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Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung

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Brinkmann, B. (1996). Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung. Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48689-2
Brinkmann, Bernhard. Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung: Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrechts. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48689-2
Brinkmann, B (1996): Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung: Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48689-2

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Der Vertrauensgrundsatz als eine Regel der Erfahrung

Eine Untersuchung am Beispiel des Lebensmittelstrafrechts

Brinkmann, Bernhard

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 102

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
A. Das Lebensmittelrecht 15
I. Die Sanktionsnormen des LMBG 16
II. Die zentralen Normen des LMBG 17
1. Die Begriffsbestimmung des § 1 LMBG, „Lebensmittel" 18
a) „Verzehren" 18
b) „Bestimmtsein" 18
c) Die Einschränkung des Lebensmittelbegriffs 20
2. Der Begriff des Inverkehrbringens nach § 7 Abs. 1 LMBG 21
a) Anbieten 21
b) Vorrätighalten zum Verkauf 22
c) Vorrätighalten zu sonstiger Abgabe 23
d) Feilhalten 23
e) Abgeben an andere 24
3. Verbote zum Schutz der Gesundheit, § 8 LMBG 25
a) Schädigen 25
b) Eignung zur Gesundheitsschädigung 26
c) Der maßgebliche Zeitpunkt 27
d) Kenntlichmachung 28
e) Verzehr 28
4. Verbote zum Schutz vor Täuschung, § 17 LMBG 28
a) Verzehrungeeignetheit, § 17 Abs.1 Nr. 1 LMBG 29
aa) Genußuntauglichkeit aufgrund stofflicher Veränderungen oder Beeinträchtigungen 29
bb) Erkennbar ekelerregende Beschaffenheit 30
cc) Nicht erkennbare ekelerregende Beeinträchtigungen 30
b) Nachgemachte Lebensmittel, § 17 Abs. 1 Nr. 2a LMBG 31
c) Wertgeminderte Lebensmittel, § 17 Abs.1 Nr. 2b LMBG 32
aa) Verkehrsauffassung 32
bb) Wertminderung 33
d) Scheinbare Verbesserung, § 17 Abs. 1 Nr. 2c LMBG 34
e) Ausreichende Kennzeichnung i.S. des § 17 Abs. 1 Nr. 2 LMBG 34
f) Verbot der Irreführung, § 17 Abs. 1 Nr 5 LMBG 35
B. Das Fahrlässigkeitsdelikt im Lebensmittelrecht 38
I. Das Prinzip der „Kettenverantwortung" 39
1. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelherstellers 42
2. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelimporteurs 43
3. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmittelgroßhändlers 45
4. Die Sorgfaltspflicht des Lebensmitteleinzelhändlers 46
5. Die Sorgfaltspflicht des Verbrauchers 48
II. Der Vertrauensgrundsatz im Lebensmittelrecht 48
C. Der Begriff der Fahrlässigkeit im Recht der Ordnungswidrigkeiten 52
D. Die Sorgfaltspflicht als Tatbestandskern des Fahrlässigkeitsdelikts 54
I. Die „Theorie der objektiven Sorgfaltspflichtverletzung" 54
1. Die objektive Sorgfaltspflichtverletzung 55
a) Der Sorgfaltsmaßstab 57
b) Sondernormen 60
c) Einschränkungen 61
2. Der Pflichtwidrigkeitszusammenhang 61
3. Schutzzweck der Norm 62
4. Schuld 64
a) Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung 64
b) Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens 64
II. Die Theorie der subjektiven Sorgfaltspflichtverletzung 64
1. Die subjektive Sorgfaltspflichtverletzung 65
2. Zurechnungszusammenhang 66
3. Schuld 67
III. Die finale Fahrlässigkeitskonzeption 67
1. Schutzzweck der Norm und Pflichtwidrigkeitszusammenhang 71
2. Schuld 73
IV. Das Gefahrurteil 73
V. Das fahrlässige Tätigkeitsdelikt 76
E. Das „erlaubte Risiko" 79
I. Der Begriff des „erlaubten Risikos" 79
II. Die Struktur des „erlaubten Risikos" im Rahmen des Vorsatzdelikts 82
1. Riskante Rettungshandlungen 82
2. Risiken bei sportlicher Betätigung 82
3. Wahrnehmung berechtigter Interessen nach § 193 StGB 83
4. Risikogeschäfte im Rahmen des § 266 StGB 84
5. Verfolgung Unschuldiger gem. § 344 Abs. 1 StGB 84
6. Fälle „unvorhersehbarer Kausalität" 84
7. Zusammenfassung 85
III. Die Struktur des „erlaubten Risikos" in der Fahrlässigkeit 86
1. Die verbrechenssystematische Einordnung des „erlaubten Risikos" 87
a) Das „erlaubte Risiko" in den heute vertretenen Fahrlässigkeitskonzeptionen 87
b) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Schuld 89
c) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Rechtswidrigkeit 90
aa) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Rechtswidrigkeit im Fahrlässigkeitsaufbau der heute hA 91
bb) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Rechtswidrigkeit im klassischen Fahrlässigkeitsaufbau 91
d) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Kausalität 92
e) Das „erlaubte Risiko" als Problem der Tatverantwortung 94
2. Zusammenfassung 95
IV. Die Wirkungsweise des „erlaubten Risikos" 97
1. Sondernormen 98
a) Kodifizierte Sondernormen 100
b) Nicht-kodifizierte Sondernormen 104
2. Soziale Adäquanz 105
3. Sozialadäquanz und „erlaubtes Risiko" im Vorsatzdelikt 107
F. Der Vertrauensgrundsatz 110
I. Der Vertrauensgrundsatz als Unterfall des „erlaubten Risikos" 111
1. Der Vertrauensgrundsatz als nicht-kodifizierte Sondernorm 112
2. Der Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr 113
3. Der allgemeinere Vertrauensgrundsatz 115
II. Die Begründung des Vertrauensgrundsatzes 117
1. Die Prämientheorie 117
2. Die Interessentheorie 122
3. Die „erweiterte" Interessentheorie 126
4. Die Lehre von den Verantwortungsbereichen 131
G. Der Vertrauensgrundsatz als Erfahrungsregel 138
I. Erfahrungsregeln 139
1. Die Anwendungsbereiche von Erfahrungsregeln 140
2. Die Wirkungsweise von Erfahrungsregeln 141
3. Die Bildung von Erfahrungsregeln 146
4. Die Erfahrungsregel in der praktischen Anwendung 147
II. Die Erfahrungsregel in der lebensmittelrechtlichen Kette 149
Fazit 151
Literaturverzeichnis 153
Sachverzeichnis 160