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Kapitalerträge aus börsennotierten Aktien: Systematik und Besteuerung

Zugleich ein Beitrag zur Kohärenz von Steuer- und Gesellschaftsrecht

Mertz, Nicolai Moriz

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 130

(2018)

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About The Author

Nicolai Moriz Mertz studierte an den Universitäten Tübingen, Hamburg, Hong Kong und Lausanne Rechtswissenschaften. Schwerpunkt seines Studiums wie seiner Forschungstätigkeit ist die Schnittstelle von Recht und Ökonomik. Seit 2016 ist er in München als Rechtsanwalt in einer international ausgerichteten Sozietät im Bereich Prozesse und Schiedsverfahren sowie im Gesellschaftsrecht tätig. Nicolai Moriz Mertz studied law at the universities of Tuebingen, Hamburg, Hong Kong and Lausanne. His studies and his research focus on law and economics. He was admitted to the bar in 2016 and is an associate with a major law firm practicing dispute resolution as well as corporate law.

Abstract

Die Arbeit untersucht den Begriff bzw. Steuergegenstand des ›Kapitalertrags aus börsennotierten Aktien‹, indem sie das Geflecht aus Gesellschaftsrecht, Bilanzrecht und ökonomischen Wirkungen des Kapitalmarkts im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Besteuerung auswertet.

In der dabei zu entwickelnden Systematik werden die Quellen der finanziellen Leistungsfähigkeit des Aktionärs sichtbar und auf ihre Steuerwürdigkeit hin analysiert. Im Anschluss wird die Besteuerung de lege lata (Abgeltungsteuer) daran gemessen und ein Vorschlag für eine Besteuerung de lege ferenda (lineare Körperschaftsteuer) entwickelt und auf seine Realisierbarkeit hin überprüft.

In einem Zwischenkapitel setzt sich die Arbeit zudem mit der steuerrechtlichen Berücksichtigung der Geldentwertung auseinander. Dabei wird auch die Bedeutung einer Deflation in die rechtliche Bewertung einbezogen, was zu einer Neubeurteilung der Fragestellung führt.
»Investment Income of Listed Stocks in Germany: Theory and Taxation«

The thesis analyses investment income of listed stocks in Germany. It depicts the interrelations of corporate law, accounting and the economic effects of capital markets with respect to the requirements of (German) constitutional law regarding the tax system. Following the development of a coherent approach to taxing such income in general, the thesis evaluates the current legal situation and makes a proposal for a reform.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 19
1. Teil: Kapitalerträge aus börsennotierten Aktien als Forschungsgegenstand 23
A. Begriff des Kapitalertrags (aus börsennotierten Aktien) 23
B. Historische Entwicklung des kapitalmarktnahen Gesellschaftsrechts und der Besteuerung von Aktiengesellschaften sowie Kapitaleinkommen aus Aktien im Privatvermögen 25
I. Entwicklung des kapitalmarktnahen Gesellschaftsrechts 25
II. Entwicklung der Besteuerung von Aktiengesellschaften sowie von Kapitaleinkommen aus Aktien im Privatvermögen 28
III. Vergleich der Entwicklungen 32
C. Methodischer Ausgangspunkt der Arbeit 32
I. Steuerrecht und ökonomische Effizienz 33
1. Steuerrecht aus juristischer Sicht 33
2. Steuerrecht aus ökonomischer Sicht 33
3. Auflösung der Konkurrenz von Rechts- und Wirtschaftswissenschaft 35
a) Prävalenz der Rechtswissenschaft 35
b) Schnittmengen 36
II. Verfassungsrechtlicher Rahmen 37
1. Steuergegenstand und Steuerbemessungsgrundlage 38
2. Verfassungsvorgaben für die Konkretisierung des Steuergegenstandes \"Kapitalertrag aus börsennotierten Aktien 39
a) Folgerichtige Besteuerung nach der finanziellen Leistungsfähigkeit 39
(1) Rechtsprechung des BVerfG 39
(2) Meinungsstand in der Literatur 41
(a) Leistungsfähigkeitsprinzip 41
(b) Folgerichtigkeitsgebot 42
(c) Zusammenwirken von Leistungsfähigkeitsprinzip und Folgerichtigkeitsgebot 43
(3) Stellungnahme 44
b) Kriterium der Ergiebigkeit einer Steuer 47
(1) Ergiebigkeit als Bestandteil des Steuerbegriffs 47
(2) Ergiebigkeit als Konsequenz der Steuerrechtfertigung 48
(3) Ergiebigkeit als Konsequenz des Wirtschaftlichkeitsgebots des Art. 114 Abs. 2 GG 49
(4) Kriterium der Ergiebigkeit einer Steuer als Verfassungsgebot 50
3. Verfassungsvorgaben für die Ausgestaltung der Steuerbemessungsgrundlage 51
a) Vollzugsgleichheit 51
b) Eigentumsschutz 52
c) Bestimmtheitsgrundsatz 53
d) Sozialstaatsprinzip 53
e) Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns 54
4. Entwicklung der Steuerbemessungsgrundlage aus dem Steuergegenstand 54
III. Zusätzliche Prämissen 56
1. Objektives Nettoprinzip 56
2. Keine eigenständige Leistungsfähigkeit juristischer Personen 57
a) Meinungsstand 57
b) Stellungnahme 58
c) Steuerrechtspraxis 59
2. Teil: Entwicklung einer verfassungskonformen Systematik des Steuergegenstandes \"Kapitalertrag aus börsennotierten Aktien 61
A. Theoretische Grundlagen 61
I. Preisbildung am Aktienmarkt (Kapitalmarkttheorie) 61
1. Aktienbewertung 62
a) Zeitwert von Geld 62
b) Bewertungsmodelle 63
c) Rendite und Risiko 65
d) Einfluss von Informationsasymmetrien 66
e) Empirischer Befund 67
2. Marktineffizienzen 68
a) Angebot-Nachfrage-Ungleichgewichte 68
b) Marktpsychologie 70
3. Monetäre Einflussfaktoren 71
II. Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen und ihre wirtschaftlichen Wechselwirkungen 71
1. Gewinnausschüttung 73
a) Bardividende 73
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 73
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 73
b) Sachdividende 76
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 76
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 77
c) Rückerwerb eigener Aktien durch die Aktiengesellschaft 77
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 77
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 79
2. Gewinnthesaurierung 82
a) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 82
b) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 82
3. Umwandlungsrechtliche Maßnahmen 84
a) Auf- und Abspaltung 84
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 84
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 84
b) Ausgliederung 85
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 85
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 85
4. Kapitalmaßnahmen 86
a) Kapitalherabsetzung 86
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 86
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 86
b) Kapitalerhöhung gegen Einlagen 87
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 87
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 88
c) Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 88
(1) Gesellschaftsrechtliche Bedeutung 88
(2) Wirtschaftliche Wechselwirkungen 89
5. Verlust der Gesellschafterstellung 89
a) Veräußerung der Aktie an einen Dritten 90
3. Teil: Zinsberücksichtigung in der Kapitaleinkommensbesteuerung 137
A. Nominal- vs. Realwertprinzip 137
I. Grundproblematik und Meinungsstand 137
II. Nominal- vs. Realwertprinzip und Besteuerung von Kapitalerträgen aus börsennotierten Aktien 140
III. Nominal- vs. Realwertprinzip und Besteuerung von Kapitaleinkommen insgesamt 142
1. Evaluation des gegenwärtigen Diskussionsstandes 142
2. Erweiterung der Diskussion um ein Deflationsszenario 143
a) Definition und Bedeutung der Deflation 143
b) Literatur zur Bedeutung von Deflation für das Steuerrecht 144
c) Entstehung einer Deflation 145
d) Nominalwertprinzip bei Deflation 147
e) Realwertprinzip bei Deflation 147
(1) Ausgangspunkt der Analyse 147
(2) Konsequenzen aus dem Folgerichtigkeitsgebot 148
(3) Anreizwirkungen des Realwertprinzips bei Deflation 150
3. Abwägung zwischen Nominal- und Realwertprinzip 152
B. Einkommens- vs. konsumorientierte Besteuerung 154
I. Idee und Umsetzungsmöglichkeiten einer konsumorientierten Besteuerung 154
II. Äquivalenz zum Realwertprinzip im Hinblick auf die Folgen einer Deflation 155
C. Zwischenergebnis 157
4. Teil: Besteuerung des \"Kapitalertrags aus börsennotierten Aktien 158
A. Mögliche Bemessungsgrundlagen 158
I. Bemessungsgrundlagen des fundierten Kapitalertrags 159
1. Ausschließliche Besteuerung auf Ebene der Aktiengesellschaft 159
2. Ausschließliche Besteuerung auf Ebene des Aktionärs 159
3. Kombinationsmodelle 160
II. Bemessungsgrundlagen des aggregierten Kapitalertrags 161
1. Ausschließliche Besteuerung auf Ebene des Aktionärs 161
2. Kombinationsmodelle 161
B. Kritik der Besteuerung de lege lata (Abgeltungsteuer) 163
I. Rechtslage 164
1. Besteuerung des Jahresüberschusses auf Ebene der körperschaftsteuerpflichtigen Aktiengesellschaft 164
2. Besteuerung auf Ebene des einkommensteuerpflichtigen Aktionärs 165
a) Gewinnausschüttung 166
(1) Bardividende 166
(2) Sachdividende 166
(3) Veräußerung der Aktie an die Gesellschaft 166
b) Umwandlungsrechtliche Maßnahmen 167
(1) Auf- und Abspaltung 167
(2) Ausgliederung 167
c) Kapitalmaßnahmen 167
(1) Kapitalherabsetzung 167
(2) Effektive Kapitalerhöhung 169
(3) Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 169
d) Verlust der Gesellschafterstellung 169
(1) Veräußerung der Aktie an einen Dritten 169
(2) Squeeze-out des Aktionärs 170
(3) Einziehung von Aktien 171
(4) Ausschluss aus wichtigem Grund 173
e) Gesellschaftsgründung und Liquidation 174
f) Aktiensplit und umgekehrter Aktiensplit 175
g) Berücksichtigung von Verlusten 175
h) Werbungskostenabzug 175
II. Vereinbarkeit der Besteuerung mit den möglichen Bemessungsgrundlagen 176
1. Vom Gesetzgeber gewählter Besteuerungsansatz 176
2. Widersprüche zum verfassungsrechtlichen Besteuerungsideal 176
a) Steuerbilanzgewinn und Handelsbilanzgewinn 176
b) Verlustverrechnungsverbot des § 20 Abs. 6 S. 4 EStG 178
c) Besteuerung einer Ausschüttung von Aktien in Form einer Sachdividende 179
d) Ausschluss des Verlustrücktrags von Aktienkursverlusten 180
e) Unterschiedlicher Steuersatz für fundierte und unfundierte Kapitalerträge 181
f) Nichterfassung unfundierter Kapitalerträge im Rahmen einer Einlagenrückgewähr 181
g) Squeeze-out und Ausschluss aus wichtigem Grund 182
h) Einziehung von Aktien 182
i) Berücksichtigung von Werbungskosten 183
j) Zusammenfassung der Widersprüche 183
III. Verfassungsrechtliche Würdigung 184
IV. Exkurs: Konsequenzen bei Annahme einer eigenen steuerlichen Leistungsfähigkeit juristischer Personen 185
C. Vorschlag einer Besteuerung de lege ferenda 186
I. Kapitalertragbesteuerung und Internationales Steuerrecht 187
1. Gleichheitssatz und Internationales Steuerrecht 188
a) Quellenprinzip 188
b) Welteinkommensprinzip 189
c) Stellungnahme 190
2. Vorgaben der europäischen Grundfreiheiten 193
3. Möglichkeiten der Kapitalertragbesteuerung im internationalen Kontext 195
II. Festlegung des konkreten Steuergegenstandes 195
III. Kriterien für die Wahl der Bemessungsgrundlage 197
1. Verfassungsrechtlich verankerte Kriterien 197
a) Vollzugsgleichheit der Besteuerung 197
b) Gebot einer eigentumsschonenden Besteuerung 197
c) Bestimmtheitsgrundsatz 198
d) Sozialstaatsprinzip 198
e) Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns 198
2. Steuertechnische Aspekte 199
a) Kohärenz mit dem Gesellschaftsrecht 199
b) Sicherung eines konstanten Steueraufkommens und einkommensorientierte Besteuerung 200
c) Internationaler Steuerwettbewerb 200
d) Weitere Aspekte 200
3. Ökonomische Effizienzkriterien 201
a) Entscheidungsneutralität auf Ebene der Aktiengesellschaft 202
b) Entscheidungsneutralität auf Ebene des Aktionärs 203
IV. Evaluierung und Abwägung der Kriterien 204
1. Vor- und Nachteile einer linearen Körperschaftsteuer 204
2. Schwierigkeiten einer Umsetzung der Tarifprogression 205
3. Steuerwettbewerb und Standortattraktivität 206
4. Abschließende Abwägung 207
V. Folgefragen 209
1. Werbungskostenabzug 209
2. Freistellung des Existenzminimums 211
3. Schachtelbeteiligungen bei Kapitalgesellschaften 212
VI. Vereinbarkeit mit sekundärem Gemeinschaftsrecht und völkerrechtlichen Abkommen 212
1. Europäische Zins- und Lizenzrichtlinie 212
2. Europäische Mutter-Tochter-Richtlinie 214
3. Doppelbesteuerungsabkommen 214
VII. Konkreter Reformvorschlag 215
D. Zwischenergebnis 216
Zusammenfassung der Ergebnisse 217
Gesetzesmaterialien 220
Veröffentlichungen des Bundesministeriums der Finanzen und der obersten Finanzbehörden der Länder 222
Literaturverzeichnis 223
Sachverzeichnis 253