Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf
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Brinkmann, J. (2018). Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf. Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55526-0
Brinkmann, Jonas David. Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf: Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie. Duncker & Humblot, 2018. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55526-0
Brinkmann, J (2018): Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf: Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55526-0
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Rücktritt und verbraucherschützender Widerruf
Zur Entkopplung der Rechtsfolgen im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie
Untersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft, Vol. 211
(2018)
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Jonas David Brinkmann studierte Rechtswissenschaft in Bielefeld. Nach dem ersten Staatsexamen 2012 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Universität Bielefeld am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches Privatrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Rechtsvergleichung von Herrn Professor Dr. Markus Artz. Das zweite Staatsexamen legte er Anfang 2018 in Berlin ab. Seit Juni 2018 ist er als Akademischer Rat und Habilitand am Lehrstuhl von Prof. Dr. Markus Artz tätig. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im europäischen Privatrecht und Bankrecht.Abstract
Bis zur Umsetzung der europäischen Verbraucherrechterichtlinie in das BGB verwies § 357 BGB hinsichtlich der Folgen der Ausübung des verbraucherprivatrechtlichen Widerrufsrechts auf das Rücktrittsfolgenrecht in §§ 346 ff. BGB. Der nationale Gesetzgeber hat sich dann im Zuge der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie dazu entschlossen, die Widerrufsfolgen separat zu regeln. Das deutsche Recht verfügt nun über ein eigenständiges Reglement zur Rückabwicklung nach dem Widerruf der Willenserklärung. Jonas David Brinkmann nimmt in seiner Arbeit eine Bewertung dieser gesetzgeberischen Entscheidung vor. Er geht insbesondere der Frage nach, ob es für die einzelnen voneinander abweichenden Regelungen im Feld der Rückabwicklung nach Rücktritt respektive Widerruf sachliche Argumente gibt. Dazu unternimmt er nichts weniger als den Versuch einer Systematisierung des diffizilen Rücktritts- und Widerrufsrechts und der entsprechenden Rechtsfolgen. Im Ergebnis wird die »Entkopplung« des Rücktritts- und Widerrufsfolgenrechts als zweckmäßig eingestuft.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | 5 | ||
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsübersicht | 9 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 11 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 23 | ||
| Kapitel 1: Grundlagen | 27 | ||
| § 1 Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit | 27 | ||
| § 2 Grundsätzliche Überlegungen zur Zweckmäßigkeit von vereinheitlichten und getrennten Regelungen | 29 | ||
| A. Ausgangspunkt: Recht als gesetzgeberischer Interessenausgleich | 29 | ||
| B. Die materielle und formelle Identität von Regelungskomplexen | 30 | ||
| I. Die materielle Ebene | 31 | ||
| II. Die formelle Ebene | 31 | ||
| III. Der Zweck der materiellen und der formellen Identität | 31 | ||
| IV. Vorrang der materiellen Identität gegenüber der materiellen Eigenständigkeit | 32 | ||
| V. Besonderheiten für den Vorrang der materiellen Identität in Mehrebenensystemen – insb. europarechtlich bedingte Widersprüche | 36 | ||
| VI. Vorrang der formellen Identität gegenüber der formellen Eigenständigkeit | 39 | ||
| VII. Ausnahmen vom Grundsatz des Vorrangs der formellen Identität | 44 | ||
| 1. Grundsätzliche Ausnahme aus Praktikabilitätsgründen | 44 | ||
| 2. Besondere Ausnahme bei (teilweise) europarechtlich begründeten Regelungen | 45 | ||
| C. Zusammenfassung zu Teil 2 | 48 | ||
| Kapitel 2: Reichweite der materiellen Identität zwischen Rücktritt und Widerruf | 49 | ||
| § 3 Grundsätzliche Gebotenheit materieller Identität der Rücktritts- und Widerrufsfolgen | 49 | ||
| A. Der Rücktritt | 50 | ||
| B. Der Widerruf | 53 | ||
| C. Übereinstimmung der sich gegenüberstehenden Interessen hinsichtlich der Rücktritts- und Widerrufsfolgen | 56 | ||
| § 4 Vorüberlegungen bezüglich der Ermittlung von Rechtfertigungsgründen für Divergenzen zwischen dem Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht | 62 | ||
| A. Mögliche Ursachen sachlicher Unterschiede, mit denen sich Divergenzen zwischen dem Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht rechtfertigen lassen | 62 | ||
| B. Eingrenzung der zu untersuchenden Rücktritts- und Widerrufsrechte | 65 | ||
| § 5 Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Rücktrittsrecht | 70 | ||
| A. Die Rücktrittsrechte nach § 323 BGB wegen Nichtleistung und nicht vertragsgemäßer Leistung | 70 | ||
| I. Der Rücktritt wegen Nichtleistung trotz Fristsetzung | 71 | ||
| 1. Der Rücktritt wegen vollständigen Ausbleibens der Gegenleistung nach Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 1. Fall BGB | 71 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktritt wegen vollständigen Ausbleibens der Gegenleistung nach Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 1. Fall BGB | 72 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht wegen vollständigen Ausbleibens der Gegenleistung nach Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 1. Fall BGB | 77 | ||
| c) Beurteilung der Regelungen zum Rücktritt wegen vollständigen Ausbleibens der Gegenleistung nach Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 1. Fall BGB | 81 | ||
| 2. Der Rücktritt wegen teilweisen Ausbleibens der Leistung trotz Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 5 S. 1 BGB | 83 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktritt wegen teilweisen Ausbleibens der Leistung trotz Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 5 S. 1 BGB | 83 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht wegen teilweisen Ausbleibens der Leistung trotz Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 5 S. 1 BGB | 86 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum Rücktritt wegen teilweisen Ausbleibens der Leistung trotz Fristablauf gem. § 323 Abs. 1, 5 S. 1 BGB | 88 | ||
| 3. Der Rücktritt wegen nicht vertragsgemäßer Leistung nach Fristsetzung gem. § 323 Abs. 1, 2. Fall, Abs. 5 S. 2 BGB | 89 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktritt wegen nicht vertragsgemäßer Leistung nach Fristsetzung gem. § 323 Abs. 1, 2. Fall, Abs. 5 S. 2 BGB | 90 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht wegen nicht vertragsgemäßer Leistung nach Fristsetzung gem. § 323 Abs. 1, 2. Fall, Abs. 5 S. 2 BGB | 91 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum Rücktritt wegen nicht vertragsgemäßer Leistung nach Fristsetzung gem. § 323 Abs. 1, 2. Fall, Abs. 5 S. 2 BGB | 94 | ||
| aa) Die grundsätzliche Interessenbewertung | 94 | ||
| bb) Wertungsunterschiede im Vergleich zum Rücktrittsrecht wegen Teilleistung trotz Fristablaufs? | 95 | ||
| II. Rücktrittsrechte bei Entbehrlichkeit der Fristsetzung nach §§ 323 Abs. 2 BGB, § 440 S. 1 BGB, § 636 BGB und § 445a Abs. 2 und Abs. 3 BGB | 102 | ||
| 1. Das fristlose Rücktrittsrecht wegen endgültiger und ernsthafter Erfüllungsverweigerung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB | 103 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktritt wegen ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB | 103 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessenbewertung beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB | 104 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum Rücktritt wegen endgültiger und ernsthafter Erfüllungsverweigerung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB | 107 | ||
| 2. Das fristlose Rücktrittsrecht beim relativen Fixgeschäft gem. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB und § 376 HGB | 108 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim relativen Fixgeschäft gem. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB und § 376 HGB | 108 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessenbewertung beim Rücktrittsrecht bei relativen Fixgeschäften gem. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB und § 376 HGB | 113 | ||
| c) Beurteilung der Regelung beim Rücktrittsrecht wegen verspäteter Leistung beim relativen Fixgeschäft gem. § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB und § 376 HGB | 114 | ||
| 3. Das fristlose Rücktrittsrecht wegen Vorliegens besonderer Umstände bei nicht vertragsgemäßer Leistung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB | 116 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen besonderer Umstände bei nicht vertragsgemäßer Leistung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB | 116 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessenbewertung beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen besonderer Umstände bei nicht vertragsgemäßer Leistung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB | 118 | ||
| c) Beurteilung der gesetzgeberischen Interessenbewertung beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen besonderer Umstände bei nicht vertragsgemäßer Leistung gem. § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB | 122 | ||
| 4. Das fristlose Rücktrittsrecht wegen Verweigerung der Nacherfüllung aus §§ 440 S. 1, 1. Fall und 636, 1. Fall BGB | 122 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen Verweigerung der Nacherfüllung aus §§ 440 S. 1, 1. Fall und 636, 1. Fall BGB | 122 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung im Rahmen des fristlosen Rücktrittsrechts wegen Verweigerung der Nacherfüllung aus §§ 440 S. 1, 1. Fall und 636, 1. Fall BGB | 125 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum fristlosen Rücktrittsrecht wegen Verweigerung der Nacherfüllung aus §§ 440 S. 1, 1. Fall und 636, 1. Fall BGB | 127 | ||
| 5. Das fristlose Rücktrittsrecht wegen fehlgeschlagener Nacherfüllung nach §§ 440 S. 1, 2. Fall und 636, 2. Fall BGB | 128 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen fehlgeschlagener Nacherfüllung nach §§ 440 S. 2, 2. Fall und 636, 2. Fall BGB | 128 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen fehlgeschlagener Nacherfüllung nach §§ 440 S. 2, 2. Fall und 636, 2. Fall BGB | 129 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum fristlosen Rücktrittsrecht wegen fehlgeschlagener Nacherfüllung nach §§ 440 S. 2, 2. Fall und 636, 2. Fall BGB | 130 | ||
| 6. Das fristlose Rücktrittsrecht wegen Unzumutbarkeit der Nacherfüllung nach §§ 440 S. 1, 3. Fall und 636, 3. Fall BGB | 131 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen Unzumutbarkeit der Nacherfüllung nach §§ 440 S. 1, 3. Fall und 636, 3. Fall BGB | 131 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht wegen Unzumutbarkeit der Nacherfüllung nach §§ 440 S. 1, 3. Fall und 636, 3. Fall BGB | 134 | ||
| c) Beurteilung der Regelung zum fristlosen Rücktrittsrecht wegen Unzumutbarkeit der Nacherfüllung nach § 440 S. 1, 3. Fall und § 636, 3. Fall BGB | 136 | ||
| 7. Das fristlose Rücktrittsrecht des Käufers wegen einer Beschränkung des Aufwendungsersatzes nach §§ 475 Abs. 4 S. 2, Abs. 5, 440 S. 1 BGB | 137 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht des Käufers wegen einer Beschränkung des Aufwendungsersatzes nach §§ 475 Abs. 4 S. 2, Abs. 5, 440 S. 1 BGB | 137 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Käufers wegen einer Beschränkung des Aufwendungsersatzes nach §§ 475 Abs. 4 S. 2, Abs. 5, 440 S. 1 BGB | 139 | ||
| c) Beurteilung der gesetzgeberischen Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Käufers wegen einer Beschränkung des Aufwendungsersatzes nach §§ 475 Abs. 4 S. 2, Abs. 5, 440 S. 1 BGB | 140 | ||
| 8. Das fristlose Rücktrittsrecht des Letztverkäufers im Falle der Mangelgewährleistung gegenüber dem Käufer nach § 445a Abs. 2 BGB | 141 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht des Letztverkäufers im Falle der Mangelgewährleistung gegenüber dem Käufer nach § 445a Abs. 2 BGB | 141 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Letztverkäufers im Falle der Mangelgewährleistung gegenüber dem Käufer nach § 445a Abs. 2 BGB | 145 | ||
| c) Beurteilung der gesetzgeberischen Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Letztverkäufers im Falle der Mangelgewährleistung gegenüber dem Käufer nach § 445a Abs. 2 BGB | 146 | ||
| 9. Das fristlose Rücktrittsrecht des Zwischenhändlers in der Lieferkette nach § 445a Abs. 3 BGB | 151 | ||
| a) Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim fristlosen Rücktrittsrecht des Zwischenhändlers in der Lieferkette nach § 445 Abs. 3 BGB | 151 | ||
| b) Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Zwischenhändlers in der Lieferkette nach § 445a Abs. 3 BGB | 152 | ||
| c) Beurteilung der gesetzgeberischen Interessengewichtung beim fristlosen Rücktrittsrecht des Zwischenhändlers in der Lieferkette nach § 445a Abs. 3 BGB | 153 | ||
| III. Das Rücktrittsrecht nach Abmahnung gemäß § 323 Abs. 3 BGB | 154 | ||
| 1. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktritt nach Abmahnung gem. § 323 Abs. 3 BGB | 154 | ||
| 2. Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht wegen Pflichtverletzung trotz Abmahnung nach § 323 Abs. 3 BGB | 158 | ||
| 3. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht wegen Pflichtverletzung trotz Abmahnung nach § 323 Abs. 3 BGB | 159 | ||
| IV. Das Recht zum Rücktritt vor Fälligkeit nach § 323 Abs. 4 BGB | 160 | ||
| 1. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktritt vor Fälligkeit nach § 323 Abs. 4 BGB | 160 | ||
| 2. Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Recht nach § 323 Abs. 4 BGB zum Rücktritt vor Fälligkeit | 162 | ||
| 3. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht vor Fälligkeit nach § 323 Abs. 4 BGB | 164 | ||
| B. Das Rücktrittsrecht nach § 324 BGB wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 BGB | 166 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht nach § 324 BGB wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 BGB | 166 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht nach § 324 BGB wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 BGB | 171 | ||
| III. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht nach § 324 BGB wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 BGB | 174 | ||
| C. Das Rücktrittsrecht nach § 326 Abs. 5 BGB wegen Ausschlusses der Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 BGB | 175 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht gem. § 326 Abs. 5 BGB wegen Ausschlusses von der Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 BGB | 175 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessengewichtung beim Rücktrittsrecht gem. § 326 Abs. 5 BGB wegen Ausschlusses von der Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 BGB | 179 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht gem. § 326 Abs. 5 BGB wegen Ausschlusses von der Leistungspflicht des Schuldners nach § 275 BGB | 182 | ||
| D. Das Rücktrittsrecht nach § 321 Abs. 2 BGB wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Vorleistungsberechtigten | 184 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht nach § 321 Abs. 2 BGB wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Vorleistungsberechtigten | 184 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessengewichtung in den Fällen des Rücktrittsrechts nach § 321 Abs. 2 BGB wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Vorleistungsberechtigten | 185 | ||
| 1. Beständige Vorleistungspflichten | 186 | ||
| 2. Unbeständige Vorleistungspflichten | 188 | ||
| 3. Fristsetzung | 188 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht nach § 321 Abs. 2 BGB wegen mangelnder Leistungsfähigkeit des Vorleistungsberechtigten | 189 | ||
| E. Das Rücktrittsrecht wegen einredeweiser Verweigerung des Käufers zur Kaufpreiszahlung aus § 438 Abs. 4 S. 3 BGB | 192 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht des Verkäufers wegen einredeweiser Verweigerung des Käufers zur Kaufpreiszahlung aus § 438 Abs. 4 S. 3 BGB | 192 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Rücktrittsrecht des Verkäufers wegen einredeweiser Verweigerung des Käufers zur Kaufpreiszahlung aus § 438 Abs. 4 S. 3 BGB | 193 | ||
| III. Beurteilung der Interessenabwägung beim Rücktrittsrecht des Verkäufers wegen einredeweiser Verweigerung des Käufers zur Kaufpreiszahlung aus § 438 Abs. 4 S. 3 BGB | 195 | ||
| F. Das Rücktrittsrecht des Unternehmers bei Teilzahlungsgeschäften nach § 508 BGB | 196 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht des Unternehmers bei Teilzahlungsgeschäften nach § 508 BGB | 196 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenbeurteilung beim Rücktrittsrecht des Unternehmers bei Teilzahlungsgeschäften nach § 508 BGB | 199 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht des Unternehmers bei Teilzahlungsgeschäften nach § 508 BGB | 202 | ||
| G. Das Rücktrittsrecht des Verkäufers nach § 375 Abs. 2 HGB in den Fällen des Bestimmungskaufs | 203 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht des Verkäufers in den Fällen des Bestimmungskaufs nach § 375 Abs. 2 HGB | 203 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessengewichtung in den Fällen des Rücktrittsrechts beim Bestimmungskauf nach § 375 Abs. 2 HGB | 205 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht des Verkäufers nach § 375 Abs. 2 HGB in den Fällen des Bestimmungskaufs | 208 | ||
| H. Das Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 3 BGB | 210 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Rücktrittsrecht wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 3 BGB | 210 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Rücktrittsrecht wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 3 BGB | 212 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht wegen Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 Abs. 3 BGB | 212 | ||
| I. Das Rücktrittsrecht des Reisenden vor Reiseantritt wegen erheblicher Vertragsänderungen gem. 651a Abs. 5 S. 2 BGB | 213 | ||
| I. Begründung des objektiven Lösungsinteresses beim Rücktritt des Reisenden vor Reiseantritt wegen erheblicher Vertragsänderungen gem. § 651a Abs. 5 S. 2 BGB | 213 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Rücktrittsrecht des Reisenden vor Reiseantritt wegen erheblicher Vertragsänderungen gem. § 651a Abs. 5 S. 2 BGB | 214 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Rücktrittsrecht des Reisenden wegen einer erheblichen Vertragsänderung gem. § 651a Abs. 5 S. 2 BGB | 216 | ||
| J. Zusammenfassende Beurteilung der untersuchten Rücktrittsrechte | 217 | ||
| § 6 Das objektivierte Lösungsinteresse und die gesetzgeberische Interessengewichtung im Widerrufsrecht | 219 | ||
| A. Das Widerrufsrecht von Außergeschäftsraumverträgen nach §§ 312g, 312b, 312 BGB | 219 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Widerrufsrecht von Außergeschäftsraumverträgen nach §§ 312g, 312b, 312 BGB | 219 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Außergeschäftsraumverträgen nach §§ 312g, 312b, 312 BGB | 227 | ||
| 1. Der situative Anwendungsbereich | 228 | ||
| 2. Der personelle Anwendungsbereich | 229 | ||
| 3. Typisierung der dem objektivierten Lösungsinteresse zugrunde liegenden Umstände | 233 | ||
| 4. Berücksichtigung von Gemeinwohlinteressen bei der Interessenabwägung | 235 | ||
| 5. Ausschlussgründe | 236 | ||
| 6. Beschränkung der Lösungsmöglichkeit durch die Widerrufsfrist | 240 | ||
| III. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Außergeschäftsraum verträgennach §§ 312g, 312b, 312 BGB | 245 | ||
| B. Das Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen nach §§ 312g, 312c, 312 BGB | 247 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen nach §§ 312g, 312c, 312 BGB | 247 | ||
| 1. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses bei Fernabsatzverträgen über Erfahrungsgüter | 249 | ||
| 2. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses bei Fernabsatzverträgen über Vertrauensgüter | 251 | ||
| 3. Zusammenfassung | 253 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen nach §§ 312g, 312c, 312 BGB | 253 | ||
| 1. Der personelle Anwendungsbereich | 254 | ||
| 2. Typisierung der dem objektivierten Lösungsinteresse zugrunde gelegten Umstände | 256 | ||
| 3. Berücksichtigung von Gemeinwohlüberlegungen in der Interessenabwägung | 257 | ||
| 4. Beschränkungen des Widerrufsrechts | 261 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Widerrufsrecht von Fernabsatzverträgen nach §§ 312g, 312c, 312 BGB | 261 | ||
| C. Das Widerrufsrecht bei Verbraucherkreditverträgen nach § 495 Abs. 1 BGB | 264 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Widerrufsrecht von Verbraucherkreditverträgen nach § 495 BGB | 264 | ||
| 1. Verbraucherdarlehensverträge | 264 | ||
| 2. Zahlungsaufschübe und sonstige entgeltliche Finanzierungshilfen | 269 | ||
| 3. Zusammenfassung | 273 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Verbraucherkreditverträgen nach § 495 Abs. 1 BGB | 274 | ||
| 1. Der personelle Anwendungsbereich | 274 | ||
| 2. Berücksichtigung von Gemeinwohlinteressen in der gesetzgeberischen Interessenabwägung | 278 | ||
| 3. Ausnahmen vom Widerrufsrecht | 280 | ||
| 4. Auswirkungen der verschiedenen Meinungen zum Begriff der entgeltlichen Finanzierungshilfe | 287 | ||
| 5. Beschränkung der Widerrufsmöglichkeit durch die Widerrufsfrist | 288 | ||
| III. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Verbraucherkreditverträgen nach § 495 Abs. 1 BGB | 290 | ||
| D. Das Widerrufsrecht bei Ratenlieferungsverträgen gemäß § 510 BGB | 292 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Widerrufsrecht von Ratenlieferungsverträgen gemäß § 510 BGB | 292 | ||
| 1. Teilleistungen nach § 510 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB | 293 | ||
| 2. Verträge über die regelmäßige Lieferung von Sachen gleicher Art nach § 510 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB | 294 | ||
| 3. Der Auffangtatbestand nach § 510 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB | 297 | ||
| 4. Zusammenfassung | 298 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Ratenlieferungsverträgen gemäß § 510 BGB | 299 | ||
| 1. Sachlicher Anwendungsbereich | 299 | ||
| 2. Personeller Anwendungsbereich | 301 | ||
| 3. Ausnahmen und Beschränkungen des Widerrufsrechts | 302 | ||
| III. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Ratenlieferungsverträgen gemäß § 510 BGB | 304 | ||
| E. Das Widerrufsrecht bei unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen gem. §§ 514, 515 BGB | 306 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses bei unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen gem. §§ 514, 515 BGB | 306 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen gem. §§ 514, 515 BGB | 308 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Widerrufsrecht bei unentgeltlichen Darlehensverträgen und unentgeltlichen Finanzierungshilfen gem. §§ 514, 515 BGB | 310 | ||
| F. Das Widerrufsrecht bei Teilzeitwohnrechten und ähnlichen Verträgen nach § 485 BGB | 311 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses bei Teilzeit-Wohnrechteverträgen und ähnlichen Verträgen | 312 | ||
| 1. Teilzeit-Wohnrechteverträge | 312 | ||
| 2. Langfristige Urlaubsprodukte | 318 | ||
| 3. Vermittlungsverträge | 320 | ||
| 4. Tauschsystemverträge | 323 | ||
| 5. Zusammenfassung | 325 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Teilzeitwohnrechten und ähnlichen Verträgen gemäß § 485 BGB | 328 | ||
| III. Beurteilung der gesetzgeberischen Interessenabwägung beim Widerrufsrecht bei Teilzeit- Wohnrechteverträgen und sonstigen Verträgen nach § 485 BGB | 331 | ||
| G. Das Widerrufsrecht bei Fernunterrichtsverträgen nach § 4 FernUSG | 334 | ||
| I. Begründung des objektivierten Lösungsinteresses beim Widerrufsrecht von Fernunterrichtsverträgen nach § 4 FernUSG | 334 | ||
| II. Die gesetzgeberische Interessenabwägung beim Widerrufsrecht von Fernunterrichtsverträgen nach § 4 FernUSG | 338 | ||
| III. Beurteilung der Regelung zum Widerrufsrecht von Fernunterrichtsverträgen nach § 4 FernUSG | 341 | ||
| H. Zusammenfassende Beurteilung der untersuchten Widerrufsrechte | 344 | ||
| § 7 Zusammenfassung der Ergebnisse zu dem vom Gesetzgeber zugrunde gelegten Lösungsinteresse und den hinter den Lösungsrechten stehenden Wertungen | 346 | ||
| Kapitel 3: Unterschiede auf der Rechtsfolgenseite, ihre Legitimation und die daraus folgenden Konsequenzen hinsichtlich der Zweckmäßigkeit der Entkopplung | 350 | ||
| § 8 Auswirkungen auf den Vertrag, insbesondere die vertraglichen Erfüllungspflichten | 350 | ||
| § 9 Die Pflicht zur Rückgewähr der empfangenen Leistungen | 358 | ||
| A. Die primäre Rückgewährpflicht | 358 | ||
| I. Die primäre Rückgewährpflicht und ihr Umfang im Rücktrittsfolgenrecht | 358 | ||
| II. Die primäre Rückgewährpflicht und ihr Umfang im Widerrufsfolgenrecht | 362 | ||
| III. Vergleich der Regelungen zur primären Rückgewährpflicht und Überprüfung etwaiger materieller Eigenständigkeiten hinsichtlich ihrer sachlichen Rechtfertigung | 363 | ||
| IV. Einordnung der Rückgewährpflicht in den Kontext der Regelung | 364 | ||
| B. Modalitäten der Rückgewähr | 365 | ||
| I. Erfüllungsort, Kosten- und Gefahrtragung der Rückgewähr | 365 | ||
| 1. Erfüllungsort, Kosten- und Gefahrtragung der Rückgewähr im Rücktrittsfolgenrecht | 365 | ||
| a) Erfüllungsort der Rückgewährpflicht des Rücktrittsberechtigten | 366 | ||
| b) Erfüllungsort der Rückgewährpflicht des Rücktrittsgegners | 372 | ||
| c) Kosten und Gefahrtragung der Rückabwicklung | 373 | ||
| 2. Erfüllungsort, Kosten- und Gefahrtragung der Rückgewähr im Widerrufsfolgenrecht | 375 | ||
| 3. Bestimmung von materiellen Eigenständigkeiten und Überprüfung ihrer sachlichen Rechtfertigung | 378 | ||
| 4. Einordnung in den Kontext der Regelung | 381 | ||
| II. Zeitpunkt der Rückgewähr | 382 | ||
| 1. Die Regelungen im Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht | 382 | ||
| 2. Bestimmung von materiellen Eigenständigkeiten, Überprüfung ihrer sachlichen Rechtfertigung und Einordnung in den Kontext der Regelung | 386 | ||
| § 10 Die Wertersatzpflicht bei empfangenen Leistungen | 389 | ||
| A. Die Wertersatzpflicht im Rücktrittsfolgenrecht | 389 | ||
| I. Grundsätzliches | 389 | ||
| II. Zeitlicher Anwendungsbereich der Wertersatzpflicht | 391 | ||
| III. Berechnung des Umfangs der Wertersatzpflicht | 392 | ||
| IV. Ausschluss der Wertersatzpflicht | 394 | ||
| 1. Die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme | 394 | ||
| 2. § 346 Abs. 3 S. 1 BGB | 395 | ||
| a) § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB | 396 | ||
| b) § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BGB | 397 | ||
| c) § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 BGB | 397 | ||
| aa) Beschränkung auf Fälle der zurechenbaren Verursachung des Lösungsinteresses durch den Rücktrittsgegner | 399 | ||
| bb) Keine analoge Anwendung in den Fällen des § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BGB | 400 | ||
| cc) Korrektur hinsichtlich des Umfangs der Befreiung | 401 | ||
| V. Zusammenfassung | 407 | ||
| B. Die Wertersatzpflicht im Widerrufsfolgenrecht | 407 | ||
| C. Bestimmung von materiellen Eigenständigkeiten und Überprüfung ihrer sachlichen Rechtfertigung | 414 | ||
| I. Zur primären Wertersatzpflicht für nichtgegenständliche Leistungen | 416 | ||
| II. Zur sekundären Wertersatzpflicht für gegenständliche Leistungen | 422 | ||
| 1. Ausschluss der Zufallshaftung | 423 | ||
| 2. Ausnahmen von der Wertersatzpflicht und Sorgfaltsmaßstab | 425 | ||
| a) Materielle Eigenständigkeiten | 425 | ||
| b) Sachliche Rechtfertigung | 426 | ||
| aa) Die Belehrungspflicht als Voraussetzung der Wertersatzpflicht im Widerrufsrecht | 426 | ||
| bb) Abweichungen beim Sorgfaltsmaßstab | 427 | ||
| cc) Der bestimmungsgemäße Gebrauch | 428 | ||
| dd) Ersatz des durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandenen Wertverlusts | 429 | ||
| ee) Die Ausnahme des § 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB | 431 | ||
| 3. Berechnung des Wertersatzes | 431 | ||
| 4. Verpflichtung zur Herausgabe etwaiger Bereicherungen beim Ausschluss der Wertersatzpflicht | 433 | ||
| D. Einordnung der Wertersatzpflichten in den Kontext der Regelung | 435 | ||
| I. Die Einordnung der primären Wertersatzpflichten in den Kontext der Regelung | 435 | ||
| II. Die sekundären Wertersatzpflichten im Kontext der Regelung | 435 | ||
| § 11 Nutzungen und Aufwendungen | 437 | ||
| A. Die Regelungen betreffend Nutzungen und Aufwendungen im Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht | 437 | ||
| B. Sachlich gerechtfertigte materielle Eigenständigkeit zwischen Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht bezogen auf die Regelungen zu Nutzungen | 440 | ||
| C. Einordnung in den Kontext der Regelung | 444 | ||
| § 12 Sonstige Rechtsfolgen | 446 | ||
| A. Vertragskosten | 446 | ||
| I. Die Verteilung der Vertragskosten im Rücktrittsfolgenrecht | 446 | ||
| II. Die Verteilung der Vertragskosten im Widerrufsfolgenrecht | 448 | ||
| III. Bestimmung von materieller Eigenständigkeit und Überprüfung ihrer sachlichen Rechtfertigung | 450 | ||
| IV. Einordnung in den Regelungskontext | 452 | ||
| B. Schadensersatz für Rückgewährstörungen | 452 | ||
| I. Die Bestimmungen zur Schadensersatzpflicht des Rückgewährschuldners im Rücktrittsfolgenrecht | 452 | ||
| II. Die Bestimmungen zur Schadensersatzpflicht des Rückgewährschuldners im Widerrufsfolgenrecht | 455 | ||
| III. Zwischenergebnis | 456 | ||
| IV. Einordnung in den Kontext der Regelung | 456 | ||
| C. Surrogatherausgabe | 456 | ||
| I. Die Verpflichtung zur Surrogatherausgabe im Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht | 456 | ||
| II. Bestimmung von materieller Eigenständigkeit in Hinblick auf Surrogatherausgabepflichten und Überprüfung ihrer sachlichen Rechtfertigung | 458 | ||
| III. Einordnung in den Regelungskontext | 458 | ||
| § 13 Zusammenfassung zur Erforderlichkeit und Reichweite der materiellen Identität | 460 | ||
| § 14 Beurteilung der Zweckmäßigkeit der Entkopplung von Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der zuvor gefundenen Regelungen | 462 | ||
| § 15 Annex – Rücktritts- und Widerrufsfolgenrecht unter Berücksichtigung der Vorschläge über den „New Deal for Consumers“ sowie der „Warenhandelsrichtlinie“ und der „Richtlinie über digitale Inhalte“ | 465 | ||
| Literaturverzeichnis | 470 | ||
| Stichwortverzeichnis | 489 |