Die selbstverwaltete Gemeinde
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Die selbstverwaltete Gemeinde
Beiträge zu ihrer Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in Estland, Deutschland und Europa. Anläßlich des 750jährigen Jubiläums der Verleihung Lübischen Rechts an Reval (Tallin)
Editors: Drechsler, Wolfgang
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 784
(1999)
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Abstract
Im vereinten Europa und in der sich in mehr als nur geographischer Hinsicht erweiternden Europäischen Union ist die Frage der Selbstbestimmung und Selbstverwaltung der Gemeinde von besonderer Aktualität und Wichtigkeit. Sie betrifft das Leben des einzelnen direkt und unmittelbar, ebenso aber auch die Frage der juristischen und politischen Ordnung.Der hier vorgelegte Band befaßt sich mit diesen Aspekten der Kommunalen Selbstverwaltung auf ungewöhnliche Weise. Er basiert auf Beiträgen zu einem Symposium mit dem Thema "750 Jahre Lübisches Recht in Reval/Tallinn - vom mittelalterlichen Stadtrecht zum Europarecht; Selbstverwaltete Gemeinden in Europa", das die Deutsche Botschaft Tallinn in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung 1998 in der Estnischen Nationalbibliothek Tallinn veranstaltete. Auf den Tag genau vor 750 Jahren, am 15. Mai 1248, hatte der Dänische König Erich IV. Plogpennig der Stadt Reval - estnisch Tallinn - das Lübische Recht als Privileg verliehen. Das historische Jubiläum wurde zum Anlaß genommen, gerade auch Gegenwart und Zukunftsperspektiven zu thematisieren, zumal im Hinblick auf die noch im Klärungsprozeß befindliche Rolle der Kommunen in Estland und auf die anvisierte Mitgliedschaft Estlands in der Europäischen Union.Die Aufsätze wurden umfassend überarbeitet und einem Gutachterverfahren unterzogen. Dies ist weniger ein $aProceedings-$zBand als vielmehr ein Buch, das allgemein zum Thema Kommunale Selbstverwaltung, in erster Linie im Hinblick auf die deutsche Diskussion, wichtige und interessante Beiträge enthält, besonders hinsichtlich der Rolle der Gemeinde in der Europäischen Union. Unter den Autoren, zumeist Juristen und Staatswissenschaftler, befinden sich auch Bundespräsident Roman Herzog, der anläßlich dieser Konferenz Estland einen Staatsbesuch abstattete, und der estnische Präsident Lennart Meri.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Roman Herzog: Zum Lttbischen Recht in Estland und zur kommunalen Selbstverwaltung | 9 | ||
I. | 9 | ||
II. | 11 | ||
III. | 18 | ||
Hans Peter Glöckner: Bürgerliches Recht und Handelsrecht im Ostseeraum zu Zeiten des Lübischen Stadtrechts | 19 | ||
I. Lübisches Recht in Reval | 19 | ||
II. Lübisches Recht als Kaufmannsrecht | 25 | ||
1. Der Kaufmannsstatus: Privilegien der Revaler Bürger | 27 | ||
2. Bürgerliches Recht und Handelsrecht des Stadtrechts für Reval | 33 | ||
III. Reval in der Gemeinschaft | 41 | ||
1. Verleihung und Rechtsunterweisung - Rechtstransfer Lübeck-Reval | 41 | ||
2. Reval als Mitglied eines „gemeinsamen Marktes" | 42 | ||
3. Das späte Mittelalter - Vorbild für heute? | 44 | ||
IV. Anhang: Niederdeutsche Fassung der zitierten Abschnitte des Stadtrechts von 1257 | 45 | ||
Peter Schöber: Die kommunale Selbstverwaltung in der Staats- und Gemeindelehre | 51 | ||
I. Die Idee der kommunalen Selbstverwaltung | 51 | ||
II. Die Idee in der historischen Entwicklung | 53 | ||
III. Theorien der kommunalen Selbstverwaltung | 54 | ||
1. Gemeinden und moderner Staat | 54 | ||
2. Die Gemeinde als Genossenschaft | 57 | ||
3. Honoratiorenverwaltung oder Parteiendemokratie? | 60 | ||
IV. Schlußbemerkungen | 65 | ||
Carl Otto Lenz: Die Rolle der Gemeinden in der Europäischen Gemeinschaft | 67 | ||
Hans-Joachim Schütz: Auswirkungen des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Tätigkeit der Gemeinden und das Kommunalrecht der EG-Mitgliedstaaten | 73 | ||
I. Einführung | 73 | ||
II. Das Recht der Europäischen Gemeinschaften | 74 | ||
III. Gemeinschaftsrechtliche Einwirkungen auf das Kommunalrecht | 75 | ||
1. Kommunalwahlrecht | 75 | ||
2. Haushalt | 76 | ||
3. Umweltrecht | 76 | ||
4. Bauleitplanung | 77 | ||
5. Personalhoheit der Kommunen | 78 | ||
6. Energieversorgung | 79 | ||
7. Sparkassen | 80 | ||
IV. Das Beispiel kommunaler Wirtschaftsförderung | 81 | ||
1. Allgemeines | 81 | ||
2. Das Beihilfenregime des Gemeinschaftsrechts | 82 | ||
a) Das Beihilfenverbot des Art. 92 I EGV | 82 | ||
b) Ausnahmen vom Beihilfenverbot | 86 | ||
c) Das Anmeldungs- und Genehmigungsverfahren des Art. 93 EGV | 87 | ||
d) Öffentliche Unternehmen | 87 | ||
3. Vergabe öffentlicher Aufträge | 90 | ||
V. Ausblick | 93 | ||
Wolfgang Drechsler: Kommunale Selbstverwaltung und Gemeindegebietsreform: Deutsche Erfahrungen, prinzipielle Erwägungen, estnische Perspektiven | 97 | ||
I. Ergebnisse des Symposiums | 97 | ||
II. Die Lage in Estland | 98 | ||
III. Effizienz und Demokratie in der Gemeinde | 101 | ||
1. Effizienz und Größe | 102 | ||
2. Staat und Demokratie | 104 | ||
IV. Zur Reform in Estland | 108 | ||
Tarvo Kungla: Die estnischen Kommunen und ihre Finanzen | 111 | ||
I. Zur Geschichte | 111 | ||
1. Die erste Phase | 112 | ||
2. Die zweite Phase | 112 | ||
II. Probleme | 114 | ||
1. Kommunale Aufgabenerfüllung | 114 | ||
2. Mangel an finanzieller Selbständigkeit | 117 | ||
a) Eigene Einnahmen | 118 | ||
b) Einnahmen aus staatlichen Steuern | 119 | ||
c) Staatliche Zuweisungen | 119 | ||
aa) Allgemeine Zuweisungen | 119 | ||
bb) Zweckzuweisungen | 120 | ||
d) Kreditaufnahme | 121 | ||
III. Perspektiven | 122 | ||
Lennart Merl: Lübisches Recht in Reval (Tallinn): Auftrag und Herausforderung für Estland und Europa | 123 | ||
I. | 123 | ||
II. | 125 | ||
III. | 126 | ||
Die Autoren | 127 |