Tatproportionale Strafzumessung

Tatjana Hörnle

doi:10.3790/978-3-428-49700-3

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Hörnle, T. (1999). Tatproportionale Strafzumessung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49700-3

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Tatproportionale Strafzumessung

Hörnle, Tatjana

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 123

(1999)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49700-3
978-3-428-09700-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49700-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 438
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Autorin entwickelt Grundlagen für die retrospektive Bewertung der Schwere einer Straftat, die eine rationale und gleichmäßige Strafzumessung erlauben. Ausgangspunkt ist die Kritik an der sogenannten Spielraumtheorie und einem stark an der Täterpersönlichkeit orientierten Schuldverständnis. Als Alternative wird die Theorie tatproportionaler Strafzumessung vorgeschlagen, die das Maß der Strafe und somit das Maß des sozial-ethischen Tadels ausschließlich anhand der Schwere der Tat bestimmt. Die Verfasserin befürwortet die Heranziehung von Kategorien der Verbrechenslehre für eine strukturierte Strafzumessung. Das Strafmaß entspricht danach in den meisten Fällen dem Erfolgs- und Handlungsunrecht, während die Kategorie Schuld für die Strafzumessung nur in Form von Minderungsgründen relevant werden kann. Nach der ausführlichen Erörterung der Faktoren zur Bemessung von Erfolgs- und Handlungsunrecht sowie der unrechts- und schuldmindernden Umstände wird die Vereinbarkeit des Modells mit § 46 StGB behandelt. Den Abschluß bildet ein kurzer Einstieg in den gesetzlichen Strafrahmen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung und Überblick über den Inhalt der Arbeit	17
Teil 1: Die Kritik an der Spielraumtheorie	23
Kapitel 1: Der Inhalt der Spielraumtheorie im Überblick	23
Kapitel 2: Prävention im Rahmen der Repression?	27
1. Die ungelöste Frage der Weite des Schuldrahmens	27
2. Keine festen Grenzen des Schuldrahmens	28
3. Fehlende Relevanz präventiver Erwägungen in der Lehre	29
4. Fehlende Herstellungsrelevanz präventiver Erwägungen in der Praxis	30
5. Tatsächliche Funktion der Spielraumtheorie für die Rechtsprechung	35
Kapitel 3: Die Probleme bei der Bestimmung der schuldangemessenen Strafe	36
1. Straftheorie und schuldangemessene Strafe	36
2. Vernachlässigung des Begriffs der Strafzumessungsschuld	38
3. Persistenz der Lebensführungsschuld in der Strafzumessungsschuld	40
a) Historische Wurzeln	40
aa) Problemstellung	40
bb) Entwicklung bis 1945	42
cc) Folgen für die Einführung einer gesetzlichen Strafzumessungsregel	47
b) Die Täterpersönlichkeit in der heutigen Strafzumessungspraxis und -lehre	49
aa) Vorgabe der höchstrichterlichen Rechtsprechung	49
bb) Würdigung der Täterpersönlichkeit in der tatrichterlichen Praxis	52
c) Subjektive Tatumstände und die Bewertung der Täterpersönlichkeit	55
aa) Verschleiernde Begründungen	55
bb) Kriminelle Energie als Strafzumessungsgrund	57
cc) Beweggründe als Anlaß für eine negative Bewertung des Täters	60
Kapitel 4: Die Folgen der Spielraumtheorie für die Strafzumessungslehre	61
Kapitel 5: Die Folgen für die Praxis: Ungleichheit der Strafen	63
1. Fehlende Steuerungsleistung und Ungleichheit	63
2. Übersicht über das empirisch gewonnene Wissen	64
3. Normative Konsequenzen	69
a) Notwendigkeit von Korrekturen	69
b) Relative und absolute Gerechtigkeit	71
Zusammenfassung der Kritik an der herrschenden Strafzumessungslehre und -rechtsprechung	75
Teil 2: Konsequente Folgenorientierung, Wiedergutmachung oder Tatschuldausgleich als Alternativen zur Spielraumtheorie?	77
Kapitel 1: Konsequente Folgenorientierung	77
1. Forderung nach einem folgenorientierten Modell	77
2. Negativ-generalpräventive Strafzumessung	78
3. Spezialpräventive Strafzumessung	84
a) Spezialpräventive Strafzumessungstheorie	84
b) Prognoseprobleme und Mangel an geeigneten Programmen	85
4. Positiv-generalpräventive Strafzumessung	89
a) Positive Generalprävention als Straftheorie	89
b) Unmöglichkeit der Strafzumessung anhand nachweisbarer Effekte	92
c) Orientierung am Mindestmaß bzw. an der gerechten Strafe	93
Kapitel 2: Wiedergutmachung	96
1. Wiedergutmachung statt Strafrecht	96
2. Wiedergutmachung als Alternative in ausgewählten Fällen	99
Kapitel 3: Stellenwerttheorie und Strafzumessung auf der Basis absoluter Straftheorien	102
1. Die Stellenwerttheorie	102
a) Inhalt der Stellenwerttheorie	102
b) Begrenzte Reichweite der Stellenwerttheorie	103
2. Strafzumessung auf der Basis absoluter Straftheorien	104
Zusammenfassung der Analyse möglicher Alternativen	107
Teil 3: Die Theorie tatproportionaler Strafzumessung	108
Kapitel 1: Straftheoretische Vorüberlegungen	108
1. Schlicht-funktional begründete Straftheorien	108
2. Eingeschränkte Nachweisbarkeit präventiver Effekte	110
3. Expressive Funktionen der Strafe	112
a) Strafe als soziale Institution	112
b) Normative Rechtfertigung der expressiv-kommunikativen Elemente	114
4. Rechtfertigung der Übelszufügung	119
a) Präventive Begründung für die Übelszufügung	119
b) Schwachstellen einer präventiven Rechtfertigung	121
5. Keine einheitliche Straftheorie	124
Kapitel 2: Die Unabhängigkeit von Straftheorie und Strafzumessungstheorie	125
1. Die These der Verbindung von Straf- und Strafzumessungstheorie	125
2. Keine Zweckorientierung bei einzelnen Strafen	126
Kapitel 3: Die Rechtfertigung einer Theorie tatproportionaler Strafzumessung	127
1. Utilitaristische bzw. vertragstheoretische Begründungen	127
2. Gerechtigkeit als Argument für Tatproportionalität	133
3. Der strafrechtliche Tadel als Argument für Tatproportionalität	135
4. Verständnis für die Situation des Täters als Gegenkonzept	137
a) Das Idealbild eines verständnisvoll Urteilenden	137
b) Übertragbarkeit auf strafrechtliche Werturteile	138
c) Unmöglichkeit der Umsetzung im Strafverfahren	140
Kapitel 4: Die Grundzüge einer tatproportionalen Strafzumessungstheorie	143
1. Die Bewertung der Tat: Orientierung am verschuldeten Tatunrecht	143
a) Orientierung an der Verbrechenslehre	143
b) Vorteile und Nachteile der Orientierung an der Verbrechenslehre	145
c) Bewertung des Tatunrechts	150
d) Schuld als Strafzumessungsfaktor	151
2. Keine absolute Proportionalität von Tatschwere und Strafe	155
3. Beurteilungsspielraum statt Punktstrafe	157
4. Die Rolle von Vorstrafen	159
a) Unhaltbarkeit der Strafschärfungen wegen Vorstrafen	159
b) Keine Strafminderung für Ersttäter	164
5. Reihenordnung der Rechtsfolgen	166
a) Subjektive versus objektive Bewertung der Sanktionsschwere	166
b) Vergleich der Sanktionsschwere	169
aa) Vergleich von Sanktionen unterschiedlicher Art	169
bb) Vergleich von Geldstrafen	174
cc) Vergleich von Freiheitsstrafen	176
Kapitel 5: Die Problembereiche einer tatproportionalen Strafzumessungslehre	179
1. Die Praxis der Strafverfolgung	179
a) Verurteilungen nur bei einem Bruchteil aller Straftaten	179
b) Einstellungen und Absprachen im Strafverfahren	180
2. Wandel der Wertigkeit von Gütern	183
3. Die gesetzlichen Strafrahmen im deutschen Recht	184
a) Lückenhafter Unrechtsbezug der gesetzlichen Strafrahmen	184
b) Ausmaß der Bindung des Tatrichters an die gesetzlichen Strafrahmen	187
4. Die Rechtsfolgenbestimmungen im deutschen Recht	191
a) Unvereinbarkeit der tatproportionalen Lehre mit den §§ 56, 59	191
b) Vereinbarkeit mit § 47 Abs. 1	193
Teil 4: Die Bewertung der Tatschwere	195
Kapitel 1: Das Unrecht der Tat als Anknüpfungspunkt der Strafzumessung	195
1. Grenzen einer Unrechtsbestimmung über die Tatbestandsmerkmale	195
a) Quantifizierende Betrachtung der Tatbestandsmerkmale	195
b) Erforderlichkeit von materiellen Bewertungskriterien	198
2. Gründe für ein dualistisches Unrechtsverständnis	201
a) Erfolgsunabhängiges Unrecht: Die monistisch-subjektive Lehre	201
b) Schwächen der monistisch-subjektiven Lehre	202
3. Das Erfolgsunrecht als Beeinträchtigung des Rechtsgutsträgers	207
a) Erfolgsunwert als Friedensstörung?	207
b) Erfolgsunwert als Rechtsgutsverletzung oder Verletzung des Handlungsobjekts?	210
c) Erfolgsunwert als Beeinträchtigung eines Rechtsgutsträgers	211
4. Grund und Grenzen der Berücksichtigung des Handlungsunrechts	213
a) Der Grund für die Berücksichtigung des Handlungsunrechts	213
b) Notwendigkeit einer Einschränkung	215
c) Opferperspektive für die Bewertung des Handlungsunrechts	217
5. Erfolgs- und Handlungsunrecht als Typus	220
Kapitel 2: Das Ausmaß des Erfolgsunrechts	221
1. Prämissen für die Bewertung von Beeinträchtigungen	221
a) Notwendigkeit einer normativen Analyse	221
b) Subjektiver versus objektiver Maßstab	223
2. Einschnitt in die Lebensqualität als Maßstab	226
a) Von Hirschs und Jareborgs Konzept zur Bewertung der Lebensqualität	226
b) Vorteile einer Lebensqualitätsanalyse für die Strafzumessung	228
3. Anwendungsbeispiele für das Lebensqualitäts-Modell	233
a) Tötungs- und Körperverletzungsdelikte	233
b) Sexualdelikte	235
c) Gewalt und Drohung	237
d) Eigentums- und Vermögensdelikte	239
4. Modifikationen wegen besonderer Lebensumstände des Opfers	242
5. Erfolgsunrecht bei Delikten gegen Organisationen	244
6. Subjektive Zurechenbarkeit des Erfolgsunrechts	247
7. Schadensvertiefungen und Schadenserweiterungen	251
a) Nicht selbständig zu berücksichtigende Folgeschäden	251
b) Vorhersehbarkeit der Folgeschäden als erstes Kriterium	253
c) Typizität der Folgeschäden als zweites Kriterium	254
Kapitel 3: Das Ausmaß des Handlungsunwerts	260
1. Handlungsunrecht und subjektive Tathintergründe	260
a) Abstufungen des Vorsatzes	260
b) Abstufungen der Fahrlässigkeit	264
aa) Bewußte und unbewußte Fahrlässigkeit	264
bb) Ausmaß der Sorgfaltswidrigkeit	265
c) Die Beweggründe des Täters	267
aa) Beweggründe, Ziele, Absichten	267
bb) Systematische Einordnung der Beweggründe	268
cc) Unrechtserhöhung durch die Beweggründe nur in Ausnahmefällen	270
2. Handlungsunrecht und objektive Tatumstände	273
a) Abstrakte Gefährdungsdelikte	273
b) Art und Weise der Tatausführung	274
c) Verletzung von Pflichten des Täters	278
aa) Tatbestandliche Pflichten	278
bb) Außertatbestandliche Pflichten	281
Kapitel 4: Unrechtsmindernde Strafzumessungsumstände	283
1. Begründung unrechtsmindernder Strafzumessungsfaktoren	283
2. Teilweise Zuständigkeit des Opfers für das Tatunrecht	285
a) Einwilligungsnahe Fälle	285
b) „Mitverschulden“ des Opfers	286
aa) Absichtliche Provokation eines Angriffs	286
bb) Rechtswidrige Vortat des Opfers	287
cc) Verstoß gegen Obliegenheiten als Vorverhalten des Opfers	290
c) Nicht vorwerfbare Tatbeiträge des Opfers	293
3. Handeln im Notstand	294
4. Verminderung des Erfolgsunrechts durch Wiedergutmachung	296
a) Beeinflussung des Erfolgsunrechts	296
b) Wiedergutmachungsleistungen durch den Täter	297
aa) Vollständige Wiedergutmachung	297
bb) Teilweise Wiedergutmachung	299
c) Zurechnung der Leistung und verdienstvolles Handeln	303
Kapitel 5: Schuldmindernde Strafzumessungsumstände	306
1. Kategorien schuldmindernder Umstände	306
2. Beeinträchtigung der Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit	307
a) Verhältnis zu den tatbestandlichen Voraussetzungen in § 21	307
b) Ermittlung von eingeschränkter Einsichts- bzw. Steuerungsfähigkeit	308
c) Fallgruppen eingeschränkter Einsichts- bzw. Steuerungsfähigkeit	310
d) Normativer Filter	316
3. Eingeschränkte Zumutbarkeit normgemäßen Verhaltens	320
a) Handeln in einer Gefahrensituation	320
b) Handeln aus wirtschaftlicher Not	322
Teil 5: Die Umsetzung der tatproportionalen Strafzumessungstheorie de lege lata	324
Kapitel 1: Der Begriff der Strafzumessungsschuld (§ 46 Abs. 1 S. 1)	324
1. Notwendigkeit der Neuinterpretation von Strafzumessungsschuld	324
2. Vereinbarkeit mit dem Wortlaut von § 46 Abs. 1 S. 1	326
3. Verhältnis von Strafbegründungsschuld und Strafzumessungsschuld	328
Kapitel 2: Die Bedeutung von § 46 Abs. 1 S. 2	329
1. Tatproportionale Strafzumessung und § 46 Abs. 1 S. 2	329
2. Überblick über die Anwendungsfelder für § 46 Abs. 1 S. 2	330
3. Keine Straferhöhungen aus spezialpräventiven Gründen	332
4. Keine Strafmilderungen zur Vermeidung einer Entsozialisierung	336
5. Strafmilderungen wegen erhöhter Strafempfindlichkeit	339
a) § 46 Abs. 1 S. 2 als gesetzliche Grundlage	339
b) Die Rolle der Strafempfindlichkeit	341
c) Fallgruppen der besonders gesteigerten Strafempfindlichkeit	342
aa) Verkürzung der Lebenserwartung	342
bb) Strafempfindlichkeit von Ausländern	343
cc) Besondere Tatfolgen für den Täter	345
dd) Mittelbar auf der Bestrafung beruhendes zusätzliches Übel	345
ee) Durch das Strafverfahren herbeigeführtes zusätzliches Übel	348
Kapitel 3: Die Vereinbarkeit mit § 46 Abs. 2	352
1. Die Abwägungsformel in § 46 Abs. 2 S. 1	352
2. Anwendungsfälle für die Strafzumessungsfaktoren in § 46 Abs. 2 S. 2	353
3. Die Schwerpunktsetzung in § 46 Abs. 2 S. 2	355
Kapitel 4: Die Vereinbarkeit mit den Wiedergutmachungsvorschriften (§§ 46 a, 46 Abs. 2 S. 2)	356
1. Verdienstvolles Handeln versus erfolgte Wiedergutmachungsleistungen	356
2. Die tatbestandlichen Voraussetzungen von § 46 a im übrigen	359
Teil 6: Die Umsetzung der Schwerebewertung in numerische Strafmaße	361
1. Vom komparativen System zum numerischen Strafmaß	361
2. Keine „sentencing guidelines“	362
3. Einstieg in den Strafrahmen anhand des schrittweisen Vorgehens	364
4. Ermittlung des Basis-Strafwerts bei Vorsatztaten	368
a) Regelschaden oder Durchschnittsschaden als Anknüpfungspunkt?	368
b) Strafquantenmethode	371
c) Erste Einordnung anhand der fünf Kategorien des Erfolgsunrechts	373
d) Präzisierung des Basis-Strafquantums zu einem Basis-Strafwert	375
5. Modifikationen des Basis-Strafwerts	378
a) Normativer Normalfall als Ausgangspunkt	378
b) Vorsatzvariationen	383
c) Fahrlässige Tatbegehung	385
Zusammenfassende Darstellung einer tatproportionalen Strafzumessungstheorie	387
I. Grundlagen einer tatproportionalen Strafzumessungstheorie	387
II. Umsetzung einer tatproportionalen Strafzumessungstheorie	389
III. Wichtige Unterschiede zur traditionellen Lehre und Rechtsprechung	393
IV. Die Vereinbarkeit mit § 46 Abs. 1 und 2	396
V. Der Einstieg in den Strafrahmen	399
Literaturverzeichnis	401
Sachregister	430

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