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Die Schutznormtheorie

Historische Entwicklung und Hintergründe

Scharl, Anna Ingeborg

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1375

(2018)

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Anna Ingeborg Scharl studierte Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung war sie fast vier Jahre lang wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Bayreuth an den Lehrstühlen von Prof. Dr. Oliver Lepsius und Prof. Dr. Stephan Rixen. Im Oktober 2017 begann sie das Referendariat am OLG Bamberg. Anna Ingeborg Scharl studied law and business administration at the University of Bayreuth. After passing her first state examination, she worked for almost four years as a research assistant at the University of Bayreuth (Prof. Dr. Oliver Lepsius, Prof. Dr. Stephan Rixen). In october 2017 she started the legal clerkship at the OLG Bamberg.

Abstract

Das subjektive öffentliche Recht ist aufgrund der Abhängigkeit nahezu sämtlichen Rechtsschutzes ein wichtiges Thema des öffentlichen Rechts – gleichermaßen für die Wissenschaft wie die Praxis. Zentral ist die Schutznormtheorie. Die Arbeit zeigt die historische Entwicklung der dogmatischen Figur auf und beleuchtet die maßgeblichen Hintergründe. Dabei stehen sowohl die Konzeption der Schutznormtheorie als auch deren Anwendungsbereich im Fokus der Betrachtung. Es zeigt sich, dass wichtige Entwicklungen zur Zeit des Spätkonstitutionalismus und der Weimarer Republik stattfanden, die endgültige Form der Schutznormtheorie aber auch von Entwicklungen nach 1945 geprägt ist. Als beeinflussend erweist sich der staatstheoretische Kontext der jeweiligen Zeit. Die Schutznormtheorie stellt sich so gleichermaßen wandelbar wie beständig dar. Die historische Aufarbeitung dient dem besseren Verständnis der Theorie.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einführung 17
A. Einleitung 17
B. Ziel der Arbeit, Methode, Forschungsstand 20
C. Einordnung, Konzeption und Anwendungsbereich der Schutznormtheorie 22
I. Kontext der Schutznormtheorie 22
1. Das subjektive öffentliche Recht 22
2. Abhängigkeit des Rechtsschutzes vom subjektiven öffentlichen Recht 25
a) Abhängigkeit der verfassungsrechtlichen Garantie des Rechtsschutzes in Art. 19 Abs. 4 GG vom subjektiven öffentlichen Recht 25
b) Abhängigkeit der verwaltungsgerichtlichen Klage vom subjektiven öffentlichen Recht 26
II. Konzeption der Schutznormtheorie 30
III. Anwendungsbereich der Schutznormtheorie 33
1. Begrenzung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf einfachgesetzliche Normen (Verwaltungsrecht) 33
2. Begrenzung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf Verpflichtungs- und Drittanfechtungsklagen (sog. Adressatentheorie) 35
3. Anwendbarkeit der Schutznormtheorie auf Ermessensnormen 36
Erster Teil: Wichtige Entwicklungen im Spätkonstitutionalismus und der Weimarer Republik für die Entwicklung der Schutznormtheorie 39
A. Maßgebliche Entwicklungen für die Konzeption der Schutznormtheorie: Herausbilden der Kriterien – insbesondere der Schutznorm – zur Ermittlung subjektiver öffentlicher Rechte 39
I. Literatur 39
1. Die Anerkennung des subjektiven öffentlichen Rechts 40
a) Diskussion der Möglichkeit subjektiver öffentlicher Rechte und weitgehende Zurückdrängung 40
b) Anerkennung der Möglichkeit subjektiver öffentlicher Rechte ohne vertiefte Auseinandersetzung mit deren Voraussetzungen 43
2. Anerkennung der Schutznorm als eine Voraussetzung zur Ermittlung subjektiver öffentlicher Rechte 44
a) G. Jellinek: Schutznormkriterium als ein Merkmal des subjektiven öffentlichen Rechts 44
b) Fleiner: Schutznormkriterium als Bedingung subjektiver öffentlicher Rechte und Ermittlung dessen anhand Auslegung 50
c) Bühler: Schutznormkriterium als Voraussetzung des subjektiven öffentlichen Rechts und Ermittlung dessen anhand Auslegung nach dem Willen des Gesetzgebers 52
d) Anerkennung der Schutznorm als Kriterium des subjektiven öffentlichen Rechts durch die zeitgenössische herrschende Lehre 56
3. Fortführen der herrschenden Lehre, verstärkte Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts und Konkretisierungen in der Weimarer Republik 58
a) Fortführen der herrschenden Lehre 59
b) Verstärkte Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts und Konkretisierungen 62
4. Zusammenfassung 67
II. Rechtsprechung 68
1. Preußisches OVG 69
2. Sächsisches OVG 74
3. Württembergischer VGH 80
4. Bayerischer VGH 82
5. Zusammenfassung 83
III. Zusammenfassung 84
B. Maßgebliche Entwicklungen für den Anwendungsbereich der Schutznormtheorie 85
I. Verständnis des subjektiven öffentlichen Rechts als Recht des Einzelnen gegenüber dem Staat 85
II. Subjektives öffentliches Recht in erster Linie als Phänomen des Verwaltungsrechts 88
1. Anwendung der Begriffsbestimmung und Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts auf Grundrechte 88
2. Grundrechte als subjektive öffentliche Rechte? 90
3. Grundrechte als Prinzip der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung 93
4. Fortführen der Annahmen in der Weimarer Republik 96
5. Zusammenfassung 100
III. Andeutung der Begrenzung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf Verpflichtungs- und Drittanfechtungsklagen (sog. Adressatentheorie) 100
IV. Anwendbarkeit der Schutznormtheorie auf Ermessensnormen 103
V. Zusammenfassung 106
C. Hintergründe der dargestellten Entwicklungen 107
I. Anerkennung der Rechtspersönlichkeit des Staates 107
II. Souveränität des Staates im Sinne staatlicher Allmacht 113
III. Rechtspositivismus als juristische Methode 118
IV. Pfadabhängigkeit: Orientierung am subjektiven Privatrecht 123
V. Zusammenfassung 130
D. Zusammenfassung 133
Zweiter Teil: Wichtige Entwicklungen nach 1945 für die Entwicklung der Schutznormtheorie 136
A. Maßgebliche Entwicklungen für die Konzeption der Schutznormtheorie: Fokussierung der Voraussetzungen zur Ermittlung subjektiver öffentlicher Rechte auf das Schutznormkriterium 136
I. Literatur 136
1. Rezeption der hergebrachten Konzeption vom subjektiven öffentlichen Recht 137
2. Modifikationen und Akzentverschiebungen 140
a) Entfallen der Voraussetzung des „zwingenden Rechtssatzes“ 140
b) Entfallen der Voraussetzung der „Rechts- bzw. Willensmacht“ 143
c) Fokussierung auf Voraussetzung der „Schutznorm“ im Sinne „objektivierter Auslegung“ 150
3. Zusammenfassung 157
II. Rechtsprechung 158
1. Entfallen der Voraussetzung des „zwingenden Rechtssatzes“ 158
2. Entfallen der Voraussetzung der „Willens- bzw. Rechtsmacht“ 160
3. Fokussierung auf Voraussetzung der „Schutznorm“ im Sinne „objektivierter Auslegung“ 162
4. Zusammenfassung 166
III. Zusammenfassung 167
B. Maßgebliche Entwicklungen für den Anwendungsbereich der Schutznormtheorie 168
I. Begrenzung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf einfaches Recht (Verwaltungsrecht) 169
1. Subjektives öffentliches Recht als Thema des einfachen Rechts (Verwaltungsrechts) 169
2. Dualismus der Lehre vom subjektiven öffentlichen Recht und selbstständiger Grundrechtslehre 171
II. Verfestigung der Beschränkung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf Verpflichtungs- und Drittanfechtungsklagen (sog. Adressatentheorie) 174
III. Ordnung des Verhältnisses subjektiver öffentlicher Rechte des einfachen Rechts und Grundrechte: Anwendungsvorrang des einfachen Rechts 177
1. Literatur 177
2. Rechtsprechung 183
IV. Anwendbarkeit der Schutznormtheorie auf Ermessensnormen 186
V. Zusammenfassung 191
C. Hintergründe der dargestellten Entwicklungen 193
I. Geändertes Verhältnis des Einzelnen zum Staat: Aufwertung vom Untertanen zum Bürger – „Primat des Menschen“ und Beschränkung staatlicher Macht 193
1. Allgemein 194
a) Würde des Menschen als Ausgangspunkt, Art. 1 Abs. 1 GG 194
b) Ausgestaltung der Grundrechte als Menschenrechte 196
c) Bindung aller Gewalten – auch der Legislative – an Grundrechte, Art. 1 Abs. 3 GG 197
d) Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 Abs. 2 GG 197
e) (Materielles) Rechtsstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG 198
f) Rechtsweggarantie, Art. 19 Abs. 4 GG 198
g) Sozialstaatsprinzip, Art. 20 Abs. 3 GG 199
h) Ewigkeitsgarantie, Art. 79 Abs. 3 GG 200
i) Zusammenfassung 200
2. Bedeutung für Modifikationen hinsichtlich der Voraussetzungen des subjektiven öffentlichen Rechts 201
a) Literatur 202
b) Rechtsprechung 208
3. Bedeutung für Veränderungen hinsichtlich des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie 211
a) Verengung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf einfaches Recht 211
b) Neuordnung des Verhältnisses einfaches Recht – Grundrechte im Sinne des Anwendungsvorrangs des einfachen Rechts mit Ausnahme der Adressatenkonstellation 214
c) Beschränkung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf Verpflichtungs- und Drittanfechtungsklagen 215
d) Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Schutznormtheorie auf Ermessensnormen 216
4. Zusammenfassung 216
II. Abkehr vom reinen Rechtspositivismus als juristischer Methode: Anerkennung überpositiven Rechts 218
III. Pfadabhängigkeit: Orientierung am hergebrachten Verständnis subjektiven öffentlichen Rechts 220
IV. Zusammenfassung 221
D. Zusammenfassung 222
Zusammenfassung und Ausblick 226
A. Zusammenfassung 226
B. Ausblick 231
Literaturverzeichnis 233
Sachwort- und Personenregister 246