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Der schöne Staat

Ästhetik in rechtlicher Ordnung

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1382

(2018)

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Abstract

»Staatsschönheit« war bisher kein Gegenstand rechtlicher Betrachtungen, ästhetischen Ansprüchen hatten diese nicht zu genügen – abgesehen von ihrer allgemein-sprachlichen Form. Hier werden nun Aspekte behandelt, unter denen das Staatsrecht doch etwas zeigen kann, das als »schön« gelten darf: Sogleich begegnet hier »Kunst im Recht«. Doch »Schönheit« kann auch eine Fakten-Abbildung zeigen, in »Realitätskonformität«. Seit der Antike findet sich »das Schöne im Staat« neben dem »Wahren« und »Guten» in der Platonischen Trias. »Kalokagathia« wird erstrebt in Aristokratie, Religion, Staatsmoral. »Schönheit majestätischer Macht« begeistert. Öffentliche Gewalt bietet Schutz, Förderung, ja Schöpfung von Kunst, soll in Würde auftreten, handeln. Staatsrechtliche Begriffe zeigen ästhetischen Gehalt: Staats-Sprache, Kultur-Verwaltung, Heimat. »Schönheit« wirkt mit Legitimationskraft im Staatsrecht, in dessen Ordnung: vom Nomos zum Kosmos. Gerade in der Demokratie steigert dies menschliche Potenzen: Mehr Wissen, Mehr Wählen, Mehr Begeisterung.

Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 13
I. „Staatsschönheit“ – nicht nur „Staat und Schönheit“ 13
II. Ein (un)‌mögliches Thema? 14
A. „Schön‌(heit)“ als Rechtsbegriff des Staatsrechts – Allgemeines, Grundsätzliches – Erscheinungs-‍, Wirkungsformen 16
I. „Schön‌(heit)“ als Rechtsbegriff 16
1. „Das Schöne“ im Allgemeinen Sprachgebrauch: Eine „individuelle Begrifflichkeit“ 16
a) „Dem Subjekt begegnend“ – „Individuelle Begrifflichkeit“ 16
b) Bedeutungsvielfalt 17
c) In der Demokratie der „Vielen“ 18
2. „Schönheit“ nach „Ästhetik“ – in „Kunstfreiheit“ 18
3. Keine rechtliche Schönheit jenseits von Kunst (?) 19
a) Das „Schöne“ als wesentlicher Kunstinhalt 19
b) „Ordnung“ als Kunstelement? 19
c) Schönheitssuche im Recht: Ein Wagnis 20
II. Kunstbegriff als Schönheitsbegriff im Staatsrecht – Problematik, Allgemeines 20
1. „Kunst“: (verfassungs)‌rechtlich undefiniert – undefinierbar? 20
2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 21
III. „Schönheit“ als „Fakten-Abbildung“, „Realitäts-Konformität“ 23
1. „Realitäts-Konformität“ – Mehr als „schöne Worte“ 23
2. Reine Faktenabbildung: kein Weg zur rechtsbegrifflichen Erfassung von „Schönheit“ 24
a) Problematik rechtlicher Faktenabbildung 24
b) Rechtsbegriffliche, nicht „reine“ Faktenabbildung 24
c) Dennoch: Erfassbarkeit des „Schönen“ mit rechtswirksamen menschlichen Potenzen 25
IV. Mögliche Erfassungskräfte und -wirkungen von „Schönheit“ im Staatsrecht 25
1. Eine Verfassungsproblematik 25
2. Potenzen des Rechtssubjekts zur Erfassung des Schönen 26
3. Festigungswirkungen des „Schönen“ im Staatsrecht 27
V. Das „Schöne“ als das „Wahre“ und „Gute“ 29
1. Das Platonische Ideal: Die Trias 29
2. Staatsschönheit und Staatswahrheit 30
3. Staatsschönheit und „Staats-Gutes“ 31
a) Der Begriff Kalokagathia 31
b) Schönheit in Ganzheitsdenken – Harmonie 32
4. „Staatsgüte“ und „Staatsschönheit“ 33
a) Erscheinungsformen 33
b) In „Aristokratie“ 33
c) In Religion 34
d) In „Staatsmoral“ 34
5. Demokratische Auflösungstendenzen der antiken „Ideal-Trias“ 34
VI. Der Staat: Schönheit der Macht (?) 36
1. Staats-Allmacht in/als Schönheit 36
2. Schönheit in Wohlbefindlichkeit – Demokratischer, marktwirtschaftlicher „Machtgenuss“ 38
3. Macht als Wunder – Bewundert in (ihrer) Schönheit 39
4. Macht als Schmuck – Staatsschönheit als Symbol 40
5. Monumentalstaatlichkeit: Monumenthaftigkeit des „Schönen“ 42
a) „Monument als eindrucksvolle Größe“ 42
b) Groß-Staatlichkeit: Groß weil schön – gerade in ihrer Macht? 42
c) (Nur in der) Wirkung der Macht auf deren Subjekt, die Bürger? 43
d) Subjektive Wahrnehmbarkeit als objektives Wesen der Staatlichkeit 43
e) Die Kantische Frage nach einer „Staatsschönheit“ 44
VII. „Majestät“ in der Demokratie 44
1. „Majestät“ als staatsrechtlicher Begriff 44
2. „Majestätische Demokratie“ – Widerspruch oder Äußerungsform? 45
a) „Demokratie aus Leistung“ 45
b) „Schönes Volk“: Volkssouveränes Handeln in Schönheit? 46
c) Schönheit in demokratischem Staatshandeln 46
B. Erscheinungen des „Schönen im Staat‌(srecht)“ – Der „schöne Staat“ in der Verfassungsdogmatik 48
I. „Das Schöne“: Perspektivische Sichtweise auf „die Staatlichkeit“ 48
1. Ein Staatsdenken in „Verrechtlichung des Außer-(Staats-)Rechtlichen“ 48
2. Verfassungsrechtliche Formen einer Verrechtlichung des Schönen 48
a) Schutz 49
b) Förderung 49
c) Staats-Schöpfung 50
d) „Selbst-Sein des Staates in Schönheit“ 50
3. Staats-Schönheit in Vielfalt – Induktion 50
4. Staat: „Schönheit als Überzeugung‌(skraft)“ – Bewunderung, Glaube 51
II. „Staatsschönheit: Staat und/in Kunst“ 52
1. Staatlicher Schutz der Kunst 52
a) Denkmalschutz 52
b) Verhinderung einer „Abwanderung von Kunst ins Ausland“ 54
c) Museale Schönheitspflege 55
d) Schutz des Schönen: Aufgabe – Wesen der Demokratie 57
e) „Schönheit nach Mehrheit‌(surteil) – in Marktwirtschaft“ 58
2. Staatliche Förderung der Kunst – in Marktwirtschaft 58
a) Kunstförderung: Ein besonderer Freiheitsschutz 58
b) „Staatsschönheit“ als Ziel einer Kunstförderung 59
c) Staatlichkeit: „Kunstkenner“ als „Kunstrichter“? 60
d) Kunstförderung in Marktwirtschaft – Werkankauf 61
e) Kunstförderung durch „Kunstunterricht“ 62
3. Staatliche Kunstschöpfung: „Staatsschönheit in Staatskunst“ 64
a) „Der Staat als Künstler“ – Staatskunst? 64
b) Demokratie: Macht ohne Schönheit, „Kunstloser Staat“ 64
c) „Kunstloser Staat“: Demokratie und Macht ohne Schönheitssymbolik 65
III. Selbst-Sein, Erscheinen, Auftritt des Staates „in Schönheit“ 65
1. Der Staat als Akteur – „Schönes Staatstheater“ 65
2. Würdevolles Auftreten in der Öffentlichkeit 66
IV. Staatsschönheit in Staatshandeln 67
1. „Ordnung als Schönheit“ – Staat als „Kosmos“ 68
2. Kritik 68
3. Und doch: „Staatslegitimation durch Ordnungsschönheit in der Demokratie“ 69
4. „Staatsschönheit“ in/aus Schönheit staatlich geordneter Gegenstände/Bereiche (Umwelt, Bauten, Kunst) 70
V. Alles in Allem: Schönheit eines „Staates im/als System“ 72
VI. Ergebnis zu einer dogmatischen Geltungsbedeutung eines „Schönen Staates“ im Staatsrecht: In fieri 72
1. Nichts Schönes im, am Staat? 72
2. Oder doch: Imperium in fieri – in Schönheit? 73
C. Staatsrechtliche Begriffe mit ästhetischem Gehalt 75
I. Fragestellungen 75
II. Staats-Sprache 76
1. Bedeutung im Staatsrecht 76
2. Sprache als „reines (Kommunikations-)‌Medium“ 76
3. Das „Schöne Wort“: Mot d'Ordre 77
III. „Kultur“, „Kultus‌(-Verwaltung)“ 78
1. Der „Kultur-Begriff“: „Zusammenhang/klang in Schönheit“ 78
2. „Administrierte Schönheit“ – Kultusverwaltung 78
IV. Heimat 80
1. Ein (Verfassungs-)‌Rechtsbegriff? 80
2. „Heimat“ und „Vaterland“ 81
3. „Heimat in schönen Staatsgewändern“? 81
4. Heimatkunst, Musik: Wege der Schönheit zum Staat 82
V. Auf dem Weg zu Neuer Staats-Ästhetik? 82
D. Rechtsdogmatische Folgerungen 83
I. Schönheit: Staatslegitimation in/aus Bewunderung 83
II. Staatlichkeit: Fassbar in „Ästhetik der Rechts-Macht“ 84
1. Staatskunst – Kunstwerk, Kunstwirken 84
2. Das Staatsrecht in der Gefahr des „diabolischen Details“ 84
3. Induktion 85
4. „Schönheit“ erfassbar in Erkenntnis, Wille, Gefühl 86
5. Staatsschönheits-System? 87
6. „Schöner Staat“: Kein übergreifender Ordnungsbegriff – doch mit Legitimationskraft 89
E. Ordnung: Die Alte – Neue Staats-Schönheit 91
I. Vom Nomos zum Kosmos der Erde 91
II. Kosmos: Griechisch-antike „Ordnung“ 92
1. Ordnung als „Schmuck“ 92
2. Ordnung „als“ Schönheit 93
III. Schmuck – Schönheit – Ordnung – Staat: eine notwendige Steigerung 93
IV. „Mehr Staatsschönheit“ als Staatslegitimation: Ein demokratisches Verfassungsprogramm 94
1. Demokratie: „Sozialismus in Schönheit“ (?) 94
2. Demokratie: Menschlichkeit – Programm einer Staatsschönheit 96
V. Staatsrecht: Institutionelle Steigerung menschlicher Erfassungspotenzen des Schönen 97
1. „Höhe“: Mehr Überschauen – mehr Wissen 97
2. „Breite“: Mehr Wollen, Mehr Wählen! 98
3. „Tiefe“: Mehr Fühlen – Mehr Begeisterung 100
VI. Staat: Menschliches Alles in Allem: In Schönheit 101
F. Ergebnisse 102