Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände

Isabel Wendeburg

doi:10.3790/978-3-428-55481-2

Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände

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Wendeburg, I. (2018). Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände. Eine Untersuchung der vermeintlichen und verkannten Täterschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55481-2

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Die Bedeutung des Irrtums über täterschaftsbegründende Umstände

Eine Untersuchung der vermeintlichen und verkannten Täterschaft

Wendeburg, Isabel

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 284

(2018)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55481-2
978-3-428-15481-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55481-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 401
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Isabel Wendeburg studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Seit 2015 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kriminalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster (Prof. Dr. Bettina Weißer) und wurde dort 2017 promoviert. Inzwischen ist sie Rechtsreferendarin beim Landgericht Münster und arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kriminalwissenschaftlichen Institut der Universität Münster bei Prof. Dr. Mark Deiters.

Abstract

Ziel der Arbeit ist es, ein einheitliches Lösungskonzept für die Konstellationen der vermeintlichen Mittäterschaft und mittelbaren Täterschaft sowie der verkannten Täterschaft zu erarbeiten. Dazu werden die hinter diesen Irrtümern stehenden Fragestellungen nach dem Versuchsbeginn bei der mittelbaren Täterschaft und der Mittäterschaft, dem Zusammenhang zwischen den Versuchsgrundsätzen und der Beteiligungslehre und der Struktur der Tätervoraussetzungen als auch der Zurechnung einer Gesamttat beleuchtet. Die Analyse ergibt, dass sich eine Zurechnung fremden Ausführungshandelns und damit eine Strafbarkeit aus dem jeweiligen Begehungsdelikt nicht begründen lässt, da ansonsten die Vergleichbarkeit der verschiedenen Täterschaftsformen aufgegeben sowie die gesetzgeberischen Wertungen und verfassungsrechtlichen Vorgaben unterlaufen würden. Des Weiteren wird untersucht, inwieweit sich etwaige Strafbarkeitslücken über eine Fahrlässigkeits-, Unterlassungs- oder Vorfeldstrafbarkeit schließen lassen.»The Significance of Misconceptions about Circumstances that Justify Criminal Offences. An Investigation of Alleged and Unrecognized Offences«

The paper aims to develop a holistic solution to various types of misconception in the field of teachings on criminal involvement. The focus of the investigation is on the fundamental issues after the start of the trial in terms of the direct offenders and the accomplices, the link between the principles of the trial and teachings on involvement and the structure of the requirements to identify an offender and the attribution of the whole offence.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
Kapitel 1: Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen	16
A. Analyse der Irrtümer und Lösungsvorschläge in Rechtsprechung und Literatur	16
I. Vermeintliche Mittäterschaft	16
1. Charakterisierung der vermeintlichen Mittäterschaft und zentrale Fragestellungen	16
2. Strafbarkeit des vermeintlichen Mittäters	20
3. Strafbarkeit der übrigen Beteiligten wegen mittäterschaftlichen Versuchs	23
a) Anwendbarkeit der Versuchsregeln	23
b) Unmittelbares Ansetzen bei der Mittäterschaft und Bedeutung für die Untersuchung	25
aa) Einzellösung	26
bb) Gesamtlösung	28
cc) Stellungnahme	29
(1) Wortlaut des § 22 StGB	29
(2) Einwand des Gesinnungsstrafrechts	30
(3) Möglichkeit einer getrennten Bestimmung des Versuchsbeginns	31
(4) Fehlende Tatherrschaft	32
(5) Vergleich mit dem vollendeten Delikt	46
(6) Kriminalpolitische Erwägungen	47
(7) Tätigkeitsanrechnung bei der Mittäterschaft	49
(8) Einheitlichkeit des Versuchs	53
(9) Ergebnis	54
c) Zurechnung fremden Handelns im Wege der Gesamtlösung bei der vermeintlichen Mittäterschaft	54
aa) Struktur der Zurechnung	54
bb) Vorliegen eines Zurechnungsgegenstandes	55
(1) Eigenes unmittelbares Ansetzen als Zurechnungsgegenstand	55
(a) Rechtsprechung	56
(b) Literatur	57
(c) Stellungnahme	58
(2) Sonstige Anforderungen an den Zurechnungsgegenstand	63
cc) Vorliegen einer Zurechnungsgrundlage	69
(1) Allgemeine Anforderungen an die Zurechnungsgrundlage	69
(a) Gemeinsamer Tatplan	70
(aa) Funktionen des gemeinsamen Tatplans	70
(bb) Verzicht auf den gemeinsamen Tatplan?	71
(cc) Verhältnis zum Vorsatz des einzelnen Mittäters	76
(dd) Subjektives oder objektives Merkmal	81
(b) Mittäterschaftlicher Tatbeitrag	82
(c) Zwischenergebnis	85
(2) Anwendung auf die vermeintliche Mittäterschaft	85
(a) (Fort-)Bestand eines zwischen allen Beteiligten gefassten gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage	87
(aa) Fortbestand bei späterer Lossagung	87
(bb) Fortbestand trotz inneren Vorbehalts	96
(cc) Bestand des gemeinsamen Tatplans in den übrigen Fällen	97
(dd) Zwischenergebnis zum Bestand eines gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage bei der vermeintlichen Mittäterschaft	97
(b) Bestand einer Zurechnungsgrundlage in Form eines zwischen den übrigen Beteiligten geschlossenen Tatplans	97
(c) Vorstellung vom Bestand eines gemeinsamen Tatplans als Zurechnungsgrundlage	100
(aa) Rechtsprechung	100
(bb) Literatur	104
d) Zwischenergebnis und offene Fragestellungen	109
II. Vermeintliche mittelbare Täterschaft	111
1. Charakterisierung der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft und wesentliche Fragestellungen	111
2. Strafbarkeit wegen Versuchs in mittelbarer Täterschaft	115
a) Verortung im Deliktsaufbau	115
b) Unmittelbares Ansetzen bei der mittelbaren Täterschaft und Bedeutung für die Untersuchung	117
aa) Einzellösung	117
bb) Gesamtlösung	120
cc) Rechtsgutsgefährdungstheorie	122
dd) Freisetzungstheorie	123
ee) Divergenzen zwischen den verschiedenen Abgrenzungsmethoden und Auswirkungen auf die vermeintliche mittelbare Täterschaft	124
ff) Stellungnahme	126
(1) Wortlaut des § 22 StGB	127
(2) Struktur der mittelbaren Täterschaft und Tathandlung	128
(3) Beurteilungsgrundlage für die Verwirklichungsstufe der Gesamttat	139
(4) Vergleich mit den übrigen Beteiligungsformen	144
(5) Kriminalpolitische Erwägungen	152
(6) Zwischenergebnis und Bedeutung für die vermeintliche mittelbare Täterschaft	154
c) Zurechnung fremden Handelns im Wege der Gesamtlösung bei der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft	156
aa) Struktur der Zurechnung	156
bb) Vorliegen eines Zurechnungsgegenstandes	157
cc) Vorliegen einer Zurechnungsgrundlage	158
(1) Allgemeine Anforderungen an die Zurechnungsgrundlage	158
(2) Zurechnungsgrundlage bei eigener Ausführungshandlung des mittelbaren Täters	162
(3) Zurechnungsgrundlage in den übrigen Fällen der vermeintlichen mittelbaren Täterschaft	164
(a) Willensherrschaft des vermeintlichen mittelbaren Täters	164
(b) Willensherrschaft bei zunächst erfolgreicher Instrumentalisierung des Tatmittlers	164
(c) Vorstellung vom Bestand einer Willensherrschaft als Zurechnungsgrundlage	166
d) Zwischenergebnis und offene Fragestellungen	170
B. Auswirkungen des Irrtums über tatherrschaftsbegründende Umstände auf die Versuchsstrafbarkeit	172
I. Notwendigkeit und Möglichkeit einer einheitlichen Lösung	172
II. Präzisierung der Ausgangsfrage	175
III. Strukturelle Vergleichbarkeit der Tätervoraussetzungen mit den übrigen Tatbestandsmerkmalen	177
1. Zusammenspiel objektiver und subjektiver Tatbestandsmerkmale	177
2. Struktur der Tätervoraussetzungen	179
a) Bedeutung subjektiver Elemente nach der Tatherrschaftslehre	179
b) Trennbarkeit objektiver und subjektiver Tatherrschaftsmerkmale	186
aa) Tatherrschaft als objektiv-subjektive Sinneinheit	187
bb) Tätervorsatz als separater Bestandteil der Tatherrschaft	188
cc) Stellungnahme	189
(1) Bedeutung der personalen Handlungslehre	189
(2) Tatherrschaft als Charakterisierung der Täterperson	192
(a) Prinzipielle Untrennbarkeit innerer und äußerer Tätermerkmale	193
(b) Zugänglichkeit der Tatherrschaft als Tätermerkmal für die Anwendung allgemeiner Irrtums- und Versuchsregeln	194
(aa) Sonderstellung der besonderen Tätermerkmale	194
(bb) Vergleichbarkeit der Tatherrschaftsvoraussetzungen mit den besonderen Tätermerkmalen der Sonderdelikte	196
(cc) Tatherrschaft als sonstiges besonderes Tätermerkmal	202
(dd) Zwischenergebnis	207
(3) Ergebnis zum Verhältnis der Tatherrschaftselemente	208
3. Ergebnis und Aussagekraft	208
IV. „Vorstellung von der Tat“ im Sinne des § 22 StGB	208
V. Genetische Auslegung	210
VI. Systematische Auslegung	212
1. Widerspruch zu § 30 StGB?	212
2. Rückschlüsse aus der Bestimmung anderer Zurechnungskriterien beim Versuch	214
3. Der Irrtum über die Täterrolle i.R.d. §§ 160, 271 StGB	215
4. Systematische Stellung des § 25 StGB im Allgemeinen Teil	218
5. Ergebnis der systematischen Analyse	219
VII. Strafgrund des Versuchs	219
1. Diskussion um den Strafgrund des Versuchs beim Alleintäter	220
2. Besonderheiten der mittelbaren bzw. gemeinschaftlichen Tatbegehung	224
VIII. Die Tatherrschaftslehre und ihre Funktion als Zurechnungsgrundlage	230
1. Tatherrschaft des unmittelbaren Versuchstäters	230
2. Funktion der Tätervoraussetzungen beim Versuch im Vergleich zum vollendeten Delikt	241
3. Übertragbarkeit der Tatherrschaftsvoraussetzungen auf den Versuch	245
4. Zwischenergebnis	250
IX. Berücksichtigung der Eigenheiten des untauglichen Versuchs	251
X. Ergebnis der dogmatischen Herleitung	254
XI. Konsequenzen für die Täterstrafbarkeit bei vermeintlicher Mittäterschaft	255
1. Strafbarkeit bei ausbleibender Rechtsgutsverletzung	256
a) Gesamttat befindet sich noch im Vorbereitungsstadium	256
b) Gesamttat befindet sich im Versuchsstadium	256
aa) Irrender Mittäter setzt eigenhändig zur Tatbestandsverwirklichung an	256
bb) Ein anderer ebenfalls zur gemeinsamen Tat entschlossener Mittäter setzt zur Tatbestandsverwirklichung an	257
cc) Allein vermeintlicher Mittäter setzt zur Tatbestandsverwirklichung an	257
2. Strafbarkeit bei eingetretener Rechtsgutsverletzung	259
XII. Konsequenzen für die Täterstrafbarkeit bei vermeintlicher mittelbarer Täterschaft	260
1. Strafbarkeit bei ausbleibender Rechtsgutsverletzung	260
2. Strafbarkeit bei eingetretener Rechtsgutsverletzung	261
C. Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt	261
I. Verhältnis der Unterlassungs- zu den Begehungsdelikten	262
II. Grundsätzliche Bedenken gegen eine Strafbarkeit wegen untauglichen Versuchs des unechten Unterlassungsdelikts	264
III. Dogmatische Begründbarkeit einer Garantenstellung	270
1. Erfordernis einer nahen, adäquaten Gefahr	272
2. Garantenpflicht zur Verhinderung der Straftat eines anderen	274
3. Ingerenzgarantenstellung bei vorsätzlichem Vorverhalten	276
4. Ergebnis	284
IV. Strafbarkeit gem. § 323c StGB	284
1. Unglücksfall	284
2. Möglichkeit und Erforderlichkeit der Hilfeleistung	287
3. Hilfeleistungspflicht bei vorsätzlich-rechtswidrigem Vorverhalten	289
V. Ergebnis bezüglich der Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt	292
D. Strafbarkeit als Teilnehmer	292
I. Bestimmen im Sinne des § 26 StGB	293
II. Teilnehmervorsatz	295
1. Irrtum betrifft die Schuld des Tatmittlers	296
2. Irrtum betrifft die Tatbestandsmäßigkeit, die Vorsätzlichkeit oder die Rechtswidrigkeit der Tat	297
III. Ergebnis zur Teilnahmestrafbarkeit	300
E. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit	301
I. Verhältnis von Vorsatz und Fahrlässigkeit	302
II. Begründbarkeit der Fahrlässigkeitsvoraussetzungen	307
1. Objektiv sorgfaltswidriges Handeln des vermeintlichen Täters	307
2. Objektive Vorhersehbarkeit	309
3. Zurechnungszusammenhang	311
a) Vermeintliche mittelbare Täterschaft	311
b) Vermeintliche Mittäterschaft	313
4. Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs durch den Vordermann	315
III. Ergebnis zur Fahrlässigkeitsstrafbarkeit	316
1. Ergebnis für die vermeintliche mittelbare Täterschaft	316
2. Ergebnis für die vermeintliche Mittäterschaft	317
F. Strafbarkeit nach § 30 StGB	317
I. Strafbarkeit des vermeintlichen Mittäters	317
1. An der Abrede ist neben dem Irrenden mindestens eine weitere ernsthaft zur gemeinschaftlichen Tatbegehung entschlossene Person beteiligt	317
2. An der Abrede ist neben dem Irrenden nur der vermeintliche Mittäter beteiligt	318
a) Strafbarkeit wegen Verbrechensverabredung	318
aa) Übertragbarkeit der Erwägungen zum zwingenden Charakter der Mittäterschaftsvoraussetzungen	320
bb) Lossagung als Vorsatzproblem	320
cc) Strafgrund der Verbrechensverabredung	321
dd) Ergebnis zur Strafbarkeit wegen Verbrechensverabredung	325
b) Strafbarkeit wegen Sich-Bereiterklärens	326
II. Strafbarkeit des vermeintlichen mittelbaren Täters	327
G. Ergebnis zur Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen und kritischer Ausblick	330
Kapitel 2: Auswirkungen der Unterschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen	335
A. Charakterisierung der Irrtümer und Vergleich mit der Überschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen	335
B. Strafbarkeit als mittelbarer Täter bzw. Mittäter	339
C. Strafbarkeit aus dem Unterlassungsdelikt	343
I. Strafbarkeit aus dem unechten Unterlassungsdelikt	343
II. Strafbarkeit gem. § 323c StGB	345
D. Strafbarkeit wegen vollendeter Teilnahme	348
I. Irrtum bezieht sich auf das vorsätzliche, rechtswidrige Handeln des Vordermannes	348
II. Irrtum bezieht sich nicht auf das vorsätzliche, rechtswidrige Handeln des Vordermannes	352
E. Fahrlässigkeitsstrafbarkeit	354
F. Strafbarkeit nach § 30 StGB	357
I. Verkannte mittelbare Täterschaft	358
II. Verkannte Mittäterschaft	360
G. Ergebnis zur Unterschätzung der eigenen Rolle im Tatgeschehen und kritischer Ausblick	361
Literaturverzeichnis	364
Sachwortverzeichnis	398

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