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Arbeitsrecht in Familienunternehmen

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Peter, D. (2018). Arbeitsrecht in Familienunternehmen. Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55419-5
Peter, Denise. Arbeitsrecht in Familienunternehmen: Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55419-5
Peter, D (2018): Arbeitsrecht in Familienunternehmen: Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55419-5

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Arbeitsrecht in Familienunternehmen

Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen

Peter, Denise

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 489

(2018)

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About The Author

Denise Peter ist Rechtsanwältin in einer internationalen Großkanzlei in Hamburg. Sie studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität in Jena. Nach dem Ersten Staatsexamen im Jahr 2009 war Peter wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Zivilprozessrecht und Rechtstheorie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Das Referendariat absolvierte sie am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg, welches sie im Jahr 2015 mit dem Zweiten Staatsexamen abschloss.

Abstract

Arbeitsrecht in Familienunternehmen ist ein bislang unerforschtes Gebiet. Die vorliegende Studie untersucht die Möglichkeiten und Grenzen eines besonderen Arbeitsrechts für Familienunternehmen, ähnlich wie es bereits für Klein- oder Tendenzunternehmen existiert. Der Familienunternehmensbegriff wird dafür rechtstheoretisch fundiert erarbeitet. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht die Konkretisierung von arbeitsrechtlichen normativ-unbestimmten Gesetzesbegriffen und zivilrechtlichen Generalklauseln im Hinblick auf die (Sach-)Besonderheiten der Familienunternehmen. Dabei zeichnet die Studie erstmals ein umfassendes Bild von der tatsächlichen Ausgestaltung der Arbeitsbeziehungen in Familien- gegenüber Nichtfamilienunternehmen. Mit der Darstellung von Anwendungsfeldern eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen öffnet die Arbeit auch den Weg für neue Forschungs- und Praxisbereiche.Labor law in family businesses is still an unexplored area. This pioneering study examines the possibilities and limitations of a special labor law for family businesses and identifies fields of application. Founded on a concept of family business (based on legal theory), the focus is on the concretization of legal terms that are especially open to interpretation and general clauses. The study also provides a first comprehensive picture of the real organization of employment relations in family businesses.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abbildungsverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitendes Kapitel: Einführung in die Thematik 17
§ 1  Familienunternehmen und wissenschaftliche Forschung 18
§ 2  Familienunternehmen und Arbeitsrecht 26
A.  Arbeitsrechtliche Relevanz von Familienunternehmen 26
B. Sonderarbeitsrecht für Familienunternehmen – ein Problemaufriss 28
I.  Das Unternehmen als Zuordnungsobjekt von Rechtssätzen im Arbeitsrecht 28
II.  Die arbeitsrechtliche Interessenlage im Familienunternehmen als Ausgangspunkt eines Sonderarbeitsrechtes 29
Erstes Kapitel: Familienunternehmen und Sonderarbeitsrecht als Rechtsbegriffe 44
§ 3  Der Begriff des Familienunternehmens 44
A.  Zum Erkenntnisstand über den Begriff ndes Familienunternehmens in der Fachsprache 46
I.  Der Begriff des Familienunternehmens in der nicht-juristischen Fachsprache 48
1. Das Grundmodell des Familienunternehmens als Ausgangspunkt 48
2.  Die verschiedenen Merkmale für die Bestimmung des Familienunternehmensbegriffs 52
a)  Strukturelle Definitionsmerkmale 52
aa)tEigentumsstruktur 53
bb)tLeitungs- und Kontrollstruktur 57
b)  Partizipative bzw. funktionsbezogene Definitionsmerkmale 59
c)  Prozessuale Definitionsmerkmale 61
d)  Subjektive Definitionsmerkmale 63
3.  Sonstige Definitionsansätze 64
II. Der Begriff des Familienunternehmens in der Rechtswissenschaft 65
1. Gesetzliche Grundlagen für die Begriffsbildung – eine Betrachtung verwandter Begriffe 66
a)  Die Familiengesellschaft (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 DrittelbG) 68
b)  Der Familienbetrieb (§ 5 Abs. 3 S. 3 JArbSchG) 73
2.  Der Begriff des Familienunternehmens in der Judikatur 75
3.  Der Begriff des Familienunternehmens im Schrifttum 78
4.  Die Definitionsempfehlung einer Sachverständigengruppe der Europäischen Kommission 83
III.  Zusammenfassende, bewertende Betrachtung zum Erkenntnisstand über den Begriff des Familienunternehmens 86
B.  Zum Begriff des Familienunternehmens im Arbeitsrecht 87
I.  Notwendigkeit und Grenzen einer eigenständigen arbeitsrechtlichen Begriffsbildung 88
II.  Die klassifikatorische Begriffsbildung in Abgrenzung zur typologischen Methode und deren Anwendung auf den Familienunternehmensbegriff 91
III. Das Familienunternehmen im Sinne des Arbeitsrechts – Erarbeitung eines eigenständigen arbeitsrechtlichen Begriffes 96
1.  Unternehmensbegriff und weitergehende Abgrenzung zum Betrieb 97
2.  Begriff des beherrschenden Familieneinflusses 101
a)  Die Familie als Einflussträger 102
aa)tFamilienbegriff und Konsequenzen für die Zuordnung bestimmter Sachverhalte zum Begriff des Familienunternehmens 102
bb)tDie Familie als Unternehmensträger 107
b)  Die Personal- und Sozialpolitik im Unternehmen als Gegenstand der Einflussnahme 108
c)  Begriff des beherrschenden Einflusses 109
aa)tGesetzliche Anhaltspunkte zur Konturierung des beherrschenden Einflusses 110
bb)tKonkretisierung des beherrschenden Einflusses 114
(1)tDer leitende Wertungsgesichtspunkt des beherrschenden Einflusses 115
(a)tDie Durchsetzung der „Familieninteressen“ in der Personal- und Sozialpolitik des Unternehmens als leitender Wertungsgesichtspunkt 116
(b)tDie „Familieninteressen“ 117
(2)tDie typischen Merkmale des beherrschenden Einflusses 121
(a)tKapital- und Stimmrechtsbeteiligung 122
(b)tPlanungs-, Organisations- und Leitungsmacht 125
(c)tKontrollmacht 128
(d)tMitwirkung von Familienmitgliedern im Unternehmen 130
(e)tFaktische Einflussfaktoren 131
(f)tFortführungswille 133
(g)tSonderrechte zugunsten der Unternehmerfamilie 134
(h)tSonderpflichten von Familienmitgliedern 136
(i)tUnternehmenskultur 137
(j)tWeitere typische Merkmale 138
(3)tGesamtwürdigung 138
(4)tVermutung des beherrschenden Einflusses 141
(a)tWiderlegliche Vermutung 142
(b)tVermutungstatbestände 144
3.  Ergebnis 145
§ 4  Der Begriff des Sonderarbeitsrechts 146
A.  Sonderarbeitsrecht im engeren Sinne 147
B.  Sonderarbeitsrecht im weiteren Sinne 148
I.  Typologie der Anknüpfungspunkte 148
1.  Normativ-unbestimmte Gesetzesbegriffe 150
2.  Generalklauseln 151
II.  Normativ-unbestimmte Gesetzesbegriffe und Generalklauseln als sonderarbeitsrechtliche Umsetzungsinstrumente 152
§ 5 Der Bedeutungsgehalt und die Konkretisierung der Idee eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen – Zusammenführung der beiden Begriffe 152
Zweites Kapitel: Die Besonderheiten von Familienunternehmen in den Arbeitsbeziehungen 153
§ 6 Die Arbeitsbeziehungen in Familienunternehmen in der öffentlichen und der wissenschaftlichen Diskussion 154
A.  Das paternalistische Modell 155
B.  Das kooperative Modell 159
C.  Rechtspolitische Forderungen aufgrund nder Modellvorstellungen und deren Bewertung 160
§ 7  Methode zur Ermittlung der relevanten Rechtstatsachen 162
§ 8 Die Besonderheiten von Familienunternehmen in den Arbeitsbeziehungen im Einzelnen 163
A.  Paternalistische Unternehmenskultur 164
B.  Präferenz zur Selbstrekrutierung 167
C.  Durchschnittlich geringere Vergütung 168
D.  Hohe objektive und subjektive Arbeitsplatzsicherheit 169
E.  Informelle Leitungsstrukturen 170
F.  Hohe Anzahl von mitarbeitenden Familienangehörigen 171
G.  Geringere Streikrate und geringerer gewerkschaftlicher Organisationsgrad 172
H.  Weniger unternehmerische und nbetriebliche Mitbestimmung 173
I.  Geringerer Anteil an Leih- und Zeitarbeitnehmern 175
J.  Höhere Ausbildungsquote 176
K.  Angestrebte Fortführung des Unternehmens als Familienunternehmen 176
§ 9  Bewertung der gefundenen Rechtstatsachen 177
Drittes Kapitel: Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen 180
§ 10 Legitimität und Grenzen von Sonderarbeitsrechten im Allgemeinen 181
§ 11 Legitimität und Grenzen eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen im Speziellen 185
A.  Die Methode der Konkretisierung normativ-unbestimmter Gesetzesbegriffe und Generalklauseln als Ausgangspunkt 185
I.  Die herkömmlichen Methoden zur Konkretisierung normativ-unbestimmter Gesetzesbegriffe und Generalklauseln 186
1.  Konkretisierung durch Fallgruppen 187
2.  Konkretisierung durch Einzelfallentscheidung außerhalb von Fallgruppen 188
a)  Die inhaltlichen Vorgaben der Einzelfallentscheidung 189
aa)tInnerrechtliche Bewertungsmaßstäbe 189
bb)tAußerrechtliche Bewertungsmaßstäbe 192
cc)tEigenwertung des Rechtsanwenders 194
b)  Das Verfahren der Einzelfallentscheidung 195
II.  Limitationen der herkömmlichen Konkretisierungsmethoden und weiteres Vorgehen 197
B.  Einfachgesetzliche und verfassungsrechtliche Vorgaben nals Wegweiser für die Legitimität und Grenzen neines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen 200
I.  Einfachgesetzliche Vorgaben und leitbildorientierte nRechtsanwendung 200
1.  Einfachgesetzliche Vorgaben 201
2.  Leitbildorientierte Rechtsanwendung 201
II.  Verfassungsrechtliche Vorgaben 203
1.  Der objektive Gehalt der Grundrechte 205
a)  Reichweite des objektiven Grundrechtsgehaltes 206
b)  Umfang und Intensität der Ausstrahlungs- und Gestaltungswirkung des objektiven Grundrechtsgehalts auf die normativ-unbestimmten Gesetzesbegriffe und Generalklauseln 210
2.  Grundrechtliche Schutzgehalte im Einzelnen 213
a)  Schutz der Unternehmerfreiheit nach Art. 12 Abs. 1 GG 215
aa)tGrundsätzliches zum Schutzgehalt 215
bb)tAbgestufter Grundrechtsschutz nach dem Grad ndes personalen Grundzuges 216
b)  Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG 220
aa)tGrundsätzliches zum Schutzgehalt 221
bb)tDie Verstärkungswirkung des Art. 6 Abs. 1 GG 222
c)  Der allgemeine Gleichheitssatz nach Art. 3 Abs. 1 GG 226
III.  Zusammenfassende Betrachtung nzur Berücksichtigungsfähigkeit spezifischer Familieninteressen 227
C.  Berücksichtigungszwang noder bloße Berücksichtigungsmöglichkeit nspezifischer Familieninteressen 228
D.  Fazit 229
Viertes Kapitel: Die Ausgestaltung eines Sonderarbeitsrechts für Familienunternehmen 230
§ 12  Sozialauswahl x03(§ 1 Abs. 3 S. 2 KSchG) 230
§ 13  Treuwidrige Kündigung (§ 242 BGB) 231
§ 14 Sozialwidrigkeit der verhaltensbedingten Kündigung (§ 1 Abs. 2 S. 1 KSchG) 232
§ 15  Auflösungsantrag des Arbeitgebers (§ 9 Abs. 1 S. 2 KSchG) 233
§ 16  Übliche Vergütung (§ 612 Abs. 2 BGB) 234
§ 17  Rücksichtnahme-, Treue- bzw. Nebenpflichten (§ 241 Abs. 2 und § 242 BGB) 235
Abschließendes Kapitel: Fazit und Ausblick 237
Thesen 238
Literaturverzeichnis 241
Sachwortregister 285