Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven

doi:10.3790/978-3-428-52266-8

Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Varwick, J., Zimmermann, A. (Eds.) (2006). Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-52266-8

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven

Editors: Varwick, Johannes | Zimmermann, Andreas

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 162

(2006)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-52266-8
978-3-428-12266-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-52266-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 335
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International relations
Public international law

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Nach dem Willen vieler Mitgliedstaaten sollten die Vereinten Nationen 60 Jahre nach Unterzeichnung ihrer Charta im Jubiläumsjahr 2005 einer grundlegenden Reform und Erneuerung unterzogen werden. Rückblickend lässt sich feststellen, dass dabei sicher nicht der »große Wurf« gelungen ist. Das Thema einer möglichen Reform der Vereinten Nationen bleibt daher weiterhin mit hoher Priorität sowohl auf der Agenda der internationalen Politik als auch auf derjenigen der Wissenschaft.

Das Institut für Politische Wissenschaft und das Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel haben dieses Jubiläum 2005/2006 unter Beteiligung hochrangiger Experten aus Politik- und Völkerrechtswissenschaft sowie der Praxis deutscher VN-Politik und Politikberatung zum Anlass genommen, die Arbeit der Weltorganisation in unterschiedlichen Politikbereichen auf den politikwissenschaftlichen und völkerrechtlichen Prüfstand zu stellen. Der vorliegende Band fasst die Ergebnisse zusammen. Damit liegt erstmals eine umfassende Bestandsaufnahme der erreichten und vertagten UN-Reformen des Jubiläumsjahrs 2005 vor.

Schwerpunkt der Analysen sind dabei Organisationsfragen des VN-Systems (Reform des Sicherheitsrates, der Generalversammlung, des UN-Sekretariats und der Vertragsgremien), der Bereich Friedenssicherung (Gewaltverbot, »Responsibility to Protect«, Friedenskonsolidierung) und der Bereich Entwicklung und Umweltpolitik. Zudem werden offene Fragen der VN-Reform, die Chancen für die Umsetzung der Reformvorschläge sowie die Bedeutung und Tragweite der vorgeschlagenen Charta-Änderungen analysiert. Erklärtes Ziel ist dabei ein interdisziplinärer Anspruch, indem politik- und völkerrechtswissenschaftliche Instrumentarien und Blickwinkel kombiniert und füreinander fruchtbar gemacht werden. Die Autoren richten sich an Politikwissenschafter und Völkerrechtler sowie an alle mit VN-Fragen befassten Personen in Politik, Administration und politischer Bildung.

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	5
Vorwort	9
Inhaltsverzeichnis	13
I. Einführung	15
Johannes Varwick: Die Reform der Vereinten Nationen –politikwissenschaftliche Perspektiven	15
A. Die Reform der Vereinten Nationenals „unendliche Geschichte“	15
I. Die VN als entwicklungsfähige Organisation	16
II. Reformvorschläge nach dem Epochenwechsel	18
III. Ein neues „Fenster der Gelegenheit“?	20
B. Das internationale System und die VN-Reform	23
I. Die realistische Schule	23
II. Die idealistische Schule	25
III. Die institutionalistische Schule	26
IV. Die konstruktivistische Schule	27
C. Bilanz: Reform als mühsamer und langfristiger Prozess	28
I. Sichtweisen internationaler Organisationen	28
II. Systemimmanente Beschränkungen	29
III. Beschränkungen aus der Struktur des internationalen Systems	31
IV. Ausblick	31
II. Organisationsfragen	33
Peter Hilpold: Der UN-Sicherheitsrat –neue Aufgaben, neue Funktionen	33
A. Einführung	33
B. Sicherheit im engeren, traditionellen Sinne	34
I. Der HLP-Bericht	34
II. Der Annan-Bericht	36
III. Das Ergebnisdokument	38
C. Der erweiterte Sicherheitsbegriff	38
I. Zum Begriff	38
II. Völkerstrafrecht	38
III. Bedrohung durch nukleare, radiologische,chemische und biologische Waffen	40
IV. Sanktionen	41
V. Terrorismus	42
D. Die Kommission für Friedenskonsolidierung	43
E. Die Rolle des Sicherheitsrates im Verfassungssystemder Vereinten Nationen	44
Volker Rittberger und Heiko Baumgärtner: Die Reform des Weltsicherheitsrats –Stand und Perspektiven	47
A. Einführung und Fragestellung	47
B. Bedarf für die Reform des Sicherheitsrats	52
I. Erklärung	56
II. Evolutionärer, nicht revolutionärer Wandel	61
C. Fazit und Ausblick	65
Ingo Winkelmann: Deutschlands Position bei der Reform des Sicherheitsrats	67
A. Seit 1992: Konsistente deutsche Position	68
I. Kontinuität unter den Bundesregierungen	68
II. Beginn der Arbeiten der Reform-Arbeitsgruppe: 1993	69
III. Der Razali-Plan von 1997	70
IV. Die Reformmodelle von Kofi Annanund des Hochrangigen Reformausschusses	72
B. Zentrale Elemente der deutschen Position	74
I. Für einen in beiden Sitzkategorien erweiterten VN-SR	74
II. Überprüfung (review)	75
III. Veto	76
C. Deutsches Engagement in New Yorkund innerhalb der „Gruppe der Vier“	77
D. Die Konkretisierung der Modelle	78
I. Das Modell der „Gruppe der Vier“	78
II. Das Modell afrikanischer Staaten	79
III. Das Modell des verbleibenden Kerns des „coffee club“	79
IV. Unterschiede zu den Grundmodellen A und B	80
E. Ausblick	81
I. Die afrikanischen Staaten als ausschlaggebende Stimmgruppe	81
II. Die Haltung der Europäischen Union (EU)	82
III. Fazit	83
Christian Much: Revitalisierung der UN-Generalversammlung –die unendliche Geschichte	85
A. Das zentrale Organ der Vereinten Nationen –vom Verfall bedroht	85
B. Zwei Ebenen der Reform:Reparatur und Umbau	88
C. Reparaturen: Greentree und seine Folgen	89
D. Umbau: Öffnung gegenüber der Zivilgesellschaft,„Demokratisierung“	95
E. Ausblick	97
Thorsten Benner: „Ineffizient und unverantwortlich?“:Die Doppelkrise des UN-Sekretariats – Diagnosen,Therapievorschläge, Genesungsaussichten	101
A. Das Sekretariat nach dem „Annus horribilis“:durch Reform aus der Krise?	101
B. Am East River nichts Neues?Anamnese der Doppelkrise des UN-Sekretariats	104
C. Ursachen für die Krise des Sekretariats	107
I. Die Krise als nachholende Entwicklung	107
II. „Organisierte Heuchelei“:Widersprüche im Verhältnis Mitgliedsstaaten – Sekretariat	109
1. Ausweitung der Aufgabenbei inadäquater Ressourcenausstattung	109
2. Nationales Mikromanagementund Kirchturmdenken	110
3. Widersprüchliche Anforderungenan den Generalsekretär	110
4. Ineffiziente Steuerungs- und Kontrollmechanismenund Verantwortlichkeits-Pingpong	111
III. Die interne Dimension der Krise	112
1. Mangelndes Engagement und strategischeFehlleistungen der Führungsspitze	113
2. Unzureichende interne Managementsysteme,Aufsichts- und Kontrollmechanismen	114
3.Unzureichende Transparenz- und Verantwortlichkeitsmechanismen	114
4. Personalplanung und Personalentwicklung	115
5. Organisationskultur	115
D. Wege aus der Krise: Idealpolitik vs. Realpolitikder Reform des UN-Sekretariats	116
I. Idealpolitik der Reform	116
1. Grundprinzipien	116
2. Verhältnis Mitgliedsstaaten – Sekretariat	117
3. Management	117
4. Personalpolitik und Organisationskultur	117
5. Handwerk der Reformarbeit	118
II. Realpolitik	119
1. Erste Erfolge	119
2. Rückschläge und Blockaden	120
E. Aussichten	122
Beate Rudolf: Reformbedarf und Reformmöglichkeitenim Bereich der UN-Vertragsgremien	127
A. Einleitung	127
B. Reformansätze	130
I. Erleichterung der Berichtspflicht	130
1. Überblick über die Erleichterungsmöglichkeiten	131
2. Ein einheitlicher Kernbericht („common core document“)?	132
3. Reduzierung der Berichtshäufigkeit?	134
II. Verbesserung der Berichtsprüfung	136
1. Fokussierte Berichtsprüfung	137
2. Verbessertes „Follow-Up“	137
3. Berichtsprüfung bei Nichtvorlage von Berichten	139
III. Ausgestaltung des „Unified System“	140
1. Verbesserte Koordination zwischen den Ausschüssenin anderen Bereichen	140
2. Schaffung eines gemeinsamen Kontrollorgansfür alle Menschenrechtsverträge?	142
C. Fazit	143
III. Friedenssicherung	145
Oliver Dörr: Das völkerrechtliche Gewaltverbotund die Vereinten Nationen	145
A. Einleitung	145
B. Das Gewaltverbot als Grundnorm der internationalen Ordnung	146
C. Ausnahmen für einzelstaatliche Gewaltanwendung	149
I. Selbstverteidigungsrecht	149
1. Inhaltliche Präzisierung	150
2. Personelle Eingrenzung	151
3. Zeitliche Eingrenzung	153
a) Prävention	153
b) Andauernder Angriff	155
II. Rettung eigener Staatsangehöriger	155
III. Humanitäre Intervention	156
D. Konsequenzen unzulässiger Gewalt	158
I. Völkerrechtlich	158
II. Innerstaatlich	159
E. Kollektive Durchsetzung durch den UN-Sicherheitsrat	160
I. Das Konzept der Charta	160
II. Die Veränderungen nach 1990	161
1. Friedensbedrohung als Auslöser	162
2. Kapitel VII als „Blankoscheck“	162
3. Unbegrenzte Vielfalt von Rechtsfolgen	163
F. Ausblick	164
Manuel Fröhlich: „Responsibility to Protect“ – Zur Herausbildungeiner neuen Norm der Friedenssicherung	167
A. Das Konzept der ICISS	168
B. „Responsibility to protect“ in den Reformberichtender Vereinten Nationen	174
C. „Responsibility to Protect“ in denGipfel-Verhandlungen 2005	177
D. Entwicklungslinien und Lücken des Konzepts	182
Sven Bernhard Gareis: Neue Perspektiven in der Friedenssicherung?Die Peacebuilding Commission der Vereinten Nationen	187
A. Einleitung	187
B. Peacebuilding als wachsende Herausforderungfür die VN-Friedenssicherung	189
C. Die Peacebuilding Commission: Funktionen,Struktur und Arbeitsweisen	192
D. Die Peacebuilding Commission in der VN-Friedenssicherung:Chancen und Grenzen	195
E. Perspektiven	197
IV. Entwicklung und Umweltfragen	201
Jens Martens: Die Entwicklungsagendanach dem Millennium+5-Gipfel 2005 –eine Checkliste unerledigter Aufgaben	201
A. Einleitung	201
B. Entwicklungszusammenarbeit und MDGs	202
I. Nationale MDG-Strategien bis 2006	203
II. Stufenplan zur Erhöhung der ODA	204
III. Streichung multilateraler Schulden	205
IV. Solidaritätsabgabe auf Flugtickets und Pilot-IFF	206
V. Pariser Erklärung über die Wirksamkeitder Entwicklungszusammenarbeit	207
C. Reformen im Wirtschafts- und Sozialbereichder Vereinten Nationen	208
I. Wirtschafts- und Sozialrat	208
II. Kommission für Friedenskonsolidierung	209
III. Menschenrechtsrat	210
D. Zusammenfassung	210
Adolf Kloke-Lesch, Thomas Helfenrnund Mario Sander von Torklus: Deutsche Entwicklungspolitikund Vereinte Nationen	213
A. Nach dem Millennium+5-Gipfel	213
B. Wandel des Begriffs von Entwicklung und Entwicklungspoli	214
C. Die Reform der Vereinten Nationen in einemveränderten geopolitischen Umfeld	216
D. Die Bedeutung der Vereinten Nationen für die internationaleund die deutsche Entwicklungspolitik	218
E. Herausforderungen für eine Reform derEntwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nationen	221
F. Perspektiven für einen Reformprozess in derEntwicklungszusammenarbeit der Vereinten Nationen	225
G. Ausblick	227
Udo E. Simonis: Reform der Umweltpolitik der Vereinten Nationen	229
A. Internationalisierung der Umweltpolitik	229
I. Ozonpolitik	231
II. Klimapolitik	233
III. Biodiversitätspolitik	235
IV. Boden- und Wasserpolitik	238
V. Stoff- und Abfallpolitik	240
B. Perspektiven	240
V. Ausblick	243
Jan C. Irlenkaeuser: „In Order to Form a More Perfect Union“– Die amerikanische Politik zur Reformder Vereinten Nationen –	243
A. Grundlagen der amerikanischen VN-Politik	243
I. Erfahrungen der USA mit den Vereinten Nationen	243
II. Die VN in der öffentlichen Meinung und in der Perzeptionvon politischen Entscheidungsträgern	245
B. Die Debatte über die VN-Reform in den USA	247
I. Der „Gingrich-Mitchell Report“ aus dem Jahr 2005	248
II. Der „Henry-Hyde UN Reform Act“ aus dem Jahr 2005	249
C. Die Politik der Regierung Bush gegenüberden Ansätzen zur Reform der VN	253
I. Das Problem der Präemption	253
II. Management Reform	254
III. Der Menschenrechtsrat	254
IV. Erweiterung des Sicherheitsrates der VN	256
D. Schlussbetrachtung	257
Alfredo Märker: „Neue“ versus „erneuerte“ Vereinte Nationen –Überlegungen im Anschluss an Kofi Annan, Hobbes Fooleund andere Ansichten	259
A. Gestern – Zeit für Bilanzen	260
I. New York ist nicht Genf	260
II. Gründung und Scheitern des Völkerbunds: Der erste Versuch	261
III. Besser als erwartet: Gründung und Entwicklung der UN	262
B. Die UN heute – Schlechter als nötig	264
I. Neue Bedrohungen und alte Herausforderungen	264
II. Absichtserklärungen und Denkschriften	267
C. Morgen – Die Weltgemeinschaft im 21. Jahrhundert	269
I. Fenster der Gelegenheiten schließen sich	269
II. Die Aussichten	271
Manfred Knapp: Probleme und offene Fragen der UN-Reform	275
A. Die Reform der UN – ein Dauerproblemder internationalen Staatengemeinschaft	275
B. Schlaglichter und Höhepunkte aus derjüngeren Reformdebatte (1995-2005)	277
C. Typologie der Reformkonzeptionen	283
D. Gravierende Reformhindernisse	287
E. Die prinzipielle Offenheit der UN-Reformen	290
Sabine von Schorlemer: Chancen für die Umsetzung der Reformvorschlägedes UN-Generalsekretärs	293
A. Grundlagen	293
I. Einführung	293
II. Das Ergebnisdokument des Weltgipfels, September 2005: Überblick	294
III. Grenzen der Neustrukturierung des UN-Systems	296
B. Einordnung der Reformvorschläge	298
I. Reformvorschläge des Generalsekretärszu Chartaänderungen „technischer Natur“	298
II. Reformvorschläge des UN-Generalsekretärs zu Chartaänderungenmit Auswirkungen auf das Völkerrecht	299
III. De facto-Revisionen	301
IV. Kritische Würdigung	303
C. Chancen für die Umsetzung: Die Stärkung derVereinten Nationen als „auto-reformierendes System“	306
I. „Friends of the UN“	306
II. Einrichtung eines Inventars der Reformvorschläge	307
III. Die Begründung einer mitgliedstaatlichen „Pflicht“zur Unterstützung von Reformen	309
D. Schlussfolgerung	313
Tono Eitel: Bedeutung und Tragweite der vorgeschlagenenCharta-Änderungen	315
A. Die Charta der Vereinten Nationen	315
B. Charta-Änderungen	316
I. Vorbereitungen	317
II. Der Treuhandrat	318
III. Die Feindstaatenklauseln	320
IV. Der Generalstabsausschuss	325
C. Die Sicherheitsratserweiterung	327
D. Schlussfolgerungen	330
Autorenverzeichnis	333

Cite BOOK

Style

Format

Die Reform der Vereinten Nationen – Bilanz und Perspektiven

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation