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Der Einfluss der deutschen Staatsrechtslehre auf den israelischen Verfassungsentwurf von 1948

Göllner, Nikolas

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1364

(2018)

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About The Author

Nikolas Göllner studierte zunächst von 2007 bis 2009 Philosophie, Vergleichende Religionswissenschaften, Jüdische Studien und Klassische Philologie. Im Jahr 2009 nahm er das Studium der Rechtswissenschaften auf, das er 2014 mit dem ersten Staatsexamen abschloss. Von 2014 bis 2016 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Rainer Schröder am Lehrstuhl für Neuere Rechtsgeschichte an der Humboldt-Universität zu Berlin. Im Jahr 2017 erfolgte die Promotion an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin bei Prof. Dr. Volker Neumann.

Abstract

Diese Studie geht der Frage nach, inwiefern die israelische Verfassung in ihren Anfängen einem Einfluss des deutschen Staats- und Verfassungsrechts ausgesetzt war. Ausgangspunkt der Untersuchung ist der israelische Verfassungsentwurf von 1948. Die Frage nach einem möglichen deutschen Einfluss auf die israelische Verfassung ist hierzulande bisher nur im Rahmen der Carl Schmitt-Rezeption aufgeworfen worden. Auch in Israel findet sich hierzu noch kaum Sekundärliteratur. Die Untersuchung des Entwurfs zeigt aber, dass die Protagonisten der Staatsgründung Einflüssen des deutschen Staatsrechts ausgesetzt waren. Dieser Befund erhärtet sich vor allem mit Blick auf den Autor des Entwurfs: Leo Kohn studierte Rechtswissenschaften in Deutschland und promovierte bei Richard Thoma über die Verfassung des Irischen Freistaats. Die Nähe zur deutschen Staatsrechtlehre der Weimarer Republik lässt sich auch in weiten Teilen für den Entwurf nachweisen, der als ein früher Kulminationspunkt des israelischen Verfassungsdiskurses gilt. »The German Influence on Israel's Draft Constitution of 1948«

This study shows that the founding fathers of Israel were exposed to the influence of German constitutional doctrine. An influence can be demonstrated above all with regard to the author of the draft: Leo Kohn studied law in Germany and obtained his doctorate with Richard Thoma. The proximity to the German constitutional doctrine of the Weimar Republic can also be shown in large part for the draft, which is the beginning of the Israeli constitutional discourse.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
I. Einleitung 13
II. Äußere Einflüsse auf das Israelische Staatsrecht 18
1. Einleitung 18
2. Carl Schmitt und die israelische Verfassungswirklichkeit 19
3. Israels Verfasstheit als Sonderfall des englischen Verfassungsrechts 21
a) Einleitung 21
b) Die Adaption des „Britischen Modells“ als Erklärungsmuster für Israels Zustand als Staat ohne geschriebene Verfassung 23
c) Zusammenfassung 25
4. Resümee 25
III. Geschichtlicher Hintergrund 27
1. Einleitung 27
2. Die Errichtung provisorischer Organe und die Wahl zur ersten Knesset 27
3. Verfassungsgeschichte 29
a) Von UNGAR 181 bis zum Verfassungsentwurf 29
b) Die Harari-Entscheidung 30
c) Das Schicksal des Entwurfs 32
IV. Leo Kohn. Der Autor des Entwurfs 35
1. Einleitung 35
2. Leo Kohn: Leben und Werk 36
a) Einleitung 36
b) Leo Kohn 37
aa) Leben 38
bb) Werk 43
c) Zusammenfassung 44
3. Leo Kohns Entwurf 45
a) Ein Entwurf in drei Fassungen 45
b) Die erste Fassung des Entwurfs 45
c) Die zweite Fassung des Entwurfs 47
d) Die dritte Fassung des Entwurfs 49
e) Zusammenfassung 50
4. Resümee 51
V. Der Verfassungsentwurf 52
1. Einleitung 52
a) Aufbau der Verfassung 53
b) Der kommentierte Entwurf 53
c) Die Einleitung zum kommentierten Entwurf 54
2. Der erste Abschnitt des Entwurfs: General Provisions 55
a) Einleitung: Die Formulierung des Sozialstaatsprinzips 55
b) Französisches Modell oder deutscher Einfluss? 57
c) Resümee 60
3. Der zweite Abschnitt des Entwurfs: Die Grundrechte 61
a) Aufbau und Inhalt des zweiten Abschnitts der Verfassung 61
b) Die Einleitung der Kommentierung des zweiten Abschnitts – Grundrechtstheorien 62
aa) Die Kommentierung der zweiten Fassung des Entwurfs 63
bb) Die Kommentierung der dritten Fassung des Entwurfs 64
cc) Resümee 69
c) Ausländische Grundrechtstheorien und ihr Einfluss auf den zweiten Abschnitt des Verfassungsentwurfs 69
aa) Der Verweis auf amerikanische und französische Traditionslinien 69
bb) Die Grundrechte im klassischen Rechtspositivismus 70
cc) Die Grundrechte in der Weimarer Staatsrechtslehre 73
(1) Einleitung 73
(2) Hans Kelsen 74
(3) Rudolf Smend 76
(4) Hermann Heller 77
(5) Richard Thoma 79
(6) Carl Schmitt 82
dd) Resümee 84
d) Einzelprobleme – Die Artikel des zweiten Abschnitts des Entwurfs 84
aa) Menschenwürde als Grundrecht 85
(1) UNO-Deklaration vom 10. Dezember 1948 86
(2) Die Präambel der irischen Verfassung von 1937 87
(3) Der Artikel 151 der Weimarer Reichsverfassung 90
(4) Resümee 92
bb) Der Ausnahmezustand nach den Artt. 13 Abs. 2, 14 und 16 des Entwurfs 92
(1) Die Einrichtung des Ausnahmezustands im Verfassungsentwurf 92
(2) Der Ausnahmezustand in England, Frankreich und Irland 94
(3) Der Ausnahmezustand als Schranken-Schranke 96
(4) Resümee 98
e) Zusammenfassung 99
4. Der dritte Abschnitt des Entwurfs: Gesetzgebung und Parlament 99
a) Einleitung 99
b) Das Ein-Kammer-System 99
c) Die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen 102
d) Zusammenfassung 103
5. Der vierte Abschnitt des Entwurfs: Die Regierung und das Staatsoberhaupt 104
a) Einleitung 104
b) Das Staatsoberhaupt 104
c) Die Regierung 107
d) Zusammenfassung 108
6. Zusammenfassung 109
VI. Resümee 111
Literaturverzeichnis 114
Quellen 114
Monographien 114
Aufsätze 116
Zeitungsartikel 119
Sachwortverzeichnis 120