Freiheit und Wettbewerb in der Republik

Matthias Rost

doi:10.3790/978-3-428-55300-6

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Rost, M. (2018). Freiheit und Wettbewerb in der Republik. Bemerkungen zum Wettbewerb aus der Perspektive von Kants Freiheits-, Rechts- und Staatsphilosophie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55300-6

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Freiheit und Wettbewerb in der Republik

Bemerkungen zum Wettbewerb aus der Perspektive von Kants Freiheits-, Rechts- und Staatsphilosophie

Rost, Matthias

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1365

(2018)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55300-6
978-3-428-15300-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55300-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 281
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE PHIL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Economic theory & philosophy
Methods, theory & philosophy of law
Philosophy: epistemology & theory of knowledge

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Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Matthias Rost lehrt Unternehmensführung an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Aalen sowie deutsches und europäisches Verfassungsrecht, Völker- und Medienrecht und Rechts- und politische Philosophie an der Universität Ulm. Davor langjährige Tätigkeit im Firmenkunden-Kreditgeschäft der Deutschen Bank und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg.

Abstract

Wettbewerb, auch der unternehmerische, ist ein Faktum. Das Leben zeigt das. Wettbewerbliches Handeln hat nötigende Wirkung, denn es zwingt Konkurrenzunternehmen zu Besser- und Bestleistungen am Markt. Die Freiheit definiert Kant u.a. als »Unabhängigkeit von eines anderen nötigender Willkür«. Der Begriff der Wettbewerbsfreiheit ist also augenscheinlich ein Widerspruch in sich. Freies unternehmerisches Handeln, bei dem Unternehmer nach selbst- und alleinbestimmten Maximen sich am Markt durchzusetzen versuchen, ist Voraussetzung für funktionierenden Wettbewerb. Die Existenz wirtschaftlicher Macht einiger Unternehmen ist geeignet, die unternehmerische Freiheit anderer in unzumutbarer Weise zu beeinträchtigen. Macht und Einfluss inne zu haben, ist grundsätzlich nicht vorwerfbar. Es kommt also darauf an, die missbräuchliche Nutzung wirtschaftlicher Macht zu verhindern, damit aber auf die Unterscheidung zwischen (legalem) Gebrauch vom (illegalen) Missbrauch derselben. Diese Abgrenzung ist schwierig, auf der Grundlage von Kants Freiheits- und Rechtsphilosophie aber möglich.»Freedom, Competition and the Republic«

Competition is a fact and so are competitive markets. Therefore enterprises are pressured to better achievements and performances on the market. Immanuel Kant defines freedom as the »independence of another urging arbitrariness«, consequently the term »free competition« is self-contradictory. The state regulates the market and is responsible to guarantee and protect the freedom of economic activity of all market participants by legislation.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einführung	11
1. Kapitel: Kants Freiheitslehre	15
I. Freiheit als transzendentalphilosophisch letztbegründete Idee	15
1. Kants Vernunftkritizismus	15
a) Humes Skeptizismus	15
b) Kants neue Metaphysik	25
2. Freiheit als transzendentale Idee	33
a) Kants Zweiweltenlehre	35
b) Der kritische Verstandesbegriff	36
c) Der kritische Vernunftbegriff	39
d) Das Schlechthinunbedingte	41
e) Die Kausalität aus Freiheit	43
3. Freiheit als Begriff der reinen praktischen Vernunft	45
a) Der praktische Gebrauch der reinen Vernunft als rein praktische Vernunft	45
b) Das Grundgesetz der reinen praktischen Vernunft als Faktum des Sollens	46
c) Das Handeln als Beweis der reinen praktischen Vernunft	48
d) Der Wille als Bestimmungsgrund der menschlichen Tat	50
e) Die Autonomie des Willens	53
f) Die Maximen als Grundsätze menschlichen Handelns	54
g) Die Freiheit der Willkür	56
II. Kants Konzeption einer freiheitlichen Moralphilosophie	59
1. Der kategorische Imperativ	59
a) Das erste, objektive Prinzip des Willens: die Naturgesetzformel	61
b) Das zweite, subjektive Prinzip des Willens, die Selbstzweckformel	65
c) Die Autonomie als drittes praktisches Prinzip des Willens	67
2. Die Pflicht und die Achtung fürs Gesetz	70
a) „Handle pflichtmäßig, aus Pflicht“	70
b) Die Achtung als Triebfeder	71
c) Kants Pflichtenlehre als Ergebnis eines verzerrten Menschenbildes?	73
3. Die praktische Vernunft als Sittlichkeit	74
4. Sittlichkeit durch Moralität	76
III. Kants freiheitliche Rechts- und Staatsphilosophie	77
1. Freiheit als innere und äußere Freiheit	78
a) Die innere (positive) Freiheit als Tugendpflicht	78
b) Die äußere (negative) Freiheit	80
c) Die wechselseitige Verwiesenheit von innerer und äußerer Freiheit	82
2. Die Freiheit als angeborenes Recht	82
3. Zur Vernunftbegründung des Rechts aus der angeborenen Freiheit	84
4. Die Erwerbung nach Maßgabe des intelligiblen Besitzes	91
5. Der bürgerliche Zustand als Voraussetzung für Recht und Eigentum	94
6. Die Vernunftidee des ursprünglichen Vertrags als Begründung des Staates	97
7. Kants Idee der Republik als Staat der Vernunft	100
a) Die Würde des Menschen im Staat als Reich der Zwecke	101
b) Kants Unterscheidung zwischen republikanischer und demokratischer Verfassung	105
c) Die Selbständigkeit des Bürgers	108
d) Die republikanische Regierungsform als Voraussetzung rechtlicher Freiheit	111
e) Die Rechtsstaatlichkeit der Republik	113
2. Kapitel: Republikanische Freiheit unter dem Grundgesetz Deutschlands	117
I. Herrschaft und Freiheit als unvereinbare Gegensätze	117
1. Max Webers Herrschaftslehre	117
2. Die kopernikanische Wende der Staatslehre	120
3. Das freiheitliche Demokratieprinzip	122
II. Die politische Freiheit als Souveränität des Volkes und der Bürger	123
III. Die Würde des Menschen	135
1. Problematische Materialisierung des Würdebegriffs	135
2. Die Würde des Menschen als Zweck an sich selbst	138
3. Die Würde als Autonomie des Willens	139
4. Die Würde des Menschen und seine Glückseligkeit	141
5. Die Würde des Menschen und die Idee des Sozialstaates	142
IV. Das Recht zur freien Entfaltung der Persönlichkeit – Art. 2 Abs. 1 GG	144
1. Die unzureichende Materialisierbarkeit des Glücks	145
2. Keine Heteronomie der Willkür	147
3. Das Recht zur freien Willkür aus Art. 2 Abs. 1 GG	148
4. Der Grundsatz der Privatheit der Lebensbewältigung	150
a) Freiheitlicher Interessenausgleich Privater durch Verträge	153
b) Keine Freiheitsbeschränkung durch die sogenannte Schrankentrias	155
c) Die Grund- und Menschenrechte begründen keine Freiheit vom Staat	157
5. Keine materiale Vorbestimmtheit von staatlichen und privaten Aufgaben	159
V. Das Eigentum als besondere Ausprägung des Rechts zur freien Willkür	161
1. Das Privateigentum ist keine verdinglichte Freiheit	161
2. Rechtliches Eigentum als ein Apriori der Vernunft	164
3. Republikanische Eigentumsbegründung in der Staatsrechtsliteratur	166
VI. Die Verteilung des Eigentums als Frage der Gleichheit	171
1. Die Gleichheit in der Freiheit	171
2. Gleichheit bedeutet nicht materiale Unterschiedslosigkeit	172
3. Die Formalität der Gleichheit	172
4. Die Prinzipien der Verteilung	174
3. Kapitel: Der Bürger als homo oeconomicus bei Kant	177
I. Das Eigentum als Voraussetzung der Bürgerlichkeit	177
II. Exkurs: Das Wirtschaften als konstituierender Bestandteil des Daseins bei Heidegger	178
III. Der Wettbewerb als Faktum der Vernunft	186
4. Kapitel: Der Wettbewerb als Bestandteil des Privatheitsprinzips	191
I. Der Vorrang privater vor staatlicher Lebensbewältigung	191
II. Grundgesetzliche Wirtschaftsverfassung?	193
1. Kein Ordoliberalismus als Verfassungsauftrag	193
2. Kein verfassungsrechtlich hinreichend bestimmbarer Lebensbereich der Wirtschaft	194
3. Keine „freie Marktwirtschaft“	199
4. Keine Zentralverwaltungswirtschaft	201
5. Keine liberalistische Trennung von Staat und Wirtschaftsgesellschaft	202
6. Republikanische Begrenzung der Ausübung wirtschaftlicher Macht	204
7. Die volonté générale als Maßgabe republikanischer Wirtschaftspolitik	205
III. Die Marktliche Sozialwirtschaft	210
IV. Privatheitsprinzip und Marktlichkeit	212
V. Sittliche Verpflichtung allen Handelns	213
5. Kapitel: Wettbewerb der Unternehmen als Faktum und als Rechtsprinzip: Karl Albrecht Schachtschneiders republikanische Wettbewerbslehre	214
I. Wettbewerb als Faktum geordneten Unternehmertums	214
1. Wettkampf als Paradigma	214
2. Neben-, Gegen- oder Miteinander der Unternehmer	215
II. Pflicht zum und Recht auf Wettbewerb?	216
III. Wettbewerbsfreiheit?	218
1. Wettbewerb als Entmachtung	218
2. Freiheit als Abwehrrecht gegen den Staat	221
3. Freiheit als Schutzpflicht des Staates	222
IV. Administration des Unternehmenswettbewerbs im Rechtsstaat	224
1. Abwehr von Wettbewerbsbeschränkungen	224
a) Wirksamer Wettbewerb als Ziel der Wettbewerbsordnung	224
b) Allokative Effizienz und Verbraucherschutz	225
2. Administration des Wettbewerbs ohne Wissen	226
a) Modell optimaler Allokation durch vollkommene Konkurrenz.	226
b) Wirksamer Wettbewerb ohne Begriff	227
3. Rechtsstaatliche Unternehmensverwaltung	228
a) Wettbewerb nicht rechtsstaatlich administrierbar	228
b) Wettbewerbsverwaltung versus Marktrationalität	230
c) Zieloffene Wirksamkeit des Wettbewerbs?	231
V. Sittliche Lebensbewältigung und Grenzen der Privatheit	232
1. Verwaltung des Staates keine Unternehmen im Wettbewerb	232
2. Grenzen des Privatheitsprinzips	233
3. Wettbewerbsprinzip versus Sittlichkeit	236
6. Kapitel: Das Kartell als Problem des Privatheitsprinzips und Regelungstatbestand des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen	239
I. Das Kartell als ein Typus des Vertrages	239
II. Die Rechtfertigung der Kartelle durch das Privatheitsprinzip	243
III. Zur Wettbewerbsbeschränkung durch Kartelle	249
IV. Zum Problem wirtschaftlicher Macht durch Kartelle	251
Schlußbemerkungen	260
Literaturverzeichnis	262
Sachwortverzeichnis	274

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