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Musik und Recht

Symposion aus Anlaß des 60. Geburtstages von Prof. DDr. Detlef Merten

Editors: Montoro Chiner, María Jesús | Schäffer, Heinz

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 771

(1998)

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Abstract

Am 29. November 1997 hat Detlef Merten das 60. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlaß haben ihm Freunde und Kollegen ein Geburtstagssymposion bereitet, dessen Ergebnisse in diesem Band einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Autoren dieses Bandes haben das gemeinsame Anliegen, die Vielfalt der Interessen Mertens widerzuspiegeln und dabei einen Gleichklang von juristischer Problembehandlung einerseits und Wissenschaft, Kunst, Musik andererseits als Gegenstand des Rechts herzustellen. Detlef Merten ist nämlich ein scharfsinniger Denker über Staat und Recht, dessen private Neigung auch den schönen Künsten, vor allem der Musik gehört. Das Thema "Musik und Recht" entspricht somit den besonderen Neigungen des Jubilars, es ist aber auch ein Thema, welches aus dieser Sicht noch kaum behandelt worden ist.

Den Auftakt bildet eine geradezu musikalisch durchkomponierte Würdigung des Wissenschaftlers und Menschen Detlef Merten von María Jesús Montoro Chiner. Es folgen verwaltungsrechtliche und verwaltungspolitische Überlegungen von Karl Korinek zur rechtlichen Organisation von Operntheatern. Wie das Verwaltungsrecht die im Laufe vieler Jahrhunderte immer wieder auftretende Feuersgefahr für Musiktheater zu bannen trachtet, stellt Heinz Schäffer sowohl historisch als auch am Beispiel der österreichischen Rechtsordnung dar; die Spannungslage zwischen verwaltungsrechtlichen Vorschriften und der Kunstfreiheit führt letztlich zur der Frage, ob es so etwas wie ein Polizeirecht für Grundrechtsausübung gibt. Auf Disharmonien zwischen deutscher und europäischer Besteuerung der Universitätsforschung konzentriert sich der Beitrag von Ferdinand Kirchhof. Sodann stellt Georg Ress dar, auf welch überraschend vielfältige Weise das Europäische Gemeinschaftsrecht auf die Musik Bezug nimmt. Der Band schließt mit einem Beitrag von Elmar Wadle über Werke der Musik im preußischen Urheberrecht des 19. Jahrhunderts; der zeigt, mit welchen Schwierigkeiten der Rechtsverfolgung berühmte Musikschaffende in einem Zeitalter zu tun hatten, als die europäische Einigung und Rechtsvereinheitlichung noch nicht einmal in Ansätzen begonnen hatte. In einem Anhang dokumentiert der Band schließlich auch den Lebenslauf und das bisherige wissenschaftliche Werk Detlef Mertens.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
María Jesús Montoro Chiner: Laudatio 9
Karl Korinek: Zur rechtlichen Organisation von Musiktheater 15
Karl Korinek: Zur rechtlichen Organisation von Musiktheater. Verwaltungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Überlegungen aus Anlaß der Reform der österreichischen Bundestheater 15
I. Vorbemerkung 15
II. Der status quo und seine Problematik 17
III. Ziele und grundsätzliche Möglichkeiten einer Reorganisation 22
IV. Das Reformmodell des „Weißbuches\" in kritischer Reflexion 25
V. Schlußbemerkung 28
Nachtrag 28
Heinz Schäffer: Feuer und Musiktheater Verwaltungsrechtliche Aspekte von Musikaufführungen in Österreich 31
I. Vorbemerkung 31
II. Die Geschichte der Feuerpolizei in bezug auf Theater in der Zeit der Monarchie 32
1. Feuerpolizei 32
2. Baupolizeiliche Vorschriften 36
3. Theaterpolizei (im älteren Sinn) 36
III. Die heute geltende Rechtslage 37
1. Landesrechtliche Regelu 37
a) Kompetenzgrundlagen 37
b) Übersicht über das einschlägige Bau- und Veranstaltungsrecht der Länder 38
2. Bundestheater 38
a) Bundestheatersicherheitsgesetz 41
aa) Sachlicher Anwendungsbereich: Neuinszenierungen (§ 3), Ballveranstaltungen (§ 4) und sonstige gleichartige Veranstaltungen (§ 6) 41
bb) Betriebsstätten 42
cc) Laufende Überwachung (§§ 9, 10 BThSG) 43
b) Bundestheatersicherheitsverordnung 45
IV. Schlußbemerkung 50
Ferdinand Kirchhof: Disharmonien zwischen deutscher und europäischer Besteuerung der Universitätsforschung 51
I. Musik und Geldrecht 51
II. Forschung und Steuerrecht 52
III. Problemfall: Drittmittelforschung 53
IV. Rechtfertigung staatlicher Eigenbesteuerung 53
V. Drittmittelforschung als Betrieb gewerblicher Art 54
VI. Regelmäßige Körperschaftsteuerpflicht nach altem Recht 56
VII. Regelmäßige Befreiung von der Körperschaftsteuer nach Jahressteuergesetz 1997 57
VIII. Nachteile der Umsatzsteuerbefreiung der Drittmittelforschung 58
IX. Umsatzsteuerfreiheit und Europarecht 59
X. Lösungsmöglichkeiten: Pauschalierung des Vorsteuerabzugs 60
XI. Pro-rata-Schätzung der Vorkosten 61
Georg Ress: Musik im Europäischen Gemeinschaftsrecht 63
I. Die Europa-Hymne 63
II. Der Schutz der Musik im Rahmen des Europarechts, die urheberrechtlichen Regelungen und die Rechtsprechung des EuGH 67
III. Die Harmonisierung der Musik im Europarecht 73
IV. Sonstige Berührungspunkte der Musik mit Gemeinschaftsrecht 77
Anhang: Die kulturellen Regelungen des EG-Vertrages (Auszug) 79
Elmar Wadle: Preußische Privilegien für Werke der Musik. Ein Kapitel aus der Frühzeit des Urheberrechts 1794-1837 85
I. Die Unzulänglichkeit des ALR 86
II. Die ergänzende Funktion der Privilegien 88
Anhang I 109
Anhang II 111
Lebenslauf von Detlef Merten 113
Verzeichnis der Schriften und Veröffentlichungen von Detlef Merten 115
Autorenverzeichnis 131