Menu Expand

Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden

Zum Verhältnis zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit

Schmidt-Salzer, Joachim

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 74

(1968)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 6
Erster Teil: Der dogmatische Standort des Problems und die Lösungsversuche der Rechtsprechung 7
I. Das Problem 7
II. Der dogmatische Standort des Problems 10
1. Gerichtsunterworfenheit der Verwaltung als Ergänzung ihrer Gesetzesunterworfenheit 10
2. Wesen, gesetzestechnische und verfassungsrechtliche Bedeutung der unbestimmten Rechtsbegriffe 12
3. Praktische Probleme der Differenzierung zwischen unbestimmten Rechtsbegriffen und Ermessensermächtigungen 20
III. Der sog. Beurteilungsspielraum im Spiegel der Rechtsprechung 26
VI. Rechtsvergleichender Ausblick 38
Zweiter Teil: Geltungsgrundlagen und Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums 42
I. Materiell-rechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums 42
1. Faktische Schwankungsbreite der Entscheidungen und Prinzip der einen und nur einen „richtigen\" Entscheidung 42
2. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. IV GG für die Frage des sog. Beurteilungsspielraums 48
3. Die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe als generelle Zubilligung eines Beurteilungsspielraums an die Verwaltungsbehörden 51
4. Spezielle materiell-rechtliche Beurteilungsermächtigungen als Grundlage des Beurteilungsspielraums 53
5. Sachnähe und Fachkenntnis der Verwaltungsbehörde sowie die Notwendigkeit prognostischer Beurteilungen als Grundlage eines Beurteilungsspielraums 60
6. Das Fehlen allgemeiner Wertmaßstäbe sowie die Notwendigkeit fachwissenschaftlicher Kenntnisse als Grundlagen des Beurteilungsspielraums 65
7. Notwendigkeit einer „wertenden Erkenntnis\" als Grundlage des Beurteilungsspielraums 69
8. Die Notwendigkeit eines „persönlichkeitsbedingten Werturteils\" als Grundlage des Beurteilungsspielraums 70
9. Der Gedanke des verwaltungspolitischen Spielraums als Grundlage des Beurteilungsspielraums 73
10. Das Problem des Beurteilungsspielraums als Frage des richterlichen Takts 74
II. Prozeßrechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums 76
III. Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums 80
Dritter Teil: Rechtsdogmatische Ergebnisse und rechtstheoretische Würdigung 90
I. Rechtsdogmatische Ergebnisse 90
II. Rechtstheoretische Würdigung 94
III. Gesamtergebnis 101
Literaturverzeichnis 102