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Privatheit in der Waagschale

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Beyvers, E. (2018). Privatheit in der Waagschale. Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Kontext sozialer Online-Netzwerke. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55350-1
Beyvers, Eva. Privatheit in der Waagschale: Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Kontext sozialer Online-Netzwerke. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55350-1
Beyvers, E (2018): Privatheit in der Waagschale: Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Kontext sozialer Online-Netzwerke, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55350-1

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Privatheit in der Waagschale

Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Kontext sozialer Online-Netzwerke

Beyvers, Eva

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 9

(2018)

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About The Author

Eva Beyvers studierte Rechtswissenschaft mit Schwerpunkt Informations- und Kommunikationsrecht an der Universität Passau von 2008 bis 2013. Anschließend promovierte sie als Stipendiatin und Mitarbeiterin des DFG-Graduiertenkollegs 1681 »Privatheit« an der Universität Passau unter der Betreuung von Prof. Dr. Dirk Heckmann und Prof. Dr. Kai von Lewinski. Im Rahmen ihrer Mitgliedschaft beim Graduiertenkolleg und ihrer Promotion publizierte sie u.a. Beiträge im Bereich des Datenschutz- sowie Urheberrechts und hielt internationale Konferenzvorträge zu Themen rund um Privatheit und Datenschutz. Seit 2017 absolviert sie das Rechtsreferendariat am Landgericht Landshut.

Abstract

Mit langer Tradition versucht das Datenschutzrecht, einen Ausgleich zwischen den Interessen der an einer Datenverarbeitung beteiligten Akteure herzustellen. Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit dies unter den Voraussetzungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung sozialer Online-Netzwerke gelingen kann. Dabei werden zunächst herkömmliche Theorien der Abwägung umrissen, die Arbeit folgt sodann aber einem pragmatischen, funktionell orientierten Ansatz, welcher die vom Gesetzgeber implementierten Tatbestände als Ausgleichsinstrumente begreift und deren Funktionsweise untersucht und bewertet. So durchdringt die Arbeit zunächst das datenschutzrechtliche Ausgleichsprinzip im Allgemeinen, indem sie Kategorien von Abwägungswerkzeugen (Abwägungsbelange, -mechanismen und -kriterien), deren Eigenschaften und Funktionen im Rahmen des Abwägungsvorgangs beschreibt. Anschließend werden die besonderen Voraussetzungen der Netzwerkumgebung herausgearbeitet. Die Einbeziehung dieser speziellen Voraussetzungen gestattet es sodann, im Einzelnen zu analysieren, wie und warum die vom Gesetzgeber implementierte Ausgleichsmechanik im speziellen Kontext sozialer Medien nur eingeschränkt wirken kann.»Balancing Privacy«

The doctoral thesis analyses the principles of data protection law with regard to the context of social networks. It determines and describes, from a functional perspective, the legislative tools used by the $aEuropean Data Protection Regulation$z and European courts to implement and enact the general principle of balancing. Subsequently, it outlines the specific preconditions that characterise the environment of social networks. Finally, by combining these findings, it investigates to what extent the balancing tools are impacted, altered or even restricted when applied to the processing of data in the specific context of social networks.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 19
Abkürzungsverzeichnis 20
A. Problemaufriss und Ausgangsfragen 25
B. Gang der Untersuchung, Methodik, Rechtsquellen 29
I. Überblick 29
II. Rechtsquellen 30
1. Internationales Recht 30
2. Primärrecht der Europäischen Union 30
3. Sekundärrecht der Europäischen Union 33
4. Deutsches Datenschutzrecht 35
5. Übergang von der Richtlinie zur Verordnung 36
III. Methodik für die Untersuchung des Interessenausgleichs 37
1. Verbal-argumentative Strategien des Interessenausgleichs 40
2. Logisch-numerische Strategien des Interessenausgleichs 42
3. Ungeeignetheit beider Ansätze für die Untersuchung der Ausgangsfragen 45
4. Eigener Ansatz: Untersuchung der Funktionsweise der Abwägungsinstrumente 47
5. Möglichkeiten und Grenzen der gewählten Vorgehensweise 51
IV. Zusammenfassung 52
C. Instrumente des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht 54
I. Abwägungsbelange im Datenschutzrecht □ 55
II. Mechanismen des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht △ 57
1. Ausgewählte vom Gesetzgeber implementierte Mechanismen 57
a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz △ 58
b) Ausdrücklich angeordnete Interessenabwägung △ 59
c) Erforderlichkeitsklauseln △ 60
d) Unbestimmte Begriffe und allgemeine Verarbeitungsgrundsätze 62
aa) „Persönliche[…] oder familiäre[…] Tätigkeiten“ △ 62
bb) Personenbeziehbarkeit: „identifizierbare natürliche Person“ △ 63
cc) Verantwortlichkeit: „über Zwecke und Mittel entscheide[n]“ △ 64
dd) Verantwortlichkeit mehrerer: „gemeinsam“ Verantwortliche △ 65
ee) Verarbeitung „im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung“ △ 66
ff) Zweckbindungsgrundsatz △ 67
e) Selbstbestimmungselemente △ 68
f) Datenschutzrechtsspezifische Mechanismen 70
aa) Informationspflichten und Auskunftsrechte △ 70
bb) Sonstige Betroffenenrechte: Widerspruch, Berichtigung, Löschung, Recht auf Vergessenwerden, Datenportabilität △ 71
cc) Voreinstellungen, Garantien, technische und organisatorische Maßnahmen △ 73
dd) Standardisierung und einheitliche Anwendung △ 74
ee) Darlegungs-, Beweis-, Nachweis- und Dokumentationspflichten △ 75
ff) Durchsetzung: Rechtsbehelfe, Haftung, Sanktionen △ 76
gg) Überwachung der Einhaltung der Datenschutzvorschriften △ 77
g) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse 78
2. Ausgleichsmechanismen in der Rechtsprechung des EuGH und EGMR △ 79
3. Zwischenergebnis: Mechanismen des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht 82
III. Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht ○ 83
1. Ausgewählte gesetzgeberische Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs 83
a) Arten und Kategorien von Daten 84
aa) Sensible Daten ○ 84
bb) Personenbezogene Daten ○ 85
cc) Veröffentlichte Daten ○ 86
b) Arten und Kategorien von Betroffenen ○ 87
c) Art und Weise der Datenverarbeitung 88
aa) Verwendung neuer Technologien ○ 89
bb) Profiling und Scoring ○ 89
cc) Verwendung von Tracking-Werkzeugen ○ 90
dd) Datenmenge und Betroffenenzahl ○ 91
ee) Datenverarbeitung im Rahmen von Direktwerbung ○ 91
ff) Datenverarbeitungsintensive Kerntätigkeit ○ 92
gg) Drittlandübermittlungen ○ 92
hh) Auftragsdatenverarbeitung ○ 93
d) Verhältnis zwischen Betroffenen und Datenverarbeitern 94
aa) Ausübung der informationellen Selbstbestimmung ○ 94
bb) Vertragsverhältnis ○ 97
cc) Beschäftigungsverhältnis ○ 98
dd) Anbieter-Nutzer-Verhältnis ○ 98
e) Auswirkungen für den Betroffenen und berechtigte Erwartungen ○ 99
f) Zeitliche Aspekte ○ 100
g) Gesellschaftlicher oder rechtlicher Bezug der Datenverarbeitung und Grundrechtsgefüge 101
aa) Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen ○ 101
bb) Öffentliche Interessen ○ 101
cc) Gesundheit und Soziales ○ 102
dd) Wissenschaft und Statistik ○ 102
ee) Kollision mit den Rechten anderer ○ 102
h) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse 104
2. Kriterien des Interessenausgleichs in der Rechtsprechung des EuGH und EGMR 106
a) EuGH 106
aa) Kriterien mit Einfluss auf die Breite des Eingriffs ○ 107
bb) Kriterien mit Einfluss auf die Tiefe des Eingriffs ○ 108
cc) Zeitliche Komponente ○ 109
dd) Sonstige Argumente und konkrete Wertungen ○ 109
b) EGMR 110
aa) Kriterien mit Einfluss auf die Breite des Eingriffs ○ 110
bb) Kriterien mit Einfluss auf die Tiefe des Eingriffs ○ 111
cc) Zeitliche Komponente ○ 112
c) Rezeption der gerichtlichen Abwägungspraxis 112
d) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse 113
3. Zwischenergebnis: Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs im Datenschutzrecht 115
IV. Exkurs: Interessenausgleich im deutschen Datenschutzrecht 115
1. Ausgleichsbelange □ 116
2. Mechanismen des Interessenausgleichs 117
a) Ausgewählte vom Gesetzgeber implementierte Mechanismen △ 117
b) Ausgleichsmechanismen vor dem BVerfG △ 118
3. Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs 120
a) Ausgewählte gesetzliche Kriterien und Wertungen ○ 120
b) Ausgleichskriterien in der Rechtsprechung des BVerfG 122
aa) Kriterien mit Einfluss auf die Tiefe des Eingriffs ○ 122
bb) Kriterien mit Einfluss auf die Breite des Eingriffs ○ 125
cc) Zeitliche Komponente ○ 127
dd) Auswirkungen für Betroffene oder Dritte ○ 127
4. Inkurs: Umgang mit abweichenden Wertungsergebnissen 128
5. Zwischenergebnis: Instrumente des Interessenausgleichs im deutschen Datenschutzrecht 133
V. Ergebnisse, Einordnung und Stellungnahme 134
1. Instrumente des Interessenausgleichs 134
a) Belange, Mechanismen, Kriterien 134
b) Kombinierbarkeit und Kumulation 136
c) Wirkweise und Stoßrichtung der Ausgleichsinstrumente 139
2. Anwendung durch Akteure des Interessenausgleichs 139
3. Stellungnahme 141
D. Instrumente des datenschutzrechtlichen Interessenausgleichs im Umfeld sozialer Netzwerke 143
I. Netzwerkumgebung: Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes 143
1. Begriffsdefinition: soziale Online-Netzwerke 143
2. Ebenen und Akteure 147
3. Entstehung und Verbreitung 147
4. Geschäftsmodelle 149
a) Anbieter 149
b) Weitere Akteure 153
5. Daten in sozialen Netzwerken 153
a) Datenkategorien 154
b) Zugriff, Gewinnung und Auswertung 156
II. Interessengefüge und besondere Voraussetzungen für den Interessenausgleich im Umfeld sozialer Online-Netzwerke 160
1. Akteure und ihre Interessen 160
a) Nutzerinteressen 161
b) Unternehmerinteressen 162
aa) Marketing 163
bb) Werbung 164
cc) Public Relations und Imagepflege 165
dd) Feedback und Customer Relationship Management 165
ee) Recruiting und Human Resources 166
c) Anbieterinteressen 167
aa) Dienstleistung und Angebotsoptimierung 167
bb) Werbung 168
cc) Konzernstrukturen 169
dd) Don’t be evil? Unbekannte, verschleierte und vorgeschobene Interessen 169
d) Interessen im Rahmen von wirtschaftlichen Kooperationen 171
e) Branchenspezifische Interessen 171
aa) Externe Anbieter für Statistik und Monitoring 171
bb) Kreditwirtschaft 172
cc) Versicherungen 173
dd) Datenhändler 174
ee) Forschung 174
2. Spezifische äußere Umstände 175
a) Technologische Faktoren 175
aa) Interaktive und integrative Nutzung 175
bb) Dynamische Entwicklung und Betaversionen 176
cc) Cloud-Strukturen 177
dd) Big Data 177
b) Ökonomische Faktoren 178
c) Gesellschaftliche Faktoren 179
d) Mediensoziologische Faktoren 180
3. Besonderheiten des Interessengefüges 183
a) Strukturelles Ungleichgewicht 183
b) Informationelles Ungleichgewicht 185
c) Vernetzung, Auflösung von Grenzen, normativen Rollen und analogen Zusammenhängen 187
d) Kollision privater Interessen 190
4. Zusammenfassung 191
III. Datenschutzrechtliche Ausgleichsinstrumente (□ △ ○) im Umfeld sozialer Online-Netzwerke 191
1. Datenschutzrechtliche Abwägungsbelange im Umfeld sozialer Netzwerke □ 191
a) Verfassungsrechtliche Belange □ 192
b) Interessen und Belange unterhalb der Verfassungsebene □ 195
2. Ausgewählte Mechanismen des Interessenausgleichs im Umfeld sozialer Online-Netzwerke △ 195
a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz △ 195
b) Ausdrücklich angeordnete Interessenabwägung △ 196
c) Erforderlichkeitsklauseln △ 198
d) Unbestimmte Begriffe 199
aa) „[P]ersönliche[…] oder familiäre[…] Tätigkeiten“ △ 199
bb) Personenbeziehbarkeit: „identifizierbare natürliche Person“ △ 201
cc) Verantwortlichkeit mehrerer: „gemeinsam“ Verantwortliche △ 204
dd) Verantwortlichkeit: „über Zwecke und Mittel […] entscheide[n]“ △ 205
ee) Verarbeitung „im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung“ △ 207
ff) Zweckbindungsgrundsatz △ 209
e) Selbstbestimmungselemente △ 211
f) Datenschutzspezifische Mechanismen 212
aa) Auskunfts- und Informationsrechte und -pflichten △ 212
bb) Sonstige Betroffenenrechte 213
(1) Datenportabilität △ 213
(2) Recht auf Vergessenwerden △ 214
cc) Voreinstellungen, Garantien, technische und organisatorische Maßnahmen 215
(1) Privacy by Default und Privacy by Design △ 215
(2) Schutzvorkehrungen und Garantien △ 217
dd) Standardisierung und einheitliche Anwendung △ 219
ee) Durchsetzung und Überwachung der Einhaltung △ 220
g) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse 221
3. Ausgewählte Kriterien und Wertungen des Interessenausgleichs im Umfeld sozialer Online-Netzwerke ○ 224
a) Arten und Kategorien von Daten 224
aa) Sensible Daten ○ 224
bb) Personenbezogene Daten ○ 226
cc) Veröffentlichte Daten ○ 228
b) Arten und Kategorien von Betroffenen ○ 232
c) Art und Weise der Datenverarbeitung 235
aa) Verwendung neuer Technologien ○ 235
bb) Profiling und Scoring ○ 236
cc) Verwendung von Tracking-Werkzeugen ○ 238
dd) Datenmenge und Betroffenenzahl ○ 239
ee) Direktwerbung ○ 240
ff) Datenverarbeitungsintensive Kerntätigkeit ○ 242
gg) Drittlandübermittlungen ○ 242
hh) Auftragsdatenverarbeitung ○ 243
d) Verhältnis zwischen Betroffenen und Datenverarbeitern 244
aa) Ausübung der informationellen Selbstbestimmung ○ 244
bb) Vertragsverhältnis ○ 252
cc) Beschäftigungsverhältnis ○ 256
dd) Anbieter-Nutzer-Verhältnis ○ 257
e) Auswirkungen für Betroffene und berechtigte Erwartungen ○ 257
f) Zeitliche Aspekte: Ablauf einer Zeitspanne, Recht auf Vergessenwerden ○ 259
g) Gesellschaftlicher oder rechtlicher Bezug der Datenverarbeitung, Integration in das Grundrechtsgefüge 259
aa) Rechtekollision: Konflikt mit der Meinungsfreiheit ○ 260
bb) Rechtekollision: Konflikt zwischen Betroffeneninteresse an Privatheit und Informationsinteresse von Internetnutzern ○ 262
h) Tabellarische Übersicht der Ergebnisse 262
4. Exkurs: Abwägungsinstrumente des deutschen Datenschutzrechts im Umfeld sozialer Online-Netzwerke 267
a) Grundrechtlicher Schutzumfang und Menschenwürdekern □ 267
b) Eigener Geschäftszweck und geschäftsmäßige Übermittlung ○ 269
IV. Ergebnisse, Einordnung und Stellungnahme 271
1. Ergebnisse und Einordnung 271
2. Zusammenspiel und Wechselwirkungen 274
3. Stellungnahme 275
E. Anwendungsbeispiele 276
I. Beispiel: Verantwortlichkeit für Datenverarbeitungsvorgänge im Vorfeld der Ausspielung von Werbung 276
1. Einordnung 277
2. Bewertung 278
II. Beispiel: Personenbeziehbarkeit hinsichtlich der für den Betrieb eines sozialen Plugins ausgetauschten Daten 279
1. Einordnung 279
2. Bewertung 281
III. Beispiel: Gesetzliche Erlaubnis für die Bereitstellung kommerzieller Inhalte auf der Startseite des Nutzers 281
1. Einordnung 282
a) Einschlägigkeit: Inwieweit war eine Ausübung der Privatautonomie beabsichtigt? 284
b) Beschränkungen des Kriteriums: Müssen Einwilligungsregeln zur Anwendung kommen? 285
c) Sonstige zu berücksichtigende Kriterien 286
2. Bewertung 287
IV. Beispiel: Gesetzliche Erlaubnis für die Verwendung öffentlich zugänglicher Netzwerkdaten zu Zwecken des Monitorings 288
1. Einordnung 288
2. Bewertung 289
V. Zusammenfassung und Stellungnahme 290
F. Ergebnisse, Stellungnahme und Ausblick 291
I. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung der Ausgangsfragen 291
1. Methodischer Zugang zur Untersuchung der Funktionsweise von Ausgleichsinstrumenten 291
2. Analyse der Funktionsweise von Abwägungsinstrumenten im Datenschutzrecht 292
3. Analyse der Funktionsweise von datenschutzrechtlichen Abwägungsinstrumenten im Kontext sozialer Online-Netzwerke 293
4. Überprüfung der Resultate anhand von Beispielen 296
5. Zusammenfassende Thesen 296
II. Einordnung der Ergebnisse 297
1. Ursachen 297
2. Konsequenzen 298
3. Lösungsansätze 299
a) Schaffung adäquater Ausgleichsinstrumente im Rahmen von Spezialnormen 300
b) Schärfung der Ausgleichsinstrumente durch die stärkere Berücksichtigung ökonomischer, gesellschaftlicher und technologischer Gegebenheiten 301
aa) Daten als Wirtschaftsgut auf dem Datenmarkt 301
bb) Datenschutz als Gesellschaftsgut 304
cc) Weiterentwicklung risikobasierter Ansätze 306
dd) Umkehrung des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt, Post Privacy 309
c) ‚Nicht-legislative‘ technologische Ausgleichsinstrumente 310
d) Zusammenfassung 312
III. Abschließende Stellungnahme 312
IV. Ausblick 314
Rechtsgrundlagenverzeichnis 316
Literaturverzeichnis 319
Rechtsprechungsverzeichnis 355
Sachwortverzeichnis 359