Einführung in das japanische Strafrecht

Keiichi Yamanaka

doi:10.3790/978-3-428-54964-1

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Yamanaka, K. (2018). Einführung in das japanische Strafrecht. Strafrecht auf der Basis der japanischen Sozialstruktur. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54964-1

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Einführung in das japanische Strafrecht

Strafrecht auf der Basis der japanischen Sozialstruktur

Yamanaka, Keiichi

(2018)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-54964-1
978-3-428-14964-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-54964-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 426
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Keiichi Yamanaka ist japanischer Strafrechtswissenschaftler (Emeritus der Kansai-Universität in Osaka). Zwischen 1980 und 1982 war er Stipendiat der Alexander von Humboldt-Stiftung. 2014 wurden ihm die Ehrendoktorwürde der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen und der Reimar Lüst-Preis der Alexander von Humboldt-Stiftung verliehen. Er hat in deutscher Sprache über Themen der Strafrechtsdogmatik, der Kriminalpolitik und der Strafrechtsgeschichte publiziert. Viele seiner Beiträge sind auch in den folgenden beiden Sammelbänden zusammengefasst: »Strafrechtsdogmatik in der japanischen Risikogesellschaft« (2008) und »Geschichte und Gegenwart der japanischen Strafrechtswissenschaft« (2012).

Abstract

Dieses Buch führt in das japanische Strafrecht ein. Dabei werden nicht nur die Grundgedanken des Strafrechts und der Strafrechtsdogmatik, sondern auch die jeweilige Gesetzgebung und die Gerichtsentscheidungen auf der Basis der Sozialstruktur und Kultur Japans erläutert. Ungefähr vor 140 Jahren hat Japan begonnen, die europäischen Rechtssysteme, insbesondere das französische und das deutsche Strafrecht, zugleich mit einem rechtlichen und kulturellen Kontextwechsel zu rezipieren, um diese Systeme der japanischen Gesellschaft anzupassen. Auf diese Weise wurden allmählich eigenständige strafrechtliche Theorien gebildet, um den gesellschaftsspezifischen Aufgaben begegnen zu können. Das japanische Strafrechtssystem wurde zudem nach dem Zweiten Weltkrieg durch ein neues Lebensgefühl im Hinblick auf Demokratie, Liberalismus und Individualismus inspiriert und weiterentwickelt. Um ein möglichst vollständiges Bild des japanischen Strafrechts zu geben, ist auch ein kurzer Überblick über das Strafverfahren, den Strafvollzug und die Tendenzen der Kriminalitätsentwicklung integriert.»Introduction to Japanese Criminal Law«

This book is the first introduction to Japanese Criminal Law that is written in German. From the beginning of the 20th Century, Japanese Criminal Law has especially been influenced by the theories of German Criminal Law. Many categories of criminal offenses like causation, intention or negligence are based on the German theories. However the theoretical differences between the theories of both countries have to be explained in the light of social structure and culture.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	6
Inhaltsübersicht	8
A. Grundkonzept des japanischen Strafrechts x03und der japanischen Strafrechtwissenschaft	30
I. Stellung des japanischen Strafrechts	30
1. Ein kontinentales Rechtssystem	30
2. Das alte StGB von 1880 und das geltende StGB von 1907	31
II. Demokratisierung und Liberalisierung des geltenden StGB von 1907	32
1. Kontinuität und Teilreform des StGB	32
a) Das StGB unter der neuen Verfassung	32
b) Umfassende Reformversuche	32
c) Entwurf des reformierten Strafrechts von 1974	33
2. Die Interpretation des StGB – Liberalismus und Konservativismus	33
3. Gültigkeit des StGB innerhalb der Verfassung	34
a) Die Verfassungsmäßigkeit von Strafrecht und Strafrechtswissenschaft	34
b) Beispiel einer vom OGH für verfassungswidrig erklärten Vorschrift	34
4. Unterschiede zwischen dem japanischen und dem deutschen Strafgesetzbuch	35
a) Formulierung der Tatbestände	35
aa) Besonderer Teil	35
bb) Allgemeiner Teil	36
b) Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht	37
c) Kommunale Verordnungen mit Strafvorschriften	38
d) Keine Unterscheidung zwischen Vergehen und Verbrechen	38
e) Kein Ordnungswidrigkeitengesetz	39
f) Sanktionensystem	40
aa) Einspuriges Sanktionensystem	40
bb) Strafarten	40
cc) Sanktionen für Schuldunfähige	41
III. Strafrechtsreformen im 21. Jahrhundert	42
1. Reform von 2001 (Reform im Bereich von Zahlungskarten und Verkehrsunfällen)	42
2. Reform von 2003 (Einführung des passiven Personalitätsprinzips)	43
3. Reform von 2004 (Revision der Strafrahmen)	44
4. Reform von 2005 (Neue Regelung der Straftaten nzu Menschenhandel usw.)	44
5. Reform von 2007 (Einführung der Geldstrafe beim Diebstahl usw.)	45
IV. Strafrechtsreform seit 2010	45
1. Änderung der Verjährungsfristen	45
2. Reform des Computer- und Internetstrafrechts	45
3. Reform der Vorschriften zur Strafaussetzung	46
4. Das „Gesetz zur Bestrafung von gefährlichen Autofahrten mit Todes- oder Körperverletzungsfolge“ von 2013	46
5. Die neueste Strafrechtsreform und der zukünftige Reformplan	46
a) Reform der Sexualdelikte	46
b) Geplante Einführung der einheitlichen Freiheitstrafe	47
Literaturverzeichnis	384
I. Kurztitel in den japanischen Nachweisen	384
II. Repräsentative Lehrbücher zu AT und BT des Strafrechts in Japan	385
III. In deutscher Sprache verfasste weiterführende Literatur	388
I. Kurztitel in den japanischen Nachweisen	384
1. Sinn der japanischen Terminologien	384
2. Öffentliche Entscheidungssammlung(Kurztitel, förmliche Bezeichnung, deutsche Übersetzung)	384
3. Zeitschriften für Entscheidungsveröffentlichungen(Bezeichnung, deutsche Übersetzung)	385
4. Zeitschriften für Aufsätze (Bezeichnung, Deutsche Übersetzung)	385
II. Repräsentative Lehrbücher zu AT und BT des Strafrechts in Japan	385
III. In deutscher Sprache verfasste weiterführende Literatur	388
Abschnitt A	388
Abschnitt B	389
Abschnitt C	392
Abschnitt D	394
Abschnitt E	396
Abschnitt F	399
Abschnitt G	401
Abschnitt H	402
Abschnitt I	403
Abschnitt J	404
Abschnitt K	404
Abschnitt L	405
Abschnitt M	406
Abschnitt O	407
Abschnitt P	408
Abschnitt Q	411
Abschnitt R	411
Abschnitt S	412
B. Geschichte des modernen japanischen Strafrechts	48
I. Modernisierung des japanischen Strafrechts	48
1. Die geschichtliche Bedeutung der Meiji-Restauration	48
2. StGB-Reformen zum Zweck der Restauration nam Anfang der Meiji-Ära	48
3. Das alte StGB	49
II. Kritik am alten StGB und Reformbedarf	51
1. Reformversuche	51
2. Entwicklung der Strafrechtswissenschaft	52
a) Schüler Boissonades	52
b) Die am Strafzweck der Abschreckung orientierte moderne Schule	52
c) Die Vorläufer der modernen Schule	53
d) Etablierung der modernen Schule	53
e) Klassische Schule	54
III. Entwicklung der modernen Strafrechtswissenschaft	55
1. Strafrechtswissenschaft vor und während des Zweiten Weltkrieges	55
2. Strafrechtswissenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg	56
a) Demokratisierung und Liberalisierung	56
b) Die Vorkriegsgeneration und ihre Nachfolger	56
c) Eine neue Generation in der Strafrechtswissenschaft	57
3. Strafrechtswissenschaft ab 1970	58
a) Debatte um die Strafrechtsreform	58
b) Neue Entwicklung der Strafrechtsdogmatik	58
aa) Praxisorientierte Strafrechtswissenschaft	58
bb) Vertiefung der dogmatischen Forschung	59
4. Strafrechtswissenschaft der Gegenwart	59
a) Fehlende Dynamik in der Debatte um die Strafrechtsdogmatik	59
b) Suche nach einem neuen Paradigma der Strafrechtswissenschaft	60
C. Funktion des Strafrechts und der Bestrafung in der japanischen Gesellschaft	62
I. Strafrechtsnormen als Verhaltensnormen?	62
1. Verletzung der Verhaltensnorm	62
2. Strafrechtsnorm und Sozialnorm	62
3. Verwaltungsnormen oder „Soft Laws“ als Verhaltensnormen	63
II. Schutzfunktion des Strafrechts	64
1. Rechtsgüterschutz	64
2. Schutz der öffentlichen Rechtsgüter	64
3. Der Strafgrund der Gefährdung von Rechtsgütern	66
a) Effektivierung des Rechtsgüterschutzes	66
b) Abstrakte Gefährdungsdelikte	66
c) Vorverlagerung der Strafbarkeit	66
III. Garantiefunktion des Strafrechts	67
1. Magna Charta des Verbrechers	67
2. Das Attentat auf den russischen Kronprinzen und die damalige Gesetzeslage	67
a) Sogenannte Otsu-Affäre	67
b) Hintergrund und Folge der Affäre	68
c) Reichsgerichtspräsident vs. Justizminister	68
3. Allgemeine Tendenzen der Justiz vor dem Zweiten Weltkrieg	69
IV. Funktion der Strafe	69
1. Strafzwecke	69
2. Vergeltung	70
3. Resozialisierung	71
a) Disziplinierte Lebensführung im Strafvollzug	71
b) Entstehung der Zuchthäuser	71
c) Zunahme der Kriminalität nach der Restauration	72
d) Die Kettenhügel von Hokkaido	73
e) Die weitere Entwicklung des Resozialisierungsgedankens	73
f) Resozialisierung im 21. Jahrhundert	74
4. Generalprävention	74
a) Negative Generalprävention	74
b) Positive Generalprävention	75
c) Wiederherstellung des Vertrauens in die Rechtsordnung	75
D. Verwirklichung des Strafrechts und deren Akteure	77
I. Juristenausbildung und akademische Laufbahn	77
1. Ausbildung und Ansehen der Jura-Professoren	77
a) Deutschland: Juristen als Jura-Professoren	77
b) Die Regel in Japan: Jura-Professoren ohne Staatsexamen	77
c) Die Ausnahme in Japan: Juristen als Jura-Professoren	78
d) Das Ansehen der Jura-Professoren	79
2. Law School und Reform der Juristenausbildung	80
a) Gründung der Law School	80
b) Staatsexamen: Das Tor zum Volljuristen	80
3. Ist das Law School-System erfolgreich?	82
a) Krise des Law School-Systems	82
b) Ursachen der Krise	83
II. Verschiedene Außenansichten auf die japanische Justiz	84
1. Bürokratische Justiz?	84
a) Gründung des japanischen Justizsystems	84
b) Entwicklung des Justizsystems nach dem Zweiten Weltkrieg	84
c) Justizpassivität	86
2. Ein „Paradies“ für die japanische Staatsanwaltschaft?	87
III. Grundriss der Justizorgane in Japan	88
1. Das gesetzliche System der japanischen Justiz	88
2. Staatsanwaltschaft	88
IV. Grundstruktur des japanischen Strafprozesses	89
1. Grundprinzipien der geltenden StPO	89
a) Zweck und Grundsätze des Strafprozesses	89
b) Entwicklung der Gesetzgebung im Strafprozessrecht	90
c) Prozesszweck und -struktur	91
2. Ermittlungsverfahren	91
a) Zwei Modelle der Ermittlung	92
b) Freiwillige Ermittlung und Zwangsermittlung	92
c) Festnahme	93
aa) Normale Festnahme	93
bb) Festnahme bei Betreffen auf frischer Tat	93
cc) Notfestnahme	94
d) Verfahren nach der Festnahme	94
e) Untersuchungshaft	94
f) Durchsuchung und Beschlagnahme	95
3. Klageerhebung	95
a) Anklagemonopol und Einheitlichkeit der Staatsanwaltschaft	95
b) Opportunitätsprinzip	96
c) Anklageschrift und Verhinderung von Vorverurteilungen	97
4. Hauptverfahren	97
a) Die Grundsätze des Hauptverfahrens	97
b) Beweisaufnahmeverfahren	98
5. Saiban’in Saiban (Schöffengericht)	98
a) Einführung von Saiban’in Saiban	98
b) Zuständigkeit des Schöffengerichts	99
c) Stellung, Befugnisse und Pflichten der Schöffen	100
E. Sanktionssystem in Japan	101
I. Strafe	101
1. Einspuriges System	101
2. Todesstrafe	101
a) Vollstreckung der Todesstrafe	101
b) Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe	102
c) Gesellschaftliche Einstellung zur Todesstrafe	102
3. Freiheitsstrafe	103
a) Arten der Freiheitsstrafe	103
b) Strafanstaltsgesetz	104
c) Statistische Angaben zum Strafvollzug	105
aa) Anzahl der Strafanstalten	105
bb) Neue Strafanstalten durch Public-private-Partnership	105
cc) Situation des Vollzuges in Strafanstalten	106
d) Behandlung der Strafgefangenen	107
4. Geldstrafe und Geldbuße	108
II. Sanktionen gegenüber Jugendlichen	109
1. Jugendgesetz und Jugendkriminalität	109
2. Das Verfahren bei Straftaten und Verfehlungen Jugendlicher	111
a) Straftaten von Jugendlichen, die 14 Jahre alt oder älter sind	111
b) Verfehlungen von Jugendlichen und Taten von gefährdeten Jugendlichen	111
c) Der Ablauf des Verfahrens vor dem Familiengericht	111
3. Die Entscheidung des Familiengerichts	113
III. Besserungshilfe in der Gesellschaft	114
1. Zweck der Besserungshilfe	114
2. Organe der Besserungshilfe	114
3. Vorläufige Entlassung und Bewährung	115
a) Vorläufige Entlassung	115
b) Bewährung	116
F. Gegenwärtige Tendenzen der Kriminalität	117
I. Verhaltensnorm und Sanktionsnorm in Japan	117
II. Kriminalitätsrate und Aufklärungsrate	118
1. Bekannt gewordene Straftaten und Aufklärungsrate	118
2. Vergleich mit Deutschland	119
III. Soziale Ausgrenzung und Kriminalität in Japan	120
1. Sozialer Wandel und Phänomenologie der Kriminalität	120
2. Hintergrund der Änderung der Sozialstruktur in Japan	120
a) Ende des Wirtschaftswachstums	120
b) Arbeitsverhältnisse	121
c) Bevölkerungsstruktur hinsichtlich des Alters	122
d) Kriminalität auf Grund von Ausländerhass	123
3. Kindesmisshandlung als Folge sozialer Ausgrenzung	125
a) Das Gesetz zur Bekämpfung von Kindesmisshandlungen von 2000	125
b) Gegenwärtige Situation	126
4. Mobbing in der Schule als erste soziale Ausgrenzung	126
5. Jugendkriminalität als Folge sozialer Ausgrenzung	127
a) Gewalttätigkeiten in der Familie: nder Kanagawa-Metallschläger-Mordfall	127
b) Innere Ausgrenzung der Jugendlichen	127
c) Kriminalität der jungen Generationen in Bezug auf das Internet	128
aa) Gruppengewalt nach Mobbing	128
bb) Drohung nach dem Ende einer Beziehung	129
6. Alte Menschen als Opfer der sozialen Ausgrenzung	129
a) Enkelbetrug	129
b) Mordfälle bei der Betreuung von Großeltern durch den betreuenden Sohn oder die Tochter	130
c) Vermehrte Kriminalität von alten Menschen	130
IV. Organisierte Kriminalität	131
1. Von den Yakuza zu den Boryokudan	131
2. Boryokudan-Bekämpfungs-Gesetz (BBG)	132
3. Traditionelle Finanzierungsmethoden	133
4. Finanzierung unter dem Deckmantel der Legalität	134
5. Initiative zur sozialen Ausgrenzung der Boryokudan	135
a) „Not bricht Eisen“ (Rache der Boryokudan)	135
b) Soziale Ausgrenzung der Boryokudan durch die Justiz	135
G. Sinn und Funktion des Gesetzlichkeitsprinzips	137
I. Das Gesetzlichkeitsprinzip und die daraus abgeleiteten Grundsätze	137
1. Keine Vorschriften zum Gesetzlichkeitsprinzip im geltenden StGB	137
2. Abgeleitete Grundsätze	137
II. „Elastische Auslegung“ als Interpretationstechnik der Juristen?	138
1. Die Unterscheidung zwischen Analogie und erweiterter Auslegung	138
2. Gesetzlichkeitsprinzip und teleologische Betrachtungsweise	138
3. Elektrizitätsdiebstahl-Fall	139
4. Bestrafung von Fahrlässigkeitsdelikten ohne klare Strafvorschrift	139
5. Digitalisierte Urkunde?	140
III. Rückwirkungsverbot	141
1. § 39 der Verfassung und § 6 StGB	141
2. Auslegung von „Strafe“ in § 6 StGB	142
IV. Blanketttatbestände und Zeitgesetz	143
1. Gesetzliche Bevollmächtigungen zu Verordnungen?	143
2. Zeitgesetz	143
V. Änderung der Ergänzungsnormx03 und Änderung oder Abschaffung der Strafandrohung	144
1. Abschaffung der Strafe	144
2. Wandel der Rechtsprechung	144
VI. Gesetzlichkeitsprinzip im Lichte der Verfassung	145
1. Bestimmtheitsprinzip	145
2. Der Grundsatz der materiell gerechten Bestrafung	147
H. Straftatsystem und Allgemeiner Teil	148
I. Straftatsystem der japanischen Strafrechtsdogmatik	148
1. Dreistufiges Straftatsystem	148
2. Tatbestandsbegriff	148
3. Handlungslehre	148
4. Finale Handlungslehre und Straftatsystem	149
5. Handlungs- oder Erfolgsunwert	149
6. Verstoß gegen Verhaltensnorm und Rechtwidrigkeit	150
7. Tatbestandsvorsatz	151
II. Objektivismus und Subjektivismus	151
1. Perspektivenwechsel	151
2. Unwissenschaftliche Gegensätze	151
3. Objektivismus und Subjektivismus als einfach zu handhabender Gegensatz	152
III. Rechtfertigungsgründe	152
1. Gesetzliche geregelte Rechtfertigungsgründe	152
2. Allgemeines Rechtfertigungsprinzip	153
IV. Schuld	154
1. Schuld als Element der dritten Stufe des Straftatsystems	154
2. Willensfreiheit als Grundlage der Schuld	154
3. Weiche Willensfreiheit oder relativer Determinismus	154
4. Willensfreiheit als Fiktion	155
V. Strafwürdiges Unrecht und strafbedürftige Verantwortlichkeit	156
1. Die Lehre vom strafwürdigen Unrecht	156
a) Theoretische Grundlage	156
b) Der Ein-Cent-Fall	156
c) Die Tendenz zur Ablehnung der Theorie in der Rechtsprechung	157
d) Eine besondere Fallkonstellation: geringfügige Normüberschreitungen bei verfassungsmäßigen Aktivitäten	158
2. Die Lehre von der strafbedürftigen Verantwortlichkeit	159
I. Unterlassung, Kausalität und Zurechnung	160
I. Probleme des objektiven Tatbestandes	160
II. Juristische Personen als Handlungssubjekt	160
III. Unterlassungsdelikte	161
1. Keine Vorschrift für unechte Unterlassungsdelikte	161
2. Unterlassungsdelikte und Straftataufbau	162
3. Garantenstellung und Garantenpflicht	162
4. Theorie der materiellen Rechtspflicht	163
IV. Kausalität und Bedingungstheorie	165
1. Die Bedingungstheorie und ihre Probleme	165
2. Hypothetische Kausalverläufe	166
3. Alternative Kausalität	166
4. Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung und die epidemiologische Kausalität	168
5. Theorien zur Einschränkung der Bedingungstheorie	169
V. Adäquanztheorie und objektive Zurechnung	169
1. Adäquanztheorie	169
a) Die Adäquanztheorie als Theorie zur Beschränkung des Kausalzusammenhangs	169
b) Beurteilungsbasis der Adäquanz	170
aa) Subjektive Theorie	170
bb) Objektive Theorie	170
cc) Vermittelnde Theorie	171
c) Adäquanz im weiteren und engeren Sinne	171
2. Die Lehre von der objektiven Zurechnung	173
a) Vorgeschichte der Zurechnungslehre	173
b) Einführung der Lehre in die japanische Strafrechtswissenschaft	173
c) Der Gesichtspunkt der „Gefahrrealisierung“ in der Rechtsprechung	174
d) Weitere Fälle zum Begriff der „Gefahrrealisierung“ naus der Rechtsprechung	175
aa) Nacht-Tauchgang-Fall	176
bb) Flucht-auf- die-Autobahn-Fall	176
e) Gefahrrealisierung als objektive Zurechnung	178
f) Selbstgefährdung des Opfers	178
aa) Dirt-Trial-Fall	178
bb) Kugelfisch-Fall	179
J. Rechtfertigungsgründe	181
I. Allgemeine Rechtfertigungsgründe	181
1. Systematischer Sinn der Rechtfertigungsgründe	181
2. Interessenabwägung	181
3. Irrtum über Rechtfertigungsgründe	182
II. Notwehr	182
1. Gesetzliche Regelung und Grundgedanke der Notwehr	182
a) § 36 StGB	182
b) Auslegung der „unerlässlichen Handlung“	183
c) Historische Entwicklung der Auslegung nder „Angemessenheit“ der Verteidigungshandlung	183
2. Voraussetzungen der Notwehr	184
a) Der „unmittelbar drohende“ und unberechtigte Angriff	184
aa) Der „unmittelbar drohende“ Angriff	184
bb) Der „unberechtigte“ Angriff	185
b) Um ein eigenes oder ein fremdes Recht zu schützen	186
aa) Geschützte Rechte	186
bb) Verteidigungswille	186
cc) Inhalt des Verteidigungswillens	187
c) Unerlässliche Handlung	188
3. Notwehrexzess	189
a) Typen des Notwehrexzesses	189
b) Grund der milderen Bestrafung beim Notwehrexzess	189
c) Neuere Rechtsprechung	190
d) Notwehrexzess bei Putativnotwehr?	191
4. Drittwirkung der Notwehr	191
a) Fall, in dem die Notwehr zu Eingriffen in Rechtsgüter Dritter führt	191
b) Fall, in dem der Angreifer Sachen eines Dritten nals Angriffsmittel verwendet	192
c) Fall, in dem der Verteidiger Sachen eines Dritten als Verteidigungsmittel verwendet	192
III. Notstand	193
1. Sinn des Notstandes	193
a) Rechtsnatur des Notstandes	193
b) Verschiedene Theorien	193
c) Solidaritätsprinzip?	194
2. Voraussetzungen des Notstandes	194
a) Gegenwärtige Gefahr für Leben, Leib, Freiheit oder Vermögen	194
b) Notstandshandlung: eine zur Abwehr nder gegenwärtigen Gefahr unerlässliche Handlung	195
c) Rettungswille	196
d) Interessenabwägung: nDer aus der Notstandshandlung entstehende Schaden überschreitet das Maß des abzuwendenden Schadens nicht	196
IV. Sonstige Rechtfertigungsgründe	197
1. Der allgemeine Rechtfertigungsgrund	197
a) Sinn des § 35 StGB	197
b) Handlung auf Grund eines Gesetzes oder einer Verordnung	198
c) Handlungen in Ausübung eines berechtigten Geschäfts	198
2. Sonstige übergesetzliche Rechtfertigungsgründe	199
K. Vorsatz und Irrtum	200
I. Vorsatz	200
1. Einordnung des Vorsatzes in den Straftataufbau	200
a) Drei Theorien	200
b) Vorsatz und Unrechtsbewusstsein	200
2. Definition des Vorsatzes	201
a) Elemente des Vorsatzes	201
b) Arten des Vorsatzes	201
c) Theorien über den Vorsatz	202
3. Das intellektuelle Vorsatzelement: Kenntnis der Tatumstände	202
II. Irrtumslehre	204
1. Zwei Arten des Irrtums: Tatsachenirrtum und Rechtsirrtum	204
2. Irrtum über konkrete Tatsachen	205
a) Rechtlich relevante konkrete Tatsachen	205
b) aberratio ictus	205
aa) Abstrahierungstheorie	205
bb) Ein-Vorsatz-Theorie und Mehrfachvorsatz-Theorie	206
cc) Konkretisierungstheorie	207
c) error in persona vel in objecto	207
d) Abgrenzung zwischen aberratio ictus und error in persona	207
3. Irrtum über abstrakte Tatsachen	209
a) Grundsatz: Ausschluss des Vorsatzes	209
b) Irrtum bei teilidentischen Tatbeständen	209
aa) Formale Teilidentität	209
bb) Materielle Teilidentität	210
cc) Irrtum über Tatbestände ohne gemeinsame Elemente	210
4. Irrtum über den Kausalverlauf	211
a) Definition	211
b) Vorsatzausschluss beim Irrtum über den Kausalverlauf?	211
c) Dolus generalis	212
aa) Problematik der Fallkonstellation und Lösung durch die Lehre vom „dolus generalis“	212
bb) Lösung in der japanischen Judikatur	213
cc) Lösungen im Schrifttum	214
dd) Eigene Lösung	214
d) Vorzeitiger Erfolgseintritt	214
aa) Chloroform-Fall	215
bb) Bewertung des Beschlusses	216
III. Unrechtsbewusstsein und Verbotsirrtum	216
1. Die Bedeutung des Unrechtsbewusstseins	216
2. Die Theorien über das Unrechtsbewusstsein	216
a) Entbehrlichkeitstheorie	217
b) Strenge Vorsatztheorie	218
c) Eingeschränkte Vorsatztheorie	218
d) Schuldtheorie	218
3. Rechtsprechung	219
4. Unterscheidung zwischen Tatsachenirrtum und Verbotsirrtum	220
a) Der Sinn der Unterscheidung beider Irrtümer	220
b) Das Spektrum der Irrtümer	220
L. Fahrlässigkeitsdogmatik	222
I. Fahrlässigkeitsdelikte im japanischen StGB	222
1. Definition	222
2. Arten der Fahrlässigkeit	222
3. Täterschaft und Teilnahme bei den Fahrlässigkeitsdelikten	223
II. Fahrlässigkeitstheorien	224
1. Das Wesen der Fahrlässigkeitsdelikte	224
2. Lehrmeinungen	224
a) Klassische Theorie	224
b) Neue Fahrlässigkeitstheorie	224
c) Modifizierte klassische Theorie	225
d) Eigene Auffassung	226
III. Entwicklung der Fahrlässigkeitsdogmatik in der Rechtsprechung	226
1. Verkehrsunfälle	227
2. Behandlungsfehler	227
3. Aufsichtsfahrlässigkeit	228
IV. Katastrophen und Unglücksfälle bei Unternehmen	228
1. Morinaga-Trockenmilch-Vergiftungs-Fall	228
2. Minamata-Krankheitsfall	229
3. AIDS-Skandal-Fälle	231
a) AIDS-Skandal in Japan	231
b) Grünes-Kreuz-Fall	232
c) Teikyo-Universitäts-Fall	232
d) Gesundheitsministeriums-Fall	233
M. Schuldlehre (Schuldfähigkeit und Zumutbarkeit)	234
I. Schuldlehre	234
1. Sinn und Funktion der Schuld	234
2. Zumutbarkeitstheorien	235
a) Verschiedene Theorien	235
b) Strafbedürftige Schuld	235
II. Schuldunfähigkeit	236
1. Begriff der Schuldfähigkeit	236
2. Einordnung der Schuldfähigkeit in den Schuldbegriff	237
3. „Geistesgestörtheit“ und „geistige Minderbefähigung“	237
4. Feststellung der Schuldfähigkeit	238
a) Rechtliche Beurteilung des Richters	238
b) Fachkenntnis des Begutachters als Beurteilungsbasis	239
5. Entscheidungen zu Geistesgestörtheit und ngeistiger Minderbefähigung	240
III. Actio libera in causa	241
1. Koinzidenzprinzip und actio libera in causa	241
2. Zwei Lösungsansätze	241
3. Theorie der mittelbaren Täterschaft	242
4. Modifizierungstheorie	242
5. Eigene Theorie	243
IV. Sukzessive Schuldunfähigkeit	244
1. Problemstellung	244
2. Problemlösung	245
N. Versuch	246
I. Grundlagen der Versuchsstrafbarkeit	246
1. Strafbarkeit des Versuchs	246
2. Strafgrund des Versuches	247
II. Der Anfang der Tatausführung	248
1. Theorien zum Anfang der Tatausführung	248
a) Subjektive Theorie	248
b) Objektive Theorie	248
c) Gemischte Theorie	249
d) Eigene Theorie	250
2. Rechtsprechung zum Anfang der Tatausführung	251
III. Untauglicher Versuch	252
1. Begriff und Strafbarkeit des untaugliches Versuches	252
2. Unterscheidung zwischen untauglichem und nfehlgeschlagenem Versuch	253
a) Absolute und relative Untauglichkeit	253
b) Theorien zum untauglichen Versuch	253
c) Eigene Meinung	255
d) Rechtsprechung zum untauglichen Versuch	255
IV. Rücktritt vom Versuch	256
1. Gesetzliche Regelung	256
2. Grund und Zweck des Rücktritts vom Versuch	257
3. Die Anforderungen an den Rücktritt vom Versuch	258
a) Rücktrittshandlung	258
aa) Horizontwechsel	258
bb) Theorien zur Rücktrittshandlung	259
(1) Subjektive Theorie	259
(2) Modifizierte subjektive Theorie	260
(3) Objektive Theorie	260
(4) Gemischt objektiv-subjektive Theorie	260
(5) Zweite objektive Theorie	261
cc) Eigene Auffassung	261
dd) Positive Erfolgshinderung	262
4. Aus eigenem Willen (Freiwilligkeitsbegriff)	263
a) Subjektive Theorie	263
b) Objektiv-subjektive Theorie	264
c) Objektive Theorie	264
d) Normativ-subjektive Theorie	264
e) Theorie der irrationalen Entscheidung	265
5. Rechtsprechung	265
O. Täterschaft und Teilnahme	267
I. Theoretische Grundlagen der Beteiligung	267
1. Vorschriften über die Beteiligung	267
2. Teilnahmetatbestand	267
3. Modifizierter und ausgeweiteter Tatbestand	267
4. Agent provocateur als Beispiel	268
II. Täterbegriff	270
1. Begründung der Täterschaft	270
2. Verschiedene Theorien zum Täterbegriff	270
a) Subjektive Theorie	270
b) Objektive Theorie	270
c) Tatherrschaftslehre	271
3. Mittelbare Täterschaft	271
III. Mittäterschaft	274
1. Grundstruktur der Mittäterschaft	274
2. Voraussetzungen der Mittäterschaft	274
3. Tatgemeinschaftstheorie und Straftatgemeinschaftstheorien	275
4. Fahrlässige Mittäterschaft	277
5. Komplott-Mittäterschaft	277
a) Grundgedanke der Lehre der Komplott-Mittäterschaft	277
b) Theorie des Subjekts des gemeinsamen Willens	278
c) Theorie der quasi-mittelbaren Täterschaft	278
d) Gegenwärtige Situation	279
e) Rechtsprechung	280
IV. Grundstruktur der Teilnahme	280
1. Akzessorietät der Teilnahme	280
2. Die einzelnen Akzessorietätsprinzipien	281
a) Akzessorietät von der Tatausführung durch den Täter	281
b) Akzessorietät vom Delikt der Haupttat	282
(1) Theorie der Abhängigkeit vom Delikt der Haupttat	282
(2) Theorie der Unabhängigkeit vom Delikt der Haupttat	283
c) Akzessorietät von der Strafbarkeit der Haupttat n(Strafgrund der Teilnahme)	283
d) Akzessorietät von Merkmalen im Straftataufbau	285
3. Eigene Stellungnahme	285
V. Anstiftung und Beihilfe	286
1. Sinn der Anstiftung und Beihilfe	286
a) Sinn der Anstiftung	287
b) Sinn der Beihilfe	288
2. Beihilfe durch Unterlassen	288
a) Kindesmisshandlungsfall in Hokkaido	289
b) Kindesmisshandlungsfall in Osaka	290
c) Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe ndurch Unterlassen	291
3. Beihilfe durch neutrale Handlungen	292
a) Entscheidungen zur Beihilfe durch neutralen Handlungen	292
b) Winny-Fall	292
4. Kausalität der Beihilfe	293
a) Ein eigener Kausalitätsbegriff für die Beihilfe?	293
b) Itabashi-Juwelier- Tötungsfall	294
c) Derselbe Kausalbegriff wie bei der Täterschaft	294
VI. Sonderprobleme der Beteiligung	295
1. Teilnahme und Sonderdelikte	295
a) Echte und unechte Sonderdelikte und Teilnahme	295
b) § 65 Abs. 1 und 2 StGB	295
c) Herrschende Meinung	296
d) Unrechtsteilnahmetheorie	296
e) „Solidarität“ bei Unrechtsqualifikation und „Abtrennung“ bei Schuldqualifikation	296
f) Reine Verursachungstheorie	296
2. Abstandnahme vom Versuch bei der Beteiligung	297
a) Entscheidungen	298
b) Abstandnahme vor dem Anfang der Tatausführung	299
P. Schutz von Leib und Leben	300
I. System des Besonderen Teils	300
1. Dreiteilung der Rechtsgüter	300
2. Begrenzte Darstellung des BT in dieser Einführung	301
I. Tötungsdelikte	301
1. Tatbestände der Tötungsdelikte	301
2. Anforderungen der Tötungsdelikte (§ 199)	301
a) Beginn des Menschseins	301
b) Endzeitpunkt des Menschen	302
c) Tod des Neugeborenen nach der Geburt	304
d) Mittelbare Täterschaft durch Irrtumsherrschaft	304
3. Teilnahme an einer Selbsttötung (§ 202)	305
a) Tötung mit Einwilligung und Teilnahme an einer Selbsttötung	305
b) Strafgrund der Teilnahme an der Selbsttötung	307
c) Willensinhalt der Einwilligung	308
d) Sterbehilfe	309
III. Gewalttaten und Körperverletzungen	311
1. Körperverletzungstatbestände	311
2. Gewalttaten- und Körperverletzungstatbestände	311
a) Gewalttat (§ 208)	311
b) Körperverletzung (§ 204)	311
aa) PTBS	312
bb) Köperverletzungen zu Lasten des ungeborenen Kindes?	312
3. Gefahrfahrt mit Todes- und/oder Körperverletzungserfolg	313
4. Körperverletzung mit Todesfolge	314
5. Fahrlässige Tötung und Körperverletzung	314
6. Aufstachelung am Tatort	315
7. Sonderregel bei Körperverletzungen durch mehrere Täter	315
8. Versammlung mit vorbereitenden Waffen und Zusammenrottung	316
IV. Abtreibung und Aussetzung	316
1. Abtreibung und Schwangerschaftsabbruch	316
a) Abtreibung und Rechtfertigung	316
b) Verschiedene Tatbestände	317
2. Aussetzung	317
a) Aussetzungstatbestände	317
b) Rechtsgut und abstrakte Gefährdungsdelikte	318
Q. Freiheits-, Ehr- und Geschäftsschutz	319
I. Die hier zu erwähnenden Straftaten	319
II. Freiheitsberaubung	319
1. Freiheitsberaubung (Festnahme und Einsperrung)	319
a) Struktur der Freiheitsberaubungsdelikte	319
b) Bewusstsein der Freiheitsberaubung	319
c) Festnahme und Einsperrung	320
d) Einwilligung des Verletzten	320
2. Bedrohung und Nötigung	320
a) Die Struktur der Bedrohung und Nötigung	320
b) Bedrohungstatbestand	321
c) Nötigungstatbestand	321
III. Menschenraub, Entführung und Menschenhandel	321
1. Die Kennzeichnung von Menschenraub und Entführung	321
2. Die Delikte des Menschenraubes und der Entführung	322
3. Menschenhandel	322
IV. Die Straftaten, die die sexuelle Freiheit verletzen	322
1. Rechtsgut	322
2. Tatbestände	323
3. Alter des Opfers	324
4. Abschaffung der Eigenschaft der Vergewaltigung als Sonderdelikt	324
5. Vergewaltigung in der Ehe	324
6. Erzwingungsgleiche unzüchtige Handlungen oder Geschlechtsverkehr usw.	325
V. Hausfriedensbruch	326
1. Grundzüge des Hausfriedensbruchs	326
2. Tatbestand und Rechtsgut des Hausfriedensbruchs	326
a) Tatbestand des Hausfriedensbruchs	326
b) Rechtsgut des Hausfriedensbruches	327
3. Tendenzen der neuen Entscheidung	327
VI. Geheimnisverrat	328
1. Tatbestände	328
2. Tatbestandsmerkmale	328
VII. Ehrverletzung	329
1. Straftaten gegen die Ehre und den Kredit	329
1. Aufdeckung unwahrer Tatsache?	329
2. Ehrbegriff und Rechtsgut der Ehrverletzung	330
3. Abstraktes Gefährdungsdelikt	331
a) Dauerdelikt?	331
b) Öffentlichkeitsbegriff	331
5. Strafausschließung oder Rechtfertigung durch „Wahrheitsbeweis“	332
a) Öffentliches Interesse und Gemeinwohl	332
b) Eigentümlichkeit des § 230 a	332
6. Ehrverletzung gegenüber Verstorbenen und Beleidigung	333
a) Ehrverletzung gegenüber Verstorbenen	333
b) Beleidigung	333
IX. Kreditverletzung und Geschäftsstörung	334
1. Straftaten gegen Kredit und Geschäfte	334
2. Kreditverletzung	334
3. Geschäftsstörung	334
a) Geschäftstätigkeitsbegriff und Rechtsgut	334
b) Tathandlungen	335
c) Verhältnis zwischen Geschäftstätigkeit und Amtsausübung	335
4. Geschäftsstörung durch Computersabotage usw.	336
a) Reformzweck der Geschäftsstörung durch Computersabotage	336
b) Tatbestandsmerkmale	336
R. Vermögensschutz	338
I. Die Grundlagen der Vermögensdelikte	338
1. Vermögensschutz	338
2. Das System der Vermögensdelikte	338
a) Mehrere Einteilungskriterien	338
b) Vermögenswerte Sache und Vermögensinteresse	338
c) Gewahrsamsbegriff	339
d) Begünstigung/Hehlerei und Sachbeschädigung	339
3. Der Schadensbegriff beim Sachbetrug nund Interessenbetrug	340
4. Die Rechtsgüter der Vermögensdelikte	340
a) Theorie des friedlichen Gewahrsams	340
b) Die Abwandlung der Gewahrsamstheorie nin der Rechtsprechung	341
aa) Betrug bei Besitzverboten	341
bb) Rücknahme der Sache durch den Eigentümer	341
5. Die Eigenständigkeit des Gewahrsams	342
a) Unterschied von Besitz im BGB	342
b) Typologie der tatsächlichen Sachherrschaft	342
c) Der Gewahrsamsträger	343
aa) Nur natürliche oder auch juristische Person?	343
bb) Verstorbenengewahrsam	343
cc) Fallgruppen	343
6. Zueignungsabsicht	344
a) Definitionen	344
b) Gebrauchsanmaßung	344
c) Abgrenzung zwischen Diebstahl und Sachbeschädigung	345
II. Diebstahl und Raub	345
1. Diebstahl und Verletzung und Besetzung unbeweglicher Sachen	345
a) Wegnahme beweglicher oder unbeweglicher Sachen	345
b) Sonderregel für Straftaten unter Verwandten	346
2. Raub	346
a) Raub im weiteren Sinne	346
b) Raub (§ 236)	347
aa) Gewaltausübung oder Bedrohung als Raubmittel	347
bb) Vermögenswertes Interesse (Abs. 2)	347
cc) Verlagerung des vermögenswerten Interesses	347
dd) Gewaltausübung nach dem Betrug	348
c) Nachträglicher Raub	348
aa) Beteiligung an nachträglichem Diebstahl	348
bb) Anwendung des § 65 StGB	349
d) Raub durch Versetzung in Bewusstlosigkeit (§ 239)	349
e) Raub mit Körperverletzungs- oder Todesfolge (§ 240)	349
f) Vergewaltigung und Raub sowie Vorbereitung zum Raub	350
III. Betrug und Erpressung	351
1. Betrug	351
a) Sinn des Betrugs	351
b) Kollektivgüter als Rechtsgut des Betrugs?	352
c) Betrugshandlung (Täuschung, Irrtum und Verfügung)	352
aa) Täuschung	352
bb) Neuere Entscheidungen	353
cc) Unberechtigte Verwendung von Kreditkarten	354
e) Verfügungshandlung	355
f) Vermögensschädigung	356
2. Erpressung	356
IV. Unterschlagung und Untreue	357
1. Grundzüge beider Delikte	357
2. Straftaten der Unterschlagung	357
a) Das Wesen der Unterschlagung	357
b) Tatbestandsmerkmale der Unterschlagung	357
aa) Besitz oder Gewahrsam	357
bb) Gewahrsam oder Besitz am Geld auf dem eigenen Konto?	358
cc) Gewahrsam oder Besitz an irrtümlich überwiesenem Geld?	358
3. Untreue	359
a) Das Wesen der Untreue	359
b) Unterscheidung zwischen Unterschlagung und Untreue	359
c) Subjektive Tatbestandsmerkmale	360
S. Schutz der sozialen Sicherheit	361
I. Gefährdung der Sozialrechtsgüter	361
1. Klassifizierung der Sozialrechtsgüter	361
2. Verschiedene Straftaten	361
II. Brandstiftung	362
1. Grundstruktur und Klassifikation der Brandstiftungsdelikte	362
2. Grundkategorien der Brandstiftungsdelikte	362
a) Theorien über das „in Brand setzen“	363
b) „In Brand setzen“ eines schwer brennenden Gebäudes	363
c) Einheitlichkeit des Gebäudes	364
3. § 108, § 109, § 110 StGB	365
a) Brandstiftung an einem zur Zeit der Tat als Wohnung dienenden Gebäude (§ 108)	365
b) Brandstiftung an einem zur Zeit der Tat nicht als Wohnung dienenden Gebäude (§ 109)	365
c) Brandstiftung an anderen Sachen als Gebäuden (§ 110)	366
III. Die Fälschungsdelikte	367
1. Verschiedene Fälschungsdelikte	367
2. Rechtsgüter und Varianten der Fälschungsdelikte	367
3. Die Grundkategorien der Urkundenfälschung	368
a) Die Funktion der Urkunde und ihr strafrechtlicher Schutz	368
b) Formalismus und Materialismus bei der Gesetzgebung	368
c) Definition der Urkunde	369
aa) Lesbarkeit	369
bb) Der Ausdruck des Ausstellers auf der Urkunde	370
cc) Urkundeneigenschaft der Fotokopie?	370
dd) Begriff des „Ausstellers“	371
IV. Sexualdelikte die das gemeinschaftliche Zusammenleben gefährden	372
1. § 174, § 175 und § 184	372
2. Unzüchtige Handlungen in der Öffentlichkeit (§ 174)	372
3. Verbreitung oder öffentliche Ausstellung einer unzüchtigen Sache (§ 175)	373
4. Doppelehe	373
T. Staatsschutz	374
I. Grundlage der Delikte gegen den Staat	374
II. Straftaten gegen das öffentliche Amt	374
1. Strafnormen zum Schutz der öffentlichen Amtsausübung	374
2. Straftaten, die die Amtsausübung stören	375
a) Tatbestandsmerkmale der Amtsausübungsstörung	375
b) Rechtmäßigkeit der Amtsausübung	375
c) Begriff der Gewaltausübung	376
3. Amtsnötigung	376
III. Straftaten gegen die Rechtspflege	377
1. Verbergen oder Verstecken des Täters	377
a) Die Anforderungen bezüglich der verborgenen noder verdeckten Person	377
b) Verbergen und Verstecken	377
c) Verstecken der bereits festgenommenen Person?	377
2. Vernichtung usw. von Beweismitteln	378
a) Definition der Begriffe in § 104	378
b) Aufgenommenes Protokoll als Beweismittel?	378
c) „Beteiligung“ des Täters an der Beweisvernichtung nin seinem eigenen Fall?	379
d) Sonderregel für die Straftaten zu Gunsten von Verwandten (§ 105)	379
IV. Bestechung	380
1. Kategorien und Rechtsgut der Bestechung	380
a) Verschiedene Typen der Bestechungstatbestände	380
b) Rechtsgut der Bestechung	380
2. Begriff der amtlichen Tätigkeit	380
a) Amtliche Tätigkeit	380
b) Inhalt der Handlung, die mit der amtlichen Tätigkeit in einem engen Zusammenhang steht	381
3. Begriff der „Bestechung“	381
a) Sinn des Bestechungsgutes	381
b) Förmliches Geschenk	382
4. Tathandlungen der einzelnen Straftaten	382
Stichwortverzeichnis	414

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Einführung in das japanische Strafrecht

Strafrecht auf der Basis der japanischen Sozialstruktur

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