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Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten

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Unruh, P. (1996). Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48790-5
Unruh, Peter. Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48790-5
Unruh, P (1996): Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48790-5

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Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten

Unruh, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 709

(1996)

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Abstract

Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten ist bereits seit einigen Jahren Gegenstand einer lebhaften verfassungsrechtlichen Diskussion. Nicht erst die beiden Abtreibungsurteile des Bundesverfassungsgerichtes haben ihr in der Verfassungs-, speziell der Grundrechtsdogmatik eine herausragende Stellung eingebracht. Auch in weniger prominenten Zusammenhängen werden grundrechtliche Schutzpflichten zunehmend wichtiger.

Die Aufnahme der primär vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten in der Literatur erfolgte zunächst zögerlich; mittlerweile ist sie aber auch hier anerkannt. Im einzelnen ist noch vieles umstritten, insbesondere die dogmatische Herleitung, der Anspruchscharakter und die Reichweite der Schutzpflichten.

Die Dynamik der Entwicklung dieser Lehre ist noch nicht an ihr Ende gelangt. In seinem zweiten Abtreibungsurteil vom 28.5.1993 hat das Bundesverfassungsgericht zur Bestimmung des Umfangs grundrechtlicher Schutzpflichten auf eine in der Literatur vorgeschlagene Rechtsfigur zurückgegriffen: das Untermaßverbot. Dieser neue Aspekt hat in der kommentierenden Literatur bisher nur ein verhaltenes Echo gefunden und bedarf einer genaueren dogmatischen Durchdringung.

Die vorliegende Untersuchung hat sich zum Ziel gesetzt, die Diskussion um die grundrechtlichen Schutzpflichten zu systematisieren und für die umstrittenen Themenbereiche konsistente Lösungen anzubieten. Der Schlüssel zu diesen Lösungen liegt in prinzipientheoretischen Überlegungen, die eine bruchlose Einordnung der Schutzpflichten in die Grundrechtsdogmatik erlauben. Vor diesem Hintergrund verliert auch das Untermaßverbot seine dogmatische Bedeutung.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 17
I. Problemstellung 17
II. Der Gang der Untersuchung 19
B. Der Begriff der grundrechtlichen Schutzpflicht 20
I. Allgemeine Begriffsbestimmung 20
II. Schutzrichtung 21
III. Umsetzung von Schutzpflichten 23
1. Umsetzung durch Gesetz 23
2. Nachbesserung und Erprobung 24
C. Die dogmatische Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten 26
I. Ausdrückliche Schutzpflichten im Grundgesetz 26
1. Textanalyse 26
2. "Gewährleistung" und "Unverletzlichkeit" 28
3. Ergebnis 28
II. Die Judikatur des BVerfG's 29
1. Die Entwicklung der Schutzpflichtenlehre 29
2. Die Begründung der Schutzpflichten 31
3. Die Kritik an der Rechtsprechung des BVerfG's 33
a) Kernpunkte der Kritik 33
b) Das Verhältnis zwischen Menschenwürde und Grundrechten 34
III. Die dogmatische Herleitung der Schutzpflichten in der Literatur 37
1. Die ideengeschichtliche Herleitung 37
2. Die Wortlaut-These 41
3. Die Theorie vom Kern der Menschenwürde 42
4. Die "abwehrrechtliche" Lösung 44
5. Grundrechtsschranken und Sozialstaatsprinzip 48
IV. Die Kritik an der Wertordnungsrechtsprechung des BVerfG's 50
1. Die Kritik am vermeintlichen Rekurs auf Werte 50
2. Das Gewaltenteilungsargument 53
3. Ergebnis 56
D. Schutzpflichten als subjektive Rechte 58
I. Die Judikatur des BVerfG's 58
II. Argumente gegen die Subjektivierung 59
1. Der methodologische Einwand 60
2. Das Inversionsargument 60
3. Das Gewaltenteilungsargument 61
III. Argumente für die Subjektivierung 62
1. Das prinzipientheoretische Argument 62
2. Der Grundrechtsindividualismus 64
IV. Folgerungen aus der Subjektivierungsdiskussion 64
E. Exkurs: Anmerkungen zum Problem der Drittwirkung der Grundrechte 66
I. Der Streitstand 66
1. Die Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung 66
2. Die mittelbare Drittwirkung 69
II. Schutzpflichten und mittelbare Drittwirkung 71
F. Normstruktur und tatbestandliche Elemente grand rechtlicher Schutzpflichten 74
I. Die Normstruktur 74
II. Tatbestandliche Elemente 75
1. Grundrechte als Ausgangspunkt 75
2. Die Gefahrenquelle 75
3. Die Gefahrenschwelle 76
4. Der Kreis der Geschützten 78
G. Die Reichweite der Schutzpflicht und das Untermaßverbot 79
I. Schutz durch Eingriff 80
1. Die Rechtsprechung des BVerfG's 80
2. Die Kontroverse um das Untermaßverbot 83
II. Schutz ohne Eingriff 88
H. Zusammenfassung 89
Literaturverzeichnis 91
Sachverzeichnis 99