Elternrecht und Beschneidung

Hendrik Schulze

doi:10.3790/978-3-428-55254-2

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Schulze, H. (2017). Elternrecht und Beschneidung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55254-2

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Elternrecht und Beschneidung

Schulze, Hendrik

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1363

(2017)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55254-2
978-3-428-15254-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55254-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 209
Collections: RECHT 2017
D&H 2017
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Nach dem Studium der Rechtswissenschaft und – im Rahmen der Fachspezifischen Fremdsprachenausbildung – des Anglo-amerikanischen Rechts an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster verfasste der Autor dort diese Arbeit als Dissertation, zudem war er am Institut für Öffentliches Recht und Politik tätig. Das Referendariat absolvierte er am Landgericht Essen, mit Stationen auch in Madrid und Brüssel.

Abstract

Das Werk liefert nicht nur einen Beitrag zur Beschneidungsdiskussion, sondern erarbeitet auch grundlegend Kriterien zur Reichweite elterlicher Befugnisse.

Der Verfasser analysiert zunächst die Beschneidung mit ihrem geschichtlichen und religiös-kulturellen Hintergrund als vielfältiges globales Phänomen mit medizinischen Vor- und Nachteilen. Danach entwickelt er einen neuen Ansatz zur Dogmatik von Elternrecht und Kindesgrundrechten. Dabei differenziert er zwischen den Verhältnissen Kind-Staat und Kind-Eltern. In letzterem wirken die Grundrechte des Kindes nicht. Zur Bestimmung der Grenzen elterlicher Befugnisse - auch vor dem Hintergrund eines umfassenden elterlichen Interpretationsvorrangs bezüglich des Kindeswohls - stellt der Verfasser allgemeine Kriterien zur Reichweite des Elterngrundrechts auf. Dabei hebt er insbesondere den Erziehungswillen (einschließlich der Relevanz religiöser Motivation) und den Kindeswillen - unter Berücksichtigung der UN-Kinderrechtskonvention - hervor. In Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf die Beschneidungsregelung des § 1631d BGB erläutert der Autor die danach gebotene verfassungskonforme Auslegung.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
1. Kapitel: Einführung	13
A. Untersuchungsansatz	13
B. Die Beschneidungsdebatte: Polarisierung	14
C. Gegenstand und Verlauf der Untersuchung	17
I. Beschneidung als vielfältiges Phänome	18
II. Zirkumzision im medizinwissenschaftlichen Diskurs	18
III. Elternrecht und Kindesgrundrechte: kein Widerstreit	18
IV. Umfassender elterlicher Interpretationsprimat hinsichtlich des Kindeswohls	19
V. Grenzen des Elternrechts	20
VI. § 1631d BGB als verfassungskonform auszulegende Beschneidungsregelung	20
VII. Grundlage für folgende Rechtsfrage	20
2. Kapitel: Herkunft, Verbreitung und Grund der Beschneidung (Zirkumzision)	22
A. Vielfältig motiviertes globales Phänome	22
B. Identitätsstiftendes Ritual in Judentum und Islam	23
I. Brit Mila als Kernmerkmal jüdischen Glaubens	24
1. Religionsgesetzliche Begründung und Vorgabe	24
2. Vom kulturellen Symbol zum religiösen Ritual mit vielfältiger Sinndeutung	25
3. Beschneidung als religiöse Zeremonie	27
II. Heterogenität der Beschneidungspraxis im Islam	29
1. Sunna oder Pflicht	29
2. Mehrdeutige Motivatio	31
3. Uneinheitlichkeit von Zeitpunkt und Durchführung	31
C. Säkulare amerikanische Traditio	32
D. Zusammenfassung	35
3. Kapitel: Medizinische Fragen der Zirkumzisio	37
A. Chirurgischer Eingriff und mögliche Probleme	37
I. Terminologie und Ablauf	37
II. Risiken und Nachteile	38
B. Medizinische Begründung	41
I. Phimose als gesicherte Indikatio	42
II. Zweifelhaftigkeit der präventiv-medizinischen Zirkumzisio	43
1. Befürwortung durch die American Academy of Pediatrics	43
2. Kritik	44
a) Medizinethische Einwände	44
b) Ungewissheit signifikanter gesundheitlicher Vorteile	46
3. Potentielle Vorteile der Zirkumzision im Neugeborenenalte	51
4. Präventive Beschneidung als persönliche Wertungsfrage	52
C. Zusammenfassung	53
4. Kapitel: Elternrecht und Kindesgrundrechte	54
A. Einleitung	54
B. Analyse des Forschungsstandes	55
I. Grundrechtsträgerschaft	55
II. Grundrechtsreife	56
III. Grundrechtsmündigkeit	57
IV. Eltern-Kind‌(-Staat?)-Verhältnis	59
C. Kindesgrundrechte: keine Wirkung gegenüber den Elter	60
I. Getrennte Betrachtung von Kind-Staat- und Kind-Eltern-Verhältnis	60
II. Uneingeschränkte Grundrechtsgeltung gegenüber dem Staat	61
1. Grundrechtsausübung ohne minderjährigenspezifische Voraussetzunge	61
a) Grundrechtsträgerschaft	62
b) Grundrechtsreife kein zusätzliches Rechtserfordernis	62
c) Konstrukt der Grundrechtsmündigkeit abzulehne	64
2. Elternrecht nicht als materiellrechtliche Beschränkung	65
a) Elterliche Befugnisse nur tatsächliches Hindernis	66
b) Relevanz hinsichtlich der Prozessfähigkeit	68
aa) Grundsätzliche Skepsis an Verfahrensfähigkeit Minderjährige	69
bb) Elternrecht als entscheidendes Hindernis	73
cc) Prozessuale Durchsetzung durch Elter	74
c) Kritik am Treuhand-Konzept	75
III. Keine Grundrechtswirkung gegenüber den Elter	77
1. Selbstbestimmungsfähigkeit kein tragfähiges Kriterium	77
2. Unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte?	79
3. Mittelbare Drittwirkung?	80
a) Analyse und Fortentwicklung bisheriger Annahme	80
b) Stellungnahme	82
D. Zusammenfassung	87
5. Kapitel: Religionsfreiheit, Kindeswohl und elterlicher Interpretationsprimat	89
A. Einleitung	89
B. Religiöse Erziehung: Religionsfreiheit oder Elternrecht?	90
I. Analyse des Forschungsstandes	90
II. Sedes materiae: Elternrecht	91
C. Kindeswohl	92
I. Analyse des Forschungsstandes	92
II. Umfassender elterlicher Interpretationsprimat	93
1. Generelle staatliche Bestimmung?	94
2. Teilentzug elterlichen Vorrangs?	96
a) Substantiierung des Objektivierungsansatzes	96
b) Unvereinbarkeit mit dem Elterngrundrecht	97
D. Zusammenfassung	103
6. Kapitel: Grenzen des Elternrechts	104
A. Einleitung	104
B. Menschenwürde und Kindeswohlorientierung als absolute Schranke	105
I. Menschenwürde	106
II. Subjektive Kindeswohlorientierung	106
C. Relative Kriterie	107
I. Intensität des Erziehungswillens	107
II. Physische und psychische Grundlagen der Selbstbestimmung	109
1. Menschenbild des Grundgesetzes als Maßstab	109
2. Leitbild des selbstbestimmten Mensche	110
3. Freiheitliche Erziehung als Basis einer freiheitlichen Verfassung	113
a) Förderung physischer und psychischer Fähigkeite	113
b) Berücksichtigung des Kindeswillens	115
aa) Selbstbestimmung erfordert Übung	115
bb) Elterlicher Interpretationsprimat	116
D. Einordnende Zusammenfassung	117
7. Kapitel: Verfassungsmäßigkeit der Beschneidungsregelung § 1631d BGB	120
A. Einleitung	120
B. Verfassungsmäßigkeit und Auslegung des § 1631d Abs. 1 BGB	121
I. Einwilligungsbefugnis als Teil des Elternrechts	121
1. Art. 6 Abs. 2 GG als dogmatische Grundlage	122
2. Kindesgrundrechte kein Hindernis	123
3. Interpretationsprimat auch hinsichtlich körperbezogener Maßnahme	124
4. Vereinbarkeit mit den absoluten Schranke	125
II. Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 1631d Abs. 1 BGB	126
1. Gesetzgeberischer Spielraum hinsichtlich der Einsichtsfähigkeit	127
a) Einsichtsfähigkeit als Alleinentscheidungsbefugnis	127
b) Altersstufen bei Operationen im Allgemeine	127
c) Abgrenzung zu § 5 RelKEG und zu anderen operativen Eingriffe	128
d) Vorgaben der Verfassung	128
e) Spielraum des Gesetzgebers	130
2. Aufklärung der Elter	131
3. Voraussetzung der religiös-kulturellen Motivation als Folge verfassungskonformer Auslegung	131
a) Auslegung nach Absicht des Gesetzgebers bei Normerlass	131
aa) Ausschluss der kurativen Zirkumzisio	132
bb) Fehlen spezifischer Zweckbindunge	133
(1) Einbeziehung der präventiv-medizinischen Beschneidung	133
(2) Verzicht auf herausgehobene kulturelle oder religiöse Bedeutung	133
b) Verfassungsrechtliche Korrektu	135
aa) Beschneidung als irreversible physische Veränderung	136
bb) Gewichtiger Erziehungswille als zusätzliches Erfordernis	138
(1) Zulässigkeit verfassungskonformer Auslegung	138
(2) Unzulässigkeit der aufschiebbaren kurativen Beschneidung	139
(3) Unzulässigkeit der präventiven Beschneidung	140
(4) Vermittlung religiöser Vorstellungen als elementarer Teil des Erziehungsplans	142
4. Kindeswohlgefährdung bei Widerspruch des vetofähigen Kindes	145
a) Vetoberechtigung des Kindes	146
aa) Entwicklungsprozess der Selbstbestimmung	146
bb) Keine generelle Altersvorgabe der Verfassung	146
cc) Aufklärung des Kindes	148
dd) Mögliche Konsequenz der früheren Zirkumzision nicht bedeutsam	149
b) Sonstige Kindeswohlgefährdunge	149
5. Fachgerechte Durchführung	150
a) Operation nach medizinischen Standards	150
b) Grundsätzliches Erfordernis der Schmerzfreiheit	150
c) Grundsätzlicher Arztvorbehalt	152
C. Teilnichtigkeit von § 1631d BGB aufgrund der Verfassungswidrigkeit von Abs. 2	153
I. Unzulässigkeit der Sechs-Monats-Grenze	153
II. Fortbestand von § 1631d Abs. 1 BGB	154
D. Vereinbarkeit mit UN-Kinderrechtskonventio	158
I. Einleitung	158
II. Völkerrechtlicher Vertrag zum Schutze des Kindes	160
III. Art. 24 Abs. 3 KRK	161
IV. Art. 12 KRK	166
E. Zusammenfassung	168
8. Kapitel: Schlussbetrachtung	170
A. Überblick	170
B. Ergebnisse	170
I. Elternrecht und religiöse Kindererziehung: kein Sonderrecht für Gläubige durch Beschneidungserlaubnis	170
II. Elterngrundrecht und Kindesgrundrechte: kein Widerstreit	171
III. Grenzen des Elternrechts und Beschneidung	172
1. Absolute und relative Schranke	172
2. Zulässigkeit jüdischer und muslimischer Beschneidung	173
3. Berücksichtigung des Kindeswillens	174
4. Fachgerechte Operatio	176
IV. UN-Kinderrechtskonventio	177
V. Verfassungskonforme Auslegung von § 1631d BGB	178
C. Ausblick	179
I. Elternrecht in der öffentlichen Diskussio	179
II. Schlussfolgerungen des juristischen Verständnisses vom Elternrecht	180
1. Kindesmissbrauch und Vernachlässigung	180
2. Partizipation des Kindes	181
3. Verfahrensfähigkeit, Vetoberechtigung bei medizinischen Eingriffen und künftige Gesetzesänderunge	182
Literaturverzeichnis	184
Sachwortverzeichnis	207

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