Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden
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Der Beurteilungsspielraum der Verwaltungsbehörden
Zum Verhältnis zwischen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 74
(1968)
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Book Details
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Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhaltsverzeichnis | 5 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 6 | ||
Erster Teil: Der dogmatische Standort des Problems und die Lösungsversuche der Rechtsprechung | 7 | ||
I. Das Problem | 7 | ||
II. Der dogmatische Standort des Problems | 10 | ||
1. Gerichtsunterworfenheit der Verwaltung als Ergänzung ihrer Gesetzesunterworfenheit | 10 | ||
2. Wesen, gesetzestechnische und verfassungsrechtliche Bedeutung der unbestimmten Rechtsbegriffe | 12 | ||
3. Praktische Probleme der Differenzierung zwischen unbestimmten Rechtsbegriffen und Ermessensermächtigungen | 20 | ||
III. Der sog. Beurteilungsspielraum im Spiegel der Rechtsprechung | 26 | ||
VI. Rechtsvergleichender Ausblick | 38 | ||
Zweiter Teil: Geltungsgrundlagen und Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums | 42 | ||
I. Materiell-rechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums | 42 | ||
1. Faktische Schwankungsbreite der Entscheidungen und Prinzip der einen und nur einen „richtigen" Entscheidung | 42 | ||
2. Die Bedeutung des Art. 19 Abs. IV GG für die Frage des sog. Beurteilungsspielraums | 48 | ||
3. Die Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe als generelle Zubilligung eines Beurteilungsspielraums an die Verwaltungsbehörden | 51 | ||
4. Spezielle materiell-rechtliche Beurteilungsermächtigungen als Grundlage des Beurteilungsspielraums | 53 | ||
5. Sachnähe und Fachkenntnis der Verwaltungsbehörde sowie die Notwendigkeit prognostischer Beurteilungen als Grundlage eines Beurteilungsspielraums | 60 | ||
6. Das Fehlen allgemeiner Wertmaßstäbe sowie die Notwendigkeit fachwissenschaftlicher Kenntnisse als Grundlagen des Beurteilungsspielraums | 65 | ||
7. Notwendigkeit einer „wertenden Erkenntnis" als Grundlage des Beurteilungsspielraums | 69 | ||
8. Die Notwendigkeit eines „persönlichkeitsbedingten Werturteils" als Grundlage des Beurteilungsspielraums | 70 | ||
9. Der Gedanke des verwaltungspolitischen Spielraums als Grundlage des Beurteilungsspielraums | 73 | ||
10. Das Problem des Beurteilungsspielraums als Frage des richterlichen Takts | 74 | ||
II. Prozeßrechtliche Grundlagen des Beurteilungsspielraums | 76 | ||
III. Anwendungsbereich des Beurteilungsspielraums | 80 | ||
Dritter Teil: Rechtsdogmatische Ergebnisse und rechtstheoretische Würdigung | 90 | ||
I. Rechtsdogmatische Ergebnisse | 90 | ||
II. Rechtstheoretische Würdigung | 94 | ||
III. Gesamtergebnis | 101 | ||
Literaturverzeichnis | 102 |