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40 Jahre innerdeutsche Beziehungen

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Haendcke-Hoppe, M., Lieser-Triebnigg, E. (Eds.) (1990). 40 Jahre innerdeutsche Beziehungen. (Jahrbuch 1989). Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46952-9
Haendcke-Hoppe, Maria and Lieser-Triebnigg, Erika. 40 Jahre innerdeutsche Beziehungen: (Jahrbuch 1989). Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46952-9
Haendcke-Hoppe, M, Lieser-Triebnigg, E (eds.) (1990): 40 Jahre innerdeutsche Beziehungen: (Jahrbuch 1989), Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46952-9

Format

40 Jahre innerdeutsche Beziehungen

(Jahrbuch 1989)

Editors: Haendcke-Hoppe, Maria | Lieser-Triebnigg, Erika

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 29

(1990)

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Abstract

Vorwort

Mit dem Generalthema der Jahrestagung 1989 "40 Jahre innerdeutsche Beziehungen" am 2. und 3. März 1989 im Berliner Reichstagsgebäude eröffnete die Gesellschaft für Deutschlandforschung den Reigen der zahlreichen Veranstaltungen anläßlich des 40jährigen Bestehens zweier Staaten in Deutschland.

Das Zerbrechen der Mauer am 9. November 1989, als Folge der friedlichen Revolution in der DDR, leitete im Jahr der 40jährigen Jubiläen das Ende der deutschen Zweistaatlichkeit ein. Das vorliegende Buch, das die zum Teil erheblich erweiterten Texte der Vorträge der Tagung enthält, ist damit unerwartet die abgeschlossene Darstellung der komplizierten Sonderbeziehungen in der über 40 Jahre währenden Geschichte der deutschen Teilung geworden.

Nicht ohne Stolz darf die Bundesrepublik für sich in Anspruch nehmen, einen freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat, der in die westliche Werteordnung integriert ist, auf deutschem Boden aufgebaut zu haben. In der DDR wurde die 40jährige Existenz, eingebunden in das militärische und wirtschaftliche Bündnis der sozialistischen Staaten, als erster sogenannter sozialistischer Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden gefeiert. Wiederaufbau und Leistungskraft der Deutschen in der DDR, unter schwierigen Bedingungen und ohne Starthilfen, sind nicht weniger hoch einzuschätzen als in der Bundesrepublik Deutschland. Aber Freiheit war im Verständnis der alten DDR-Führung nur Freiheit für Rechtgläubige und Selbstbestimmung nur Bestimmung nach dem Willen der marxistisch-leninistischen Partei.

40 Jahre Bundesrepublik und 40 Jahre DDR bedeuteten vor allem eine 40jährige Offenheit der deutschen Frage. Eine Vereinigung wie die Gesellschaft für Deutschlandforschung mußte sich zwangsläufig die Aufgabe stellen, das Verhältnis der beiden Staaten zueinander während dieser 40 Jahre zu untersuchen. Der mühselige Weg, der zurückgelegt werden mußte, um die nach dem Mauerbau vom 13. August 1961 totale Abgrenzungspolitik der DDR zu überwinden und nach Abschluß des Grundlagenvertrages vom 21. Dezember 1972 wenigstens ein Stückchen „Normalität" im Alltag der deutschen Teilung zu etablieren, wird in den Beiträgen des vorliegenden Bandes untersucht.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Vorwort 7
Eckart Klein: Die innerdeutschen Beziehungen und das Wiedervereinigungsgebot 11
I. 11
II. 18
III. 20
IV. 29
Thesen 32
Jens Hacker: Die Entwicklung bis zum Grundlagenvertrag 33
I. Vorbemerkung 33
II. Die „deutsche Frage" von 1945 bis 1949 37
III. Deutschlandpolitische Grundpositionen vom Herbst 1949 bis zum Herbst 1966 42
1. der Bundesrepublik Deutschland 42
a) Das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zum Deutschen Reich 43
b) Der Gebietsstand Deutschlands 43
c) Der Alleinvertretungsanspruch 46
d) Die Entwicklung des völkerrechtlichen Status der Bundesrepublik Deutschland 49
e) Die Haltung der Bundesrepublik Deutschland gegenüber der DDR 50
f) Vergebliches Ringen um eine Lösung der deutschen Frage (1949-1955) 55
g) Die Verfestigung der Spaltung Deutschlands (ab 1955) 65
2. der DDR 71
a) Der Rechtsstatus Deutschlands 72
b) Das Festhalten der UdSSR an ihren Deutschland-Rechten und -Vorbehalten 74
IV. Deutschlandpolitische Zielsetzungen von Ende 1966 bis Herbst 1969 78
1. der Bundesrepublik Deutschland 78
2. der DDR 79
V. Die deutschlandpolitische Szenerie ab Herbst 1969 81
1. Die Bonner Ausgangspositionen 81
2. Das deutschlandpolitische Maximalprogramm der DDR 83
3. Innerdeutsche Vereinbarungen bis zum 21. Dezember 1972 83
Thesen 87
Detlef Kühn: DDie innerdeutschen Beziehungen seit dem Grundlagenvertrag 89
Thesen 98
Hans Heinrich Mahnke: Berlin in den innerdeutschen Beziehungen 99
I. 99
II. 100
III. 106
IV. 107
V. 113
VI. 115
Thesen 116
Maria Haendcke-Hoppe: Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden deutschen Staaten. Legende und Wirklichkeit 119
I. Einleitung 119
II. Vom illegalen Tauschhandel zum Interzonenhandel 120
III. Das Berliner Abkommen als Grundlage des innerdeutschen Handels 121
IV. Unterschiedliche Dimensionen des IDH für beide deutsche Staaten 123
1. Die politische Dimension 123
2. Die ökonomische Dimension 125
V. Entwicklung und Struktur 127
VI. Die übrigen Wirtschaftsbeziehungen 130
1. Kooperationsbeziehungen 130
2. Kreditbeziehungen 130
VII. Materielle und finanzielle einseitige Transfers 131
VIII. Die Vorteilsdiskussion 133
IX. Fazit und Ausblick 134
Thesen 139
Manfred Ackermann: Die Kulturbeziehungen seit Abschluß des Kulturabkommens. Eine aktuelle Stellungnahme und Einschätzung 141
I. 141
II. 141
III. 143
IV. 144
V. 144
VI. 145
VII. 146
VIII. 147
IX. 148
X. 149
Thesen 150
Gilbert Gornig: Die innerdeutschen Städtepartnerschaften. Eine rechtliche Würdigung 153
I. Einleitung 153
II. Rechtscharakter der Vereinbarungen 155
1. Unterliegen die Vereinbarungen dem Völkerrecht 156
a) Völkerrechtssubjektivität von Gemeinden 156
b) Ermächtigung der Gemeinden 157
aa) Allgemeine Ermächtigung 157
α) Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland 157
β) Rechtslage in der Deutschen Demokratischen Republik 157
γ) Ergebnis 158
bb) Ausdrückliche Ermächtigung 158
c) Vertretung durch die Gemeinden 159
d) Quasi-völkerrechtliche Verträge 160
2. Unterliegen die Vereinbarungen dem innerstaatlichen Recht 160
a) Anwendung des Rechts eines der beiden Staaten 160
aa) Privatrecht 161
bb) Öffentliches Recht 161
b) Anwendung des Rechts beider Staaten 161
3. Unterliegen die Vereinbarungen einer „lex contractus" 162
III. Verbindlichkeit der Vereinbarungen 162
1. Fehlender rechtlicher Bindungswille 162
2. Politischer und moralischer Bindungswille 163
a) Abkommen mit politischer Bindungswirkung 163
b) Gentlemen's Agreement 164
c) „Soft law" 164
3. Ergebnis 165
IV. Vereinbarkeit mit den Schranken gemeindlichen Handelns 165
1. Rechtslage in der Deutschen Demokratischen Republik 166
2. Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland 167
a) Verstoß gegen Art. 32 GG 167
b) Verstoß gegen die Schranken kommunaler Selbstverwaltung 169
aa) Allgemein 169
bb) Würdigung im Einzelfall 170
α) Politische Bedenken 170
β) Rechtliche Bedenken 171
cc) Kommunalaufsicht 174
V. Resümee 175
Thesen 178
Peter Jochen Winters: Zwischen Annäherung und Abgrenzung. Die innerdeutschen Beziehungen aus der Sicht der DDR 179
I. Abkehr von der „innerdeutschen" Politik 179
II. Deutschlandpolitik als Koexistenzpolitik 181
III. Deutschlandpolitik als Wirtschaftspolitik 186
IV. Deutschlandpolitik als Friedenspolitik 188
Thesen 192
Die Verfasser 195
Die Herausgeber 195