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Das System und die Prinzipien der Einkünfte im werdenden Staat der Neuzeit,

dargestellt anhand der kameralwissenschaftlichen Literatur (1600 - 1835)

Schulz, Hermann

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 421

(1982)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung: Wissenschaftliche Einordnung, Ziel und Aufbau der Arbeit 19
I. Die vor- und frühkameralistische Literatur in der Zeit vom 16. Jahrhundert bis zur Mitte des 17. Jahrhunderts 25
A. Die Entwicklung der Systematik der landesherrlichen Einkünfte 25
1. Die ethische, additive Ratskonzeption 28
a) Jean Bodin (1530 - 1596) 29
b) Theophilus Ellychnius 33
2. Der Gliederungsansatz nach ersten rationalen Einkunftsmerkmalen 38
a) Johannes Boterio (ca. 1533/1544 - 1617) 38
b) Georg Obrecht (1547 - 1612) 41
3. Die dichotomische Gliederungsvielfalt der sogenannten juristischen Steuerliteratur 44
a) Jakob Bornitz (ca. 1560 - 1625) 46
b) Christoph Besold (1577 - 1638) 50
c) Kaspar Klock (1583 - 1655) 51
d) Maximilian Faust von Aschaffenburg 52
4. Schlußanmerkung. Das Fehlen einer Gliederungsdiskussion 53
B. Die Einkunftsberechtigung des Regenten und die Einkunftsprinzipien 54
1. Die Einkunftsberechtigung 55
2. Das ständische Steuerbewilligungsrecht 55
3. Die Einkunftsprinzipien 60
a) Vorrang der Kammergefälle 60
b) Subsidiarität der Auflagen 61
c) Sparsamkeit in der Haushaltsführung 64
d) Der Grundsatz der Mäßigkeit 66
e) Der Grundsatz des Substanzschutzes 67
f) Die Grundsätze der Leistungsfähigkeit, Gleichheit und Allgemeinheit (Proportionalität) der Abgaben 69
g) Übermaßverbot und Herrschaftszweck 72
II. Die frühe Kameralepoche seit dem Ausgang des Dreißigjährigen Krieges bis zur Einrichtung der ersten Kamerallehrstühle (ca. 1650 - 1730) 73
A. Die Entwicklung der Systematik der Einkünfte 73
1. Die herrschaftlichen Gütereinkünfte 74
a) Die eigenen fürstlichen Einkünfte nach Seckendorff 74
b) Die herrschaftlichen Gütereinkünfte nach Lau 76
c) Die rechtliche Qualifizierung der herrschaftlichen Güter als Domänen 77
d) Der Rechtsgrund der herrschaftlichen Güter und Domänen 78
2. Die Einkunftskategorie der Regalieneinkünfte 79
a) Die Formierung der Regalieneinkünfte als eigenständige Gattung der landesherrlichen Intraden nach Seckendorff 79
b) Die Regalien und Regalieneinkünfte 80
aa) Der Begriff der Regalien 81
bb) Der Rechtsgrund der Regalien 82
cc) Die Gliederung der Regalien 85
dd) Der gegenständliche Bereich der Regalien 86
α) Der Katalog der Regalien 86
β) Die Ausgliederung der Steuern und die Triasbildung Domänen — Regalien — Steuern 89
3. Die Ordnung der Steuern 91
a) Das Ideal der regulären Steuer 91
b) Die Steueranlässe 95
c) Der Steuerbegriff 96
d) Das Steuererhebungsrecht 99
e) Die Steuerlegitimation 102
B. Ausgestaltung und Prinzipien der Einkünfte 106
1. Die herrschaftlichen Gütereinkünfte 106
2. Die Nutzungen der Regalien 108
a) Das Bergwerksregal 108
b) Das Münzregal 109
c) Das Postregal 110
d) Das Straßen-, Geleits- und Zollregal 110
e) Das Jagdregal 112
f) Das Forstregal 112
g) Das Fischereiregal und andere Wassernutzungen 113
h) Das Lehensregal 113
3. Die Steuerprinzipien 114
a) Die Steuergleichheit 115
aa) Der Grundsatz der Allgemeinheit der Steuern. Exkurs: die Akzise 116
bb) Der Grundsatz materiell gleicher Steuerbelastung 126
cc) Steuergleichheit, Steuermäßigkeit und Fähigkeitstheorem 130
dd) Steuergleichheit, Steuerfreiheit und Erhalt des Notbedarfs 133
b) Das Verbot der Doppelbesteuerung 134
c) Der Grundsatz der Ertrags- bzw. Gewinnbesteuerung 135
d) Der Grundsatz der Wirtschaftsfreundlichkeit und Wirtschaftsförderlichkeit der Steuern 138
e) Der Grundsatz der Vermögensgeheimhaltung 139
f) Der Grundsatz der Bestimmtheit der Besteuerung 141
g) Der Grundsatz der Bequemlichkeit der Besteuerung 142
h) Der Grundsatz der Wohlfeilheit der Besteuerung 144
i) Der Grundsatz der Besteuerung nach dem Zustand des Landes und der Steuerpflichtigen 145
k) Der Grundsatz der Begrenzung der Gesamtsteuereinkünfte durch den Herrschaftszweck 149
l) Der Grundsatz der Einheit und Widerspruchsfreiheit der Steuerordnung 150
III. Die spätere Kameralepoche (ca. 1730 - 1835) 153
A. Die Systematisierungsansätze zur Gliederung der Einkünfte 154
1. Die Gliederung in ordentliche und außerordentliche Einkünfte 154
2. Die Gliederung in ordentliche Einkünfte aus Domänen, Regalien und Steuerauflagen bzw. Domänen, Regalien, zufälligen Einkünften und Steuerauflagen 154
3. Die Gliederung in unmittelbare und mittelbare Einkünfte bzw. in Einkünfte aus eigenem Vermögen und Einkünfte aus dem Vermögen der Untertanen und Bürger 155
4. Weitere Gliederungsansätze 158
5. Nichttragende Gliederungsansätze, insbesondere die Gliederung in Aerar- und Fiskaleinkünfte 159
B. Die materielle Ausgestaltung des Einkunftswesens. Die Generalmaximen des Finanzwesens 162
C. Die Domänen und Domäneneinkünfte 165
1. Die Bezeichnung „Domänen\" und bedeutungsgleiche Benennungen 165
2. Der Domänenbegriff 167
a) Die Güter und Rechte der Domänen 169
aa) Die Grundstücke 170
bb) Die „Zugehörungen 171
cc) Die Gerechtsamen 174
b) Die Domänen als Staatsgüter 176
aa) Die Scheidung in Domänen (öffentliche Güter) und Chatoulgüter (Privatgüter) 177
α) Die Chatoulgüter als Privatgüter 178
β) Die Domänen als öffentliche Güter 183
bb) Die Zuordnung der Domänen zum Eigentum bzw. Besitz des Regenten als Regenten 183
cc) Die Domänen als Staatsgüter 184
dd) Das dominiale Staatsgut — Theorie und Realität 185
c) Die Berechtigung des Regenten an den Domäneneinkünften 190
d) Die Zweckbindung der Domäneneinkünfte 191
e) Die Unveräußerlichkeit der Domänen 193
3. Die Kameralaufgabe der „Besorgung\" der Domänen 198
4. Die Domäneneinkünfte und ihre Ausgestaltung 200
a) Domäneneinkünfte aus der Verwaltung des Domänenguts 201
aa) Die Amtsverwaltung der Domänen 201
bb) Die Gewährsverwaltung der Domänen 202
cc) Die Einschätzung der Einkunftserzielung durch Verwaltung der Domänen 203
α) Die Nutzung der Güter 203
β) Die Ausübung der dominialen Sonderrechte 206
αα) Der Zehnte 206
ββ) Die Fron 209
b) Domäneneinkünfte aus der Verpachtung der Domänengüter 210
aa) Die Pachtzinsen 210
bb) Die Pachtarten 211
cc) Die Einschätzung der Einkunftserzielung durch Verpachtung der Domänengüter 211
c) Domäneneinkünfte aus der Zerschlagung und Austeilung der Domänengüter 213
aa) Die Arten der Güterausteilung 213
bb) Die Einkünfte aus der Güterausteilung 214
cc) Die Einschätzung der Einkunftserzielung aus der Privatisierung der Güter. Exkurs: die Lehre der Physiokraten 214
d) Das Gewicht der dominialen Einkünfte in der Theorie und Praxis 217
D. Die Regalien, zufälligen Einkünfte und deren Nutzungen 219
1. Der Regalienbegriff und die Kategorie der zufälligen Einkünfte 220
a) Der Rechtsgrund der Regalien 220
aa) Die Regalien als implizierte Rechte der Landeshoheit 220
bb) Die Obsoleszenz alter Rechtsquellen 221
cc) Die sekundäre Bedeutung der historischen Ursprungsgründe 222
dd) Die Bedeutungslosigkeit traditioneller Regaliengliederungen 223
ee) Die Wesensgleichheit der Regalien und sonstigen Regierungsrechte 224
ff) Die Zuordnung der Regalien zum Subjekt „Staat 224
b) Die Bestimmung des Umfangs der Regalien 225
aa) Die Bestimmung der Regalien nach materiellen Kriterien 226
α) Die Grundlegung bei Justi 226
β) Die Fortschreibung der materiellen Regalienbestimmung 228
γ) Die Benennung der Regalien 232
δ) Der Normativcharakter der Regalienbestimmung 233
bb) Die formale Regalienbestimmung 234
α) Das formale Zuordnungsmoment in der materiellen Regalienlehre 234
β) Die tradierte formale Zuordnungslehre 235
γ) Die Fortführung und neuerliche Hinwendung zur formalen Regalienlehre 236
δ) Die gemischt formale-materielle Regalienlehre 239
ε) Die Benennung der Regalien 240
c) Die Gliederung der Regalien nach inneren Finanzprinzipien in „Finanzregalien\" und „wesentliche Regalien\". Die Trennung der staatlichen Einkunftsrechte in „Regalien\" und „zufällige Einkünfte 241
aa) Die Lehre von den „Finanzregalien\" und „wesentlichen Regalien 243
bb) Die Lehre von den „Regalien\" und „zufälligen Einkünften 247
α) Das regalische Einkunftsprinzip 248
β) Die zufälligen Einkünfte 251
αα) Der Rechtsgrund der zufälligen Einkünfte 251
ββ) Die einzelnen zufälligen Einkünfte 252
γγ) Das Einkunftsprinzip der zufälligen Einkünfte 255
δδ) Die Terminologie „zufällige Einkünfte 256
cc) Würdigung 256
d) Die Aufgabe der Kategorie der Regalieneinkünfte und zufälligen Einkünfte 257
aa) Die Reduktion der Regalien auf Erwerbseinkünfte, Polizeirevenuen und Steuern 257
bb) Das Verdikt der Physiokratie über die Regalien 260
cc) Das Aufgeben der verfassungsrechtlichen Einkunftskategorie der Regalien 262
2. Die Lehren zu den einzelnen („Finanz-\") „Regalien\" und Regalieneinkünften 268
a) Die Finanz- und Einkunftsmaximen 268
aa) Der Grundsatz der Vermehrung der Regalieneinkünfte und die Aufgabe dieser Maxime 268
bb) Der Grundsatz der Administration der Regalien 270
cc) Die Gestaltungsmaximen der Regalieneinkünfte 271
b) Die einzelnen Regalien und die Regalieneinkünfte 272
aa) Das Bergwerksregal 272
α) Der Rechtsgrund des Bergwerksregals 272
β) Der Inhalt des Bergwerksregals 274
γ) Der Umfang und die Nutzungsformen des Bergwerksregals 275
δ) Die Einkünfte aus dem Bergwerksregal 277
bb) Das Salzregal 278
α) Die Regalität des Salzes 278
β) Der Umfang der regalischen Salzrechte 278
γ) Die Salzintraden 279
δ) Die Einschätzung des Salzregals 279
cc) Das Salpeterregal 280
α) Die Regalität des Salpeters 280
β) Die Regaliennutzungen 281
dd) Das Münzregal 282
α) Der Rechtsgrund und Inhalt des Münzregals 282
β) Die Funktion des Geldes und der Zweck des Münzregals 282
γ) Die Ausgestaltung des Geldes 283
δ) Die Nutzungen aus dem Münzregal 284
ee) Das Straßenregal 286
α) Der Begriff des Straßenregals im weiteren Sinne 286
β) Die Zweckbestimmung des Straßenregals im weiteren Sinne 286
γ) Das Straßenregal im engeren Sinne 287
αα) Der Begriff des Straßenregals im engeren Sinne 287
ββ) Das Straßenwesen und die Straßengelder 288
γγ) Die Legitimation der Straßengelder 289
δδ) Die Ausgestaltung der Straßengelder 290
δ) Das Geleitsregal 293
αα) Der Begriff des Geleits 293
ββ) Die historische Bedeutung des Geleits 293
γγ) Die tradierte Gestalt des Geleits und die Geleitseinkünfte 294
ε) Das Zollregal 295
αα) Der Inhalt des Zollregals 295
ββ) Die Funktions- und Inhaltsbestimmung der Zölle 295
γγ) Der Rechtsgrund des Zollregals 297
δδ) Die Terminologie, Gliederung und Ausgestaltung der Zölle 298
ζ) Das Postregal 301
αα) Der Umfang des Postwesens und die Arten der Posteinkünfte 301
ββ) Der Umfang, Rechtsgrund und Institutszweck des Postregals 302
γγ) Die Gestaltung der Posttaxen 304
ff) Das Wasserregal 308
α) Der Gegenstand, Rechtsgrund und Inhalt des Wasserregals 308
β) Die Nutzungen und Einkünfte aus dem Wasserregal 309
gg) Das Forstregal 312
α) Die Reduktion der Forstregalität auf die polizeiliche Forstaufsicht und die dominiale Forstnutzung 312
β) Die Forsteinkünfte 313
hh) Das Jagdregal 314
α) Der Inhalt und Rechtsgrund des Jagdregals 314
β) Die Jagdnutzungen und die Einkünfte aus dem Jagdregal 315
kk) Das Handels- und Gewerberegal bzw. das Monopol 316
3. Die Ausgestaltung der „zufälligen Einkünfte\" bzw. der „wesentlichen Regalien 318
a) Das Gestaltungsprinzip der zufälligen Einkünfte bzw. der wesentlichen Regalien 319
b) Die Gerichtstaxen 320
E. Die Einkunftsgattung der Steuer und die Steuerprinzipien 326
1. Die Steuer 327
a) Die Bezeichnung „Steuer 327
b) Der Steuerbegriff 328
aa) Die Steuer als „Beitrag\" der Untertanen/Bürger 329
bb) Die Steuer als „Pflichtbeitrag\" der Untertanen/Bürger an den Staat. Die Steuer als „Staatsauflage 330
cc) Die Steuer als Beitrag zum „Staatsaufwand 331
dd) Die Steuer als Staatskostenbeitrag aus dem Vermögen der Untertanen/Bürger 332
ee) Die Steuer als „unmittelbarer Beitrag zu den allgemeinen Regierungslasten 333
ff) Die Steuer als „subsidiäres Staatsfinanzmittel 334
gg) Die Steuer als „gleicher und allgemeiner Beitrag\", als „Beitrag vom Ertrag\" und als „bestimmter Beitrag nach sicheren Verhältnissen 335
c) Das Besteuerungsrecht des Staates 336
d) Die Steuerbewilligung 338
e) Die materielle Beschränkung des Besteuerungsrechts 340
f) Die Steuerlegitimation 342
g) Die Gliederung der Steuern 346
h) Das Gebot der Steuervermehrung 350
2. Die Gestaltungsprinzipien der Einkünfte 351
a) Die Konzeption der Besteuerungsgrundsätze 351
aa) Die staatswissenschaftliche Fundierung der Besteuerungsgrundsätze 351
bb) Die Gliederung der Besteuerungsgrundsätze 353
cc) Die Darstellung und Bedeutung der Besteuerungsgrundsätze 355
b) Die einzelnen Besteuerungsgrundsätze 356
aa) Der Grundsatz der globalen Beschränkung der Steuern auf den notwendigen Staatsbedarf 356
α) Der ursprüngliche staatsrechtliche Inhalt der Notwendigkeitsmaxime 356
β) Die „nationalökonomische\" Interpretation der Notwendigkeitsmaxime. Das Gebot der Steuerminimierung 358
γ) Die budgetrechtliche Regel der Veranschlagung der Steuereinnahmen nach den Steuerausgaben 359
bb) Der Grundsatz der individuellen Mäßigkeit 359
cc) Das Verbot „drückender Auflagen 361
dd) Das Gebot des Substanzschutzes und das Prinzip der Erhaltung der steuerlichen Leistungsfähigkeit der Untertanen/ Bürger 361
ee) Der Grundsatz der Beschränkung der Besteuerung auf einen Teil des Gewinns 363
ff) Die Grundsätze der zureichenden Gesamtsteuereinkünfte und der Ergiebigkeit der Steuern 365
gg) Der Grundsatz der variablen, stetig steigenden Steuereinkünfte 366
hh) Der Grundsatz der Steuergleichheit 366
α) Die Theorie und Praxis der Steuergleichheit 366
β) Die „Allgemeinheit\" und „Gleichförmigkeit\" als Komponenten der Steuergleichheit 368
γ) Die Begründung der Steuergleichheit 369
δ) Der Inhalt der Gleichheitsmaxime 370
αα) Die Allgemeinheit der Steuern und die Steuerbefreiungen 371
ββ) Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung. Die Vorteilsmaxime als rechtlicher Steuerverteilungsmaßstab. Proportionale und progressive Besteuerung, steuerfreies Existenzminimum 372
ii) Das Ziel der rechten Steueranknüpfung und die Maxime der Ertrags- bzw. Gewinnbesteuerung 375
α) Die klassisch-kamerale Konzeption der Erwerbssteuern 376
β) Die physiokratische Konzeption der einzigen Bodenertragssteuer 377
γ) Die spätkamerale Konzeption der Gewinn- bzw. Einkommensbesteuerung 379
kk) Der Grundsatz der Sicherheit der Steuereinnahmen 380
ll) Der Grundsatz der Bestimmtheit der Steuern und der Transparenz der staatlichen Einkünfte 381
mm) Der Grundsatz der Bequemlichkeit und Unmerklichkeit der Besteuerung 381
nn) Der Grundsatz der Wohlfeilheit der Besteuerung 382
oo) Die Grundsätze der außerfiskalischen Steuerwirkungen und Steuerzwecke 383
α) Der Grundsatz der Schonung der bürgerlichen Freiheit 384
β) Der Grundsatz der Wirtschaftsfreundlichkeit der Besteuerung 384
γ) Der Grundsatz der Verfolgung „policeylicher\" Zwecke. Das Prinzip der Wirtschaftsförderung 385
δ) Die Lehre von den Steuern als reinem Fiskalmittel. Das Gebot der Wirtschaftsneutralität der Steuern 389
pp) Das Gebot der Steuereinrichtung nach dem Zustand des Landes 391
qq) Der Grundsatz der „freiwilligen Steuerentrichtung 391
rr) Das Gebot der „Nützlichkeit\" der Steuererhebung 391
ss) Der Grundsatz der Vermögensgeheimhaltung und des Steuergeheimnisses 392
tt) Der Grundsatz der harmonisch abgestimmten Steuervielfalt und das Ideal der Alleinsteuer 393
F. Die außerordentlichen Einkünfte 397
1. Der außerordentliche Bedarf als Rechtmäßigkeitsvoraussetzung der außerordentlichen Einkünfte 397
2. Die einzelnen außerordentlichen Einkünfte 398
Schlußbetrachtung 400
Quellen- und Literaturverzeichnis 405