Umfang und Grenzen des ärztlichen Berufsgeheimnisses in Bezug auf Straftaten

Beryll Zander

doi:10.3790/978-3-428-55139-2

Umfang und Grenzen des ärztlichen Berufsgeheimnisses in Bezug auf Straftaten

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Zander, B. (2017). Umfang und Grenzen des ärztlichen Berufsgeheimnisses in Bezug auf Straftaten. Unter besonderer Berücksichtigung der Situation der forensischen Ambulanzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55139-2

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Umfang und Grenzen des ärztlichen Berufsgeheimnisses in Bezug auf Straftaten

Unter besonderer Berücksichtigung der Situation der forensischen Ambulanzen

Zander, Beryll

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 279

(2017)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55139-2
978-3-428-15139-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55139-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 331
Collections: RECHT 2017
D&H 2017
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Offences against public health, safety, order
Forensic medicine

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Beryll Zander, geborene Krenkel, studierte nach dem Abitur ab dem Jahr 2006 Rechtswissenschaften an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz und legte die erste juristische Prüfung mit Auszeichnung durch den Linklaters Preis im Jahr 2012 ab. Anschließend absolvierte sie am King's College London einen LL.M. Von 2014 an war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht von Prof. Erb, ebenfalls an der Johannes Gutenberg-Universität, tätig. Im Mai 2016 begann sie das Rechtsreferendariat am Landgericht Frankfurt. Ihre Dissertation wurde 2017 mit dem Förderpreis der Freunde der Universität Mainz e.V. ausgezeichnet.

Abstract

Die sich zwischen Straf-, Medizin- und Sozialrecht bewegende Arbeit befasst sich sowohl mit einer allgemeinen als auch einer speziellen Facette des ärztlichen Berufsgeheimnisses. Die Untersuchung konstatiert, wie sich Umfang und Grenzen der Schweigepflicht darstellen, wenn ein Arzt bei der Behandlung von Patienten mit Anzeichen für Misshandlungen konfrontiert wird und nunmehr vor der Frage steht, unter welchen Voraussetzungen er seine Erkenntnisse anzeigen darf oder womöglich sogar muss. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit erstmals die spezielle Frage, wie sich derartige Situationen rechtlich für sog. »Forensische Ambulanzen« darstellen. Hierbei handelt es sich um Institutionen, die zumeist an rechtsmedizinischen Institutionen angesiedelt sind und sich zur Aufgabe gemacht haben, Opfern von Gewaltstraftaten eine informelle Anlaufstelle zur forensischen und beweisrechtlich verwertbaren Sicherung von Tatspuren zu bieten.

Die Dissertation wurde 2017 mit dem Förderpreis der Freunde der Universität Mainz e.V. ausgezeichnet.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einleitung	21
Erstes Kapitel: Rechtsquellen des ärztlichen Berufsgeheimnisses	27
A. Das Berufsrecht	27
I. Berufsrecht	27
II. Zulassungsrecht	29
III. Wechselwirkungen mit dem strafrechtlichen Berufsgeheimnis	30
B. Das Privatrecht	33
C. Datenschutzgesetze, Sozialgesetzbücher und weitere öffentlich-rechtliche Gesetze	36
I. Datenschutzgesetze	36
II. Sozialgesetzbücher	37
1. Verhältnis von Sozialgeheimnis und § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB	38
2. Sozialgesetzliche Offenbarungsbefugnisse und -pflichten	39
a) §§ 68 ff. SGB X	39
b) Bereichsspezifische Aufzeichnungs- und Übermittlungspflichten	41
c) Zwischenergebnis	43
III. Weitere öffentlich-rechtliche Gesetze	44
D. Zwischenergebnis zu dem Verhältnis von außerstrafrechtlichen Vorschriften und dem strafrechtlichen Berufsgeheimnis des Arztes	46
E. Das strafrechtliche Berufsgeheimnis	47
I. Schutzzweck des § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB	49
1. Individualistische Theorien	49
2. Soziale Theorie	51
3. Berufsbezogene Ansätze	52
4. Modifizierte pluralistische Theorien	52
5. Stellungnahme	54
a) Historie	54
b) Gesetzessystematik	59
c) Sinn und Zweck der Norm	60
aa) Schweigepflichtentbindung	61
bb) Antragsdelikt	62
cc) Sonderdeliktscharakter der Norm	64
dd) Verfassungsrechtlicher Hintergrund	66
ee) Spezialgesetzliche Offenbarungspflichten	69
6. Zwischenergebnis	70
II. Das zu schützende individualistische Rechtsgut	71
F. Gesamtergebnis zu den Grundlagen des ärztlichen Berufsgeheimnisses	77
Zweites Kapitel: Umfang und Grenzen der ärztlichen Schweigepflicht in Bezug auf Straftaten	78
A. Der strafrechtliche Geheimnisschutz von Straftaten	78
I. Der Arzt als Verschwiegenheitsverpflichteter	78
II. Straftaten als geschützte Geheimnisse	79
1. Geheimnisbegriff	79
a) Tatsachen	81
b) Geheimsein (sog. faktisches Begriffselement)	83
c) Normatives Begriffselement	85
aa) Geheimhaltungsinteressen	85
bb) Geheimhaltungswille	88
cc) Zwischenergebnis	90
2. „Als“ Arzt anvertraut oder bekannt geworden	90
3. Zwischenergebnis	91
4. Drittgeheimnisproblematik	92
a) Tatbestandliche Erfassung von Drittgeheimnissen	92
aa) Echte Drittgeheimnisse	92
bb) Unechte Drittgeheimnisse	96
cc) Ergebnis zu dem gegenständlichen Schutz von Drittgeheimnissen	98
b) Geheimnisherrschaft über Drittgeheimnisse	98
aa) Person der Sonderbeziehung	99
bb) Anvertrauende Person	101
cc) Betroffene Person	102
dd) Anvertrauender und Betroffener	103
ee) Stellungnahme	104
c) Ergebnis zur Drittgeheimnisproblematik	107
III. Umsetzung der Schweigepflicht: gebotene Geheimhaltung	107
IV. Gesamtergebnis zum gegenständlichen und personellen Geheimnisschutz	110
B. Durchbrechungen der Schweigepflicht zu Gunsten der Aufklärung und Verhinderung von Straftaten	111
I. Bedeutung des Merkmales „unbefugt“	111
1. „Befugnisse“ für eine Geheimnisoffenbarung	112
2. Einordnung in den dreigliedrigen Deliktsaufbau	116
a) Stellungnahme	119
b) Ergebnis zur Einordnung	126
3. Verhältnis der „Befugnisse“ untereinander	126
II. Offenbarung im tatsächlichen und mutmaßlichen Willen des Patienten	127
1. Schweigepflichtentbindung	127
2. Mutmaßliche Einwilligung	129
3. Schweigepflichtentbindung durch minderjährige oder unter Betreuung stehende Patienten	134
a) Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit	135
b) Einwilligungsunfähiger Patient	138
aa) Stellvertretende Entscheidung	139
bb) Vertretung konträr zu dem Patientenwohl	140
4. Fazit zur Geheimnisoffenbarung im Willen des Patienten	142
III. Offenbarungspflichten	143
1. §§ 138, 139 Abs. 3 S. 2 StGB	146
a) Anzeigepflicht auslösende Notsituation	147
b) Erforderlichkeit	151
c) Ergebnis	156
2. Handlungspflichten aufgrund unechter Unterlassungsdelikte	157
a) §§ 258 Abs. 1, 13 Abs. 1 StGB	157
b) §§ 223, 13 Abs. 1 bzw. §§ 223, 27 Abs. 1, 13 Abs. 1 StGB	158
aa) Garantenstellung und -pflicht des behandelnden Arztes	158
(1) Behandlungsverhältnis	158
(a) Extensive Ansicht des OLG Frankfurt a. M.	159
(b) Restriktive Ansichten in der Literatur	160
(c) Stellungnahme	160
(2) § 4 Kinderschutz-Kooperationsgesetz (KKG)	165
bb) Ergebnis zu Offenbarungspflichten aus nunechten Unterlassensstrafbarkeiten	167
3. § 323c StGB	168
4. Fazit zu den Offenbarungspflichten	171
IV. Offenbarungsbefugnisse	173
1. Die Kinderschutzgesetze	173
a) Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 S. 1 KKG	176
aa) Anwendungsbereich	176
bb) Ausgeschiedene oder erfolglose „erste Stufe“ nach § 4 Abs. 1 KKG	176
(1) Gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder eines Jugendlichen	177
(2) Bekanntgeworden in Ausübung der beruflichen Tätigkeit	178
(3) Ausscheiden oder Erfolglosigkeit der anderweitigen Abwendung der Gefährdung	179
cc) Kindeswohlgefährdung	180
(1) Der drohende Schaden	180
(2) Prognose des Arztes	182
(a) Erforderlichkeit einer Prognose	182
(b) Beurteilungsperspektive	184
(c) Einzelne Fallgruppen der Prognose einer Kindeswohlgefährdung	189
(aa) Misshandlung	190
(bb) Missbrauch	193
(cc) Vernachlässigung	195
(d) Beratung durch Fachkräfte	196
dd) Erforderlichkeit der Informationsweitergabe	196
b) Rechtsfolgen	197
c) Beschränkte Anwendung gegen den Willen des Kindes bzw. Jugendlichen	198
aa) Wortlaut und Gesetzesmaterialien	199
bb) Telos	201
d) Ergebnis	204
2. Der rechtfertigende Notstand, § 34 StGB	204
a) Anwendungsbereich	205
b) Voraussetzungen	206
aa) Gefahr für den Patienten	207
(1) Problem der internen bzw. intrapersonalen Interessenskollision	209
(2) Besonderheiten bei einer Lebensgefahr	212
(a) Ansicht der herrschenden Meinung	214
(b) Ansicht der in der Literatur vertretenen Gegenmeinung	215
(c) Anwendung auf Geheimnisoffenbarungen	217
(d) Fazit	223
(3) Zwischenergebnis	223
bb) Gefahr für Individualrechtsgüter Dritter	224
(1) Gefahr für weitere potentielle Opfer	224
(2) Gefahr für den Arzt	226
cc) Gefahr für kollektive Rechtsgüter	229
(1) Durch bevorstehende Straftaten	230
(2) Durch begangene Straftaten	231
c) Ergebnis zu § 34 StGB	234
V. Zusammenfassung und Bewertung der Offenbarungsbefugnisse und -pflichten	235
VI. Irrtümer und Zweifel des Arztes	239
Drittes Kapitel: Die besondere Situation der Forensischen Ambulanzen	244
A. Begrifflichkeit, Tätigkeitsbereich und Abgrenzung von anderen Einrichtungen	244
B. Organisation der Forensischen Ambulanz am Beispiel Mainz	248
C. Recht der Tätigkeit der Forensischen Ambulanzen	249
I. Strafprozessrecht und Justizvergütungs- und -Entschädigungsgesetz	250
II. Sozialrecht	252
III. Recht der Sozialen Dienstleistungen	253
IV. Zivilrecht	255
V. Ergebnis	260
D. Berufsgeheimnisrechtliche Sonderprobleme der Forensischen Ambulanzen	261
I. Schweigepflicht der Rechtsmediziner und Mitarbeiter der Forensischen Ambulanzen	261
1. Kreis der Verpflichteten: Taugliche Täter des § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB	262
a) Materielle Arztbegriffe	263
b) Berufsrechtsbezogene Arztbegriffe	264
aa) Formaler berufsrechtsbezogener Arztbegriff	264
bb) Faktischer berufsrechtsbezogener Arztbegriff	264
c) Arztbegriffe und der ärztliche Sachverständige	265
d) Anwendung auf die Rechtsmediziner der Forensischen Ambulanzen	268
aa) Berufsrechtsbezogene Arztbegriffe	268
bb) Materielle Arztbegriffe	269
cc) Stellungnahme	270
e) Ergebnis	272
2. Besondere Aufklärungs- und Auskunftspflichten der Forensischen Ambulanzen	272
a) §§ 258 Abs. 1, 13 Abs. 1 StGB	272
b) Weisungen und Direktionen	274
c) Aufgrund der Finanzierung der Sozialen Dienstleistungen	276
d) § 161 Abs. 1 S. 1 StPO	277
3. Ergebnis	279
II. Vereinbarkeit der Schweigepflicht mit Auskunftsansprüchen	280
III. Das Konsiliarische Beratungsangebot der Forensischen Ambulanzen	284
1. Geheimnisoffenbarung zwischen Berufsgeheimnisträgern	285
a) Restriktiver Ansatz zur Offenbarung zwischen Ärzten	285
b) Differenzierender Ansatz	286
c) Extensiver Ansatz	287
d) Stellungnahme	287
2. Geheimnisoffenbarung bei Pseudonymisierung und Anonymisierung	291
3. Ergebnis	291
Zusammenfassung der Ergebnisse	293
A. Berufsgeheimnisrechtlicher Leitfaden	295
I. Selbstbestimmungsfähiger Patient	296
II. Selbstbestimmungsunfähiger Patient	298
Anlage	300
Literaturverzeichnis	301
Stichwortverzeichnis	331

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