Menu Expand

Elternrecht und Beschneidung

Schulze, Hendrik

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1363

(2017)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Nach dem Studium der Rechtswissenschaft und – im Rahmen der Fachspezifischen Fremdsprachenausbildung – des Anglo-amerikanischen Rechts an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster verfasste der Autor dort diese Arbeit als Dissertation, zudem war er am Institut für Öffentliches Recht und Politik tätig. Das Referendariat absolvierte er am Landgericht Essen, mit Stationen auch in Madrid und Brüssel.

Abstract

Das Werk liefert nicht nur einen Beitrag zur Beschneidungsdiskussion, sondern erarbeitet auch grundlegend Kriterien zur Reichweite elterlicher Befugnisse. Der Verfasser analysiert zunächst die Beschneidung mit ihrem geschichtlichen und religiös-kulturellen Hintergrund als vielfältiges globales Phänomen mit medizinischen Vor- und Nachteilen. Danach entwickelt er einen neuen Ansatz zur Dogmatik von Elternrecht und Kindesgrundrechten. Dabei differenziert er zwischen den Verhältnissen Kind-Staat und Kind-Eltern. In letzterem wirken die Grundrechte des Kindes nicht. Zur Bestimmung der Grenzen elterlicher Befugnisse – auch vor dem Hintergrund eines umfassenden elterlichen Interpretationsvorrangs bezüglich des Kindeswohls – stellt der Verfasser allgemeine Kriterien zur Reichweite des Elterngrundrechts auf. Dabei hebt er insbesondere den Erziehungswillen (einschließlich der Relevanz religiöser Motivation) und den Kindeswillen – unter Berücksichtigung der UN-Kinderrechtskonvention – hervor. In Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf die Beschneidungsregelung des § 1631d BGB erläutert der Autor die danach gebotene verfassungskonforme Auslegung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
1. Kapitel: Einführung 13
A. Untersuchungsansatz 13
B. Die Beschneidungsdebatte: Polarisierung 14
C. Gegenstand und Verlauf der Untersuchung 17
I. Beschneidung als vielfältiges Phänomen 18
II. Zirkumzision im medizinwissenschaftlichen Diskurs 18
III. Elternrecht und Kindesgrundrechte: kein Widerstreit 18
IV. Umfassender elterlicher Interpretationsprimat hinsichtlich des Kindeswohls 19
V. Grenzen des Elternrechts 20
VI. § 1631d BGB als verfassungskonform auszulegende Beschneidungsregelung 20
VII. Grundlage für folgende Rechtsfragen 20
2. Kapitel: Herkunft, Verbreitung und Grund der Beschneidung (Zirkumzision) 22
A. Vielfältig motiviertes globales Phänomen 22
B. Identitätsstiftendes Ritual in Judentum und Islam 23
I. Brit Mila als Kernmerkmal jüdischen Glaubens 24
1. Religionsgesetzliche Begründung und Vorgaben 24
2. Vom kulturellen Symbol zum religiösen Ritual mit vielfältiger Sinndeutung 25
3. Beschneidung als religiöse Zeremonie 27
II. Heterogenität der Beschneidungspraxis im Islam 29
1. Sunna oder Pflicht 29
2. Mehrdeutige Motivation 31
3. Uneinheitlichkeit von Zeitpunkt und Durchführung 31
C. Säkulare amerikanische Tradition 32
D. Zusammenfassung 35
3. Kapitel: Medizinische Fragen der Zirkumzision 37
A. Chirurgischer Eingriff und mögliche Probleme 37
I. Terminologie und Ablauf 37
II. Risiken und Nachteile 38
B. Medizinische Begründung 41
I. Phimose als gesicherte Indikation 42
II. Zweifelhaftigkeit der präventiv-medizinischen Zirkumzision 43
1. Befürwortung durch die American Academy of Pediatrics 43
2. Kritik 44
a) Medizinethische Einwände 44
b) Ungewissheit signifikanter gesundheitlicher Vorteile 46
3. Potentielle Vorteile der Zirkumzision im Neugeborenenalter 51
4. Präventive Beschneidung als persönliche Wertungsfrage 52
C. Zusammenfassung 53
4. Kapitel: Elternrecht und Kindesgrundrechte 54
A. Einleitung 54
B. Analyse des Forschungsstandes 55
I. Grundrechtsträgerschaft 55
II. Grundrechtsreife 56
III. Grundrechtsmündigkeit 57
IV. Eltern-Kind‌(-Staat?)-Verhältnis 59
C. Kindesgrundrechte: keine Wirkung gegenüber den Eltern 60
I. Getrennte Betrachtung von Kind-Staat- und Kind-Eltern-Verhältnis 60
II. Uneingeschränkte Grundrechtsgeltung gegenüber dem Staat 61
1. Grundrechtsausübung ohne minderjährigenspezifische Voraussetzungen 61
a) Grundrechtsträgerschaft 62
b) Grundrechtsreife kein zusätzliches Rechtserfordernis 62
c) Konstrukt der Grundrechtsmündigkeit abzulehnen 64
2. Elternrecht nicht als materiellrechtliche Beschränkung 65
a) Elterliche Befugnisse nur tatsächliches Hindernis 66
b) Relevanz hinsichtlich der Prozessfähigkeit 68
aa) Grundsätzliche Skepsis an Verfahrensfähigkeit Minderjähriger 69
bb) Elternrecht als entscheidendes Hindernis 73
cc) Prozessuale Durchsetzung durch Eltern 74
c) Kritik am Treuhand-Konzept 75
III. Keine Grundrechtswirkung gegenüber den Eltern 77
1. Selbstbestimmungsfähigkeit kein tragfähiges Kriterium 77
2. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte? 79
3. Mittelbare Drittwirkung? 80
a) Analyse und Fortentwicklung bisheriger Annahmen 80
b) Stellungnahme 82
D. Zusammenfassung 87
5. Kapitel: Religionsfreiheit, Kindeswohl und elterlicher Interpretationsprimat 89
A. Einleitung 89
B. Religiöse Erziehung: Religionsfreiheit oder Elternrecht? 90
I. Analyse des Forschungsstandes 90
II. Sedes materiae: Elternrecht 91
C. Kindeswohl 92
I. Analyse des Forschungsstandes 92
II. Umfassender elterlicher Interpretationsprimat 93
1. Generelle staatliche Bestimmung? 94
2. Teilentzug elterlichen Vorrangs? 96
a) Substantiierung des Objektivierungsansatzes 96
b) Unvereinbarkeit mit dem Elterngrundrecht 97
D. Zusammenfassung 103
6. Kapitel: Grenzen des Elternrechts 104
A. Einleitung 104
B. Menschenwürde und Kindeswohlorientierung als absolute Schranken 105
I. Menschenwürde 106
II. Subjektive Kindeswohlorientierung 106
C. Relative Kriterien 107
I. Intensität des Erziehungswillens 107
II. Physische und psychische Grundlagen der Selbstbestimmung 109
1. Menschenbild des Grundgesetzes als Maßstab 109
2. Leitbild des selbstbestimmten Menschen 110
3. Freiheitliche Erziehung als Basis einer freiheitlichen Verfassung 113
a) Förderung physischer und psychischer Fähigkeiten 113
b) Berücksichtigung des Kindeswillens 115
aa) Selbstbestimmung erfordert Übung 115
bb) Elterlicher Interpretationsprimat 116
D. Einordnende Zusammenfassung 117
7. Kapitel: Verfassungsmäßigkeit der Beschneidungsregelung § 1631d BGB 120
A. Einleitung 120
B. Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des § 1631d Abs. 1 BGB 121
I. Einwilligungsbefugnis als Teil des Elternrechts 121
1. Art. 6 Abs. 2 GG als dogmatische Grundlage 122
2. Kindesgrundrechte kein Hindernis 123
3. Interpretationsprimat auch hinsichtlich körperbezogener Maßnahmen 124
4. Vereinbarkeit mit den absoluten Schranken 125
II. Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 1631d Abs. 1 BGB 126
1. Gesetzgeberischer Spielraum hinsichtlich der Einsichtsfähigkeit 127
a) Einsichtsfähigkeit als Alleinentscheidungsbefugnis 127
b) Altersstufen bei Operationen im Allgemeinen 127
c) Abgrenzung zu § 5 RelKEG und zu anderen operativen Eingriffen 128
d) Vorgaben der Verfassung 128
e) Spielraum des Gesetzgebers 130
2. Aufklärung der Eltern 131
3. Voraussetzung der religiös-kulturellen Motivation als Folge verfassungskonformer Auslegung 131
a) Auslegung nach Absicht des Gesetzgebers bei Normerlass 131
aa) Ausschluss der kurativen Zirkumzision 132
bb) Fehlen spezifischer Zweckbindungen 133
(1) Einbeziehung der präventiv-medizinischen Beschneidung 133
(2) Verzicht auf herausgehobene kulturelle oder religiöse Bedeutung 133
b) Verfassungsrechtliche Korrektur 135
aa) Beschneidung als irreversible physische Veränderung 136
bb) Gewichtiger Erziehungswille als zusätzliches Erfordernis 138
(1) Zulässigkeit verfassungskonformer Auslegung 138
(2) Unzulässigkeit der aufschiebbaren kurativen Beschneidung 139
(3) Unzulässigkeit der präventiven Beschneidung 140
(4) Vermittlung religiöser Vorstellungen als elementarer Teil des Erziehungsplans 142
4. Kindeswohlgefährdung bei Widerspruch des vetofähigen Kindes 145
a) Vetoberechtigung des Kindes 146
aa) Entwicklungsprozess der Selbstbestimmung 146
bb) Keine generelle Altersvorgabe der Verfassung 146
cc) Aufklärung des Kindes 148
dd) Mögliche Konsequenz der früheren Zirkumzision nicht bedeutsam 149
b) Sonstige Kindeswohlgefährdungen 149
5. Fachgerechte Durchführung 150
a) Operation nach medizinischen Standards 150
b) Grundsätzliches Erfordernis der Schmerzfreiheit 150
c) Grundsätzlicher Arztvorbehalt 152
C. Teilnichtigkeit von § 1631d BGB aufgrund der Verfassungswidrigkeit von Abs. 2 153
I. Unzulässigkeit der Sechs-Monats-Grenze 153
II. Fortbestand von § 1631d Abs. 1 BGB 154
D. Vereinbarkeit mit UN-Kinderrechtskonvention 158
I. Einleitung 158
II. Völkerrechtlicher Vertrag zum Schutze des Kindes 160
III. Art. 24 Abs. 3 KRK 161
IV. Art. 12 KRK 166
E. Zusammenfassung 168
8. Kapitel: Schlussbetrachtung 170
A. Überblick 170
B. Ergebnisse 170
I. Elternrecht und religiöse Kindererziehung: kein Sonderrecht für Gläubige durch Beschneidungserlaubnis 170
II. Elterngrundrecht und Kindesgrundrechte: kein Widerstreit 171
III. Grenzen des Elternrechts und Beschneidung 172
1. Absolute und relative Schranken 172
2. Zulässigkeit jüdischer und muslimischer Beschneidung 173
3. Berücksichtigung des Kindeswillens 174
4. Fachgerechte Operation 176
IV. UN-Kinderrechtskonvention 177
V. Verfassungskonforme Auslegung von § 1631d BGB 178
C. Ausblick 179
I. Elternrecht in der öffentlichen Diskussion 179
II. Schlussfolgerungen des juristischen Verständnisses vom Elternrecht 180
1. Kindesmissbrauch und Vernachlässigung 180
2. Partizipation des Kindes 181
3. Verfahrensfähigkeit, Vetoberechtigung bei medizinischen Eingriffen und künftige Gesetzesänderungen 182
Literaturverzeichnis 184
Sachwortverzeichnis 207