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Brenz, J. (2018). Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55273-3
Brenz, Jan. Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55273-3
Brenz, J (2018): Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55273-3

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Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen

Brenz, Jan

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 100

(2018)

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About The Author

Jan Brenz studierte von 2008 bis 2013 Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Er ist seit 2009 am Lehrstuhl von Prof. Dr. Barbara Remmert tätig. 2015 erwarb er einen Master of Laws und promovierte 2017 zum Doktor der Rechte. Seit 2016 absolviert er sein Referendariat am Landgericht Tübingen.

Abstract

Es fällt auf, dass sich im Polizeirecht viele unbestimmte Rechtsbegriffe und »Regeln« finden, obwohl es zu grundrechtseingreifenden Maßnahmen ermächtigt, die durch das Gesetz an sich hinreichend vorgezeichnet sein müssen. Der Autor vertritt die These, dass sich der Inhalt mancher Facetten des unbestimmten Rechtsbegriffs der Gefahr allein aus ihrem normativen Kontext erschließen lässt. Im Übrigen nimmt er an, dass die Prüfung der Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme und die Ausfüllung aller damit verbundenen Wertungsspielräume durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz geprägt sind. Der Autor zeigt, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht nur die Ermessensausübung durch die Polizei determiniert, sondern dass die rechtlichen Anforderungen an polizeiliche Maßnahmen insgesamt auf einem durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmten System von Abwägungsentscheidungen beruhen.»The Police Law as a System of Weighing up Decisions Determined by the Principle of Proportionality«

The author shows that the content of many facets of the indefinite legal concept of »Gefahr« can be developed solely from a normative context. Moreover, he demonstrates that the principle of proportionality not only determines the police's exercise of discretion, but that the legal requirements for police measures as a whole are based on a system of weighing up decisions determined by the principle of proportionality.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Kapitel 1: Einleitung 13
A. Einführung 13
I. Begriffsdenken im Polizeirecht 13
1. Unterschiedliche Gefahrbegriffe 13
2. Begriffsdenken bei der Bestimmung von Störern 18
3. „Regeln“ bei der Ermessensausübung 19
II. Folgen von Begriffsdenken 19
B. Untersuchungsgegenstand und These 21
C. Gang der Untersuchung 22
Kapitel 2: Normativ erklärbare Begrifflichkeiten 24
A. Abstrakte und konkrete Gefahr 24
I. Definition und Probleme 24
II. Funktion der Begriffe der abstrakten und konkreten Gefahr 26
1. Zuordnung der abstrakten und konkreten Gefahr zu den polizeirechtlichen Normen 26
a) Kriterien für die Zuordnung der Begriffe der abstrakten und konkreten Gefahr zu der Generalklausel nach §§ 3 i. V. m. 1 Abs. 1 Satz 1 PolG und zu der Ermächtigung zum Erlass von Polizeiverordnungen nach §§ 10 Abs.1 i. V. m. 1 Abs. 1 Satz 1 PolG 26
b) Zuordnung der Sachverhalte der konkreten und abstrakten Gefahr zu den Rechtsfolgen 28
c) Problemfälle 29
d) Bedeutung der Begriffe der abstrakten und konkreten Gefahr für die Wahrscheinlichkeitsaussagen und die Zuordnung der Begriffe zur Aufgabenzuweisungsnorm des § 1 Abs. 1 Satz 1 PolG 31
e) Zuordnung der abstrakten und konkreten Gefahr zu den Regelungen über Standardmaßnahmen nach den §§ 26 ff. PolG 34
f) Zuordnung der abstrakten und konkreten Gefahr zur unmittelbaren Ausführung nach § 8 Abs. 1 PolG 34
2. Folgen für Normen mit qualifizierten Gefahrbegriffen 35
III. Zusammenfassung 35
B. Anscheins- und Putativgefahr 36
I. Begriffe 36
II. Funktion der Begriffe der Anscheins- und Putativgefahr 37
III. Die Begriffe der objektiven und subjektiven Sichtweise bei der Wahrscheinlichkeitsprognose 38
IV. Verzichtbarkeit der Begriffe Anscheins- und Putativgefahr 41
C. Bedeutung der vorgenommenen Begriffsbildungen für die Anwendung von Verhältnismäßigkeitskriterien 42
Kapitel 3: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Polizeirecht aus historischer Perspektive 43
A. Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Allgemeinen Preußischen Landrecht 44
I. Die „nöthigen Anstalten“ in § 10 Teil II, Titel 17 ALR als Anknüpfungspunkt bei der Auswahl der Rechtsfolgen 44
II. „Bevorstehende[…] Gefahr“ in § 10 Teil II, Titel 17 ALR als Anknüpfungspunkt bei der Auslegung des Tatbestandes 47
III. Anknüpfungspunkte bei der Bestimmung des Adressaten einer polizeilichen Maßnahme sowie bei der Adressatenauswahl 50
1. Bestimmung des Adressaten 51
2. Adressatenauswahl 53
IV. Zusammenfassung 54
B. Anknüpfungspunkte für die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Preußischen Polizeiverwaltungsgesetz 54
I. § 41 Abs. 1, Abs. 2 PrPVG und „notwendige Maßnahmen“ in § 14 Abs. 1 PrPVG als Anknüpfungspunkte bei der Auswahl der Rechtsfolgen 54
II. „Gefahren“ in § 14 Abs. 1 PrPVG als Anknüpfungspunkt bei der Auslegung des Tatbestandes 56
III. Anknüpfungspunkte bei der Bestimmung des Adressaten einer polizeilichen Maßnahme in den §§ 18 ff. PrPVG und bei der Adressatenauswahl 56
1. Bestimmung des Adressaten 56
2. Adressatenauswahl 57
C. Zusammenfassung 57
Kapitel 4: Begriff und Inhalte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 58
A. Verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Vorgaben 58
I. Verfassungsrechtliche Vorgaben 58
II. Verankerung im Polizeigesetz 61
B. Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 62
I. Legitimität des Zwecks und des Mittels 63
II. Geeignetheit der Maßnahme 63
III. Erforderlichkeit der Maßnahme 65
IV. Angemessenheit der Maßnahme 69
C. Zusammenfassung 71
Kapitel 5: Die Vorgaben des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes auf den verschiedenen Ebenen der Anforderungen an eine rechtmäßige polizeiliche Maßnahme 72
A. Ebene der Bestimmung der Rechtsfolgen 72
I. Opportunitätsprinzip 72
II. Entschließungsermessen 74
1. Grundsätzliche Gefahrenabwehrpflicht nach § 1 Abs. 1 Satz 1 PolG 74
2. Grenzen der Gefahrenabwehrpflicht 76
3. Unterschiede zwischen der Gefahrenabwehrpflicht und dem üblicherweise vertretenen Entschließungsermessen 76
III. Auswahlermessen 77
1. Konstellationen 1 und 2 78
2. Konstellation 3 79
a) Teilanforderung der Geeignetheit bei der Störerauswahl 80
b) Teilanforderung der Erforderlichkeit bei der Störerauswahl 80
c) Teilanforderung der Angemessenheit 82
d) Spannungsverhältnis zur Effektivität der Gefahrenabwehr? 82
e) Berücksichtigung des Verantwortungsgrades der Störer bei der Prüfung der Teilanforderung der Erforderlichkeit 83
aa) Einfluss der „internen zivilrechtlichen Verantwortlichkeit“ auf die Teilanforderung der Erforderlichkeit 84
bb) Keine weitergehende Berücksichtigung des Verantwortungsgrades 86
3. Konstellation 4 88
IV. Zusammenfassung 88
B. Ebene der Qualifikation einer Person als Störer 89
I. Irrelevanz der Trennung zwischen Verhaltens- und Zustandsstörer für die Zurechnung 89
II. Defizite der herkömmlich verwendeten rechtlichen Kriterien für eine Zurechnung in Rahmen der §§ 6 Abs. 1 und 7 PolG 91
1. Verhaltensstörer 92
2. Zustandsstörer 93
III. Zurechnung als Abwägung zwischen Freiheit und Verantwortung 94
IV. Erklärung der Wertungswidersprüche 97
1. Zweckveranlasser 97
2. Begrenzung der Zustandsstörereigenschaft 99
V. Zusammenfassung 105
C. Ebene des Tatbestandes 105
I. Wahrscheinlichkeitsbegriff 106
1. Unergiebigkeit eines bloßen Wahrscheinlichkeitsgrads 106
2. „Hinreichende“ Wahrscheinlichkeit 107
a) Zweck des Gefahrbegriffs 108
b) Gewicht der Schädigung eines polizeilichen Schutzgutes als maßgebliches Kriterium 109
c) Berücksichtigung des allgemeinen Lebensrisikos 111
d) Kein zusätzliches zeitliches Kriterium 112
II. Behandlung von Situationen des Gefahrenverdachts 113
1. Definition und Abgrenzungsproblematik zur Anscheins- und Putativgefahr 113
2. Eingriffsmaßnahmen bei einem Gefahrenverdacht 114
3. Der Begriff des Gefahrenverdachts als geringerer Wahrscheinlichkeitsgrad eines Schadenseintritts 115
4. Zusammenfassung 118
III. Irrelevanz der Abgrenzung zwischen bloßer Belästigung und Schaden bei der Gefahr 118
IV. Zusammenfassung 119
Ergebnis 120
A. Entbehrlichkeit der üblicherweise verwendeten Begrifflichkeiten und Fallgruppen 120
B. Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen 121
Literaturverzeichnis 123
Sachverzeichnis 141