Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland

Jan Muszyński

doi:10.3790/978-3-428-55533-8

Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Muszyński, J. (2018). Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland. Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55533-8

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle

Muszyński, Jan

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1380

(2018)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55533-8
978-3-428-15533-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55533-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 343
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Jan Muszyński, Absolvent der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Adam-Mickiewicz-Universität in Poznań, 2013–2018 Doktorand am Lehrstuhl für öffentliches Recht, allgemeine und vergleichende Staatslehre an der Universität Bayreuth. Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ideengeber und Organisator gemeinsamer Seminare der Doktoranden aus den Universitäten Poznań und Bayreuth: »Der Mensch als Bürger und Konsument«. Er arbeitet in einer deutsch-polnischen Rechtsanwaltskanzlei in Poznań und ist Mitglied der Deutsch-Polnischen-Gesellschaft Bayreuth. Sein wissenschaftliches Interesse gilt dem Überwachungsrecht sowie der Rechtssoziologie und dem Verfassungsrecht.

Abstract

Am Beispiel des Rechtschutzes vor Überwachungsmaßnahmen zeigt der Autor, dass Polen und Deutschland, trotz ähnlicher Grundrechtskataloge in ihren jeweiligen Verfassungen, gegensätzliche Positionen vertreten. Während in Deutschland dem Betroffenen weitgehende Rechtschutzinstrumente zustehen, sind diese in Polen nicht immer gewährleistet. Anhand der Rechtsprechungsanalyse des BVerfG und des polnischen VerfGH wird deutlich, dass die Entscheidungen zwar eine ähnliche Richtung anzeigen, ihre Umsetzung und Reichweite jedoch unterschiedlich ausfallen. Große Bedeutung hat dabei die Position des jeweiligen Verfassungsgerichts und die Einstellung der politischen Klasse. Auf der Metaebene resultiert das Rechtsschutzniveau aus einem Grundrechtsverständnis, das in beiden Ländern, vor allem im Hinblick auf die abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte, verschieden gestaltet ist.»Police Surveillance in Poland and Germany«

The author analysis the constitutional court decisions in Poland and in Germany and shows that the level of legal protection from state surveillance measures results not only from the statutory position of the constitutional court in the specific country, but at the meta level, from the understanding of fundamental rights, which is different in regard to the defense dimension of the fundamental rights in the both countries.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einführung – Erhebung der elektronischen Daten als Gegenstand der Arbeit und Beispiel zweier Umgangsweisen mit der Freiheit und Sicherheit	15
A. Die operative Polizeiarbeit – eine Bestandaufnahme	17
I. Kurzer technischer Ansatz	17
1. Umfang der geheimen Datenerhebung in Deutschland	20
2. Umfang der geheimen Datenerhebung in Polen	23
3. Einschätzung der Eingrenzung des Forschungsgegenstands	27
4. Subjektbezogene Einschränkung des Themas	31
a) Polizei- und Geheimdienste in Deutschland	31
aa) Trennungsgebot	31
bb) Die Geheimdienste	32
cc) Die polizeilichen Dienste	34
dd) Zusammenfassung	34
b) Polizeiliche Dienste und Geheimdienste in Polen	35
5. Zwischenfazit	37
II. Einschlägige Grundrechte bei der Erfassung der Daten aus den vernetzten IT-Systemen	38
1. Die einschlägigen Grundrechte aus dem Grundgesetz	38
a) Telekommunikationsgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG)	39
b) Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG)	42
c) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine Ausprägungen (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG)	43
d) Zusammenfassung und Ausblick	45
2. Einschlägige Grundrechte in der polnischen Verfassung	46
a) Recht auf Privatheit (Art. 47 PolVerf)	48
b) Telekommunikationsgeheimnis (Art. 49 PolVerf)	49
c) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung (Art. 51 PolVerf) und das Problem damit	50
d) Die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 50 PolVerf)	53
e) Zusammenfassung	54
3. Zwischenfazit	54
III. Gesetzesgrundlagen der Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Deutschland	56
1. Historische Begebenheiten und ihr Einfluss auf die Regelungen in Deutschland	56
a) Die Einführung der heimlichen Überwachungsmittel	58
b) Die Grundrechtsdiskussion	59
c) Die gesetzgeberische Ebene	61
d) Fragestellungen im Polizeirecht nach dem Volkszählungsurteil	63
e) Verwendung der polizeilich erhobenen Daten im Strafprozess	65
f) Einschätzung der grundrechtlichen Diskussion in Deutschland	68
2. Die Einzelheiten der Gesetzesregelungen in Deutschland	68
3. Die Eingriffe in die IT-Tätigkeit des Individuums nach deutschem Recht	69
a) Geheimdienstliche Überwachung	69
b) Repressive Überwachung im Strafprozess	70
aa) Bedeutung des Anfangsverdachts für den Einsatz der Überwachungsmaßnahmen	70
bb) Exkurs: Kontroversen um den Anfangsverdacht	70
cc) Die Zwangsmaßnahmen § 100a, § 100g, § 100i und § 100j StPO	72
dd) Verfahren	74
c) Präventive polizeiliche Überwachung	76
aa) Die Präventive Überwachung nach BayPAG	76
bb) Das Verfahren beim Einsatz der Überwachung nach BayPAG	79
cc) Verdeckter Zugriff auf informationstechnische Systeme	80
d) Die Einschätzung der Regelungen im deutschen Recht	82
IV. Datenerfassung aus der IT-basierten Tätigkeit in Polen	83
1. Polizeiliche Tätigkeit in Polen	85
a) Herkunft der Operations- und Erkennungstätigkeit der Polizei	86
b) Strukturänderung in den Sicherheitsdiensten	88
c) Der Weg vom Kollektivismus zum Individualismus	89
d) Die Konsequenzen der verfassungsrechtlichen Änderungen	90
e) Exkurs: Geheimdienste und Polizei in Polen	93
2. Die Lage de lege lata bei der Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen in Polen	94
a) Die Regelungen im PolStPO	95
aa) Zugang zu den inhaltsbezogenen Daten	96
bb) Zugang zu den nicht inhaltsbezogenen Daten	97
cc) Einschätzung der Regelung in PolStPO	99
b) Die Regelungen im PolizeiG	101
aa) Die Maßnahmen, die einer externen Kontrolle unterliegen	101
bb) Exkurs: Strafprozess – Beweiserhebung	104
cc) Die Operations- und Erkennungstätigkeitsmethoden, die keiner externen Kontrolle unterliegen – eine „Wehklage“ gegen die Unreife des Gesetzgebers	107
3. Bedeutung der Rechtsschutzprozeduren	111
a) Löschung, Wahrung der gesetzlichen Geheimnisse	112
b) Informationspflichten	114
c) Tragweite – zwei Beispiele	115
4. Zwischenbilanz	118
5. „In Zangen der Sicherheit“ Entwicklung der Operations- und Erkennungstätigkeit der polizeilichen Dienste in Polen nach dem Jahr 1989, eine Bilanz	119
a) Rechtspolitische Hintergründe	119
aa) Angst vor Kriminalität	120
bb) Angst vor Terrorismus	122
cc) Angst vor Korruption	124
dd) Die Umsetzung	126
b) Vielschichtige Kritik der jetzigen Lage	131
aa) Generelle Kritik an der Idee der Operations- und Erkennungstätigkeiten	131
bb) Kritik aus der Strafprozessperspektive	132
cc) Kritik aus der Perspektive des Grundrechtsstandardss	135
V. Zusammenfassung	142
B. Analyse der Rechtsprechung zu Überwachungsmaßnahmen	145
I. Bedeutung der Verfassungsgerichte bei der Überprüfung der IT-gebundenen Überwachung	145
1. Spezifik der Verfassungsgerichtsbarkeit in Polen	146
2. Unterschiede zu Deutschland	149
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	150
1. Das Volkszählungsurteil als Ursprung der Überlegungen	151
a) Ausgangslage	152
b) Das Urteil	155
aa) Die Kritikpunkte	155
bb) Prüfungsmaßstab des Gerichts	156
c) Konsequenzen	159
2. Die Rechtsprechung zur Überwachungsmaßnahmen	161
3. Casus „Großer Lauschangriff“	163
a) Ausgangslage	164
b) „Die Wende des Gerichts“ – das BVerfG und Kernbereich der persönlichen Lebensgestaltung	167
c) BVerfG und sonstige verfassungsrechtliche Beanstandungen des Großen Lauschangriffs	169
aa) Die Ermächtigungsvorschriften	170
bb) Informationspflichten	173
cc) Problem mit der Kennzeichnung, Löschung und Verwendung der Materialien	175
d) Einschätzung des Urteils	176
4. Casus „Online-Durchsuchung“	179
a) Der Umfeld des Urteils	179
b) Der Auftakt – Verfassungsbeschwerde	180
c) Die Ausführungen des Gerichts	182
aa) Schutzdefizit des Telekommunikationsgeheimnisses	184
bb) Schutzdefizit der Unverletzlichkeit der Wohnung	184
cc) Das Auffanggrundrecht	185
d) Konstruktion des Grundrechts auf Vertraulichkeit und Integrität der IT-Systeme	186
aa) Der Eingriff und seine Spezifik	186
bb) Schutz durch Verfahren	188
e) Kritik an Verdeckte Teilnahme an Kommunikationseinrichtungen	191
f) Auswirkungen	192
5. Casus „Vorratsdatenspeicherung“	193
a) Die Frage der Vorlage vor dem EuGH und Exkurs zum Urteil des VerfGH vom 30.7.2014	195
b) Umsetzung der Richtlinie 2006 / 24 / EG	197
c) Die Verfassungsbeschwerden	199
d) Die Ausführungen des BVerfG	202
e) Auswirkungen	206
III. Die Kraft der deutschen Rechtsprechung aus der Perspektive des polnischen Verfassungsrechts	209
1. Ein paar Punkte aus der Geschichte des Grundrechtsschutzes in Polen	209
2. Verfassungsbeschwerde	211
3. Entscheidungen des VerfGH	214
4. Nur der Tenor bindet	215
5. Grundrechtsdogmatik als Problem für den Grundrechtschutz	217
6. Zwischenergebnis	218
IV. Ausgewählte Rechtsprechung des polnischen Verfassungsgerichtshofes zur staatlichen Überwachung und zum Datenschutz gegen staatliche Eingriffe in Polen	219
1. „Das erste Überwachungsurteil“ vom 12. Dezember 2005 (K 32 / 04)	221
a) Argumentation des Ombudsmannes	222
b) Allgemeine Erwägungen des Gerichts	225
c) Zwischenergebnis	229
d) Fehlerhafte Vorschriften	231
aa) Veränderung der Datenverwendung	231
bb) Telekommunikationsüberwachung bei der Zustimmung eines Teilnehmers	232
cc) Anlasslose Datenbanken	233
dd) Informationspflichten – der Sündenfall	233
e) Folgen des Urteils K 32 / 04	235
2. Das „CBA-Urteil“ vom 23. Juni 2009 (K 54 / 07)	237
a) Hintergründe	238
b) Vorwürfe und Stellungnahmen	239
c) Erwägungen des VerfGH	242
d) Einschätzung des Urteils K 54 / 07 – Sondervotum der Richterin Ewa Łętowska	245
e) Auswirkungen des Urteils	248
3. Das „Große Urteil“ vom 30. Juli 2014 (K 23 / 11)	250
a) Facetten des Urteils	251
aa) Kollektive Überprüfung	251
bb) Bindung an die Überprüfungsanträge und Reichwiete des Urteils	252
cc) „Das Kulturteil“	253
b) Kontrollanträge und Vorwürfe HIER	253
aa) Die Antragsteller	254
bb) Die materiellen Aspekte	255
c) Das Verfahren	255
d) Die grundrechtlichen Probleme	257
aa) Unscharfe Sprache bei der Regelung der Kommunikationsüberwachung	257
bb) Subsidiarität über alles?	259
(1) Angeblich falscher Ansatz des Antragstellers	260
(2) Ungeschicktes Ausweichmanöver des VerfGH	262
cc) Das Verfahren bei der Vorratsdatenspeicherung	263
(1) Die verfassungsrechtlichen Bedenken der Antragsteller	264
(2) Allgemeine Überlegungen des VerfGH	265
(3) Bezugnahme auf die Rechtsprechung der internationalen Gerichte und Verfassungsgerichte anderer Staaten	269
(4) Zusammenfassung der allgemeinen Überlegungen des VerfGH	271
(5) Einschätzung der Vorratsdatenspeicherung durch VerfGH	272
dd) Mangelnder Rechtsschutz vor dem Eingriff in das Berufsgeheimnis	274
ee) Erneute Verwertung und Löschung der Verkehrsdaten	276
e) Einschätzung des Urteils und seiner Umsetzung	277
aa) Mängel beim Gesetzgebungsprozess	280
bb) Grundrechtsbedenken im Laufe der parlamentarischen Arbeiten	281
cc) Die ungeklärten Fragen	282
V. Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit oder Kampf der Legislative und Exekutive gegen Verfassungsgerichtsbarkeit?	284
C. Die opererative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland – Gründe für die Unterschiede	286
I. Die ausschlaggebende Frage	286
II. Unterschiedliche Wahrnehmung – die Wertung der Sicherheit	288
1. Definitionen der Sicherheit	288
2. Gefahrenabwehr oder Schutz der Sicherheit?	290
3. Das unbequeme Erbe	291
4. Der Schutz der Sicherheit in der Gesellschaft	293
5. Suche nach Parallelen in Deutschland	293
III. Das Paradoxon der Beseitigung des sozialistischen Erbes	294
1. Sozialistisches Ideal	296
2. Die Umkehr zur Rechtsstaat im Polizeirecht	299
IV. Der verfassungsrechtliche Einfluss auf den Grundrechtsschutz im Bereich des Polizeirechts in Polen und in Deutschland	300
V. Das Verhältnis zur Überwachung der IT-basierten Tätigkeit des Einzelnen	302
Anhang – die einschlägigen Gesetze der Republik Polen	304
Literaturverzeichnis	321
Stichwortverzeichnis	340

Cite BOOK

Style

Format

Operative Polizeiarbeit in Polen und in Deutschland

Zugleich ein Beitrag zu unterschiedlichen Formen der Grundrechtskontrolle

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation