Öffentliche Kommunikation auf sozialen Netzwerkplattformen

Christoph Gieseler

doi:10.3790/978-3-428-55302-0

Öffentliche Kommunikation auf sozialen Netzwerkplattformen

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Gieseler, C. (2018). Öffentliche Kommunikation auf sozialen Netzwerkplattformen. Eine Rekonzeption des grundrechtlichen Persönlichkeits- und Datenschutzes im Zeitalter sozialer Medien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55302-0

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Öffentliche Kommunikation auf sozialen Netzwerkplattformen

Eine Rekonzeption des grundrechtlichen Persönlichkeits- und Datenschutzes im Zeitalter sozialer Medien

Gieseler, Christoph

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1385

(2018)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55302-0
978-3-428-15302-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55302-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 281
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Privacy law
Social networking

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Christoph Gieseler studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Münster und Prag. Anschließend verfasste er seine Dissertation, die von Prof. Dr. Bodo Pieroth betreut und von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert wurde. Parallel war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Öffentliches Recht und Politik der Universität Münster und absolvierte sein Referendariat am Oberlandesgericht Celle mit Stationen in Hannover und Tel Aviv. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt in einer wirtschaftsberatenden Kanzlei ist er nunmehr bei einem Einzelhandelsunternehmen im Bereich Datenschutz tätig.

Abstract

Im Zeitalter der Kommunikation in sozialen Netzwerken ist die Erzeugung personenbezogener Daten ein Element der alltäglichen Persönlichkeitsentfaltung. Zugleich können Dritte durch die Auswertung der Daten ein umfassendes Profil des Betroffenen generieren. Während das Bundesverfassungsgericht eine differenzierte Rechtsprechung zu »analoger« Kommunikation entwickelt hat, räumt es dem Betroffenen bei der Datenverarbeitung nach wie vor ein pauschales »Recht auf informationelle Selbstbestimmung« ein. Christoph Gieseler überträgt die aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleiteten Gedanken selbst verantworteter Privatsphäre und Selbstdarstellung auf die besonderen Gefährdungen durch die automatisierte Datenverarbeitung. Danach stellt sich der Persönlichkeits- und Datenschutz auf sozialen Netzwerkplattformen als ein Schutz freier kommunikativer Persönlichkeitsentfaltung vor einer dauerhaften Speicherung, Zusammenstellung und Auswertung der dabei entstehenden Daten dar.»Public Communication on Social Network Sites«

While the German Constitutional Court has developed a differentiated jurisdiction on »analogue« communication, it still grants the data subject a blanket »right to informational self-determination« when it comes to data processing. However, the free development of personality requires only accountability concerning privacy and self-portrayal. This concept can be transferred to the special risks posed by automated data processing.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
A. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes	14
I. Tatsächliche Grundlagen und Ansatzpunkte	14
II. Rechtliche Grundlagen und Ansatzpunkte	16
B. Gang der Untersuchung	19
1. Kapitel: Öffentliche Kommunikation und die Konzeption informationeller Selbstbestimmung	22
A. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung	22
I. Die Idee des Volkszählungsurteils	22
II. Informationen und Daten	25
B. Kritik an der Konzeption der informationellen Selbstbestimmung	27
I. Das Recht geht zu weit: Folgen der Konzeption informationeller Selbstbestimmung für die verdatete Kommunikation	28
1. Die Kritik in der Literatur	28
2. Öffentliche Kommunikation und informationelle Selbstbestimmung	29
II. Das Recht greift zu kurz: Schutz vor Verarbeitung selbst preisgegebener oder veröffentlichter Daten	33
1. Die Schwächen des privatautonomen Ansatzes	33
2. Die Veröffentlichung eigener Daten und die informationelle Selbstbestimmung	35
a) Die öffentliche Kommunikation als Einwilligung?	35
b) Die Öffentlichkeit der Kommunikation als Abwägungsgesichtspunkt	39
c) Die Fokussierung der informationellen Selbstbestimmung auf Daten als Grundproblem	41
III. Zusammenfassung	43
C. Zugrunde gelegtes Grundrechtsverständnis	44
I. Das traditionelle Grundrechtsverständnis, insbesondere die Schutzpflicht	44
II. Die Lehre von den Gewährleistungsgehalten	46
III. Kritik an der Lehre von den Gewährleistungsgehalten	48
IV. Fazit	52
2. Kapitel: Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit	56
D. Die Persönlichkeit und ihre Entfaltung	56
I. Der Begriff der Identität	57
II. Die soziale Konstituierung von Identität	58
III. Identität und Individualität	60
IV. Kritik an den traditionellen Vorstellungen von Identität	63
V. Autonomie und Individualität	64
VI. Zusammenfassung	66
E. Die Funktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Abgrenzung zur allgemeinen Handlungsfreiheit	67
I. Die Abgrenzung nach der „Relevanz“ des Sachverhalts	68
II. Die Abgrenzung nach „Tun“ und „Sein“	70
III. Verstärkung der Schutzintensität durch die Einbeziehung der Menschenwürde?	73
IV. Zwischenergebnis	76
F. Das Recht der Selbstdarstellung	78
I. Der verfehlte Gedanke der Selbstbestimmung	78
1. Die Entwicklung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	78
2. Selbstdarstellung als multipolare grundrechtliche Entfaltungskonstellation	79
II. Der Gedanke der Selbstverantwortung	81
III. Abwehrrecht und Schutzpflicht	84
IV. Zusammenfassung	85
G. Das Recht auf Privatsphäre	85
I. Das Recht auf thematische Privatsphäre	86
1. Zweck in Abgrenzung zum Recht der Selbstdarstellung	87
2. Schutzbereich	88
3. Eingriff	90
a) Notwendigkeit einer Differenzierung zwischen Staat und Privaten	90
b) Weitergabe privater Informationen als Übergriff	91
II. Das Recht auf situative Privatsphäre	93
1. Zweck	94
2. Schutzbereich	95
a) Definition durch soziale Konventionen	95
b) Rechtlich konstituierte Privatsphärerechte	97
3. Eingriff und Schutzdimensionen	98
III. Weitere Ausprägungen des Privatsphäreschutzes	99
IV. Zusammenfassung	101
3. Kapitel: Das Recht auf Datenschutz	103
H. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als „Wegweiser“ für eine Rekonzeption des grundrechtlichen Datenschutzes	103
J. Selbstdarstellungskomponente: Der Schutz vor Profilbildung	105
I. Der Grund des Schutzes	105
1. Die „Vergegenbildlichung“ des Alltags als Hemmnis für die Persönlichkeitsentfaltung	105
2. Die „Regie“ über die Entwicklung der Gegenbilder	108
3. Die Möglichkeit der Anreicherung von Daten mit „Vorwissen“	109
4. Staatliche Profilbildung	112
II. Die Reichweite des Schutzes	114
1. Der Abruf von Daten	114
2. Die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen	115
III. Verhältnis zu anderen Grundrechten	116
IV. Zusammenfassung	118
K. Privatsphärekomponente: Der Schutz vor Überwachung	119
I. Der Grund des Schutzes	119
1. Die Wahrung des Verhaltenskontextes durch die Rechte am eigenen Bild und Wort	119
2. Der Schutz des „Randbereichsverhaltens“	121
3. Überwachung als rechtlich relevante Beeinträchtigung der Persönlichkeitsentfaltung	122
II. Die Reichweite des Schutzes	125
1. Verdatung	125
a) Permanenz der Verdatung: Die Archivierung	125
aa) Die Abrufbarkeit von Daten als Voraussetzung eines Grundrechtseingriffs	125
bb) Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen menschlicher Wahrnehmung und der Erzeugung von Daten	126
cc) Schlussfolgerung: Flüchtige und permanente Daten	128
b) Personenbezug	129
c) Systematische Verdatung als Erweiterung der Verhaltensbeobachtung	131
d) Verhältnis der vorstehenden Voraussetzungen	133
2. Abruf	133
III. Verhältnis zu anderen Grundrechten	134
IV. Zusammenfassung	134
L. Zwischenfazit: Die Phasen der Datenverarbeitung und ihre rechtliche Relevanz	136
M. Folgerungen für die Rechte am eigenen Bild und Wort	137
I. Archivierung	137
II. Verbreitung und Abruf	139
N. Die Gewichtung des Schutzes	141
I. Die Persönlichkeitsrelevanz der Daten?	141
II. Der Zweck der Datenverarbeitung	143
1. Differenzierung nach den Folgen eines Abrufs	143
a) Bedeutung der Folgen für die persönlichkeitsrechtliche Bewertung	143
b) Zusammenhang zwischen Informationsprofilen und Eingriffen	144
2. Der Grundsatz der Zweckbindung	146
III. Die Größe des Profils	149
IV. Unterschiede zwischen staatlicher und privater Datenverarbeitung	150
V. Zusammenfassung	153
4. Kapitel: Dispositionen im allgemeinen Persönlichkeitsrecht	155
O. Der Grundrechtsverzicht	155
I. Begriff	155
II. Zulässigkeit und normative Grundlage	157
III. Voraussetzungen	159
IV. Verzicht auf die Schutzwirkung?	161
V. Bindungswirkung des Verzichts	163
P. Die Folgen eigenen Handelns im allgemeinen Persönlichkeitsrecht	165
I. Das Recht auf Privatsphäre	165
1. Art. 13 GG	165
2. Das allgemeine Recht auf Privatsphäre	168
a) Beschränkung des Schutzbereichs	168
b) Grundrechtsverzicht	170
c) Grundrechtsverzicht mit Folgen für den Schutzbereich	170
aa) Das Beispiel der konsentierten medialen Veröffentlichung	170
bb) Voraussetzungen und Folgen des Verzichts	173
II. Das Recht der Selbstdarstellung	174
1. Dogmatische Einordnung von Dispositionen	175
2. Kein „Alles oder nichts“ bei den Folgen für den Schutzbereich	176
III. Das Recht am eigenen Bild	177
1. Dogmatische Einordnung von Dispositionen	177
2. Differenzierung zwischen verfassungsrechtlichem und einfach-rechtlichem Recht am eigenen Bild	179
IV. Zusammenfassung	180
Q. Dispositionen im Recht auf Datenschutz	181
I. Dogmatische Einordnung	181
II. Wirksamkeitsvoraussetzungen	184
1. Erklärung	184
2. Freiwilligkeit	185
3. Materielle Anerkennung	187
a) Schutz der Demokratie vor einer Totalüberwachung	187
b) Schutz der Menschenwürde vor einem Persönlichkeitsprofil	190
4. Wirkungsdauer der Einwilligung	192
III. Zusammenfassung	193
5. Kapitel: Folgerungen für die Informations- und Datenverarbeitung auf sozialen Netzwerkplattformen	195
R. Relevanz der Veröffentlichung von Daten aus Sicht des Rechts auf Datenschutz	196
I. Archivierung	196
II. Profilbildung	199
1. Profile in sozialen Netzwerken und ihre Entstehung	199
a) Zusammenstellung von Daten	199
b) Identifizierbarkeit: Klarnamen- und Identifizierungspflichten	201
2. Die Zurechnung der Profilbildung	202
a) Profilerstellung durch den Betreiber	203
b) Hinzufügen von Daten durch andere Nutzer	205
3. Einwilligung des Betroffenen	206
III. Zusammenfassung	208
S. Schutz vor öffentlicher personenbezogener Kommunikation durch das traditionelle allgemeine Persönlichkeitsrecht	209
I. Das Recht auf Privatsphäre	209
1. Die Veröffentlichung von Informationen über Dritte	209
2. Die Veröffentlichung den Veröffentlichenden selbst betreffender Informationen	211
II. Das Recht der Selbstdarstellung	212
1. Die Veröffentlichung von Informationen über Dritte	212
2. Die Veröffentlichung den Veröffentlichenden selbst betreffender Informationen	214
III. Das Recht am eigenen Bild	215
1. Die Veröffentlichung fremder Bilder	215
2. Die Veröffentlichung von Bildern durch den Abgebildeten selbst	216
IV. Zusammenfassung	218
T. Der Abruf von Daten im sozialen Netzwerk	219
I. Der Abruf öffentlicher Daten	219
1. Eingriffswirkung unter Privatsphäregesichtspunkten	220
2. Eingriffswirkung unter Selbstdarstellungsgesichtspunkten	222
a) Festlegung eines Bildes vom Betroffenen	223
b) Mangelnde Kontrolle über den sozialen Kontext des Abrufs	224
c) Erstellung algorithmenbasierter Prognosen	225
d) Einwilligung in die Selbstdarstellungsbeeinträchtigung	226
II. Die Schaffung und der Schutz privater Räume in sozialen Netzwerken	227
1. Einordnung und Voraussetzungen der Bestimmung des Empfängerkreises	227
2. Der Schutz vor Zugriffen Dritter	229
3. Der Schutz vor einem „Erschleichen“ der Zugriffsmöglichkeit	231
III. Zusammenfassung	234
U. Speicherung und Zusammenführung veröffentlichter Daten	235
I. Schutz vor Profilbildung	235
II. Schutz vor Überwachung	236
1. Permanenz	236
2. Personenbezug	238
3. Systematik	238
III. Einwilligung des Betroffenen	239
IV. Zusammenfassung	240
W. Ausblick: Die Folgen der Google-Entscheidung des EuGH	241
I. Die Zukunft der Suchmaschinen	241
1. Die besondere persönlichkeitsrechtliche Problematik der Suchmaschinen	241
2. Die Abwägung des EuGH	244
II. Die Regelung multipolarer Datenverarbeitungskonstellationen	245
III. Die Pflicht zum Vergessen	248
Zusammenfassende Thesen	251
Literaturverzeichnis	268
Sachwortverzeichnis	278

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