Zur Legitimation des Kulturstaats

Peter Haversath

doi:10.3790/978-3-428-55015-9

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Haversath, P. (2018). Zur Legitimation des Kulturstaats. Eine verfassungsrechtliche Untersuchung staatlicher Kunstförderung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55015-9

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Zur Legitimation des Kulturstaats

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung staatlicher Kunstförderung

Haversath, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1370

(2018)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55015-9
978-3-428-15015-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55015-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 242
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Art: financial aspects
Political structure & processes
Constitution

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Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Peter Haversath studierte Rechtswissenschaften in Jena, Göttingen, Córdoba, Lausanne und Berlin sowie Steuerwissenschaften in Münster. Nach dem ersten Staatsexamen war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Christian Calliess – zunächst Universität Göttingen, dann Freie Universität Berlin. Sein Referendariat absolvierte er am Kammergericht. 2012 trug er auf der Assistententagung im Öffentlichen Recht in Hamburg vor. Im selben Jahr wurde er in Berlin als Rechtsanwalt zugelassen. Inzwischen arbeitet er als Richter beim Finanzgericht Münster. Im Jahr 2016 wurde er von der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Freien Universität Berlin zum Dr. iur. promoviert.

Abstract

Nach vorherrschender Meinung ist staatliche Kulturförderung zwar legitimationsbedürftig, im Ergebnis aber gerechtfertigt. Beides wird mit Eigentümlichkeiten der Kunst und einem besonderen Verhältnis von Kunst und Staat begründet. Die Arbeit untersucht diese Postulate in verfassungsrechtlicher und rechtstatsächlicher Hinsicht. Im ersten Teil der Arbeit wird die Rechtfertigungsbedürftigkeit auf das Demokratieprinzip und das Gebot der Staatsfreiheit des öffentlichen Diskurses gestützt. Dieser Neuansatz führt zu einer veränderten verfassungsrechtlichen Bewertung der Wirkungen staatlicher Kunstförderung. Im zweiten Teil werden die bestehenden Rechtfertigungsansätze kritisch untersucht. Dabei wird gezeigt, dass der kulturverfassungsrechtliche Diskurs von einer gewissen dogmatischen Unbekümmertheit und einer Vielzahl rechtlich und tatsächlich zweifelhafter Annahmen über Kultur und Kulturstaat geprägt ist. Der Schlussteil enthält Überlegungen zu einem veränderten Verhältnis von Staat und Kunst.»On the Legitimacy of the ›Cultural State‹«

The work examines the constitutional legitimacy of public arts funding. It proposes to apply the principle of democracy as a central starting point. The application of this principle requires a constitutional re-evaluation of certain effects of art promotion. This leads to an increased need for justification. Against this background, the study analyzes the existing attempts to justify public funding for the arts.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung: Das Wahre, Gute und Schöne	15
§ 1 Kulturstaat und Verfassungsrecht	15
§ 2 Annäherung an den Untersuchungsgegenstand	17
A. Der Begriff des Kulturstaats	17
I. Verwendung und Abgrenzung des Begriffs	17
II. Befugnisse und Grenzen des kunstfördernden Kulturstaats nach herrschendem Kulturverfassungsrecht	20
B. Stand der Forschung zur Legitimation des Kulturstaats	24
I. Die Bedeutung des Verfassungsrechts für die Legitimation	24
II. Die Bedeutung der tatsächlichen gesellschaftlichen Bedingungen der Kunst für die Legitimation	26
III. Defizite bei der Behandlung der Legitimationsbedürftigkeit	27
IV. Defizite bei der Behandlung der Legitimationsfähigkeit	29
C. Zwischenergebnis	30
D. Gang der Untersuchung	31
Erster Teil: Legitimationsbedürftigkeit staatlicher Kunstförderung	33
§ 3 Grundlagen der Legitimationsbedürftigkeit des Kulturstaats	33
A. Die Allzuständigkeit des Staates	33
B. Ansätze einer Rechtfertigungsbedürftigkeit im Schrifttum	34
I. Staatsfreiheitsgebot der Kunstfreiheit	34
II. Der Gleichheitssatz	39
III. Die Verwendung öffentlicher Mittel	40
C. Zwischenergebnis	41
§ 4 Kunstförderung und Demokratieprinzip	42
A. Die öffentliche Willensbildung als Schutzobjekt des Demokratieprinzips	42
I. Materielles oder formelles Verständnis des Demokratieprinzips?	42
II. Zur Reichweite des Begriffs der öffentlichen Meinung	45
B. Die Kunst als Teil der öffentlichen Meinung	47
I. Die These der (politischen) Funktionslosigkeit der Kunst	47
1. (Ideen-)‌Geschichtliche Entwicklung von Autonomie und Funktionslosigkeit der Kunst	48
2. Wandel des Kunstverständnisses in der Verfassungslehre	53
II. Besonderheiten und Normalität der Kunst im öffentlichen Diskurs	55
1. Besonderheiten	55
2. Normalität	57
C. Beeinträchtigung des Staatsfreiheitsgebots durch staatliche Kunstförderung	59
I. Inhalt des Staatsfreiheitsgebots	60
II. Wirkungen staatlicher Kunstförderung und Staatsfreiheitsgebot	61
1. Untersuchungsbedingungen und Normalfall	61
2. Die Folgen der Förderung im Verhältnis von Künstlern und Gesellschaft	63
a) Entfremdung von Künstler und Publikum	63
b) Verhinderung sozialer Gruppenbildung im Bereich der Kunst	66
3. Die Folgen der Förderung im Verhältnis von Künstler und Staat	67
a) Kulturelle Staatsleistungen als Geschenke	67
b) Folgen des Schenkungscharakters der Förderleistungen	70
(1) Geringere Bereitschaft zur Machtkritik	70
(2) Nähe zum Leistungsstaat	73
4. Gefahr bewusster Lenkung	75
a) Das Machtinteresse staatlicher Organe	76
b) Die Kulturpolitik als Instrument zur Verfolgung staatlicher Interessen	79
D. Zwischenergebnis	81
§ 5 Anforderungen des Demokratieprinzips an die Legitimation	83
A. Gegenstand der Rechtfertigungsbedürftigkeit	83
B. Einschränkbarkeit des Demokratieprinzips	84
C. Ungeeignetheit pauschaler Rechtfertigungsansätze	85
I. Demokratische Legitimation und staatlicher Gestaltungsspielraum	86
II. Kulturstaatlichkeit aus einer verfassungsrechtlichen Gesamtschau	87
III. Kultur als Staatszweck, Staatsziel oder Staatsaufgabe	89
1. Kultur als Staatszweck	89
2. Kultur als Staatsziel; Kulturförderung als Staatsaufgabe	91
D. Zwischenergebnis	91
Zweiter Teil: Legitimationsfähigkeit staatlicher Kunstförderung	93
§ 6 Angewiesenheit der Kunst auf den Staat	93
A. Freiheit der Kunst als Ziel der Kunstförderung	93
I. Förderauftrag aufgrund einer historischen Auslegung der Kunstfreiheit	94
1. Die Kunstfreiheit als Verkörperung einer Kulturstaatstradition	94
a) Kulturstaatliche Begriffstradition	95
b) Kulturstaatliche Ideentradition	95
c) Tradition kulturstaatlicher Praxis	98
2. Fortgeltung des Art. 142 Satz 2 WRV	100
II. Objektiv-rechtliche Gehalte der Kunstfreiheit	101
1. Das Grundrecht der Kunstfreiheit als Handlungsbefugnis des Staates	102
a) Grundrechtsspezifische Bedenken gegen die Kunstfreiheit als Befugnisnorm des Kulturstaats	103
b) Grundrechtstheoretische Bedenken gegen die Kunstfreiheit als Befugnisnorm des Kulturstaats	104
c) Die Rolle der Grundrechtsdogmatik	106
2. Kunstförderung als Erfüllung einer staatlichen Schutzpflicht	107
a) Freiheit von wirtschaftlicher Verwertung der Kunst als Schutzgut der Kunstfreiheit	107
(1) Schutz des Wirkbereichs	108
(2) Schutz des Werkbereichs	109
b) Vorliegen einer schutzpflichtenbegründenden Gefahr	112
(1) Der Markt als Gefahr für die Freiheit der Kunst	112
(2) Das Verhalten der Konsumenten als Gefahr für die Freiheit der Kunst	113
3. Die Kunstfreiheit als originäres Teilhaberecht	115
a) Ausmaß staatlicher und privater Finanzierung der Kunst	116
b) Staatliche Kunstförderung zur Kompensation früherer Mäzene	118
4. Die Kunstfreiheit als soziales Grundrecht	121
5. Die Kunstfreiheit als Staatszielbestimmung	125
a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	125
b) Grundrechtsdogmatische Anforderungen an eine kunstfreiheitliche Staatszielbestimmung	127
c) Freiheitsfördernde Eigenschaften staatlicher Kunstfinanzierung	129
(1) Das Kulturstaatskonzept Ernst Rudolf Hubers	130
(2) Kritik	131
d) Freiheitsgefährdende Eigenschaften staatlicher Kunstfinanzierung	134
III. Zwischenergebnis	136
B. Qualität der Kunst als Ziel der Kunstförderung	137
I. Institutioneller Schutz der Eigengesetzlichkeit	137
1. Enge institutionelle Deutung der Kunstfreiheit	137
2. Institutionelle Deutung der Kunstfreiheit als Gewährleistung der Autonomie der Kunst	138
II. Kunst als meritorisches Gut	142
III. Hochwertige Kunst als öffentliches Gut	144
1. Voraussetzungen der Theorie der öffentlichen Güter als Rechtfertigung der Kulturförderung	144
2. Kunst als öffentliches Gut; externe Effekte der Kunst	145
a) Der Gütercharakter des einzelnen Kunstwerks	145
b) Externe Effekte der Hochkultur	146
(1) Innovativität als Definiens der Hochkultur	146
(2) Die Rolle des Konsumenten für die Entstehung externer Effekte	147
(3) Externe Effekte geförderter Kultur als stillschweigende Prämisse	149
3. Erforderlichkeit staatlicher Kunstförderung	149
a) Mangelnde Innovativität nicht geförderter Kunst	149
(1) Das Publikum als Hemmnis der Innovation	150
(2) Tatsächliche Gleichförmigkeit nicht geförderter Kunst	153
(3) Mangelnde Innovationskraft der Kunst durch kulturindustrielle Strukturen der Gegenwart	156
b) Gezielte Förderung innovativer Kunst	159
(1) Feststellung innovativer Kunst	160
(2) Strukturelle Grenzen des Staates bei der Förderung innovativer Kunst	160
(3) Innovative Kunst und nationale Kunst	164
4. Nutzungsvorteil der Konsumenten von Populärkultur	164
5. Bereitstellung innovativer Kunst als verfassungsrechtliches Gebot der Menschenwürde	166
a) Bereitstellung von Kultur zur Sicherung des kulturellen Existenzminimums	166
b) Bereitstellung von Kultur zur Ermöglichung der individuellen Entfaltung	168
IV. Zwischenergebnis	170
§ 7 Angewiesenheit des Staates auf die Kunst	171
A. Kultureller Zusammenhalt als Voraussetzung des (demokratischen) Staates	172
I. Staatstheoretische Plausibilität	173
II. Demokratietheoretische Plausibilität	175
1. Die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen	176
2. Homogenität als Diskursbedingung	178
B. Verfassungsrechtliche Geltung eines unterstellten Homogenitätserfordernisses	180
I. Grundgesetzliche Integrationsklausel	181
II. Identitätsstiftung, Demokratie und Menschenwürde	183
III. Kultur als „Gelingensvoraussetzung“ der Verfassung	185
C. Kunstförderung als Mittel einer staatlichen Integrationsaufgabe	188
D. Kulturelle und politische Integration	191
E. Zwischenergebnis	193
§ 8 Legitimation durch Einfügung einer Kulturklausel in das Grundgesetz?	194
A. Politische Vorstöße in der Vergangenheit	194
B. Stellungnahmen in der Verfassungslehre	196
C. Bewertung im Licht der Ergebnisse dieser Untersuchung	197
Schluss: Vom Kulturstaat zum Kulturstaatsdiskurs	199
§ 9 Reflexion	199
§ 10 Perspektiven	201
A. Perspektiven für eine Kunst ohne Kulturstaat	201
B. Perspektiven für eine Kunstpolitik ohne Kulturstaat	202
Zusammenfassung in Thesen	205
Literaturverzeichnis	212
Sachwortverzeichnis	234

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