Rechte und Ziele

Stefan Huster

doi:10.3790/978-3-428-47867-5

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Huster, S. (1993). Rechte und Ziele. Zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47867-5

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Rechte und Ziele

Zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes

Huster, Stefan

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 642

(1993)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47867-5
978-3-428-07867-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47867-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 514
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
1. Kapitel: Die Struktur des Gleichheitsproblems	15
I. Von der Rechtsanwendungs- zur Rechtsetzungsgleichheit	15
II. Die Gleichbehandlung	18
1. Der Begriff der Gleichbehandlung	18
2. Die Gleichbehandlung und der Gleichheitssatz	21
3. Gleichheitssatz und faktische Gleichheit	23
4. Terminologische Klärungen	24
III. Der Gleichheitssatz und die Allgemeinheit des Rechts	25
1. Die historische Funktion des Gleichheitssatzes	25
2. Von der persönlichen zur sachlichen Rechtsgleichheit	27
IV. Gleichheit und Gerechtigkeit	29
1. Die wesentliche Gleichheit	29
2. Austeilende und ausgleichende Gerechtigkeit	36
3. Der normative Begriff der Gleichheit	41
2. Kapitel: Die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes in ihrer Entwicklung	45
I. Die Willkürrechtsprechung	45
1. Umschreibungen der Problemstruktur	45
2. Der Willkürbegriff als Maßstab	47
3. Vom Willkürverbot zum Begründungsgebot	50
II. Die dogmatische Stniktur des Gleichheitssatzes	53
1. Der Unterschied zwischen dem allgemeinen Gleichheitssatz und den Freiheitsrechten in der bisherigen Dogmatik	53
2. Die Begründung des dogmatischen Unterschieds	55
3. Der Zusammenhang von dogmatischer Struktur und Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes	57
III. Die Kritik an der Willküitheorie	58
1. Die Labilität der Willküitheorie	58
2. Der dogmatische Neuansatz: Einbau des Verhältnismäßigkeitsprinzips	61
3. Das Problem: Verhältnismäßigkeit ohne Eingriff?	65
3. Kapitel: Das Veiiiältnismäßigkeitspriiizip	67
I. Die liberalen Abwehrrechte: Freiheit und Freiheitsbeschränkung	67
1. Die Freiheitsrechte als liberale Abwehrrechte	67
2. Die Möglichkeit des Konflikts	70
3. Die Formulierung des Konflikts	72
4. Die Eingriffsdogmatik	78
5. Absolute Rechte?	80
6. "Innen-" und " Außentheorie"	85
II. Der Standort des Veihältnismäßigkeitsprinzips	90
1. Die Staatsgerichtetheit der Grundrechte und die Gegenseitigkeit der Bürger	90
2. Die Funktion von Rechten	94
3. Die Ableitung des Verhältnismäßigkeitsprinzips	96
4. Verhältnismäßigkeit und Freiheit	100
III. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip und die Präponderanz der Rechte	107
1. Der logische Anwendungsbereich des Verhältnismäßigkeitsprinzips	107
2. Der verfassungsrechtliche Anwendungsbereich des Verhältnismäßigkeitsprinzips	109
3. Differenzierungen der VeihältnismäßigkeitskontroUe?	117
4. Die Präponderanz der Rechte	119
5. Die Verteidigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips	127
IV. Zwecke und Mittel	129
1. Die Terminologie des Verhältnismäßigkeitsprinzips	129
2. Geeignetheit und Erforderlichkeit	131
3. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne	139
4. Die Verwechslung von Verhältnismäßigkeits- und Entsprechungsprüfung	142
5. Die Ambiguität der Zweck-Mittel-Terminologie	147
6. Die Ambiguität des Abwägungsbegriffs	155
4. Kapitel: Rechte und Ziele	164
I. Interne und externe Zwecke von Ungleichbehandlungen	165
1. Die zwei Fallgruppen des Gleichheitssatzes	165
2. Der handlungstheoretische Unterschied	173
3. Das Verhältnis von Gleichheits- und Verhältnismäßigkeitspriifung in der bisherigen Dogmatik	175
a) Der Ausgangspunkt: Abwägung vs. Vergleich	176
b) Die Unstimmigkeiten der generellen Verhältnismäßigkeitsprüfiing	181
c) Der Ansatz über den Zweckbegriff	183
d) Die Rechtfertigung "aus dem Bereich der Mittel"	187
e) "Gerechtigkeit" und "sonstige politische Ziele"	191
f) Die "neue Formel"	193
II. Gerechtigkeit und Rechte	195
1. Zwei Begriffe von Gerechtigkeit	195
2. Gerechtigkeit und Gesamtnutzen	202
3. Die Präponderanz der Rechte vor den Zielen	213
4. Spezifische Gerechtigkeit und Abwägung	220
III. Das Eingriffsmodell des Gleichheitssatzes	225
1. Der Schutzbereich des Gleichheitssatzes	225
2. Der Eingriff in das Gleichheitsrecht	232
3. Die Schranken des Gleichheitsrechts	233
4. Die Schranken-Schranken, insbesondere das Verhältnismäßigkeitsprinzip	239
5. Kapitel: Gleichheitssatz und Typisierung	245
I. Der Begriff der Typisierung	245
1. Der Verzicht auf die vollständige Realisierung des Regelungszwecks	245
2. Die Gründe für Typisierungen	248
3. Abgrenzungen	255
II. Der Konflikt von Typisierungen mit dem Gleichheitssatz	260
1. Die normative Problematik von Typisierungen	260
2. Typisierungen als Eingriffe in das Grundrecht auf Gleichbehandlung	261
3. Einzelfall- vs. Typengerechtigkeit?	266
III. Verfassungsrechtliche Anforderungen an Typisierungen in der Rechtsprechung des BVerfG und im Schrifttum	273
1. Die Nachteile von Typisierungen	273
2. Die Abwägung der Vor- und Nachteile	279
a) Das "rechte Verhältnis" von Vor- und Nachteilen	279
b) "Typisierungs-offene" und "-feindliche" Grundrechte	281
c) Härteklauseln	289
d) Benachteiligende und bevorzugende Typisierungen	291
e) Die Komplexität des Sachverhalts	294
f) Das Argument der Nebenfolge	294
g) Ergebnis	299
3. Die Kritik an der Unentschiedenheit der Typisierungsrechtsprechung	299
IV. Rechtssicherheit und Gerechtigkeit	304
1. Der Konflikt von Rechtssicherheit und Gerechtigkeit	305
2. Die Zurückhaltung der Rechtsprechung	307
3. Die Kritik an der Rechtsprechung	309
6. Kapitel: Die Diskrimimerungsverbote (zugleich zur Quotenfrage)	313
I. Der Gehalt der Diskriminierungsverbote und seine dogmatische Umsetzung	313
1. Die Diskriminierungs- als Begründungsverbote	313
2. Die Diskriminierungs- als Anknüpfungsverbote	315
3. Die pragmatische Rechtfertigung der Interpretation als Anknüpfungsverbote	321
II. Das Beispiel der Frauenförderung: Der individualistische Ansatz	323
1. Quotenregelungen als Gleichheitsproblem	323
2. Quotenregelungen als Maßnahmen zur Kompensation individueller Nachteile	326
3. Quotenregelungen als Mittel zur Herstellung von individueller Chancengleichheit	333
III. Ein Gruppenrecht auf Gleichstellung?	340
1. Die Schwächen des individualistischen Ansatzes	340
2. Gibt es kollektive Rechte?	342
3. Gruppenparität statt Individualgerechtigkeit?	346
7. Kapitel: Die Konsequenzen des EingrifFsmodeUs für die Glekhheitsprüfuiig	351
I. Die fundamentale Gleichheit und die konkreten Gleichheiten	351
1. Die politische Gleichheit	352
2. Die Steuergleichheit	357
3. Die "Relativität" der Gleichheit	361
II. Die Durchbrechungen der konkreten Gleichheitsnormen	365
1. Die Durchbrechungen der politischen Gleichheit	366
2. Die Durchbrechungen des Leistungsfähigkeitsprinzips	369
3. Der Standort der Verhältnismäßigkeitsprüfung	382
III. Die Funktion der Systemgerechtigkeit in der Gleichheitsdogmatik	386
1. Entwicklung und Kritik des Begriffs der Systemgerechtigkeit	386
2. Systemgerechtigkeit als Gerechtigkeit	390
3. Die dogmatischen Konsequenzen	394
4. Der Gleichheitssatz in "systemlosen" Bereichen	398
IV. Gleichheitssatz und soziale Gerechtigkeit	408
1. Rechtsgleichheit vs. soziale Gleichheit?	409
2. Originäre Teilhaberechte?	419
3. Sozialstaatliche Ziele als externe Zwecke von Ungleichbehandlungen	426
8. Kapitel: Die inhaltliche Struktur der Abwägung	430
I. Die absolute Priorität des Gesamtnutzens	430
1. Die utilitaristische Grundlage	430
2. Vom Pareto- zum Kompensationskriterium	432
3. Die Schwäche des Kompensationskriteriums	433
II. Die absolute Priorität der Gerechtigkeit	437
1. Das Differenzprinzip von Rawls	437
2. Das Difierenzprinzip und die Unterscheidung von Gerechtigkeit und Gesamtnutzen	440
3. Die Probleme des Differenzprinzips	445
4. Die Unvermeidbarkeit der Abwägung und die Eigenschaften normativer Theorien	450
III. Die inhaltlichen Aspekte der Abwägung	456
1. Die inhaltliche Struktur des Konflikts	456
2. Die inhaltlichen Aspekte der Abwägung im einzelnen	459
3. Rückblick: Die Funktion des Eingriffsmodells	462
Zusammenfassende Thesen	466
Literaturverzeichnis	474

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