Gleichgewicht der Staats-Gewalten

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-55632-8

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Leisner, W. (2018). Gleichgewicht der Staats-Gewalten. Wesen demokratischer Staatsmacht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55632-8

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Gleichgewicht der Staats-Gewalten

Wesen demokratischer Staatsmacht

Leisner, Walter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1390

(2018)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-55632-8
978-3-428-15632-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55632-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 114
Collections: RECHT 2018
D&H 2018
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political structures: democracy
Constitution

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Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Staatsmacht soll in der Volksherrschaft rechtlich aufgeteilt werden unter Organen, die ihrerseits in den inzwischen schon »klassischen« Drei Gewalten zusammengefasst werden: Diese Staatsgewalten bedürfen, nach herrschender Staatslehre, alle einer demokratischen Legitimation: Zurückführbarkeit jeweils auf den »Volkswillen«, ausgeprägt in Verfassungsorganen. Dass dies aber zu einem rechtlichen Gleichgewicht derselben führen sollte, stand bisher nicht im Vordergrund. Hier ist dagegen Mittelpunkt der Betrachtungen das Gleichgewicht der Ordnungskräfte (Staat/Gesellschaft in Fakten - Normen), der Verfassungsbereiche (Grundrechte - Staatsorganisation), der Ordnungsmittel (Freiheit - Zwang), innerhalb jeder der Drei Gewalten (Gesetz - Vollzug - Rechtsprechung).

Das Staatsrecht soll hier also nicht gesehen werden als eine Norm - Technik, die zu ganz unterschiedlichen Zuständen der Machtverteilung führen kann: zu Parlaments- oder Regierungsvormacht. Die Gewalten der Demokratie sollen vielmehr untereinander, wie jeweils auch in sich, als gleichgewichtig strukturiert erfasst werden: insgesamt also Staat im Gleichgewicht.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einführung: Der Untersuchungsgegenstand: Staatsmacht in Gleichgewicht	13
1. Recht als Macht-Ordnung	13
2. Der rechtliche Dreisprung „der Macht“	13
3. Von der „Teilung der Gewalten“ zu deren „Gleichgewicht in Staatseinheit“	14
4. Balance der Macht-Gewalten in Staatseinheit	15
5. Historische Rückblende zur Macht-Balance: Schwindende Religion, als göttliche Machtbalance, im Staatsrecht	16
6. Machtbalance und demokratische Dynamik	17
7. Untersuchungsschritte eines Gewaltengleichgewichts	17
8. Europarecht als Ausblick	18
A. „Macht“ – Gegenstand einer Gleichgewichtsordnung	20
I. Aristokratisch-monarchische Macht: Einheitliche rechtliche Allmacht	20
1. Unterwerfung von Gegenkräften in staatsrechtlicher Institutionalität	20
2. Machtausübung: nur nach Durchsetzungs-Effizienz, nicht nach Formen, Inhalten	20
3. Staats-Macht: Wesentlich virtuelle Allmacht	21
4. Von der Einen Staatsmacht über rechtliche Gegenmächte zu „Machtteilungen“	21
II. Gewaltenteilung als Demokratische Machtteilung	22
1. „Macht“ als (Fort-)‌Wirkung faktischer Machtlagen	22
2. „Macht“: Im Staatsrecht demokratische „Volonté générale de tous les jours“	23
3. „Macht“: Verfasst in „Organen“ – „Gewalten“	24
4. Demokratische Gewaltenteilung: Gesamtzustand rechtlicher Machtausübung – nicht „Machtteilung“	25
5. Untersuchungsziel: Rechtliche Ordnung (solch) herkömmlicher Gewaltenteilung in Gleichheit: Gleichgewicht der Gewalten	26
Exkurs: Vergleichender Blick ins nahe europäische Ausland	26
B. „Gleich-Gewicht“: Gleichheit in den Machtwirkungen der Staatsgewalten	29
I. Eine neu‍(artig)‌e Fragestellung	29
1. Bisher: „Gewaltengewichtung“ durch „Gewaltenteilung“ verdrängt	29
2. Gleichheit als Kategorie der Gewaltenteilung	30
II. Gleichheit als Staatsorganisationsnorm – Ausprägungen	30
1. Die grundrechtliche Gleichheit	30
2. Bisher: Keine „staatsorganisatorisch gleichen Gewalten“	31
3. Gleichheit: wirksam aber nicht nur als Verrechtlichung von Machtwirkungen, sondern auch von Machtorganisation‍(en)	32
4. Faktische und rechtliche Erscheinungen: zu ordnen in Gleichheit	32
5. Quantitative und qualitative Wirkungsgewichte eines Ordnens in Gewaltenteilung	34
6. Gegenständliche Ordnungsbetrachtung nach verfassungsrechtlich gegliederten Bereichen	35
III. Zusammenfassung der Beurteilungs-Gestaltungsaufgabe einer Erhaltung, gegebenenfalls Herstellung, gleichgewichtender Gewaltenteilung	35
C. Gleichgewicht der Gewalten und Grundsätze des Demokratischen Verfassungsrechts	37
I. Verfassung als Normenvielfalt nach Mitteln und Zielen einer rechtlichen Ordnung	37
1. „Verfassungszustand“ als Gleichgewicht	37
2. Verfassung nach ihrem Geltungsziel: Ordnung in Gleichgewicht	38
3. Verfassungsrechtliches Gewaltengleichgewicht in vertikaler Verfassungsordnung	40
II. Verfassung als Form eines Gewaltengleichgewichts	42
1. Ein Mehr gegenüber Gewaltenvielfalt in Gewaltenteilung	42
2. Verfassung in Spannung zwischen Freiheit und organisatorischem Gewaltengleichgewicht	43
III. Gleichgewichtsregelungen der Gewalten in allgemeinen Grundgesetz-Bestimmungen	43
1. Das Problem „prinzipieller Gleichgewichtsregelungen“	43
2. Die allgemeinen Verfassungsgrundsätze des Grundgesetzes als Ordnungskategorien eines Gleichgewichts unter ihnen	45
IV. Ergebnis zu „Gewaltengleichgewicht und demokratischen Prinzipien“	49
1. Gleichgewicht als Gestaltungsziel der Demokratie?	50
2. Kein Gewaltengleichgewicht als organisatorisches, formalrechtliches Gestaltungsmittel in der Demokratie?	51
3. Und doch: Betrachtungen zu einem „Gleichgewicht der Gewalten im demokratischen Verfassungsrecht“	52
V. Gesamtzustand eines (solchen) „Staatsrechts im Gleichgewicht der Gewalten“	53
1. Meer in gleicher Wellenbewegung	53
2. Gegensatz zu „Revolution“, einer „romantischen Versuchung“	54
3. Rechtliche Ordnung nach Tatsachenlage‍(nentwicklung)	54
D. Staatsrechtliche Gestaltungen in (Formen eines) Gleichgewicht‍(s)	56
I. Gleichgewicht von normativierten und nichtnormativierten demokratischen Gewalten	57
1. Rechts-Normen-Ordnung als Gleich-Gestaltung: ungeeignete Beurteilungskategorie	57
2. Das „Revolutionäre“ als Gegensatz zu den „Normativierten Staatsgewalten“	58
3. Das Vordringen der Gleichheit	59
4. Gewalten-Gleichgewicht: eine demokratie-wesentliche Norm-Tatsachenlage	60
5. Staatsrecht der Demokratie: „offen“ zu/in einem Gleichgewicht der Gewalten	61
6. Folgerungen für eine staatsorganisatorische Gleichgewichtsgestaltung	62
II. Gleichgewicht von staatlich und gesellschaftlich Geordnetem	64
1. Bisher: Keine „Staatsorganisation in Gleichgewicht“	64
2. „Gesellschaft“ – nicht nur als grundrechtlicher Individualismus: Vorsorgestaat	65
3. „Kammern“ als Gleichgewichtsorgane von Staat und Gesellschaft	66
4. Gegenwärtige Demokratie: Organisationsdynamik in grundrechtlicher Statik	67
III. Gleichgewicht im Staatsrecht zwischen grundrechtlich und organisationsrechtlich zu Ordnendem	67
1. Gleichgewicht von staatsrechtlich-demokratischem Schutz des gesellschaftlichen Ordnens und der Organisation hoheitlicher Ordnungsformen	67
2. „Staatliche Ordnung“: bereits als solche in verfassungsrechtlichem Gleichgewicht von „Schutz“ und „Organisation“	68
3. Gleichgewicht in der Zeit: „Gefahren vermeiden – Gegenwart bewahren“	69
IV. Gleichgewicht im Staatsrecht: „Ordnung in/durch Freiheit“ und „Ordnung in/durch Zwang“	71
1. Die Dualität der Ordnungsmittel „Freiheit und Zwang“	71
2. Gleichgewicht‍(igkeit) dieser rechtlichen Ordnungsmittel/kräfte – in demokratischem „Fluten“(?)	72
3. Demokratie – Ordnung nur für einen Augenblick?	72
4. Volksherrschaft: Keine ordnende Staatsform in Gleichgewicht?	73
5. Gegenthese: Demokratie als ständiges Gleichgewicht von Freiheit und Zwang	74
V. Ergebnis: Staat in Gleichgewicht	76
E. Gleichgewichte in der Staatsorganisation	77
I. Gleichgewichte innerhalb der Organisation der Staatsgewalt	77
1. Die Fragestellung	77
2. Eine neuartige Problemstellung	77
3. Ein Anfang – für organisationsrechtliche Fortsetzungen	78
II. Föderalismus als Gleichgewicht	79
1. Föderalismus als staatsrechtliche Hierarchieform?	79
2. Gegenthese: Bundesstaat: Gleichmäßig-gleichgewichtige Horizontalisierung der Staatsorganisation	79
3. Verfassungs-Gleichgewicht im Bund-Länder-Verhältnis	81
4. Föderale Gleichgewichtigkeit in der Verwaltungsorganisation	82
III. Gleichgewichtigkeit innerhalb der Gesetzgebung	83
1. Legislative als „Erste“ – also „Höchste Verfassungsgewalt“?	83
2. Verfassungsrecht: nicht nur punktuelle Detailregelungen	84
3. Gesetze als Orientierungen – „Offen“ für Exekutive und Legislative in „verfassungsrechtlichem Fortdenken“	85
4. Das Zweikammersystem als demokratisches Gleichgewicht	85
5. Demokratisches Wahlrecht: Gleichgewicht der Systeme von Listen- und Persönlichkeitswahl	87
IV. Gleichgewichtigkeit im Bereich der Exekutive	88
1. Gleichgewicht (innerhalb) der „Vollziehenden Gewalt“ – ein Verfassungsproblem?	88
2. Kein festes organisatorisches Gewichtsverhältnis innerhalb der Exekutive	89
3. Gleichgewichtigkeit in Zentraler – Dezentralisierter Exekutive	91
4. Gleichgewicht in Bestimmung der Exekutivträger durch Wahl oder in Hierarchie?	92
5. Kollegiale oder Mon-Archische Exekutive	94
V. Gleichgewicht in (der) Judikative	95
1. Gerichtsbarkeit als (Staats-)‌Gewalt von Gewicht?	95
2. Judikative Formen – Legislatives Wirken	96
3. Judikative Gefahren für ein demokratisches Verfassungsgleichgewicht	97
4. Probleme und Gestaltungen eines „Inneren Gleichgewichts in (der) Judikative“	98
5. Organstreitigkeit und Normenkontrolle als Judikativen sui generis	100
VI. Gleichgewichtigkeiten im gesamten Staatsrecht	101
1. Vorrang der Grundrechtlichkeit?	101
2. Gleichgewichtigkeit von Grundrechten und Organisationsrecht – (gerade) in Freiheit	102
F. Ergebnis‍(se): Verfassungs‍(-rechtliche) Bedeutung eines Grundsatzes „Gleichgewicht der Gewalten“	103
G. Gerade Demokratie: Staat im Gleichgewicht aus gleichgewichtigen menschlichen Kräften	105
I. Bisherige Prüfungsschritte	105
II. Demokratie-Staatlichkeit: Wirkungen in Gleichgewicht	106
1. „Mäßigung“ – „Übermaßverbot“ (?)	106
2. Dauer des Herrschens – Ruhe der Macht	107
3. „Staat in/als Schönheit“: Gleichgewicht in Organisations-Harmonie	108
4. „Friede“ und „Gleichgewicht“	109
5. „Gleichgewicht der Gewalten“ und „Durchsetzungs-Gewalt“	110
III. Der Mensch als demokratischer „Bürger im Gleichgewicht seiner Potenzen“	111
1. „Bürger wie Staat“: in Gleichgewicht	111
2. Der „Staat als Bürger“: Rechtlich erfassbar in der menschlichen Gleichgewichtslage seiner Kräfte	111
3. Demokratischer Staat aus Bürgern: In Macht-Gleichgewicht „Gott auf Erden“	113

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