Musik und Recht
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Musik und Recht
Symposion aus Anlaß des 60. Geburtstages von Prof. DDr. Detlef Merten
Editors: Montoro Chiner, María Jesús | Schäffer, Heinz
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 771
(1998)
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Abstract
Am 29. November 1997 hat Detlef Merten das 60. Lebensjahr vollendet. Aus diesem Anlaß haben ihm Freunde und Kollegen ein Geburtstagssymposion bereitet, dessen Ergebnisse in diesem Band einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert werden. Die Autoren dieses Bandes haben das gemeinsame Anliegen, die Vielfalt der Interessen Mertens widerzuspiegeln und dabei einen Gleichklang von juristischer Problembehandlung einerseits und Wissenschaft, Kunst, Musik andererseits als Gegenstand des Rechts herzustellen. Detlef Merten ist nämlich ein scharfsinniger Denker über Staat und Recht, dessen private Neigung auch den schönen Künsten, vor allem der Musik gehört. Das Thema "Musik und Recht" entspricht somit den besonderen Neigungen des Jubilars, es ist aber auch ein Thema, welches aus dieser Sicht noch kaum behandelt worden ist.Den Auftakt bildet eine geradezu musikalisch durchkomponierte Würdigung des Wissenschaftlers und Menschen Detlef Merten von María Jesús Montoro Chiner. Es folgen verwaltungsrechtliche und verwaltungspolitische Überlegungen von Karl Korinek zur rechtlichen Organisation von Operntheatern. Wie das Verwaltungsrecht die im Laufe vieler Jahrhunderte immer wieder auftretende Feuersgefahr für Musiktheater zu bannen trachtet, stellt Heinz Schäffer sowohl historisch als auch am Beispiel der österreichischen Rechtsordnung dar; die Spannungslage zwischen verwaltungsrechtlichen Vorschriften und der Kunstfreiheit führt letztlich zur der Frage, ob es so etwas wie ein Polizeirecht für Grundrechtsausübung gibt. Auf Disharmonien zwischen deutscher und europäischer Besteuerung der Universitätsforschung konzentriert sich der Beitrag von Ferdinand Kirchhof. Sodann stellt Georg Ress dar, auf welch überraschend vielfältige Weise das Europäische Gemeinschaftsrecht auf die Musik Bezug nimmt. Der Band schließt mit einem Beitrag von Elmar Wadle über Werke der Musik im preußischen Urheberrecht des 19. Jahrhunderts; der zeigt, mit welchen Schwierigkeiten der Rechtsverfolgung berühmte Musikschaffende in einem Zeitalter zu tun hatten, als die europäische Einigung und Rechtsvereinheitlichung noch nicht einmal in Ansätzen begonnen hatte. In einem Anhang dokumentiert der Band schließlich auch den Lebenslauf und das bisherige wissenschaftliche Werk Detlef Mertens.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| María Jesús Montoro Chiner: Laudatio | 9 | ||
| Karl Korinek: Zur rechtlichen Organisation von Musiktheater | 15 | ||
| Karl Korinek: Zur rechtlichen Organisation von Musiktheater. Verwaltungsrechtliche und verwaltungswissenschaftliche Überlegungen aus Anlaß der Reform der österreichischen Bundestheater | 15 | ||
| I. Vorbemerkung | 15 | ||
| II. Der status quo und seine Problematik | 17 | ||
| III. Ziele und grundsätzliche Möglichkeiten einer Reorganisation | 22 | ||
| IV. Das Reformmodell des „Weißbuches" in kritischer Reflexion | 25 | ||
| V. Schlußbemerkung | 28 | ||
| Nachtrag | 28 | ||
| Heinz Schäffer: Feuer und Musiktheater Verwaltungsrechtliche Aspekte von Musikaufführungen in Österreich | 31 | ||
| I. Vorbemerkung | 31 | ||
| II. Die Geschichte der Feuerpolizei in bezug auf Theater in der Zeit der Monarchie | 32 | ||
| 1. Feuerpolizei | 32 | ||
| 2. Baupolizeiliche Vorschriften | 36 | ||
| 3. Theaterpolizei (im älteren Sinn) | 36 | ||
| III. Die heute geltende Rechtslage | 37 | ||
| 1. Landesrechtliche Regelu | 37 | ||
| a) Kompetenzgrundlagen | 37 | ||
| b) Übersicht über das einschlägige Bau- und Veranstaltungsrecht der Länder | 38 | ||
| 2. Bundestheater | 38 | ||
| a) Bundestheatersicherheitsgesetz | 41 | ||
| aa) Sachlicher Anwendungsbereich: Neuinszenierungen (§ 3), Ballveranstaltungen (§ 4) und sonstige gleichartige Veranstaltungen (§ 6) | 41 | ||
| bb) Betriebsstätten | 42 | ||
| cc) Laufende Überwachung (§§ 9, 10 BThSG) | 43 | ||
| b) Bundestheatersicherheitsverordnung | 45 | ||
| IV. Schlußbemerkung | 50 | ||
| Ferdinand Kirchhof: Disharmonien zwischen deutscher und europäischer Besteuerung der Universitätsforschung | 51 | ||
| I. Musik und Geldrecht | 51 | ||
| II. Forschung und Steuerrecht | 52 | ||
| III. Problemfall: Drittmittelforschung | 53 | ||
| IV. Rechtfertigung staatlicher Eigenbesteuerung | 53 | ||
| V. Drittmittelforschung als Betrieb gewerblicher Art | 54 | ||
| VI. Regelmäßige Körperschaftsteuerpflicht nach altem Recht | 56 | ||
| VII. Regelmäßige Befreiung von der Körperschaftsteuer nach Jahressteuergesetz 1997 | 57 | ||
| VIII. Nachteile der Umsatzsteuerbefreiung der Drittmittelforschung | 58 | ||
| IX. Umsatzsteuerfreiheit und Europarecht | 59 | ||
| X. Lösungsmöglichkeiten: Pauschalierung des Vorsteuerabzugs | 60 | ||
| XI. Pro-rata-Schätzung der Vorkosten | 61 | ||
| Georg Ress: Musik im Europäischen Gemeinschaftsrecht | 63 | ||
| I. Die Europa-Hymne | 63 | ||
| II. Der Schutz der Musik im Rahmen des Europarechts, die urheberrechtlichen Regelungen und die Rechtsprechung des EuGH | 67 | ||
| III. Die Harmonisierung der Musik im Europarecht | 73 | ||
| IV. Sonstige Berührungspunkte der Musik mit Gemeinschaftsrecht | 77 | ||
| Anhang: Die kulturellen Regelungen des EG-Vertrages (Auszug) | 79 | ||
| Elmar Wadle: Preußische Privilegien für Werke der Musik. Ein Kapitel aus der Frühzeit des Urheberrechts 1794-1837 | 85 | ||
| I. Die Unzulänglichkeit des ALR | 86 | ||
| II. Die ergänzende Funktion der Privilegien | 88 | ||
| Anhang I | 109 | ||
| Anhang II | 111 | ||
| Lebenslauf von Detlef Merten | 113 | ||
| Verzeichnis der Schriften und Veröffentlichungen von Detlef Merten | 115 | ||
| Autorenverzeichnis | 131 |