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Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan

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Schulze Buschhoff, B. (1996). Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan. und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0
Schulze Buschhoff, Benedikt. Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan: und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0
Schulze Buschhoff, B (1996): Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan: und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48328-0

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Das Darstellungsprivileg im Flächennutzungsplan

und dessen Wirkung gegenüber ortsgebundenen gewerblichen Betrieben im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 a.E. BauGB

Schulze Buschhoff, Benedikt

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 689

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erster Teil: Einleitung 17
§1 Problemstellung 17
§ 2 Gang der Untersuchung 18
Zweiter Teil: Grundlagen der Problematik 20
§ 3 Das Darstellungsprivileg 20
1. Der Begriff des Darstellungsprivilegs 20
2. Das Anliegen des Darstellungsprivilegs 21
3. Fehlende Konzentrationswirkung durch Positivplanung 22
4. Zwischenergebnis 24
§ 4 Die gesetzlichen Regelungen für die Zulassung von Abgrabungsvorhaben nach dem BauGB 25
1. Der Zulässigkeitstatbestand für den Außenbereich 26
2. Die innere Regelungssystematik und die Funktion des § 35 BauGB 27
2.1 Privilegierte und sonstige Vorhaben (§ 35 Abs. 1 und 2 BauGB) 27
2.2 Die Bedeutung der öffentlichen Belange in § 35 Abs. 1 BauGB und die nachvollziehende Abwägung 30
2.3 Keine Kompensation öffentlicher Belange 32
3. Der Rohstoffabbau als privilegiertes Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB 33
4. Die Durchsetzungsfähigkeit öffentlicher Belange gegenüber dem Rohstoffabbau 34
§ 5 Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung und in der Literatur 36
1. Entwicklung und Stand der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 36
2. Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 38
3. Das Darstellungsprivileg in der Rechtsprechung der Instanzgerichte 40
4. Meinungen der Literatur 42
Dritter Teil: Die Steuerungsfunktion des Flächennutzungsplans 45
§ 6 Die Aufgabe der Flächennutzungsplanung 45
1. Die Stellung des Flächennutzungsplans im System der Bauleitplanung 45
2. Die Aufgabe der Bauleitplanung 46
2.1 Der Sachzusammenhang zwischen baulicher und sonstiger Nutzung als Grenze der Aufgabe der Bauleitplanung 48
2.2 Der sachliche Zusammenhang beim Darstellungsprivileg 50
2.2.1 Das Darstellungsprivileg als ein Eingriff in naturschutzrechtliche Regelungsbereiche 50
2.2.2 Das Darstellungsprivileg als Ausfluß einer ökonomischen und ökologischen Entwicklung 51
2.3 Die städtebauliche Ordnungs- und Entwicklungsfunktion im Flächennutzungsplan 53
2.3.1 Das Ordnungsprinzip im Flächennutzungsplan und das Darstellungsprivileg 53
2.3.2 Das Entwicklungsprinzip im Flächennutzungsplan und das Darstellungsprivileg 55
2.4 Die gesamtplanerische Funktion des Flächennutzungsplans 56
2.4.1 Die Programmierungsfunktion gegenüber dem Bebauungsplan (Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB) 56
2.4.2 Die Koordinierungs- und Programmausführungsfunktion gegenüber vorgegebenen Plänen 58
§ 7 Das Gebot der Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 BauGB und das Verbot der Negativplanung 60
1. Das Verbot der Negativplanung 60
2. Negativplanung und Darstellungsprivileg 61
§ 8 Die Abwägung im Darstellungsprivileg 63
1. Das Problem der globalen Abwägung beim Darstellungsprivileg 63
1.1 Ausführungen der Rechtsprechung zur globalen Abwägung 63
1.2 Stellungnahmen in der Literatur zur globalen Abwägung 64
1.3 Eigene Stellungnahme zur Abwägungsproblematik 65
1.3.1 Das gesamte Gemeindegebiet als räumlicher Bezugsmaßstab für die Abwägung im Flächennutzungsplan 65
1.3.2 Das Gebot des sparsamen Umgangs mit Grund und Boden (Optimierungsgebot) 68
1.3.3 Die Standortalternativenprüfung und das Darstellungsprivileg 71
1.3.4 Die Umwidmungssperre gemäß § 1 Abs. 5 Satz 4 BauGB und das Darstellungsprivileg 73
2. Zwischenergebnis 74
§ 9 Die Darstellungsmöglichkeiten des Flächennutzungsplans und sein planerischer Gehalt im Hinblick auf das Darstellungsprivileg 74
1. Die Darstellungsmöglichkeiten des Flächennutzungsplans 74
2. Hinreichende Bestimmtheit der planerischen Aussage 75
2.1 Die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts zur Darstellung von Land- und Forstwirtschaft 75
2.2 Die Auffassung in der Literatur zur hinreichenden Bestimmtheit landwirtschaftlicher Ausweisungen 77
2.3 Eigene Stellungnahme 78
§ 10 Der Erläuterungsbericht zum Flächennutzungsplan 81
1. Die Funktion des Erläuterungsberichts 81
2. Die Bedeutung des Erläuterungsberichts für das Darstellungsprivileg 82
2.1 Der Erläuterungsbericht als Auslegungshilfe der Darstellung für Abgrabungen 82
2.2 Die Auffassung von Hoppe zur Darstellung via Erläuterungsbericht 83
2.3 Eigene Stellungnahme 84
§ 11 Der fehlende Rechtssatzcharakter und der Funktionsverlust des Flächennutzungsplans 87
1. Die fehlende Rechtssatzqualität des Flächennutzungsplans 88
2. Der Einfluß der fehlenden Rechtssatzqualität auf den Funktionsverlust des Flächennutzungsplans 93
2.1 Der Funktionsverlust durch fehlende Realisierbarkeit der Darstellung 94
2.2 Der Funktionsverlust bei sich verändernder Bedürfnislage 94
3. Der Funktionsverlust des Darstellungsprivilegs durch die tatsächliche Entwicklung 97
3.1 Der Bedeutungsverlust des Darstellungsprivilegs durch der Konzentration entgegenlaufende Genehmigungen 97
3.2 Der Funktionsverlust durch den Vollzug des Darstellungsprivilegs 97
Vierter Teil: Die Bindungswirkung des Darstellungsprivilegs im Flächennutzungsplan gegenüber § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB 99
§ 12 Die Standortzuweisung im Sinne des Darstellungsprivilegs und das Merkmal der Ortsgebundenheit gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB 99
1. Die Rechtfertigung der Berücksichtigungsfähigkeit positiver Darstellungen im Flächennutzungsplan gegenüber privilegierten Vorhaben 100
2. Standortgebundenheit nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB und Standortoffenheit im Außenbereich 101
2.1 Stellungnahmen in der Literatur 101
2.2 Eigene Stellungnahme 102
3. Die Reichweite der Standortbestimmung durch das Darstellungsprivileg gegenüber der offengelassenen Standortfrage 104
3.1 Die Beschränkung auf positive Verplanungen aus Gründen der ratio legis 105
3.2 Das Darstellungsprivileg als Ausfluß der ratio legis 105
3.3 Zwischenergebnis 107
§ 13 Die planungsrechtliche Systemgerechtigkeit als Rechtfertigungsgrund für das Darstellungsprivileg gegenüber ortsgebundenen Außenbereichs vorhaben 107
1. § 35 BauGB als gesetzliche Planersatzregelung auf unterster Stufe der gesamträumlichen Planung wie der Bebauungsplan 107
2. Das Darstellungsprivileg als Unterstützung des Planmäßigkeitsprinzips in § 35 Abs. 1 BauGB 109
3. Zwischenergebnis 110
4. Bindungswirkung des Darstellungsprivilegs gegenüber standortgebundenen Vorhaben trotz globaler Abwägung 110
4.1 Das Argument der Kanalisierung in der Rechtsprechung 111
4.2 Das Argument "im Angesicht der konkreten Sachlage" in der Literatur 112
4.3 Eigene Stellungnahme 112
5. Die BindungsWirkung der Darstellungen als „Unterstützung und einleuchtende Fortschreibung tatsächlicher Gegebenheiten" 114
5.1 Die Deutung der Formel des Bundesverwaltungsgerichts in der Literatur 115
5.2 Eigene Stellungnahme 117
6. Die nachvollziehende Abwägung und das Darstellungsprivileg 119
7. Zwischenergebnis 122
§ 14 Die eigentumsrechtliche Bedeutung des Darstellungsprivilegs 123
1. Die Regelungssystematik des Art. 14 GG 123
1.1 Die Auffassungen der Bundesgerichte zur Bestandsgarantie nach Art 14 GG 124
1.2 Die Auffassungen in der Literatur zur Bestandsgarantie im Außenbereich 126
1.3 Zwischenergebnis 129
2. Die zulässige Inhalts- und Schrankenbestimmung bei Berücksichtigung des Darstellungsprivilegs 129
2.1 Der Regelungsauftrag des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG 130
2.2 Die Verwirklichung des Regelungsauftrags durch die Privilegierung des ortsgebundenen gewerblichen Betriebs 131
2.3 Keine unverhältnismäßige Verkürzung der Abbauinteressen bei Berücksichtigung des Darstellungsprivilegs 132
2.3.1 Die Rechtfertigung der grundsätzlichen Unzulässigkeit sonstiger Vorhaben durch Zuweisung in den Innenbereich 132
2.3.2 Die Rechtfertigung einer grundsätzlichen Unzulässigkeit privilegierter Vorhaben durch die Aufnahme in die Planung im Sinne des Darstellungsprivilegs 133
2.3.3 Kein totaler Planungsvorbehalt bei erfolgter Ausbeute aufgrund fehlender Rechtsqualität des Flächennutzungsplans 135
3. Das Darstellungsprivileg als Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums durch den Gesetzgeber 136
Fünfter Teil 139
Zusammenfassung 139
Literaturverzeichnis 147