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Einführung in das japanische Strafrecht

Strafrecht auf der Basis der japanischen Sozialstruktur

Yamanaka, Keiichi

(2018)

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About The Author

Keiichi Yamanaka ist japanischer Strafrechtswissenschaftler (Emeritus der Kansai-Universität in Osaka). Zwischen 1980 und 1982 war er Stipendiat der Alexander von Humboldt-Stiftung. 2014 wurden ihm die Ehrendoktorwürde der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen und der Reimar Lüst-Preis der Alexander von Humboldt-Stiftung verliehen. Er hat in deutscher Sprache über Themen der Strafrechtsdogmatik, der Kriminalpolitik und der Strafrechtsgeschichte publiziert. Viele seiner Beiträge sind auch in den folgenden beiden Sammelbänden zusammengefasst: »Strafrechtsdogmatik in der japanischen Risikogesellschaft« (2008) und »Geschichte und Gegenwart der japanischen Strafrechtswissenschaft« (2012). Keiichi Yamanaka is a Japanese Professor for Criminal Law (Emeritus of Kansai-University, Osaka). He received a scholarship from the Alexander von Humboldt-foundation (1980 till 1982) and in 2014 a doctorate honoris causa from the Law Faculty of the University of Göttingen and the Reimar Lüst-award from the Alexander von Humboldt-foundation. He published many articles in German language about various topics of Japanese criminal law theories, criminal policy and the history of criminal law in Japan. Many of his articles in German language are collected in: »Criminal Law Doctrines in the Japanese Risk-Society« (2008) and »History and Presence of Japanese Criminal Law Doctrines« (2012).

Abstract

Dieses Buch führt in das japanische Strafrecht ein. Dabei werden nicht nur die Grundgedanken des Strafrechts und der Strafrechtsdogmatik, sondern auch die jeweilige Gesetzgebung und die Gerichtsentscheidungen auf der Basis der Sozialstruktur und Kultur Japans erläutert. Ungefähr vor 140 Jahren hat Japan begonnen, die europäischen Rechtssysteme, insbesondere das französische und das deutsche Strafrecht, zugleich mit einem rechtlichen und kulturellen Kontextwechsel zu rezipieren, um diese Systeme der japanischen Gesellschaft anzupassen. Auf diese Weise wurden allmählich eigenständige strafrechtliche Theorien gebildet, um den gesellschaftsspezifischen Aufgaben begegnen zu können. Das japanische Strafrechtssystem wurde zudem nach dem Zweiten Weltkrieg durch ein neues Lebensgefühl im Hinblick auf Demokratie, Liberalismus und Individualismus inspiriert und weiterentwickelt. Um ein möglichst vollständiges Bild des japanischen Strafrechts zu geben, ist auch ein kurzer Überblick über das Strafverfahren, den Strafvollzug und die Tendenzen der Kriminalitätsentwicklung integriert. »Introduction to Japanese Criminal Law«

This book is the first introduction to Japanese Criminal Law that is written in German. From the beginning of the 20th Century, Japanese Criminal Law has especially been influenced by the theories of German Criminal Law. Many categories of criminal offenses like causation, intention or negligence are based on the German theories. However the theoretical differences between the theories of both countries have to be explained in the light of social structure and culture.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
A.  Grundkonzept des japanischen Strafrechts \x03und der japanischen Strafrechtwissenschaft 30
I.  Stellung des japanischen Strafrechts 30
1.  Ein kontinentales Rechtssystem 30
2.  Das alte StGB von 1880 und das geltende StGB von 1907 31
II.  Demokratisierung und Liberalisierung des geltenden StGB von 1907 32
1.  Kontinuität und Teilreform des StGB 32
a)  Das StGB unter der neuen Verfassung 32
b)  Umfassende Reformversuche 32
c)  Entwurf des reformierten Strafrechts von 1974 33
2.  Die Interpretation des StGB – Liberalismus und Konservativismus 33
3.  Gültigkeit des StGB innerhalb der Verfassung 34
a)  Die Verfassungsmäßigkeit von Strafrecht und Strafrechtswissenschaft 34
b)  Beispiel einer vom OGH für verfassungswidrig erklärten Vorschrift 34
4.  Unterschiede zwischen dem japanischen und dem deutschen Strafgesetzbuch 35
a)  Formulierung der Tatbestände 35
aa)  Besonderer Teil 35
bb)  Allgemeiner Teil 36
b)  Kernstrafrecht und Nebenstrafrecht 37
c)  Kommunale Verordnungen mit Strafvorschriften 38
d)  Keine Unterscheidung zwischen Vergehen und Verbrechen 38
e)  Kein Ordnungswidrigkeitengesetz 39
f)  Sanktionensystem 40
aa)  Einspuriges Sanktionensystem 40
bb)  Strafarten 40
cc)  Sanktionen für Schuldunfähige 41
III.  Strafrechtsreformen im 21. Jahrhundert 42
1.  Reform von 2001 (Reform im Bereich von Zahlungskarten und Verkehrsunfällen) 42
2.  Reform von 2003 (Einführung des passiven Personalitätsprinzips) 43
3.  Reform von 2004 (Revision der Strafrahmen) 44
4.  Reform von 2005 (Neue Regelung der Straftaten \nzu Menschenhandel usw.) 44
5.  Reform von 2007 (Einführung der Geldstrafe beim Diebstahl usw.) 45
IV.  Strafrechtsreform seit 2010 45
1.  Änderung der Verjährungsfristen 45
2.  Reform des Computer- und Internetstrafrechts 45
3.  Reform der Vorschriften zur Strafaussetzung 46
4.  Das „Gesetz zur Bestrafung von gefährlichen Autofahrten mit Todes- oder Körperverletzungsfolge“ von 2013 46
5.  Die neueste Strafrechtsreform und der zukünftige Reformplan 46
a)  Reform der Sexualdelikte 46
b)  Geplante Einführung der einheitlichen Freiheitstrafe 47
Literaturverzeichnis 384
I.  Kurztitel in den japanischen Nachweisen 384
II. Repräsentative Lehrbücher zu AT und BT des Strafrechts in Japan 385
III.  In deutscher Sprache verfasste weiterführende Literatur 388
I. Kurztitel in den japanischen Nachweisen 384
1. Sinn der japanischen Terminologien 384
2. Öffentliche Entscheidungssammlung(Kurztitel, förmliche Bezeichnung, deutsche Übersetzung) 384
3. Zeitschriften für Entscheidungsveröffentlichungen(Bezeichnung, deutsche Übersetzung) 385
4. Zeitschriften für Aufsätze (Bezeichnung, Deutsche Übersetzung) 385
II. Repräsentative Lehrbücher zu AT und BT des Strafrechts in Japan 385
III. In deutscher Sprache verfasste weiterführende Literatur 388
Abschnitt A 388
Abschnitt B 389
Abschnitt C 392
Abschnitt D 394
Abschnitt E 396
Abschnitt F 399
Abschnitt G 401
Abschnitt H 402
Abschnitt I 403
Abschnitt J 404
Abschnitt K 404
Abschnitt L 405
Abschnitt M 406
Abschnitt O 407
Abschnitt P 408
Abschnitt Q 411
Abschnitt R 411
Abschnitt S 412
B.  Geschichte des modernen japanischen Strafrechts 48
I.  Modernisierung des japanischen Strafrechts 48
1.  Die geschichtliche Bedeutung der Meiji-Restauration 48
2.  StGB-Reformen zum Zweck der Restauration \nam Anfang der Meiji-Ära 48
3.  Das alte StGB 49
II.  Kritik am alten StGB und Reformbedarf 51
1.  Reformversuche 51
2.  Entwicklung der Strafrechtswissenschaft 52
a)  Schüler Boissonades 52
b) Die am Strafzweck der Abschreckung orientierte moderne Schule 52
c)  Die Vorläufer der modernen Schule 53
d)  Etablierung der modernen Schule 53
e)  Klassische Schule 54
III.  Entwicklung der modernen Strafrechtswissenschaft 55
1.  Strafrechtswissenschaft vor und während des Zweiten Weltkrieges 55
2.  Strafrechtswissenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg 56
a)  Demokratisierung und Liberalisierung 56
b)  Die Vorkriegsgeneration und ihre Nachfolger 56
c)  Eine neue Generation in der Strafrechtswissenschaft 57
3.  Strafrechtswissenschaft ab 1970 58
a)  Debatte um die Strafrechtsreform 58
b)  Neue Entwicklung der Strafrechtsdogmatik 58
aa)  Praxisorientierte Strafrechtswissenschaft 58
bb)  Vertiefung der dogmatischen Forschung 59
4.  Strafrechtswissenschaft der Gegenwart 59
a)  Fehlende Dynamik in der Debatte um die Strafrechtsdogmatik 59
b)  Suche nach einem neuen Paradigma der Strafrechtswissenschaft 60
C.  Funktion des Strafrechts und der Bestrafung in der japanischen Gesellschaft 62
I.  Strafrechtsnormen als Verhaltensnormen? 62
1.  Verletzung der Verhaltensnorm 62
2.  Strafrechtsnorm und Sozialnorm 62
3.  Verwaltungsnormen oder „Soft Laws“ als Verhaltensnormen 63
II.  Schutzfunktion des Strafrechts 64
1.  Rechtsgüterschutz 64
2.  Schutz der öffentlichen Rechtsgüter 64
3.  Der Strafgrund der Gefährdung von Rechtsgütern 66
a)  Effektivierung des Rechtsgüterschutzes 66
b)  Abstrakte Gefährdungsdelikte 66
c) Vorverlagerung der Strafbarkeit 66
III.  Garantiefunktion des Strafrechts 67
1.  Magna Charta des Verbrechers 67
2.  Das Attentat auf den russischen Kronprinzen und die damalige Gesetzeslage 67
a)  Sogenannte Otsu-Affäre 67
b)  Hintergrund und Folge der Affäre 68
c)  Reichsgerichtspräsident vs. Justizminister 68
3.  Allgemeine Tendenzen der Justiz vor dem Zweiten Weltkrieg 69
IV. Funktion der Strafe 69
1.  Strafzwecke 69
2.  Vergeltung 70
3.  Resozialisierung 71
a)  Disziplinierte Lebensführung im Strafvollzug 71
b)  Entstehung der Zuchthäuser 71
c)  Zunahme der Kriminalität nach der Restauration 72
d)  Die Kettenhügel von Hokkaido 73
e)  Die weitere Entwicklung des Resozialisierungsgedankens 73
f)  Resozialisierung im 21. Jahrhundert 74
4.  Generalprävention 74
a)  Negative Generalprävention 74
b)  Positive Generalprävention 75
c)  Wiederherstellung des Vertrauens in die Rechtsordnung 75
D.  Verwirklichung des Strafrechts und deren Akteure 77
I.  Juristenausbildung und akademische Laufbahn 77
1.  Ausbildung und Ansehen der Jura-Professoren 77
a)  Deutschland: Juristen als Jura-Professoren 77
b)  Die Regel in Japan: Jura-Professoren ohne Staatsexamen 77
c)  Die Ausnahme in Japan: Juristen als Jura-Professoren 78
d)  Das Ansehen der Jura-Professoren 79
2.  Law School und Reform der Juristenausbildung 80
a)  Gründung der Law School 80
b)  Staatsexamen: Das Tor zum Volljuristen 80
3.  Ist das Law School-System erfolgreich? 82
a)  Krise des Law School-Systems 82
b)  Ursachen der Krise 83
II.  Verschiedene Außenansichten auf die japanische Justiz 84
1.  Bürokratische Justiz? 84
a)  Gründung des japanischen Justizsystems 84
b)  Entwicklung des Justizsystems nach dem Zweiten Weltkrieg 84
c)  Justizpassivität 86
2.  Ein „Paradies“ für die japanische Staatsanwaltschaft? 87
III.  Grundriss der Justizorgane in Japan 88
1.  Das gesetzliche System der japanischen Justiz 88
2.  Staatsanwaltschaft 88
IV.  Grundstruktur des japanischen Strafprozesses 89
1.  Grundprinzipien der geltenden StPO 89
a)  Zweck und Grundsätze des Strafprozesses 89
b)  Entwicklung der Gesetzgebung im Strafprozessrecht 90
c)  Prozesszweck und -struktur 91
2.  Ermittlungsverfahren 91
a)  Zwei Modelle der Ermittlung 92
b)  Freiwillige Ermittlung und Zwangsermittlung 92
c)  Festnahme 93
aa)  Normale Festnahme 93
bb) Festnahme bei Betreffen auf frischer Tat 93
cc)  Notfestnahme 94
d)  Verfahren nach der Festnahme 94
e)  Untersuchungshaft 94
f)  Durchsuchung und Beschlagnahme 95
3.  Klageerhebung 95
a)  Anklagemonopol und Einheitlichkeit der Staatsanwaltschaft 95
b)  Opportunitätsprinzip 96
c)  Anklageschrift und Verhinderung von Vorverurteilungen 97
4.  Hauptverfahren 97
a)  Die Grundsätze des Hauptverfahrens 97
b)  Beweisaufnahmeverfahren 98
5.  Saiban’in Saiban (Schöffengericht) 98
a)  Einführung von Saiban’in Saiban 98
b)  Zuständigkeit des Schöffengerichts 99
c)  Stellung, Befugnisse und Pflichten der Schöffen 100
E.  Sanktionssystem in Japan 101
I.  Strafe 101
1.  Einspuriges System 101
2.  Todesstrafe 101
a)  Vollstreckung der Todesstrafe 101
b)  Verfassungsmäßigkeit der Todesstrafe 102
c)  Gesellschaftliche Einstellung zur Todesstrafe 102
3.  Freiheitsstrafe 103
a)  Arten der Freiheitsstrafe 103
b)  Strafanstaltsgesetz 104
c)  Statistische Angaben zum Strafvollzug 105
aa)  Anzahl der Strafanstalten 105
bb)  Neue Strafanstalten durch Public-private-Partnership 105
cc)  Situation des Vollzuges in Strafanstalten 106
d)  Behandlung der Strafgefangenen 107
4.  Geldstrafe und Geldbuße 108
II.  Sanktionen gegenüber Jugendlichen 109
1.  Jugendgesetz und Jugendkriminalität 109
2.  Das Verfahren bei Straftaten und Verfehlungen Jugendlicher 111
a)  Straftaten von Jugendlichen, die 14 Jahre alt oder älter sind 111
b)  Verfehlungen von Jugendlichen und Taten von gefährdeten Jugendlichen 111
c)  Der Ablauf des Verfahrens vor dem Familiengericht 111
3.  Die Entscheidung des Familiengerichts 113
III.  Besserungshilfe in der Gesellschaft 114
1.  Zweck der Besserungshilfe 114
2.  Organe der Besserungshilfe 114
3.  Vorläufige Entlassung und Bewährung 115
a)  Vorläufige Entlassung 115
b)  Bewährung 116
F.  Gegenwärtige Tendenzen der Kriminalität 117
I.  Verhaltensnorm und Sanktionsnorm in Japan 117
II.  Kriminalitätsrate und Aufklärungsrate 118
1.  Bekannt gewordene Straftaten und Aufklärungsrate 118
2.  Vergleich mit Deutschland 119
III.  Soziale Ausgrenzung und Kriminalität in Japan 120
1.  Sozialer Wandel und Phänomenologie der Kriminalität 120
2.  Hintergrund der Änderung der Sozialstruktur in Japan 120
a)  Ende des Wirtschaftswachstums 120
b)  Arbeitsverhältnisse 121
c)  Bevölkerungsstruktur hinsichtlich des Alters 122
d)  Kriminalität auf Grund von Ausländerhass 123
3.  Kindesmisshandlung als Folge sozialer Ausgrenzung 125
a)  Das Gesetz zur Bekämpfung von Kindesmisshandlungen von 2000 125
b)  Gegenwärtige Situation 126
4.  Mobbing in der Schule als erste soziale Ausgrenzung 126
5.  Jugendkriminalität als Folge sozialer Ausgrenzung 127
a)  Gewalttätigkeiten in der Familie: \nder Kanagawa-Metallschläger-Mordfall 127
b)  Innere Ausgrenzung der Jugendlichen 127
c)  Kriminalität der jungen Generationen in Bezug auf das Internet 128
aa)  Gruppengewalt nach Mobbing 128
bb)  Drohung nach dem Ende einer Beziehung 129
6.  Alte Menschen als Opfer der sozialen Ausgrenzung 129
a)  Enkelbetrug 129
b)  Mordfälle bei der Betreuung von Großeltern durch den betreuenden Sohn oder die Tochter 130
c)  Vermehrte Kriminalität von alten Menschen 130
IV.  Organisierte Kriminalität 131
1.  Von den Yakuza zu den Boryokudan 131
2.  Boryokudan-Bekämpfungs-Gesetz (BBG) 132
3.  Traditionelle Finanzierungsmethoden 133
4.  Finanzierung unter dem Deckmantel der Legalität 134
5.  Initiative zur sozialen Ausgrenzung der Boryokudan 135
a)  „Not bricht Eisen“ (Rache der Boryokudan) 135
b)  Soziale Ausgrenzung der Boryokudan durch die Justiz 135
G.  Sinn und Funktion des Gesetzlichkeitsprinzips 137
I.  Das Gesetzlichkeitsprinzip und die daraus abgeleiteten Grundsätze 137
1.  Keine Vorschriften zum Gesetzlichkeitsprinzip im geltenden StGB 137
2.  Abgeleitete Grundsätze 137
II.  „Elastische Auslegung“ als Interpretationstechnik der Juristen? 138
1.  Die Unterscheidung zwischen Analogie und erweiterter Auslegung 138
2.  Gesetzlichkeitsprinzip und teleologische Betrachtungsweise 138
3.  Elektrizitätsdiebstahl-Fall 139
4.  Bestrafung von Fahrlässigkeitsdelikten ohne klare Strafvorschrift 139
5.  Digitalisierte Urkunde? 140
III.  Rückwirkungsverbot 141
1.  § 39 der Verfassung und § 6 StGB 141
2.  Auslegung von „Strafe“ in § 6 StGB 142
IV.  Blanketttatbestände und Zeitgesetz 143
1.  Gesetzliche Bevollmächtigungen zu Verordnungen? 143
2.  Zeitgesetz 143
V.  Änderung der Ergänzungsnorm\x03 und Änderung oder Abschaffung der Strafandrohung 144
1.  Abschaffung der Strafe 144
2.  Wandel der Rechtsprechung 144
VI.  Gesetzlichkeitsprinzip im Lichte der Verfassung 145
1.  Bestimmtheitsprinzip 145
2.  Der Grundsatz der materiell gerechten Bestrafung 147
H.  Straftatsystem und Allgemeiner Teil 148
I.  Straftatsystem der japanischen Strafrechtsdogmatik 148
1.  Dreistufiges Straftatsystem 148
2.  Tatbestandsbegriff 148
3.  Handlungslehre 148
4.  Finale Handlungslehre und Straftatsystem 149
5.  Handlungs- oder Erfolgsunwert 149
6.  Verstoß gegen Verhaltensnorm und Rechtwidrigkeit 150
7.  Tatbestandsvorsatz 151
II.  Objektivismus und Subjektivismus 151
1.  Perspektivenwechsel 151
2.  Unwissenschaftliche Gegensätze 151
3.  Objektivismus und Subjektivismus als einfach zu handhabender Gegensatz 152
III.  Rechtfertigungsgründe 152
1.  Gesetzliche geregelte Rechtfertigungsgründe 152
2.  Allgemeines Rechtfertigungsprinzip 153
IV.  Schuld 154
1.  Schuld als Element der dritten Stufe des Straftatsystems 154
2.  Willensfreiheit als Grundlage der Schuld 154
3.  Weiche Willensfreiheit oder relativer Determinismus 154
4.  Willensfreiheit als Fiktion 155
V.  Strafwürdiges Unrecht und strafbedürftige Verantwortlichkeit 156
1.  Die Lehre vom strafwürdigen Unrecht 156
a)  Theoretische Grundlage 156
b)  Der Ein-Cent-Fall 156
c)  Die Tendenz zur Ablehnung der Theorie in der Rechtsprechung 157
d)  Eine besondere Fallkonstellation: geringfügige Normüberschreitungen bei verfassungsmäßigen Aktivitäten 158
2.  Die Lehre von der strafbedürftigen Verantwortlichkeit 159
I.  Unterlassung, Kausalität und Zurechnung 160
I.  Probleme des objektiven Tatbestandes 160
II.  Juristische Personen als Handlungssubjekt 160
III.  Unterlassungsdelikte 161
1.  Keine Vorschrift für unechte Unterlassungsdelikte 161
2.  Unterlassungsdelikte und Straftataufbau 162
3.  Garantenstellung und Garantenpflicht 162
4.  Theorie der materiellen Rechtspflicht 163
IV.  Kausalität und Bedingungstheorie 165
1.  Die Bedingungstheorie und ihre Probleme 165
2.  Hypothetische Kausalverläufe 166
3.  Alternative Kausalität 166
4.  Die Lehre von der gesetzmäßigen Bedingung und die epidemiologische Kausalität 168
5.  Theorien zur Einschränkung der Bedingungstheorie 169
V.  Adäquanztheorie und objektive Zurechnung 169
1.  Adäquanztheorie 169
a)  Die Adäquanztheorie als Theorie zur Beschränkung des Kausalzusammenhangs 169
b)  Beurteilungsbasis der Adäquanz 170
aa)  Subjektive Theorie 170
bb)  Objektive Theorie 170
cc)  Vermittelnde Theorie 171
c) Adäquanz im weiteren und engeren Sinne 171
2.  Die Lehre von der objektiven Zurechnung 173
a)  Vorgeschichte der Zurechnungslehre 173
b)  Einführung der Lehre in die japanische Strafrechtswissenschaft 173
c)  Der Gesichtspunkt der „Gefahrrealisierung“ in der Rechtsprechung 174
d)  Weitere Fälle zum Begriff der „Gefahrrealisierung“ \naus der Rechtsprechung 175
aa)  Nacht-Tauchgang-Fall 176
bb)  Flucht-auf- die-Autobahn-Fall 176
e)  Gefahrrealisierung als objektive Zurechnung 178
f)  Selbstgefährdung des Opfers 178
aa)  Dirt-Trial-Fall 178
bb)  Kugelfisch-Fall 179
J.  Rechtfertigungsgründe 181
I.  Allgemeine Rechtfertigungsgründe 181
1.  Systematischer Sinn der Rechtfertigungsgründe 181
2.  Interessenabwägung 181
3.  Irrtum über Rechtfertigungsgründe 182
II.  Notwehr 182
1.  Gesetzliche Regelung und Grundgedanke der Notwehr 182
a)  § 36 StGB 182
b)  Auslegung der „unerlässlichen Handlung“ 183
c)  Historische Entwicklung der Auslegung \nder „Angemessenheit“ der Verteidigungshandlung 183
2.  Voraussetzungen der Notwehr 184
a)  Der „unmittelbar drohende“ und unberechtigte Angriff 184
aa)  Der „unmittelbar drohende“ Angriff 184
bb) Der „unberechtigte“ Angriff 185
b)  Um ein eigenes oder ein fremdes Recht zu schützen 186
aa)  Geschützte Rechte 186
bb)  Verteidigungswille 186
cc)  Inhalt des Verteidigungswillens 187
c)  Unerlässliche Handlung 188
3.  Notwehrexzess 189
a)  Typen des Notwehrexzesses 189
b)  Grund der milderen Bestrafung beim Notwehrexzess 189
c)  Neuere Rechtsprechung 190
d)  Notwehrexzess bei Putativnotwehr? 191
4.  Drittwirkung der Notwehr 191
a)  Fall, in dem die Notwehr zu Eingriffen in Rechtsgüter Dritter führt 191
b)  Fall, in dem der Angreifer Sachen eines Dritten \nals Angriffsmittel verwendet 192
c)  Fall, in dem der Verteidiger Sachen eines Dritten als Verteidigungsmittel verwendet 192
III.  Notstand 193
1.  Sinn des Notstandes 193
a)  Rechtsnatur des Notstandes 193
b)  Verschiedene Theorien 193
c)  Solidaritätsprinzip? 194
2.  Voraussetzungen des Notstandes 194
a)  Gegenwärtige Gefahr für Leben, Leib, Freiheit oder Vermögen 194
b)  Notstandshandlung: eine zur Abwehr \nder gegenwärtigen Gefahr unerlässliche Handlung 195
c)  Rettungswille 196
d)  Interessenabwägung: \nDer aus der Notstandshandlung entstehende Schaden überschreitet das Maß des abzuwendenden Schadens nicht 196
IV.  Sonstige Rechtfertigungsgründe 197
1.  Der allgemeine Rechtfertigungsgrund 197
a)  Sinn des § 35 StGB 197
b)  Handlung auf Grund eines Gesetzes oder einer Verordnung 198
c)  Handlungen in Ausübung eines berechtigten Geschäfts 198
2.  Sonstige übergesetzliche Rechtfertigungsgründe 199
K.  Vorsatz und Irrtum 200
I.  Vorsatz 200
1.  Einordnung des Vorsatzes in den Straftataufbau 200
a)  Drei Theorien 200
b)  Vorsatz und Unrechtsbewusstsein 200
2.  Definition des Vorsatzes 201
a)  Elemente des Vorsatzes 201
b)  Arten des Vorsatzes 201
c)  Theorien über den Vorsatz 202
3.  Das intellektuelle Vorsatzelement: Kenntnis der Tatumstände 202
II.  Irrtumslehre 204
1.  Zwei Arten des Irrtums: Tatsachenirrtum und Rechtsirrtum 204
2.  Irrtum über konkrete Tatsachen 205
a)  Rechtlich relevante konkrete Tatsachen 205
b)  aberratio ictus 205
aa)  Abstrahierungstheorie 205
bb)  Ein-Vorsatz-Theorie und Mehrfachvorsatz-Theorie 206
cc)  Konkretisierungstheorie 207
c)  error in persona vel in objecto 207
d)  Abgrenzung zwischen aberratio ictus und error in persona 207
3.  Irrtum über abstrakte Tatsachen 209
a)  Grundsatz: Ausschluss des Vorsatzes 209
b)  Irrtum bei teilidentischen Tatbeständen 209
aa)  Formale Teilidentität 209
bb)  Materielle Teilidentität 210
cc)  Irrtum über Tatbestände ohne gemeinsame Elemente 210
4.  Irrtum über den Kausalverlauf 211
a)  Definition 211
b)  Vorsatzausschluss beim Irrtum über den Kausalverlauf? 211
c) Dolus generalis 212
aa)  Problematik der Fallkonstellation und Lösung durch die Lehre vom „dolus generalis“ 212
bb)  Lösung in der japanischen Judikatur 213
cc)  Lösungen im Schrifttum 214
dd)  Eigene Lösung 214
d)  Vorzeitiger Erfolgseintritt 214
aa)  Chloroform-Fall 215
bb)  Bewertung des Beschlusses 216
III.  Unrechtsbewusstsein und Verbotsirrtum 216
1.  Die Bedeutung des Unrechtsbewusstseins 216
2.  Die Theorien über das Unrechtsbewusstsein 216
a)  Entbehrlichkeitstheorie 217
b)  Strenge Vorsatztheorie 218
c)  Eingeschränkte Vorsatztheorie 218
d)  Schuldtheorie 218
3.  Rechtsprechung 219
4.  Unterscheidung zwischen Tatsachenirrtum und Verbotsirrtum 220
a)  Der Sinn der Unterscheidung beider Irrtümer 220
b)  Das Spektrum der Irrtümer 220
L.  Fahrlässigkeitsdogmatik 222
I.  Fahrlässigkeitsdelikte im japanischen StGB 222
1.  Definition 222
2.  Arten der Fahrlässigkeit 222
3.  Täterschaft und Teilnahme bei den Fahrlässigkeitsdelikten 223
II.  Fahrlässigkeitstheorien 224
1.  Das Wesen der Fahrlässigkeitsdelikte 224
2.  Lehrmeinungen 224
a)  Klassische Theorie 224
b)  Neue Fahrlässigkeitstheorie 224
c)  Modifizierte klassische Theorie 225
d)  Eigene Auffassung 226
III.  Entwicklung der Fahrlässigkeitsdogmatik in der Rechtsprechung 226
1.  Verkehrsunfälle 227
2.  Behandlungsfehler 227
3.  Aufsichtsfahrlässigkeit 228
IV.  Katastrophen und Unglücksfälle bei Unternehmen 228
1.  Morinaga-Trockenmilch-Vergiftungs-Fall 228
2.  Minamata-Krankheitsfall 229
3.  AIDS-Skandal-Fälle 231
a)  AIDS-Skandal in Japan 231
b)  Grünes-Kreuz-Fall 232
c)  Teikyo-Universitäts-Fall 232
d)  Gesundheitsministeriums-Fall 233
M. Schuldlehre (Schuldfähigkeit und Zumutbarkeit) 234
I.  Schuldlehre 234
1.  Sinn und Funktion der Schuld 234
2.  Zumutbarkeitstheorien 235
a)  Verschiedene Theorien 235
b)  Strafbedürftige Schuld 235
II.  Schuldunfähigkeit 236
1.  Begriff der Schuldfähigkeit 236
2.  Einordnung der Schuldfähigkeit in den Schuldbegriff 237
3.  „Geistesgestörtheit“ und „geistige Minderbefähigung“ 237
4.  Feststellung der Schuldfähigkeit 238
a)  Rechtliche Beurteilung des Richters 238
b)  Fachkenntnis des Begutachters als Beurteilungsbasis 239
5.  Entscheidungen zu Geistesgestörtheit und \ngeistiger Minderbefähigung 240
III.  Actio libera in causa 241
1.  Koinzidenzprinzip und actio libera in causa 241
2.  Zwei Lösungsansätze 241
3.  Theorie der mittelbaren Täterschaft 242
4.  Modifizierungstheorie 242
5.  Eigene Theorie 243
IV.  Sukzessive Schuldunfähigkeit 244
1.  Problemstellung 244
2.  Problemlösung 245
N.  Versuch 246
I.  Grundlagen der Versuchsstrafbarkeit 246
1.  Strafbarkeit des Versuchs 246
2.  Strafgrund des Versuches 247
II.  Der Anfang der Tatausführung 248
1.  Theorien zum Anfang der Tatausführung 248
a)  Subjektive Theorie 248
b)  Objektive Theorie 248
c)  Gemischte Theorie 249
d)  Eigene Theorie 250
2.  Rechtsprechung zum Anfang der Tatausführung 251
III.  Untauglicher Versuch 252
1.  Begriff und Strafbarkeit des untaugliches Versuches 252
2.  Unterscheidung zwischen untauglichem und \nfehlgeschlagenem Versuch 253
a)  Absolute und relative Untauglichkeit 253
b)  Theorien zum untauglichen Versuch 253
c)  Eigene Meinung 255
d)  Rechtsprechung zum untauglichen Versuch 255
IV. Rücktritt vom Versuch 256
1.  Gesetzliche Regelung 256
2.  Grund und Zweck des Rücktritts vom Versuch 257
3.  Die Anforderungen an den Rücktritt vom Versuch 258
a)  Rücktrittshandlung 258
aa)  Horizontwechsel 258
bb)  Theorien zur Rücktrittshandlung 259
(1)  Subjektive Theorie 259
(2) Modifizierte subjektive Theorie 260
(3)  Objektive Theorie 260
(4)  Gemischt objektiv-subjektive Theorie 260
(5)  Zweite objektive Theorie 261
cc)  Eigene Auffassung 261
dd)  Positive Erfolgshinderung 262
4.  Aus eigenem Willen (Freiwilligkeitsbegriff) 263
a)  Subjektive Theorie 263
b)  Objektiv-subjektive Theorie 264
c)  Objektive Theorie 264
d)  Normativ-subjektive Theorie 264
e)  Theorie der irrationalen Entscheidung 265
5.  Rechtsprechung 265
O.  Täterschaft und Teilnahme 267
I.  Theoretische Grundlagen der Beteiligung 267
1.  Vorschriften über die Beteiligung 267
2.  Teilnahmetatbestand 267
3.  Modifizierter und ausgeweiteter Tatbestand 267
4.  Agent provocateur als Beispiel 268
II.  Täterbegriff 270
1.  Begründung der Täterschaft 270
2.  Verschiedene Theorien zum Täterbegriff 270
a)  Subjektive Theorie 270
b)  Objektive Theorie 270
c)  Tatherrschaftslehre 271
3.  Mittelbare Täterschaft 271
III.  Mittäterschaft 274
1.  Grundstruktur der Mittäterschaft 274
2.  Voraussetzungen der Mittäterschaft 274
3.  Tatgemeinschaftstheorie und Straftatgemeinschaftstheorien 275
4.  Fahrlässige Mittäterschaft 277
5.  Komplott-Mittäterschaft 277
a)  Grundgedanke der Lehre der Komplott-Mittäterschaft 277
b)  Theorie des Subjekts des gemeinsamen Willens 278
c)  Theorie der quasi-mittelbaren Täterschaft 278
d)  Gegenwärtige Situation 279
e)  Rechtsprechung 280
IV. Grundstruktur der Teilnahme 280
1.  Akzessorietät der Teilnahme 280
2.  Die einzelnen Akzessorietätsprinzipien 281
a)  Akzessorietät von der Tatausführung durch den Täter 281
b)  Akzessorietät vom Delikt der Haupttat 282
(1)  Theorie der Abhängigkeit vom Delikt der Haupttat 282
(2)  Theorie der Unabhängigkeit vom Delikt der Haupttat 283
c)  Akzessorietät von der Strafbarkeit der Haupttat \n(Strafgrund der Teilnahme) 283
d)  Akzessorietät von Merkmalen im Straftataufbau 285
3.  Eigene Stellungnahme 285
V.  Anstiftung und Beihilfe 286
1.  Sinn der Anstiftung und Beihilfe 286
a)  Sinn der Anstiftung 287
b)  Sinn der Beihilfe 288
2.  Beihilfe durch Unterlassen 288
a)  Kindesmisshandlungsfall in Hokkaido 289
b)  Kindesmisshandlungsfall in Osaka 290
c)  Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe \ndurch Unterlassen 291
3.  Beihilfe durch neutrale Handlungen 292
a)  Entscheidungen zur Beihilfe durch neutralen Handlungen 292
b)  Winny-Fall 292
4.  Kausalität der Beihilfe 293
a)  Ein eigener Kausalitätsbegriff für die Beihilfe? 293
b)  Itabashi-Juwelier- Tötungsfall 294
c)  Derselbe Kausalbegriff wie bei der Täterschaft 294
VI.  Sonderprobleme der Beteiligung 295
1.  Teilnahme und Sonderdelikte 295
a)  Echte und unechte Sonderdelikte und Teilnahme 295
b)  § 65 Abs. 1 und 2 StGB 295
c)  Herrschende Meinung 296
d)  Unrechtsteilnahmetheorie 296
e)  „Solidarität“ bei Unrechtsqualifikation und „Abtrennung“ bei Schuldqualifikation 296
f)  Reine Verursachungstheorie 296
2.  Abstandnahme vom Versuch bei der Beteiligung 297
a)  Entscheidungen 298
b)  Abstandnahme vor dem Anfang der Tatausführung 299
P.  Schutz von Leib und Leben 300
I.  System des Besonderen Teils 300
1.  Dreiteilung der Rechtsgüter 300
2.  Begrenzte Darstellung des BT in dieser Einführung 301
I.  Tötungsdelikte 301
1.  Tatbestände der Tötungsdelikte 301
2.  Anforderungen der Tötungsdelikte (§ 199) 301
a)  Beginn des Menschseins 301
b)  Endzeitpunkt des Menschen 302
c)  Tod des Neugeborenen nach der Geburt 304
d)  Mittelbare Täterschaft durch Irrtumsherrschaft 304
3.  Teilnahme an einer Selbsttötung (§ 202) 305
a)  Tötung mit Einwilligung und Teilnahme an einer Selbsttötung 305
b)  Strafgrund der Teilnahme an der Selbsttötung 307
c)  Willensinhalt der Einwilligung 308
d)  Sterbehilfe 309
III.  Gewalttaten und Körperverletzungen 311
1.  Körperverletzungstatbestände 311
2.  Gewalttaten- und Körperverletzungstatbestände 311
a)  Gewalttat (§ 208) 311
b)  Körperverletzung (§ 204) 311
aa)  PTBS 312
bb)  Köperverletzungen zu Lasten des ungeborenen Kindes? 312
3.  Gefahrfahrt mit Todes- und/oder Körperverletzungserfolg 313
4.  Körperverletzung mit Todesfolge 314
5.  Fahrlässige Tötung und Körperverletzung 314
6.  Aufstachelung am Tatort 315
7.  Sonderregel bei Körperverletzungen durch mehrere Täter 315
8.  Versammlung mit vorbereitenden Waffen und Zusammenrottung 316
IV.  Abtreibung und Aussetzung 316
1.  Abtreibung und Schwangerschaftsabbruch 316
a)  Abtreibung und Rechtfertigung 316
b)  Verschiedene Tatbestände 317
2.  Aussetzung 317
a)  Aussetzungstatbestände 317
b)  Rechtsgut und abstrakte Gefährdungsdelikte 318
Q.  Freiheits-, Ehr- und Geschäftsschutz 319
I.  Die hier zu erwähnenden Straftaten 319
II.  Freiheitsberaubung 319
1.  Freiheitsberaubung (Festnahme und Einsperrung) 319
a)  Struktur der Freiheitsberaubungsdelikte 319
b)  Bewusstsein der Freiheitsberaubung 319
c)  Festnahme und Einsperrung 320
d)  Einwilligung des Verletzten 320
2.  Bedrohung und Nötigung 320
a)  Die Struktur der Bedrohung und Nötigung 320
b)  Bedrohungstatbestand 321
c)  Nötigungstatbestand 321
III.  Menschenraub, Entführung und Menschenhandel 321
1.  Die Kennzeichnung von Menschenraub und Entführung 321
2.  Die Delikte des Menschenraubes und der Entführung 322
3.  Menschenhandel 322
IV.  Die Straftaten, die die sexuelle Freiheit verletzen 322
1.  Rechtsgut 322
2.  Tatbestände 323
3.  Alter des Opfers 324
4.  Abschaffung der Eigenschaft der Vergewaltigung als Sonderdelikt 324
5.  Vergewaltigung in der Ehe 324
6.  Erzwingungsgleiche unzüchtige Handlungen oder Geschlechtsverkehr usw. 325
V.  Hausfriedensbruch 326
1.  Grundzüge des Hausfriedensbruchs 326
2.  Tatbestand und Rechtsgut des Hausfriedensbruchs 326
a)  Tatbestand des Hausfriedensbruchs 326
b)  Rechtsgut des Hausfriedensbruches 327
3.  Tendenzen der neuen Entscheidung 327
VI.  Geheimnisverrat 328
1.  Tatbestände 328
2.  Tatbestandsmerkmale 328
VII.  Ehrverletzung 329
1.  Straftaten gegen die Ehre und den Kredit 329
1.  Aufdeckung unwahrer Tatsache? 329
2.  Ehrbegriff und Rechtsgut der Ehrverletzung 330
3.  Abstraktes Gefährdungsdelikt 331
a)  Dauerdelikt? 331
b)  Öffentlichkeitsbegriff 331
5.  Strafausschließung oder Rechtfertigung durch „Wahrheitsbeweis“ 332
a)  Öffentliches Interesse und Gemeinwohl 332
b)  Eigentümlichkeit des § 230 a 332
6.  Ehrverletzung gegenüber Verstorbenen und Beleidigung 333
a)  Ehrverletzung gegenüber Verstorbenen 333
b)  Beleidigung 333
IX.  Kreditverletzung und Geschäftsstörung 334
1.  Straftaten gegen Kredit und Geschäfte 334
2.  Kreditverletzung 334
3.  Geschäftsstörung 334
a)  Geschäftstätigkeitsbegriff und Rechtsgut 334
b)  Tathandlungen 335
c)  Verhältnis zwischen Geschäftstätigkeit und Amtsausübung 335
4.  Geschäftsstörung durch Computersabotage usw. 336
a)  Reformzweck der Geschäftsstörung durch Computersabotage 336
b)  Tatbestandsmerkmale 336
R.  Vermögensschutz 338
I.  Die Grundlagen der Vermögensdelikte 338
1.  Vermögensschutz 338
2.  Das System der Vermögensdelikte 338
a)  Mehrere Einteilungskriterien 338
b)  Vermögenswerte Sache und Vermögensinteresse 338
c)  Gewahrsamsbegriff 339
d)  Begünstigung/Hehlerei und Sachbeschädigung 339
3.  Der Schadensbegriff beim Sachbetrug \nund Interessenbetrug 340
4.  Die Rechtsgüter der Vermögensdelikte 340
a)  Theorie des friedlichen Gewahrsams 340
b)  Die Abwandlung der Gewahrsamstheorie \nin der Rechtsprechung 341
aa)  Betrug bei Besitzverboten 341
bb)  Rücknahme der Sache durch den Eigentümer 341
5.  Die Eigenständigkeit des Gewahrsams 342
a)  Unterschied von Besitz im BGB 342
b)  Typologie der tatsächlichen Sachherrschaft 342
c)  Der Gewahrsamsträger 343
aa)  Nur natürliche oder auch juristische Person? 343
bb)  Verstorbenengewahrsam 343
cc)  Fallgruppen 343
6.  Zueignungsabsicht 344
a)  Definitionen 344
b)  Gebrauchsanmaßung 344
c)  Abgrenzung zwischen Diebstahl und Sachbeschädigung 345
II.  Diebstahl und Raub 345
1.  Diebstahl und Verletzung und Besetzung unbeweglicher Sachen 345
a)  Wegnahme beweglicher oder unbeweglicher Sachen 345
b)  Sonderregel für Straftaten unter Verwandten 346
2.  Raub 346
a)  Raub im weiteren Sinne 346
b)  Raub (§ 236) 347
aa)  Gewaltausübung oder Bedrohung als Raubmittel 347
bb)  Vermögenswertes Interesse (Abs. 2) 347
cc)  Verlagerung des vermögenswerten Interesses 347
dd)  Gewaltausübung nach dem Betrug 348
c)  Nachträglicher Raub 348
aa)  Beteiligung an nachträglichem Diebstahl 348
bb)  Anwendung des § 65 StGB 349
d)  Raub durch Versetzung in Bewusstlosigkeit (§ 239) 349
e)  Raub mit Körperverletzungs- oder Todesfolge (§ 240) 349
f)  Vergewaltigung und Raub sowie Vorbereitung zum Raub 350
III.  Betrug und Erpressung 351
1.  Betrug 351
a)  Sinn des Betrugs 351
b)  Kollektivgüter als Rechtsgut des Betrugs? 352
c)  Betrugshandlung (Täuschung, Irrtum und Verfügung) 352
aa)  Täuschung 352
bb)  Neuere Entscheidungen 353
cc)  Unberechtigte Verwendung von Kreditkarten 354
e)  Verfügungshandlung 355
f)  Vermögensschädigung 356
2.  Erpressung 356
IV.  Unterschlagung und Untreue 357
1.  Grundzüge beider Delikte 357
2.  Straftaten der Unterschlagung 357
a)  Das Wesen der Unterschlagung 357
b)  Tatbestandsmerkmale der Unterschlagung 357
aa)  Besitz oder Gewahrsam 357
bb)  Gewahrsam oder Besitz am Geld auf dem eigenen Konto? 358
cc)  Gewahrsam oder Besitz an irrtümlich überwiesenem Geld? 358
3.  Untreue 359
a)  Das Wesen der Untreue 359
b)  Unterscheidung zwischen Unterschlagung und Untreue 359
c)  Subjektive Tatbestandsmerkmale 360
S.  Schutz der sozialen Sicherheit 361
I.  Gefährdung der Sozialrechtsgüter 361
1.  Klassifizierung der Sozialrechtsgüter 361
2.  Verschiedene Straftaten 361
II.  Brandstiftung 362
1.  Grundstruktur und Klassifikation der Brandstiftungsdelikte 362
2.  Grundkategorien der Brandstiftungsdelikte 362
a)  Theorien über das „in Brand setzen“ 363
b)  „In Brand setzen“ eines schwer brennenden Gebäudes 363
c)  Einheitlichkeit des Gebäudes 364
3.  § 108, § 109, § 110 StGB 365
a)  Brandstiftung an einem zur Zeit der Tat als Wohnung dienenden Gebäude (§ 108) 365
b)  Brandstiftung an einem zur Zeit der Tat nicht als Wohnung dienenden Gebäude (§ 109) 365
c)  Brandstiftung an anderen Sachen als Gebäuden (§ 110) 366
III.  Die Fälschungsdelikte 367
1.  Verschiedene Fälschungsdelikte 367
2.  Rechtsgüter und Varianten der Fälschungsdelikte 367
3.  Die Grundkategorien der Urkundenfälschung 368
a)  Die Funktion der Urkunde und ihr strafrechtlicher Schutz 368
b)  Formalismus und Materialismus bei der Gesetzgebung 368
c)  Definition der Urkunde 369
aa)  Lesbarkeit 369
bb)  Der Ausdruck des Ausstellers auf der Urkunde 370
cc)  Urkundeneigenschaft der Fotokopie? 370
dd)  Begriff des „Ausstellers“ 371
IV.  Sexualdelikte die das gemeinschaftliche Zusammenleben gefährden 372
1.  § 174, § 175 und § 184 372
2.  Unzüchtige Handlungen in der Öffentlichkeit (§ 174) 372
3.  Verbreitung oder öffentliche Ausstellung einer unzüchtigen Sache (§ 175) 373
4.  Doppelehe 373
T.  Staatsschutz 374
I.  Grundlage der Delikte gegen den Staat 374
II.  Straftaten gegen das öffentliche Amt 374
1.  Strafnormen zum Schutz der öffentlichen Amtsausübung 374
2.  Straftaten, die die Amtsausübung stören 375
a)  Tatbestandsmerkmale der Amtsausübungsstörung 375
b)  Rechtmäßigkeit der Amtsausübung 375
c)  Begriff der Gewaltausübung 376
3.  Amtsnötigung 376
III.  Straftaten gegen die Rechtspflege 377
1.  Verbergen oder Verstecken des Täters 377
a)  Die Anforderungen bezüglich der verborgenen \noder verdeckten Person 377
b)  Verbergen und Verstecken 377
c)  Verstecken der bereits festgenommenen Person? 377
2.  Vernichtung usw. von Beweismitteln 378
a)  Definition der Begriffe in § 104 378
b)  Aufgenommenes Protokoll als Beweismittel? 378
c)  „Beteiligung“ des Täters an der Beweisvernichtung \nin seinem eigenen Fall? 379
d)  Sonderregel für die Straftaten zu Gunsten von Verwandten (§ 105) 379
IV.  Bestechung 380
1.  Kategorien und Rechtsgut der Bestechung 380
a)  Verschiedene Typen der Bestechungstatbestände 380
b)  Rechtsgut der Bestechung 380
2.  Begriff der amtlichen Tätigkeit 380
a)  Amtliche Tätigkeit 380
b)  Inhalt der Handlung, die mit der amtlichen Tätigkeit in einem engen Zusammenhang steht 381
3.  Begriff der „Bestechung“ 381
a)  Sinn des Bestechungsgutes 381
b)  Förmliches Geschenk 382
4.  Tathandlungen der einzelnen Straftaten 382
Stichwortverzeichnis 414