenbettkosten 143
(2) Erziehungs-, Ausbildungs- und Studierkosten 144
(3) Prozesskosten 149
(4) Anschaffung eines Stellvertreters zu Militärdiensten 153
(5) Begräbniskosten 153
(6) Zusammenfassung 155
cc) Bezifferung und Bemessung der Höhe 155
(1) Erstmalige Festsetzung 155
(2) Anpassung 157
(3) Verhältnis von Natural- und Barunterhalt 159
dd) Zusammenfassung 160
d) Der Leistungszeitraum 160
aa) Das Ende der Leistungspflicht 160
bb) Der Anfang der Leistungspflicht 162
cc) Alimenta praeterita/alimenta futura 163
dd) Zusammenfassung 170
e) Forderungen des Alimentengebers 170
aa) Rückforderung vom Empfänger 170
bb) Ersatzansprüche gegen Dritte 175
cc) Zusammenfassung 184
f) Klagerecht Dritter 184
g) Vergleich 186
h) Verzicht 192
i) Verjährung 192
j) Kompensation/Zession 193
2. Die Ansprüche nichtehelicher Abkömmlinge 194
a) Maßgebliches Recht 194
b) Die Parteien im Unterhaltsprozess 198
aa) Der Gläubiger des Unterhaltsanspruchs 198
bb) Der Schuldner des Unterhaltsanspruchs 199
(1) Zunächst: Der natürliche Vater 199
(2) Nachrangig verpflichtete Personen 202
(3) Übergang auf die Erben 207
cc) Zusammenfassung 209
c) Tatbestand des Anspruchs 209
d) Inhalt und Typik der Leistungen 211
aa) Grundlagen 211
bb) Anpassung 219
cc) Modalitäten der Zahlung 220
dd) Beweislast 222
ee) Leistung des Unterhalts durch den Vater in natura 222
ff) Zusammenfassung 229
e) Der Leistungszeitraum 229
f) Schadensersatz- und Rückforderungsansprüche wegen geleisteter Alimentation 234
aa) Rückforderung vom nichtehelichen Abkömmling 235
bb) Ersatzansprüche gegen Dritte 236
cc) Zusammenfassung 239
g) Klagerecht Dritter und Umfang der Vertretungsmacht 239
h) Vergleich 243
i) Verzicht 246
j) Verjährung 246
3. Die Ansprüche weiterer Personen 247
a) Die Ansprüche gegen Descendenten 247
b) Die Ansprüche gegen Geschwister 255
c) Die Ansprüche zwischen Schwiegereltern- und kindern 259
d) Zusammenfassung 260
G. Schlussbetrachtung 262
Literaturverzeichnis 272
Stichwortverzeichnis 289