Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel

Ricarda Zeh

doi:10.3790/978-3-428-55210-8

Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel

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Zeh, R. (2018). Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel. Freizügigkeit, Entsendung und Freie Exportzonen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55210-8

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Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel

Freizügigkeit, Entsendung und Freie Exportzonen

Zeh, Ricarda

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 347

(2018)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55210-8
978-3-428-15210-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55210-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 304
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law, human rights: labour & social

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Ricarda Zeh studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Schwerpunkt Arbeit und soziale Sicherung. Nach der ersten juristischen Prüfung war sie drei Jahre wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Arbeitsrecht der Universität Freiburg und promovierte bei Prof. Dr. Sebastian Krebber, LL.M. (Georgetown). Von 2014 bis 2015 absolvierte sie ein LL.M.-Studium an der Columbia Law School in New York City. Seit 2016 ist sie Referendarin am Landgericht Stuttgart mit Stationen unter anderem bei der Kanzlei Gleiss Lutz in München, dem VGH Baden-Württemberg und bei der Kanzlei Marval, O'Farrell & Mairal in Buenos Aires.

Abstract

Die Autorin untersucht die Auswirkungen der Liberalisierung des Welthandels auf die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern. Diese zeigen sich insbesondere bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit, der Entsendung und der Arbeit in Freien Exportzonen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit erlaubt es Arbeitnehmern Beschäftigung in anderen Staaten zu suchen. Die Entsendung ermöglicht kurzfristige Aufenthalte im Rahmen bestehender Arbeitsverhältnisse in anderen Staaten. Ein Arbeitsverhältnis kann auch dadurch Modifikationen erfahren, dass der Arbeitnehmer ein für den Export bestimmtes Produkt herstellt. So haben zahlreiche Entwicklungsländer Zonen eingerichtet, in denen das nationale Arbeitsrecht keine Anwendung findet. Die Autorin untersucht die rechtlichen Grundlagen der jeweiligen Arbeitsform und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis. In einem zweiten Schritt wird untersucht, mit welchen völkerrechtlichen Mitteln den Auswirkungen des Freihandels auf die Arbeitsbedingungen Grenzen gesetzt werden.»The Employee in Liberalised Trade«

The thesis discusses the effects of liberalised trade on the working conditions of employees. For this purpose three forms of employment are evaluated: free movement of workers, posting of workers and work in Export Processing Zones. The thesis analyses to what extend international labor law can limit those effects by setting internationally binding labour standards or force states to comply with their own national labour law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	27
Einleitung	33
A. Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel	33
B. Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchung	34
C. Stand der Forschung	35
1. Kapitel: Arbeitsformen im liberalisierten Welthandel	37
A. Einführung	37
B. Eingrenzung der möglichen Arbeitsformen im liberalisierten Welthandel	38
I. Formen der Freizügigkeit von Arbeitnehmern	38
1. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit	38
2. Die Arbeitnehmerentsendung	38
a) Begriff der Entsendung	38
aa) Notwendigkeit einer Eingrenzung des Entsendebegriffs	38
bb) Anhaltspunkt Unionsrecht	39
b) Die Entsendung von Arbeitnehmern zur Erbringung neiner Dienstleistung	40
aa) Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen eines Vertrags zwischen dem Unternehmen und dem Dienstleistungsempfänger	40
bb) Die Entsendung von Arbeitnehmern in eine Niederlassung oder in ein der Unternehmensgruppe angehörendes Unternehmen	40
cc) Die Entsendung von Arbeitnehmern durch nein Leiharbeitsunternehmen in ein verwendendes Unternehmen	40
dd) Weitere Formen der Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit	41
c) Die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen nder Warenverkehrsfreiheit	41
d) Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes	41
II. Formen der Arbeit in Freien Exportzonen	42
III. Zwischenergebnis	42
C. Rechtliche Realisierung der ausgewählten Arbeitsformen	42
I. Erforderlichkeit einer weiteren Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes	42
II. Formen der Freizügigkeit von Arbeitnehmern	43
III. Formen der Arbeit in Freien Exportzonen	43
D. Ergebnis	44
2. Kapitel: Rechtliche Grundlagen und Schranken der Freizügigkeit	45
A. Rechtliche Grundlagen der Freizügigkeit	45
I. Vorgehen	45
II. Freizügigkeit im Recht der UN und im Recht der ILO	45
III. Freizügigkeit im Welthandelsrecht	46
1. Die vier Formen der Dienstleistungserbringung im GATS	46
2. Dienstleistungserbringung mittels Präsenz natürlicher Personen n(Mode 4)	47
a) Wortlaut des Art. I:2(d) GATS und Abs. 1 der Anlage zu Mode 4	47
b) Einschränkungen gemäß Abs. 2 der Anlage zu Mode 4	48
c) Kriterium der Beschäftigung bei einem Dienstleister, Abs. 1 Alt. 2 Anlage zu Mode 4	49
d) Zwischenergebnis zum Umfang der Dienstleistungserbringung mittels der Präsenz natürlicher Personen	51
3. Stand der Liberalisierung zu Mode 4	51
4. Erstreckung nationalen Arbeitsrechts auf ausländische Dienstleistungserbringer	53
5. Ergebnis zur Freizügigkeit im Welthandelsrecht	53
IV. Freizügigkeit in Verträgen zur regionalen Wirtschaftsintegration	53
1. Formen regionaler Wirtschaftsintegration	53
2. Zulässigkeit regionaler Wirtschaftsintegration nim Recht der WTO	55
3. Freizügigkeit in ausgewählten regionalen Freihandelszonen	56
a) Freizügigkeit im NAFTA	56
b) Freizügigkeit im Mercosur	57
c) Freizügigkeit in der Europäischen Union	57
aa) Arbeitnehmerfreizügigkeit	57
bb) Arbeitnehmerentsendung	59
(1)tMaßgebliche Grundfreiheit für die entsandten Arbeitnehmer	59
(2)tRechtsfolgen der Anwendung der Dienstleistungsfreiheit	61
(3)tVorgaben des Kollisionsrechts	62
(4)tWirkung der Entsenderichtlinie	63
(a)tHintergrund	63
(b)tDie Anwendung des Rechts des Bestimmungslandes nach Art. 3 Entsenderichtlinie	64
(c)tVereinbarkeit mit der Dienstleistungsfreiheit?	65
(d)tDie Entsenderichtlinie im System des Kollisionsrechts	67
(5)tZwischenergebnis	68
4. Freizügigkeit in bilateralen Freihandelsabkommen	68
V. Zwischenergebnis und weitere Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes	69
B. Völkerrechtliche Schranken der Freizügigkeit	70
I. Vorgehen	70
II. Quellen des Arbeitsvölkerrechts	70
1. Mindeststandards der ILO	70
a) Die ILO	70
aa) Entstehungsgeschichte der ILO	70
bb) Struktur und Organe der ILO	71
b) Die Setzung von Mindeststandards durch die ILO	72
aa) Ziel eines Arbeitsvölkerrechts	72
bb) Zulässigkeit arbeitsrechtlicher Mindeststandards im System des freien Welthandels	72
cc) Instrumentarien der ILO	73
(1)tDie ILO-Übereinkommen	73
(2)tDie Empfehlungen der ILO	74
(3)tDie Erklärung über grundlegende Prinzipien und Rechte bei der Arbeit	74
(4)tDie technische Zusammenarbeit	76
2. Arbeitsrecht in Internationalen Menschenrechtsabkommen	76
a) „Labour Rights as Human Rights“?	76
b) Arbeitsrechte in den Übereinkommen der UN	77
aa) UN-Charta und Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	77
bb) Die UN-Menschenrechtspakte	77
cc) Spezielle Übereinkommen zum Schutz nbesonders gefährdeter Gruppen	78
dd) Überwachungsorgane	78
c) Arbeitsrechte in den Übereinkommen des Europarats	79
aa) Europäische Menschenrechtskonvention	79
bb) Europäische Sozialcharta	79
cc) Überwachungsorgane	80
III. Völkerrechtliche Schranken nder Arbeitnehmerfreizügigkeit	80
IV. Völkerrechtliche Schranken der Arbeitnehmerentsendung	81
1. Völkerrechtliche Schranken der Anwendung ndes Herkunftslandprinzips	81
a) ILO-Übereinkommen Nr. 97 und Nr. 143 zum Schutz nder Wanderarbeitnehmer	81
b) UN-Wanderarbeitnehmerkonvention	82
c) Art. 19 Abs. 4 ESC	83
d) Konsequenzen eines Verstoßes ngegen die UN-Wanderarbeitnehmerkonvention nund Art. 19 Abs. 4 ESC	83
aa) UN-Wanderarbeitnehmerkonvention	83
bb) ESC	84
2. Völkerrechtliche Schranken der Anwendung des Rechts ndes Bestimmungslandes gemäß Art. 3 Entsenderichtlinie	85
3. Völkerrechtliche Schranken der Einschränkung des Arbeitskampfrechts durch die Rechtsprechung des EuGH zur Entsenderichtlinie	85
a) Problemstellung	85
b) Die Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitskampfrecht nin Entsendefällen	86
c) Völkerrechtliche Garantie des Arbeitskampfrechts	88
aa) Übereinkommen der ILO	88
(1)tILO-Übereinkommen Nr. 87 und 98 zur Vereinigungsfreiheit	88
(2)tGewährleistung des Streikrechts durch ILO-Übereinkommen Nr. 87?	89
bb) Garantie des Streikrechts in Menschenrechtskonventionen	91
(1)tMenschenrechtsübereinkommen der UN	91
(2)tMenschenrechtsübereinkommen des Europarats	92
d) Vereinbarkeit der Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitskampf in Entsendefällen mit dem Arbeitsvölkerrecht	93
aa) Darstellung der Problematik am Beispiel des geplanten Streiks der British Airline Pilots’ Association gegen die British Airways	93
bb) Vereinbarkeit mit ILO-Übereinkommen Nr. 87	94
cc) Vereinbarkeit mit Art. 8 IPwskR	96
dd) Vereinbarkeit mit Art. 6 ESC	96
ee) Vereinbarkeit mit Art. 11 EMRK	97
ff) Zwischenergebnis	98
4. Bindung der EU-Mitgliedstaaten bzw. des EuGH nan das Arbeitsvölkerrecht und Durchsetzungsmechanismen	99
a) ILO-Übereinkommen	99
aa) Bindung der EU an ILO-Übereinkommen Nr. 87	99
(1)tBindung kraft Völkerrechts	99
(2)tBindung kraft Unionsrechts	100
(3)tZwischenergebnis	102
bb) Durchsetzung der Mindeststandards der ILO	103
(1)tVorlage- und Berichtssystem (Art. 22 ILO-Verfassung)	103
(2)tBeschwerdeverfahren (Art. 24 ILO-Verfassung)	103
(3)tKlageverfahren (Art. 26 ILO-Verfassung)	104
(4)tErgebnis	104
b) ESC	104
c) EMRK	105
aa) Bindung der EU an die EMRK	105
bb) Durchsetzung	107
V. Abschließende Bewertung der völkerrechtlichen Schranken der Freizügigkeit	108
1. Völkerrechtliche Pflicht zur Gleichstellung grenzüberschreitend ntätiger Arbeitnehmer mit Ortskräften	108
2. Unvereinbarkeit der Rechtsprechung des EuGH zu Arbeitskämpfen nin Entsendesituationen mit dem völkerrechtlich ngewährleisteten Streikrecht	108
3. Mögliche Durchsetzung des Arbeitsvölkerrechts	111
3. Kapitel: Rechtliche Grundlagen und Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen	112
A. Begriff, Ziele und rechtliche Grundlagen der Arbeit in Freien Exportzonen	112
I. Arbeit in Freien Exportzonen als weitere durch den liberalisierten Welthandel entstandene Arbeitsform	112
II. Freie Exportzonen	112
1. Begriff	112
2. Entstehungsgeschichte	113
3. Organisation	114
4. Ziele	114
III. Arbeitsrecht in Freien Exportzonen	115
1. Konzepte zur Regelung des Arbeitsrechts in Freien Exportzonen	115
2. Methode zur Untersuchung des maßgeblichen Arbeitsrechts in Freien Exportzonen	116
3. Spezielles Arbeitsrecht für Arbeitnehmer in Freien Exportzonen	117
a) Gang der Untersuchung	117
b) Ausgewählte Beispiele	117
aa) Mauritius	117
(1)tFreie Exportzonen in Mauritius	117
(2)tSpezialgesetzliche Regelungen durch EPZA, 1970	118
(a)tArbeitszeit	118
(b)tMutterschutz	119
(c)tBeendigungsschutz	119
(d)tReform des EPZA durch den Industrial Expansion Act, 1993	120
(3)tZwischenergebnis	120
bb) Bangladesch	121
(1)tFreie Exportzonen in Bangladesch	121
(2)tHerausnahme der Freien Exportzonen aus dem Anwendungsbereich arbeitsrechtlicher Gesetze auf Grundlage des BEPZAA, 1980	121
(3)tSpezialgesetzliche Regelung der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts durch den EPZ Workers’ Associations and Industrial Relations Act, 2004	123
(a)tEntstehungsgeschichte	123
(b)tRegelungen der Gründung von Gewerkschaften	123
(c)tEinschränkungen des Arbeitskampfrechts	125
(d)tVerlängerung der bestehenden Rechtslage durch den EPZ Workers’ Welfare Association and Industrial Relations Act, 2010	125
(e)tZwischenergebnis und Ausblick	126
cc) Pakistan	127
(1)tFreie Exportzonen in Pakistan	127
(2)tHerausnahme der Freien Exportzonen aus dem Anwendungsbereich nnationalen Arbeitsrechts durch die Export Processing Zones Control nof Employment Rules, 1982	127
(3)tAusschluss des Streikrechts durch die EPZ Control nof Employment Rules, 1982	128
(4)tZwischenergebnis	128
dd) Türkei	129
(1)tFreie Exportzonen in der Türkei	129
(2)tEinschränkung des Streikrechts durch den Free Trade Zones Act, 1985	129
(3)tZwischenergebnis	129
ee) Togo	130
(1)tFreie Exportzonen in Togo	130
(2)tSpezielle Regelungen zu Einstellung und Entlassung durch Art. 21 Statut de Zone Franche, 1989	130
(3)tAusschluss der Koalitionsfreiheit durch Art. 33 Décret no. 90 – 40, 1990	130
(4)tAnwendung des Code du Travail in den Freien Exportzonen gemäß Art. 30 Statut de Zone Franche Industrielle, 2011	131
(5)tZwischenergebnis	131
ff) Panama	131
(1)tFreie Exportzonen in Panama	131
(2)tEinschränkungen des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen durch Ley 25/1992	132
(a)tEinschränkungen der Koalitionsfreiheit und des Streikrechts	132
(b)tEinschränkungen des Befristungsschutzes	133
(c)tEinschränkungen des Kündigungsschutzes	134
(3)tReform des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen durch Ley 32/2011	134
(4)tZwischenergebnis	134
gg) Nigeria	135
(1)tFreie Exportzonen in Nigeria	135
(2)tEinschränkung des Streikrechts in den Zonen durch das Export Processing Zones Decree, 1992	135
(3)tZwischenergebnis	136
hh) Iran	136
(1)tFreie Exportzonen im Iran	136
(2)tHerausnahme der Freien Exportzonen aus dem Anwendungsbereich des nationalen Arbeitsrechts durch LAFTIZ, 1993	136
(3)tSpezialgesetzliche Regelung des Arbeitsrechts durch die Regulations non Employment of Workforce, Insurance and Social Security nin the Free Trade Industrial Zones, 1994	137
(a)tKonzept	137
(b)tVergleich zum maßgeblichen Arbeitsrecht außerhalb der Zonen	137
(aa)tKündigungschutz	137
(bb)tArbeitszeit und Urlaub	138
(4)tZwischenergebnis und Ausblick	138
ii) Namibia	138
(1)tFreie Exportzonen in Namibia	138
(2)tHerausnahme der Freien Exportzonen aus dem nationalen Arbeitsrecht durch den Export Processing Zones Act, 1995	139
(3)tAusschluss des Streikrechts durch den Export Processing Zones Amendment Act, 1996	139
(4)tZwischenergebnis und Ausblick	140
c) Zusammenfassung	141
aa) Anwendbarkeit und Unanwendbarkeit des nationalen Arbeitsrechts	141
bb) Hauptsächlich eingeschränkte Arbeitsbedingungen	141
(1)tHauptsächlich ausgeschlossene Arbeitsbedingungen	141
(2)tHauptsächlich speziell geregelte Arbeitsbedingungen	142
(3)tGründe für die Einschränkung dieser Arbeitsbedingungen	142
cc) Arbeitskampfverbot	142
4. Die Durchsetzung des nationalen Arbeitsrechts in Freien Exportzonen nohne ein speziell geregeltes Zonenarbeitsrecht	143
a) Verbreitung	143
b) Vorgehensweise	143
c) Ausgewählte Beispiele	143
aa) Mexiko	143
(1)tFreie Exportzonen in Mexiko (Maquiladoras)	143
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht in den Maquiladoras	145
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Maquiladoras	145
(a)tVerbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts	145
(aa)tDie Bedeutung von Arbeitnehmerinnen in mexikanischen Maquiladoras	145
(bb)tDiskriminierungen im Bewerbungsprozess	147
(cc)tDiskriminierung von schwangeren Arbeitnehmerinnen	150
(dd)tSexuelle Belästigung von Arbeitnehmerinnen	151
(b)tKoalitionsfreiheit	152
(c)tArbeitsschutz	154
(d)tLohn	154
(4)tZwischenergebnis	154
bb) Dominikanische Republik	155
(1)tFreie Exportzonen in der Dominikanischen Republik	155
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht in den Freien Exportzonen	155
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	156
(a)tVerbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts	156
(b)tKoalitionsfreiheit	157
(4)tZwischenergebnis	157
cc) Jamaika	157
(1)tFreie Exportzonen in Jamaika	157
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht in den Freien Exportzonen	158
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	158
(4)tZwischenergebnis	159
dd) Honduras	159
(1)tFreie Exportzonen in Honduras	159
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht	159
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	160
(a)tVerbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts	160
(b)tArbeitszeit und Lohn	161
(c)tEinschränkungen der Koalitionsfreiheit	161
(4)tZwischenergebnis	162
ee) Nicaragua	162
(1)tFreie Exportzonen in Nicaragua	162
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht in den Freien Exportzonen	162
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	164
(a)tArbeitszeit	164
(b)tLöhne	164
(c)tArbeitsschutz	164
(d)tMutterschutz	165
(e)tKoalitionsfreiheit	165
(4)tZwischenergebnis	167
ff) Madagaskar	167
(1)tFreie Exportzonen in Madagaskar	167
(2)tMaßgebliches Arbeitsrecht	167
(3)tDurchsetzung des Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	168
(a)tLöhne und soziale Sicherung	168
(b)tArbeitszeit	168
(c)tKoalitionsfreiheit	168
(4)tZusammenfassung	169
d) Zusammenfassung	169
e) Gründe der mangelhaften Durchsetzung ndes Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen	170
5. Zusammenfassung zum Arbeitsrecht in Freien Exportzonen	171
IV. Typenbildung	173
1. Der Ausschluss des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 1)	173
2. Der Auschluss des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 2)	173
3. Vom nationalen Individualarbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 3)	174
4. Vom nationalen kollektiven Arbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 4)	174
5. Unzureichende Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 5)	174
6. Unzureichende Durchsetzung des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 6)	174
B. Rechtliche Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen	175
I. Mögliche Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen	175
II. Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen durch die Übereinkommen der ILO	175
1. Die ILO und Freie Exportzonen	175
2. Ratifizierung eines Übereinkommens unter Herausnahme bestimmter geographischer Regionen oder bestimmter Arbeitnehmergruppen?	176
3. Vereinbarkeit der Arbeitsbedingungen in Freien Exportzonen mit dem Recht der ILO	177
a) Der Ausschluss des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 1)	177
aa) Der Ausschluss der Regelungen zur Arbeitszeit in den Freien Exportzonen in Bangladesch	177
(1)tVorgaben der ILO-Übereinkommen zur zulässigen Höchstarbeitszeit	177
(2)tVereinbarkeit eines Ausschlusses des nationalen Arbeitszeitrechts nfür den Bereich der Freien Exportzonen in Bangladesch nmit dem Recht der ILO	178
bb) Der Ausschluss der Regelungen zum Beendigungsschutz in den Freien Exportzonen in Bangladesch	180
(1)tVorgaben der ILO-Übereinkommen zum Kündigungsschutz	180
(2)tVereinbarkeit eines Ausschlusses des nationalen Kündigungsschutzes für Freie Exportzonen mit Übereinkommen Nr. 158	181
cc) Der Ausschluss von Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz nin den Freien Exportzonen in Bangladesch	181
(1)tDie Vorgaben der ILO-Übereinkommen zum Arbeits- nund Gesundheitsschutz	181
(2)tVereinbarkeit eines Ausschlusses des nationalen Arbeitsschutzrechts in den Freien Exportzonen von Bangladesch mit dem Recht der ILO	182
b) Der Ausschluss des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 2)	183
aa) Der Ausschluss der Vereinigungsfreiheit in den Freien Exportzonen in Bangladesch	183
(1)tVorgaben der ILO-Übereinkommen zur Koalitionsfreiheit	183
(2)tVereinbarkeit des Ausschlusses der Koalitionsfreiheit in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem Recht der ILO	183
bb) Das Arbeitskampfverbot in den Freien Exportzonen in Bangladesch	185
(1)tVorgaben der ILO-Übereinkommen zum Streikrecht	185
(2)tVereinbarkeit des Ausschlusses des Streikrechts in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem Recht der ILO	185
c) Vom nationalen Individualarbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 3)	186
aa) Spezialregelung zur Arbeitszeit in den Freien Exportzonen in Mauritius	186
(1)tUnfreiwillige Überstunden	186
(2)tBegrenzung der Arbeitszeit auf sieben aufeinanderfolgende Tage	187
(3)tVerpflichtende Feiertagsarbeit	187
bb) Spezialregelungen zum Beendigungsschutz in den Freien Exportzonen in Mauritius	187
cc) Spezialregelungen zum Mutterschutz in den Freien Exportzonen in Mauritius	188
(1)tMutterschutz in den Übereinkommen der ILO	188
(2)tVereinbarkeit der Spezialregelungen in Mauritius nmit dem Recht der ILO	189
d) Vom nationalen kollektiven Arbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 4)	189
aa) Vereinbarkeit der Regelungen zur Koalitionsfreiheit in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem Recht der ILO	189
bb) Vereinbarkeit der Regelungen zum Streikrecht in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem Recht der ILO	191
e) Unzureichende Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 5)	191
aa) Diskriminierung und Belästigung von Arbeitnehmerinnen in den Maquiladoras Mexikos	191
(1)tDiskriminierungen im Bewerbungsprozess	191
(2)tÜbertragung besonders schwerer Arbeiten nan schwangere Arbeitnehmerinnen	193
(3)tKündigung schwangerer Arbeitnehmerinnen	193
(4)tSexuelle Belästigung von Arbeitnehmerinnen	194
bb) Unzureichende Durchsetzung des nationalen Arbeitsschutzrechts in den Maquiladoras Mexikos	194
f) Unzureichende Durchsetzung des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 6)	195
aa) Kündigungen und blacklisting von Gewerkschaftsmitgliedern in den Maquiladoras Mexikos	195
bb) Etablierung arbeitgeberfreundlicher Gewerkschaften ndurch den Staat	197
4. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen die ILO-Übereinkommen	197
a) Rechtsfolgen des Ausschlusses des nationalen Arbeitsrechts nund der Schaffung von Spezialregelungen nfür die Freien Exportzonen	197
b) Rechtsfolgen der fehlenden Durchsetzung ndes nationalen Arbeitsrechts in Freien Exportzonen	198
c) Durchsetzung der ILO-Übereinkommen	199
5. Ergebnis	199
III. Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen durch internationale Menschenrechtsabkommen	201
1. Arbeitsrecht in Internationalen Menschenrechtsabkommen	201
a) Menschenrechtsinstrumente der Organisation Amerikanischer Staaten	202
aa) Charta der Organisation Amerikanischer Staaten und Amerikanische Menschenrechtserklärung	202
bb) Amerikanische Menschenrechtskonvention	202
cc) Zusatzprotokoll von San Salvador	203
dd) Interamerikanische Konvention zur Verhütung, Bestrafung und Beseitigung von Gewalt gegen Frauen	203
b) Menschenrechtsinstrumente der Afrikanischen Union	204
2. Rechtsgutsverletzung durch Arbeitsbedingungen nin Freien Exportzonen	204
a) Der Ausschluss des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 1)	204
aa) Der Ausschluss der Regelungen zur Arbeitszeit in Freien Exportzonen in Bangladesch	204
(1)tVorgaben des IPwskR zur zulässigen Höchstarbeitszeit	204
(2)tVereinbarkeit eines Ausschlusses des nationalen Arbeitszeitrechts für den Bereich der Freien Exportzonen in Bangladesch mit Art. 7 IPwskR	205
bb) Der Ausschluss der Regelungen zum Beendigungsschutz in den Freien Exportzonen in Bangladesch	207
cc) Der Ausschluss von Regelungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Freien Exportzonen in Bangladesch	207
(1)tVorgaben des IPwskR zum Arbeitsschutz in den Freien Exportzonen in Bangladesch	207
(2)tVereinbarkeit des Ausschlusses des Arbeitsschutzrechts mit dem IPwskR	207
b) Der Ausschluss des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 2)	208
aa) Der Ausschluss der Vereinigungsfreiheit in den Freien Exportzonen in Bangladesch	208
(1)tVorgaben des IPbpR und des IPwskR zur Koalitionsfreiheit	208
(2)tVereinbarkeit des Ausschlusses der Koalitionsfreiheit nin den Freien Exportzonen in Bangladesch nmit den Vorgaben zur Koalitionsfreiheit	208
bb) Das Arbeitskampfverbot in den Freien Exportzonen in Bangladesch	208
(1)tVorgaben des IPwskR zum Streikrecht	208
(2)tVereinbarkeit des Ausschlusses des Streikrechts nmit den Vorgaben des IPwskR	209
c) Vom nationalen Individualarbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 3)	209
aa) Spezialregelungen zur Arbeitszeit in den Freien Exportzonen nin Mauritius	209
(1)tVereinbarkeit der Spezialregelungen zur Arbeitszeit mit dem IPwskR	209
(2)tVereinbarkeit der Spezialregelungen zur Arbeitszeit nmit der AfrMRK	210
bb) Spezialregelungen zum Beendigungsschutz in den Freien Exportzonen in Mauritius	210
cc) Spezialregelungen zum Mutterschutz nin den Freien Exportzonen in Mauritius	211
(1)tVereinbarkeit der Spezialregelungen zum Mutterschutz mit dem IPwskR	211
(2)tVereinbarkeit der Spezialregelungen zum Mutterschutz nmit der AfrMRK	211
d) Vom nationalen kollektiven Arbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 4)	211
aa) Vereinbarkeit der Regelungen zur Koalitionsfreiheit in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem IPbpR und dem IPwskR	211
bb) Vereinbarkeit der Regelungen zum Streikrecht in den Freien Exportzonen in Bangladesch mit dem dem IPwskR	212
e) Unzureichende Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts nin den Freien Exportzonen (Typ 5)	212
aa) Diskriminierung und Belästigung von Arbeitnehmerinnen und Bewerberinnen in den Maquiladoras Mexikos	213
(1)tDiskriminierungen im Bewerbungsprozess	213
(a)tVereinbarkeit mit dem IPbpR, dem IPwskR und der UN-Frauenrechtskonvention in den Maquiladoras Mexikos	213
(b)tVereinbarkeit mit der AMRK, dem Protokoll von San Salvador und der OAS-Frauenrechtskonvention	215
(2)tÜbertragung besonders schwerer Arbeiten auf schwangere Arbeitnehmerinnen	215
(a)tVereinbarkeit mit dem IPbpR, dem IPwskR und der UN-Frauenrechtskonvention	215
(b)tVereinbarkeit mit der AMRK, dem Protokoll von San Salvador und der OAS-Frauenrechtskonvention	215
(3)tKündigung schwangerer Arbeitnehmerinnen	216
(a)tVereinbarkeit mit dem IPbpR, dem IPwskR und der UN-Frauenrechtskonvention	216
(b)tVereinbarkeit mit der AMRK, dem Protokoll von San Salvador und der OAS-Frauenrechtskonvention	216
(4)tSexuelle Belästigung von Arbeitnehmerinnen	216
(a)tVereinbarkeit mit dem IPbpR, dem IPwskR und der UN-Frauenrechtskonvention	216
(b)tVereinbarkeit mit der AMRK, dem Protokoll von San Salvador nund der OAS-Frauenrechtskonvention	217
bb) Fehlende Durchsetzung des nationalen Arbeitsschutzrechts in den Maquiladoras Mexikos	218
(a)tVereinbarkeit mit dem IPbpR, dem IPwskR und der UN-Frauenrechtskonvention	218
(b)tVereinbarkeit mit der AMRK, dem Protokoll von San Salvador nund der OAS-Frauenrechtskonvention	218
f) Unzureichende Durchsetzung des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 6)	219
aa) Vereinbarkeit mit dem IPbpR und dem IPwskR	219
bb) Vereinbarkeit mit der AMRK und dem Protokoll von San Salvador	219
3. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen die Menschenrechte	220
a) Rechtsfolgen des Ausschlusses des nationalen Arbeitsrechts und der Schaffung von Spezialregelungen für die Freien Exportzonen	220
aa) Pflichten der Mitgliedstaaten aus internationalen Menschenrechtsabkommen?	220
bb) Pflichten der Mitgliedstaaten aus dem IPbpR	220
cc) Pflichten der Mitgliedstaaten aus der UN-Frauenrechtskonvention	220
dd) Pflichten der Mitgliedstaaten aus dem IPwskR	221
b) Rechtsfolgen der fehlenden Durchsetzung des nationalen Arbeitsrechts in Freien Exportzonen	223
aa) Rechtliche Bedeutung des menschenrechtswidrigen Handelns von Unternehmen	223
bb) Pflichten von Unternehmen aus den Menschenrechtsabkommen?	224
(1)tDirekte Verpflichtung von Unternehmen im Völkerrecht?	224
(2)tBeihilfe des Unternehmens zu staatlichen Menschenrechtsverletzungen	224
cc) Schutzpflicht des Gaststaates des Unternehmens	225
(1)tBestimmung völkerrechtlicher Schutzpflichten	225
(2)tSchutzpflichten des Gaststaates aus dem IPbpR	226
(3)tSchutzpflichten des Gaststaates aus der UN-Frauenrechtskonvention	228
(4)tSchutzpflichten des Gaststaates aus dem IPwskR	228
(5)tZwischenergebnis	229
dd) Verantwortlichkeit des Herkunftsstaats des Unternehmens	229
(1)tExtraterritoriale Schutzpflichten	229
(2)tExtraterritoriale Schutzpflichten aus dem IPbpR und der EMRK	230
(3)tExtraterritoriale Schutzpflichten aus dem IPwskR und der ESC	232
(4)tZwischenergebnis zu extraterritorialen Schutzpflichten	234
ee) Rechtsfolgen bei Rechtsgutsverletzung ndurch das Unternehmen und Bestehen neiner staatlichen Schutzpflicht	235
ff) Zwischenergebnis zur Rechtsfolge der fehlenden Durchsetzung des nationalen Rechts in Freien Exportzonen	235
c) Durchsetzung der Menschenrechte	236
aa) Möglichkeiten der Durchsetzung von Menschenrechten	236
bb) Durchsetzung der Menschenrechte vor internationalen Überwachungsgremien und Gerichten	236
(1)tIPbpR und IPwskR	236
(2)tAMRK und San Salvador	236
(3)tAfrMRK	237
(4)tPotential zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte nin den Freien Exportzonen	238
cc) Durchsetzung der Menschenrechte vor US-amerikanischen Gerichten auf Grundlage des Alien Tort Statute	239
(1)tHintergrund	239
(2)tTatbestandsvoraussetzungen	240
(3)tEntwicklung der Rechtsprechung zum ATS	241
(4)tErfolgsaussichten für Klagen von Arbeitnehmern in Freien Exportzonen nach Kiobel	242
4. Ergebnis zu den Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen durch internationale Menschenrechtsabkommen	244
IV. Schranken der Arbeit in Freien Exportzonen durch Freihandelsabkommen	245
1. Die Idee einer sozialpolitischen Konditionalisierung des Handelsrechts und Gang der Untersuchung	245
2. Die Rolle der WTO in der Debatte um Sozialklauseln	246
a) Die Diskussion um eine Implementierung einer Sozialklausel im Recht der WTO	246
b) Vereinbarkeit von Sozialklauseln in regionalen Freihandelsabkommen mit dem Recht der WTO	247
3. Arbeitsrecht in regionalen Freihandelsabkommen	249
a) Vorgehen	249
b) Sozialklauseln in den Freihandelsabkommen der USA	249
aa) Das NAFTA Labor Side Agreement (NAALC)	249
(1)tHintergrund	249
(2)tArbeitsrechtsstandards im NAALC	250
bb) Weitere Freihandelsabkommen der USA	251
(1)tDie erste Generation der Freihandelsabkommen der USA	251
(2)tDie zweite Generation der Freihandelsabkommen der USA	252
(3)tDie dritte Generation der Freihandelsabkommen der USA	252
(4)tSonderfall: Das Textilabkommen zwischen den USA und Kambodscha	253
cc) Das allgemeine Zollpräferenzabkommen der USA	253
c) Sozialklauseln in den Freihandelsabkommen der EU	255
aa) Freihandelsabkommen der EU	255
(1)tDie erste Generation von Freihandelsabkommen der EU	255
(2)tDie zweite Generation von Freihandelsabkommen der EU	256
bb) Das allgemeine Zollpräferenzsystem der EU	257
d) Zusammenfassung zu bestehenden Sozialklauseln nin Freihandelsabkommen	258
4. Vereinbarkeit der Arbeitsbedingungen in den Freien Exportzonen mit den Freihandelsabkommen der USA und der EU	259
a) Freihandelsabkommen und Freie Exportzonen	259
b) Der Ausschluss des nationalen Individualarbeitsrechts in Freien Exportzonen (Typ 1)	259
aa) Vereinbarkeit des Ausschlusses des nationalen Individualarbeitsrechts in Freien Exportzonen mit dem US-GSP	259
bb) Vereinbarkeit des Ausschlusses des nationalen Individualarbeitsrechts in Freien Exportzonen mit dem EU-GSP	260
c) Der Ausschluss des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in Freien Exportzonen (Typ 2)	261
aa) Vereinbarkeit des Ausschlusses des kollektiven Arbeitsrechts in Freien Exportzonen mit dem US-GSP	261
bb) Vereinbarkeit des Ausschlusses des kollektiven Arbeitsrechts in Freien Exportzonen mit dem EU-GSP	261
d) Vom nationalen Individualarbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 3)	262
aa) Vereinbarkeit der Spezialregelungen zum Individualarbeitsrecht in Freien Exportzonen mit dem US-GSP/AGOA	262
bb) Vereinbarkeit der Spezialregelungen zum Individualarbeitsrecht in Freien Exportzonen mit dem Cotonou-Abkommen	262
e) Vom nationalen kollektiven Arbeitsrecht negativ abweichende Spezialregelungen in den Freie Exportzonen (Typ 4)	263
aa) Vereinbarkeit der Spezialregelungen zum kollektiven Arbeitsrecht in Freien Exportzonen mit dem US-GSP	263
bb) Vereinbarkeit der Spezialregelungen zum kollektiven Arbeitsrecht in Freien Exportzonen mit dem EU-GSP	263
f) Unzureichende Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 5)	263
aa) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen mit dem NAALC	263
bb) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung ndes nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen mit dem Freihandelsabkommen EU-Mexiko	264
cc) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung des nationalen Individualarbeitsrechts in den Freien Exportzonen nmit dem EU-GSP	264
g) Unzureichende Durchsetzung des nationalen kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen (Typ 6)	265
aa) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung des kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen mit dem NAALC	265
bb) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung ndes kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen nmit dem Freihandelsabkommen EU-Mexiko	265
cc) Vereinbarkeit der fehlenden Durchsetzung des kollektiven Arbeitsrechts in den Freien Exportzonen mit dem EU-GSP	265
h) Zwischenergebnis zur Vereinbarkeit der Arbeitsbedingungen nin den Freien Exportzonen mit bestehenden Sozialklauseln in Freihandelsabkommen	265
5. Rechtsfolge eines Verstoßes gegen die Mindeststandards in den hier einschlägigen Freihandelsabkommen	266
a) Begrenzung auf die hier einschlägigen Freihandelsabkommen	266
b) Durchsetzungsmechanismen des US-GSP	266
c) Durchsetzungsmechanismen des EU-GSP	266
d) Durchsetzungsmechanismen des Cotonou-Abkommens	267
e) Durchsetzungsmechanismen des NAALC	268
f) Zwischenergebnis zur Durchsetzung der Arbeitsrechtsstandards in den hier einschlägigen Freihandelsabkommen	269
6. Ergebnis	269
a) Potential des bestehenden US-amerikanischen Sanktionsmodells	269
b) Potential des europäischen Kooperationsmodells	271
c) Bewertung der beiden Ansätze und Vorschlag nfür eine wirksame Begrenzung der Arbeit in Freien Exportzonen nmit handelsrechtlichen Mitteln	272
Zusammenfassung der Ergebnisse	274
A. Arbeitnehmerfreizügigkeit	274
B. Arbeitnehmerentsendung	274
C. Arbeit in Freien Exportzonen	275
Literaturverzeichnis	277
Sachwortregister	299

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Der Arbeitnehmer im liberalisierten Welthandel

Freizügigkeit, Entsendung und Freie Exportzonen

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